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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Ampel-Sorgen. Er will Ruhm, sie mehr Freizeit – Lauterbach und Lambrecht werden für Scholz zum Problem

    Der Bundeskanzler hat zwei Probleme. Sie heißen Christine Lambrecht und Karl Lauterbach. Die beiden SPD-Minister werden ihrem Amt nicht gerecht. Das zeigt längst Auswirkungen auf den Rest der Regierung und deren öffentliche Wahrnehmung.

    Politik ist kein Selbstzweck, sollte man meinen. Schon gar nicht, wenn es um Kabinettsposten geht. Nicht umsonst müssen Politiker schwören, sie werden ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“ und ihre „Pflichten gewissenhaft erfüllen“.

    Ein harter Job, keine Frage. Aber nicht ohne Privilegien. Und was wirklich gar nicht gut ankommt, ist, wenn ein Minister oder eine Ministerin die Vorzüge, die das Amt mit sich bringt, nutzt, ohne den dazugehörigen Pflichten nachzukommen. Genau diesen Eindruck erwecken gerade zwei Kabinettsmitglieder der SPD: der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

    Er macht auf Polit-Star im deutschen Fernsehen. Sie chauffierte ihren erwachsenen Sohn im Regierungshubschrauber. Beide interessiert an ihrem Job offensichtlich nur das, was ihnen Nutzen bringt. Sich mit unspannenden Materien zu befassen und anzupacken – darauf haben, so scheint es, weder Lauterbach noch Lambrecht Lust.
    Im Gesundheitswesen herrscht große Unzufriedenheit mit Lauterbach
    Gerade findet in Bremen der 126. Deutsche Ärztetag statt. Ein Treffen, bei dem neben Medizinern auch jede Menge andere Experten aus der Gesundheitsbranche vor Ort sind. Wer mit Teilnehmern spricht, der muss nicht lange warten, eh die ersten kritischen Kommentare über Lauterbach fallen, auch, wenn dieser selbst anwesend ist.
    Viele sind unzufrieden mit der Arbeit ihres zuständigen Ministers. Wohl auch, weil Lauterbach Talkshow-Auftritte regelmäßig seinen Verpflichtungen vorzieht. Wie FOCUS Online aus Kreisen des Gesundheitsministeriums erfuhr, werden Termine dort regelmäßig verschoben oder gleich ganz abgesagt. Der SPD-Politiker trete lieber regelmäßig im TV auf.

    Und nicht nur das: Kürzlich teilte Lauterbach stolz ein Bild mit dem bekannten Buchautor Benjamin von Stuckrad-Barre auf Instagram. „Wir haben über die Rolle von Intellektuellen und offenen Briefen in der Zeit des Ukraine-Krieges gesprochen“, steht darunter. Man habe gemeinsam einen langen Spaziergang gemacht.

    Während Lauterbach spaziert, warten andere seit Monaten dringend auf einen Termin mit dem Minister – um etwa zu besprechen, wie Gesetze vorangebracht werden können, oder um zu diskutieren, ob den unausweichlichen Beitragserhöhungen in Kranken- und Pflegeversicherungen noch entgegengesteuert werden kann. Doch hier sieht Lauterbach offenbar keinen Zeitdruck.

    SPD-Minister schwänzt Ausschusssitzungen und nimmt sich stattdessen Zeit für TV-Auftritte
    Auch die Abgeordneten sind frustriert. Erst kürzlich hatten sie im Gesundheitsausschuss gehofft, der Minister ließe sich mal wieder in einer ihrer Sitzung blicken, immerhin ging es auch um die Corona-Lage. Von Lauterbach fehlte jedoch jede Spur. Der saß zu dieser Zeit stattdessen im öffentlich-rechtlichen Morgenmagazin für ein Interview.

    Die Prioritäten sind klar: Lauterbach genießt seine Medienpräsenz. Was hinter den Kulissen passiert, wird oft hintenangestellt.

    Dabei wäre eigentlich gerade ein guter Zeitpunkt, um sich mit liegengebliebenen gesundheitspolitischen Baustellen zu beschäftigen. Die Corona-Lage hat sich dafür ausreichend beruhigt. Doch Lauterbach hat schon ein neues Thema: die Affenpocken. Eine seltene Krankheit, die Mitte Mai auch erstmals in Deutschland nachgewiesen wurde. Viele im Gesundheitswesen schütteln schon jetzt mit dem Kopf. Zwar sei es wichtig, Vorsorge zu treffen, allerdings fürchtet man schon jetzt, Lauterbach könne sich hier in etwas hineinsteigern: seine nächste Chance auf ein paar Monate Rampenlicht.

    Lambrecht ist nicht für ihren Drang zu Überstunden bekannt
    Mit zu wenig Rampenlicht hat auch Christine Lambrecht (SPD) nicht zu kämpfen. Ihr Haus, das Bundesverteidigungsministerium (BMVg), steht derzeit im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Der Bundeskanzler hat hierfür eine historische Zeitenwende angekündigt. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll investiert werden, um aufzurüsten. Für Lambrecht eigentlich die Gelegenheit sich in Szene zu setzen.

    Problem: Die SPD-Politikerin ist nicht gerade für ihren Drang zu Überstunden bekannt. Im Gegenteil, immer wieder stand Lambrecht in den vergangenen Wochen in der Kritik, weil sie sich nicht genug engagiert. Etwa soll sie das zeitintensive Einführungsprogramm in ihren neuen Job verweigert haben – von dem Kennenlernen der Truppen mal ganz abgesehen. Reisen zu internationalen Partnern gab es bisher nur wenige und bei einem Auslandstermin in den USA soll die Ministerin sogar um ausreichend Freizeit gebeten haben. Damit erweckt Lambrecht den Eindruck, als interessiere sie sich nicht sonderlich für ihren neuen Posten.

    Gleichzeitig sorgt die ehemalige Justizministerin für Aufsehen, weil sie ihren erwachsenen Sohn in einem Hubschrauberflug zu einem Amtstermin mitnahm, der auf dem Weg in den gemeinsamen Sylt-Urlaub lag. Bereits das hinterließ einen faden Beigeschmack. Während das BMVg die Reise zunächst verteidigte, sollen laut „Business Insider“ mittlerweile Juristen der Rechtsabteilung Zweifel an der Rechtsmäßigkeit der Mitnahme geäußert haben.

    Lambrecht gibt auch hier ein denkbar unvorteilhaftes Bild ab, das den Eindruck erweckt, als wolle sie vor allem die Vorteile ihres Ministerinnenamts nutzen, ohne den Pflichten entsprechend nachzukommen.

    In der Ampel wächst die Unzufriedenheit an SPD-Ministern
    In der Ampel wächst unterdessen die Unzufriedenheit über die SPD-Minister, vor allem an Lambrecht. Während die Grünen sich innerhalb kürzester Zeit von ihrer ehemaligen Familienministerin Anne Spiegel trennten, weil diese drohte, der Partei und dem Amt zu schaden, wird ein vergleichbares Problem bei der SPD ignoriert.

    Der Kanzler wird sich im Klaren darüber sein, was Lambrecht und Lauterbach für ein Licht auf ihn werfen. Schließlich kommt die SPD im aktuellen Sonntagstrend nur noch auf 22 Prozent. Die Union liegt bei 26 Prozent.

    Nun ist Scholz ein loyaler Genosse, allerdings nur so lange, wie er selbst keinen Schaden davonträgt. Und den Punkt hat er längst überschritten: vor zwei Wochen, als die SPD die Wahl in Nordrhein-Westfalen krachend verlor. https://www.focus.de/politik/deutsch...104344508.html
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  2. #102
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    DEUTSCHLAND
    „DIE GROSSE SELBSTBEWIRTSCHAFTUNG“
    Steuerzahlerbund kritisiert aufgeblähten Beamtenstaat und „prassende Regierung“

    Der Bund der Steuerzahler kritisiert die aktuelle Personalpolitik der Bundesministerien. Es würden immer mehr „lukrative Posten“ geschaffen. Dabei hatte die Ampel doch eigentlich angekündigt, unnötige Ausgaben abzubauen.
    Durch den Ausbau der Macht- und Schaltzentralen der Bundesminister platzen die Ministerien aus allen Nähten und der Regierungsapparat wird immer teurer. Das zumindest findet der Bund der Steuerzahler (BdSt) und berichtet über „Die große Selbstbewirtschaftung“, die offenbar in Deutschland weiter voranschreitet, obwohl die neue Regierung der Ampelkoalition groß verkündet habe, alle Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen und unnötige Ausgaben abzubauen.

    Dabei kritisiert der gemeinnützige Verein, dass die Bundesregierung „ein schuldenfinanziertes Programm nach dem nächsten“ präsentiere und schon gleich nach Beginn ihrer Regierungszeit „erst einmal neue Top-Beamtenstellen und Stäbe in den Ministerien“ geschaffen habe. Dabei gingen die Ministerinnen und Minister offenbar überhaupt nicht kleinlich vor. Demnach wurden 314 neue und „lukrative Posten“ geschaffen – und ein Ende ist offenbar nicht abzusehen: 3.400 neue Stellen sollen allein in diesem Jahr hinzukommen und die Gesamtzahl der Verwaltungsstellen auf mehr als 291.000 erhöhen. Dabei gehe es nicht nur um die Anzahl der Verwaltungsstellen, sondern auch um die stetig steigenden Verwaltungskosten, die aktuell den Angaben nach „überproportional“ steigen.

    Beamte günstiger als Arbeitnehmer?
    Der sich immer weiter aufblähende Apparat an Staatsdienern in den Ministerien selbst wuchs in den vergangenen zehn Jahren stetig an. Waren es im Jahr 2012 noch 10.484 Beamte und Angestellte, sollen es bis Ende dieses Jahres 29.000 – also fast dreimal so viele – sein. Wie berichtet wird, bevorzugt man in den Ministerien allerdings Beamtenstellen, weil diese im Moment günstiger sind, da ohne Sozialbeiträge.

    Laut dem Steuerzahlerbund werde dies dem Steuerzahler aber noch teuer zu stehen kommen – was aber das Finanzierungsproblem künftiger Politikergenerationen betreffe und die aktuell Regierenden wenig schere. Man verweist dabei auf die später anfallenden hohen Pensions- und Beihilfelasten.

    Prassende Regierung, geplagte Bevölkerung
    Der Bund der Steuerzahler versteht sich als „Interessenvertretung für alle Steuerzahler“ und erklärt, dass er – wie keine andere Organisation – die Ausgaben des Staates in den Blick nehme und für die Bürger auf eine effiziente Verwendung des Steuergeldes und eine solide Staatsfinanzierung achte. Angesichts der laufenden Personalpolitik in den Ministerien kommt der BdSt zu dem Fazit: „Die Regierung prasst bei sich selbst, während Bürger und Wirtschaft unter der hohen Inflation und den Rekordpreisen für Energie leiden“, wobei noch die Tilgung der „XXL-Krisenschulden“ der Politik hinzukomme.

    Auf seiner Website informiert der etwa 200.000 Mitglieder und Spender starke Verein über die aktuelle Staatsverschuldung in Deutschland: über 2,38 Billionen Euro (2.381.742.188.584 €) – wobei das aktuell nur bedingt stimmt, da sich der Wert sekündlich um weitere 4.898 Euro erhöhe. Heruntergerechnet auf die Bevölkerung ergibt sich damit eine Pro-Kopf-Verschuldung von 28.618 Euro.


    https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3842238.html
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  3. #103
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Im Gesundheitswesen herrscht große Unzufriedenheit mit Lauterbach
    Gerade findet in Bremen der 126. Deutsche Ärztetag statt. Ein Treffen, bei dem neben Medizinern auch jede Menge andere Experten aus der Gesundheitsbranche vor Ort sind. Wer mit Teilnehmern spricht, der muss nicht lange warten, eh die ersten kritischen Kommentare über Lauterbach fallen, auch, wenn dieser selbst anwesend ist.
    Viele sind unzufrieden mit der Arbeit ihres zuständigen Ministers. Wohl auch, weil Lauterbach Talkshow-Auftritte regelmäßig seinen Verpflichtungen vorzieht. Wie FOCUS Online aus Kreisen des Gesundheitsministeriums erfuhr, werden Termine dort regelmäßig verschoben oder gleich ganz abgesagt. Der SPD-Politiker trete lieber regelmäßig im TV auf.

    Und nicht nur das: Kürzlich teilte Lauterbach stolz ein Bild mit dem bekannten Buchautor Benjamin von Stuckrad-Barre auf Instagram. „Wir haben über die Rolle von Intellektuellen und offenen Briefen in der Zeit des Ukraine-Krieges gesprochen“, steht darunter. Man habe gemeinsam einen langen Spaziergang gemacht.

    Während Lauterbach spaziert, warten andere seit Monaten dringend auf einen Termin mit dem Minister – um etwa zu besprechen, wie Gesetze vorangebracht werden können, oder um zu diskutieren, ob den unausweichlichen Beitragserhöhungen in Kranken- und Pflegeversicherungen noch entgegengesteuert werden kann. Doch hier sieht Lauterbach offenbar keinen Zeitdruck.

    SPD-Minister schwänzt Ausschusssitzungen und nimmt sich stattdessen Zeit für TV-Auftritte
    Auch die Abgeordneten sind frustriert. Erst kürzlich hatten sie im Gesundheitsausschuss gehofft, der Minister ließe sich mal wieder in einer ihrer Sitzung blicken, immerhin ging es auch um die Corona-Lage. Von Lauterbach fehlte jedoch jede Spur. Der saß zu dieser Zeit stattdessen im öffentlich-rechtlichen Morgenmagazin für ein Interview.

    Die Prioritäten sind klar: Lauterbach genießt seine Medienpräsenz. Was hinter den Kulissen passiert, wird oft hintenangestellt.

    Dabei wäre eigentlich gerade ein guter Zeitpunkt, um sich mit liegengebliebenen gesundheitspolitischen Baustellen zu beschäftigen. Die Corona-Lage hat sich dafür ausreichend beruhigt. Doch Lauterbach hat schon ein neues Thema: die Affenpocken. Eine seltene Krankheit, die Mitte Mai auch erstmals in Deutschland nachgewiesen wurde. Viele im Gesundheitswesen schütteln schon jetzt mit dem Kopf. Zwar sei es wichtig, Vorsorge zu treffen, allerdings fürchtet man schon jetzt, Lauterbach könne sich hier in etwas hineinsteigern: seine nächste Chance auf ein paar Monate Rampenlicht.
    Er unternimmt weder Anstrengungen hinsichtlich der Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung und der Pflege, noch gegen die Schließung einer Gesetzeslücke, die es Heuschrecken ermöglicht, ohne Kennzeichnungspflicht Arztpraxen zu betreiben. Wer weiß, vielleicht ist er ja an diesen Investmentfonds beteiligt? Seine Spareinlagen muss man ja schließlich nicht offenbaren und dass er neben dem Geltungsdrang auch ein besonderes Verhältnis zum Geld hat, das beweist schon, dass seine Ehefrau jahrelang um den Kindesunterhalt kämpfen musste.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  4. #104
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Rauhe Zeiten kommen.....


    „Überschwänglichen Lebensmittelverbrauch reduzieren“
    Erst frieren, jetzt hungern: Habeck stimmt die Deutschen auf weitere Entbehrungen ein


    Nachdem sich Deutschlands Wirtschafts- und „Klimaminister“ Robert Habeck (Grüne) seit Wochen für seine vorgebliche „Ehrlichkeit“ abfeiern lässt, ungeschnörkelt „bittere Wahrheiten“ zu verkünden und den Menschen die drastischen Folgen der antirussischen Sanktionspolitik aufzuzeigen, setzt er nun noch einen drauf: Nicht nur immer mehr Geld für immer knappere Energie sollen die Deutschen berappen, jetzt sollen sie sich auch noch an Lebensmittelknappheit gewöhnen.

    Beim am Donnerstag zu Ende gegangenen Weltenretter-Elitentreffen in Davos durfte auch Habeck als Vizekanzler nicht fehlen: Er nutzte das Forum dabei für einen ganzen Schwall schwer erträglicher Plattitüden, Unwahrheiten und Durchhalteparolen. Zunächst schmierte er den Anwesenden Honig ums Maul, indem er feststellte: „Wir müssen das Undenkbare denken. Davos kann Teil der Lösung sein.“ Dann warnte er vor einer infolge des Ukraine-Krieges drohenden Nahrungsmittelkrise, die eine verstärkte internationale Zusammenarbeit erforderlich mache.

    Vier instrumentalisierte Krisen
    Habeck wörtlich: „Wir werden, wenn wir keine andere Lösung finden, im nächsten Jahr einen großen Mangel an der weltweiten Kalorienversorgung haben.” Dies werde vor allem Regionen treffen, die nicht zu den reichsten oder stabilsten gehörten. „Und wenn wir“, so Habeck so darauf antworten, „dass jedes Land sich nur um sich selber kümmert, also seine eigenen Vorräte aufstockt, dann wird diese Krise eskalieren.“ Es gebe derzeit mindestens vier miteinander verbundene Krisen: die hohe Inflation in vielen Ländern, eine Energiekrise, Lebensmittelknappheit und die Klimakrise. „Wir können die Probleme nicht lösen, wenn wir uns nur auf eins der Probleme konzentrieren.“
    Eine globale Rezession hätte gravierende Auswirkungen, nicht nur auf den Klimaschutz, sondern auf die globale Stabilität insgesamt, meinte der Minister. Man müsse „daran festhalten, dass wir global miteinander interagieren, das solidarisch tun, fair und gerecht und zum Wohle der Menschen und nicht nur zum Wohle des Gewinns von einigen Unternehmen.” Da die Zeiten sich geändert hätten, müssten sich eben auch die Märkte ändern. Im Klartext: die Märkte sollen sich den planwirtschaftlichen Utopien von Habeck, WEF-Gründer Klaus Schwab und anderen Mitgliedern der globalistischen Elite beugen, damit einige wenige Unternehme beispiellose Profite machen, weil sie vom politisch festgelegten Pseudomarkt profitieren.

    „Überschwänglichen Lebensmittelverbrauch reduzieren“
    In diesem Kontext folgte dann auch die dreiste Mahnung, „wir“ seien „natürlich auch gehalten, unseren eigenen, manchmal etwas überschwänglichen Verbrauch von Lebensmitteln zu reduzieren.” Nachdem Habeck kürzlich erst den ohnehin geplagten Deutschen aufgegeben hatte, „jetzt schon einen Beitrag zum Energiesparen zu leisten“, wobei er „als Faustformel“ meinte: „zehn Prozent Einsparung geht immer“, soll zum Frieren nun auch noch das freiwillige Hungern kommen.

    Die akute Ukraine-Krise ist dabei nur der konkrete Aufhänger; mittelfristig, versteht sich, dienen die Appelle zur Selbstbeschränkung vornehmlich dem Zweck, unrealistische und durch die reale Problematik gar nicht begründbare Klimaziele einzuhalten. Habeck behauptete in Davos auch allen Ernstes: „Alle Schätzungen waren falsch. Wir sind mit den Erneuerbaren schneller vorangekommen, als irgendjemand gedacht hätte.“ Jetzt könne „alles” passieren.

    Ganz sicher jedoch wird das nicht passieren, was Habeck sich wünscht: Es war, ist und bleibt absurd, sich ernsthaft einzubilden, man könne ein Industrieland auf eine Energieversorgung umstellen, die völlig von den Unbilden des Wetters abhängig ist. Aber in typisch deutscher Manier hat sich eben auch hier die Realität der Theorie anzupassen.

    Mahnungen vereinzelter Realisten
    Zumindest gab es auch in Davos vereinzelte Teilnehmer, die sich etwas Realismus bewahrt haben: So warnte etwa Fatih Birol, der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), dass es keineswegs gesichert sei, dass die Energiekonzerne ihre wohl allein in diesem Jahr erzielten Gewinne in Höhe von vier Billionen Dollar tatsächlich in saubere statt fossile Energien steckten. Die Welt befinde sich heute in einer weitaus schlimmeren Energiekrise als vor 50 Jahren. Heute hätten wir, so Birol, „nicht nur eine Ölkrise, sondern auch eine Gaskrise und eine Kohlekrise.“ Allerdings bekam er dann doch die Kurve zur Davos-Agenda, indem er darauf verwies, außer Energiesparen brauche es natürlich auch ein Tempolimit und gleich noch autofreie Sonntage.

    Noch mehr Wasser in Habecks gründoktrinären Wein gossen Vicki Hollub, Chefin des amerikanischen Konzerns Occidential Petroleum, und der indische Öl- und Gasminister Hardeep Singh Puri. Hollub sagte, wenn sich die Menschheit einrede, kurzfristig ganz ohne Gas und Öl auszukommen, würden dringend erforderliche Investitionen ausbleiben. Und Puri gab zu bedenken: Formularende„Einem Land, in dem 65 Prozent der Bürger keinen Zugang zu Strom haben, wie Mosambik, können wir nicht erzählen, dass es jetzt kein billiges Gas mehr nutzen darf.“ Habeck jedoch ficht dies nicht an: Er bekundete seine Enttäuschung, dass bislang noch kein europäisches Ölembargo gegen Russland zustande gekommen sei. Hier sehe man „das Schlechteste von Europa.“ Vielerorts dürfte man dasselbe über Habeck denken.


    https://www.wochenblick.at/brisant/e...behrungen-ein/
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  5. #105
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Angela Merkel machte in ihren 16 Jahren Kanzlerschaft mehr als 800 Milliarden Euro Schulden. Den Medien war dieser Skandal nie eine Meldung wert. Nie zuvor in der Geschichte des Landes konnte der Staat so viele Steuern einnehmen und trotzdem reichte es nicht, mussten Schulden gemacht werden. Davon wurde sehr viel Geld ans Ausland verschenkt. 52 Milliarden z.B. für Frankreich, Spanien und Italien. Jährlich zahlt Deutschland mehr als 100 Milliarden in Form von Entwicklungshilfe, Förderungen und Hilfen. Das meiste Geld geht in totalitäre Staaten. Die deutschen Moralisten festigen und stützen damit Regime, die ihre Bevölkerung unterdrücken. Zur aktuellen Schuldenlage.....


    EXPERTEN SCHLAGEN ALARM
    5 bittere Wahrheiten über unsere Rekord-Schulden


    s ist der größte Schuldenberg in der Geschichte des Landes...

    2,38 Billionen Euro Miese hat der Staat angehäuft. Die Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz (63, SPD), Vizekanzler Robert Habeck (52, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (43, FDP) packte am Freitag einen ordentlichen Batzen drauf: 139 Milliarden Neuschulden für den Bundeshaushalt 2022.

    Die Regierung begründet das mit Mehrausgaben, um die Folgen von Corona und Ukraine-Krieg abzufedern.

    Dazu kommt ein Sonderschuldentopf von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.

    Spätestens ab 2031 muss der Staat – und damit der Steuerzahler – den Rüstungskredit wieder abstottern. Es ist eine Wette auf die Zukunft.

    Die Politik hofft, dass dann die Wirtschaft brummt, die Steuereinnahmen sprudeln und so Geld für die Tilgung da ist. Wenn nicht, bleiben nur Steuererhöhungen, hartes Sparen oder noch mehr Schulden.




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    1. Der wahre Schuldenstand ist noch viel höher!

    Clemens Fuest (53), Chef vom Münchener Ifo-Institut, warnt „Es gibt auch noch versteckte Schulden, die auf dem Staatshaushalt lasten.“ So haben sich Pensionsansprüche für Beamte in Billionen-Höhe angesammelt. Weil der Staat kaum Rücklagen gebildet hat, muss er die teuren Pensionen aus den laufenden Steuereinnahmen stemmen.

    2. Schulden verhindern Steuersenkungen!


    Deutschland ist bei Steuern und Sozialabgaben Vize-Weltmeister. Ein Durchschnittsverdiener muss laut der Industrieländerorganisation OECD nur in Belgien mehr an den Staat abdrücken. Besserung ist nicht in Sicht.

    Ökonom Fuest: „Angesichts des wachsenden Schuldenberges ist es unwahrscheinlich, dass die Bundesregierung weitreichende Steuersenkungen beschließen wird.“ Das würde nur auf Pump gehen, was aber die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse verbietet. Sie darf nur in Notlagen (wie der Corona-Krise) ausgesetzt werden.

    Ab 2023 soll sie nach Lindners Willen unbedingt wieder gelten. Heißt: Er dürfte 2023 nur etwa 10 Milliarden neue Schulden machen.

    3. Zu hohe Schulden führen in die Euro-Krise!

    „In den kommenden Jahren werden die Zinskosten für Staatsanleihen explodieren“, warnt Ökonom Bernd Raffelhüschen (64). Hoch verschuldete Staaten wie Italien oder Spanien kämen in Bedrängnis. „Wir rasen auf eine neue Finanzkrise zu.“

    Auch ohne dieses Schreckensszenario werden Schulden wieder teurer. Die Zeit der Nullzinsen ist für deutsche Staatsanleihen vorbei. Haushaltsexperten schätzen, dass allein für das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr 3 Milliarden Euro Zinsen fällig werden.

    2,38 Billionen
    Bisheriger Gesamtschuldenstand

    + 139 Milliarden
    Neuverschuldung für den Haushalt 2022

    + 100 Milliarden
    Sonderschuldenfonds für die Bundeswehr

    = 2,619 Billionen
    künftiger Schuldenstand


    4. Die Schulden von heute sind die Inflation von morgen!

    Die Preise für Energie und Lebensmittel sind bereits nach oben geschossen. Mehr Schulden könnten zu noch höheren Inflationsraten führen, warnt Fuest.

    „Das sieht man gerade in den USA: Dort hat der Staat mit milliardenschweren Hilfsprogrammen die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen gesteigert. Deshalb sind die Preise dort noch stärker gestiegen.“ Auch die Bundesregierung müsse aufpassen, keine falschen Anreize zu setzen.

    5. Die Verteilungskämpfe in der Ampel beginnen!

    Die FDP beharrt auf Schuldenbremse und ihrem Nein zu jeglicher Steuererhöhung. SPD und Grüne pochen auf Umsetzung ihrer Lieblingsprojekte aus dem Koalitionsvertrag (Rentengarantie, Kindergrundsicherung, Klimageld, Bürgergeld). Kostet alles zweistellige Milliardensummen. Ein hoher Koalitionär: „Ein Ampel-Partner wird springen müssen. Alles zusammen wird nicht klappen.“


    https://www.bild.de/geld/wirtschaft/...5872.bild.html


    ....1981 verklagte der damalige Oppositionsführer Helmut Kohl die Regierung Schmidt wegen deren Schuldenmacherei. Damals lagen die Schulden bei 250 Milliarden. Heute sind es 10 Mal soviel.
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  6. #106
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Die von der Regierung mit verschuldeten massiven Preiserhöhungen machen immer mehr Bundesbürgern zu schaffen. Kanzler Scholz sorgt sich nun, dass diese existenzielle Krise vor allem der SPD angelastet werden könnte. Die logischen Konsequenzen aus der Entwicklung wären nun deutliche Einkommenssteigerungen. Aber das will die Regierung nicht. Zum einen befürchtet man die Lohn-Preis-Spirale und zum anderen sorgt man sich, dass die Renten massiv steigen könnten, denn deren Entwicklung ist an den Einkommen gekoppelt. Scholz brachte nun die vermeintliche Quadratur des Kreises ins Spiel und schlug steuerfreie Einmalzahlungen durch die Arbeitgeber vor. Bei gleichzeitigem Verzicht auf Lohnsteigerungen. Umgehend meldete sich Finanzminister Lindner zu Wort. Steuerfrei ist ein Wort, was der FDP-Chef nicht hören will. Auch die Gewerkschaften sind nicht einverstanden, sehen einen Eingriff in die Tarifautonomie. Die Frage, wie hoch denn diese Einmalzahlung sein soll, wurde nicht einmal gestellt.
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  7. #107
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Kanzler Scholz sorgt sich nun, dass diese existenzielle Krise vor allem der SPD angelastet werden könnte.
    Da muß er sich nicht sorgen.
    Jeder mit Verstand weiß doch, daß wir die ganze Misere der Fähigkeit bzw.Unfähigkeit der Parteien zu verdanken haben.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  8. #108
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Wir haben zu wenig Gas und der nächste Winter kommt. Trotzdem will Robert Habeck vor allem andere Länder bevorzugt beliefern. Der Deutsche darf frieren......


    So ist er nun mal gestrickt, unser grüner Wirtschaftsminister: Weil es den Deutschen ja immer noch zu gut geht, die Gaspreise nicht zu hoch sind und offensichtlich, trotz Putins geschlossenen Gashahns genügend vorhanden ist, kann man das „überschüssige“ Gas auch den Nachbarländern überlassen. Das freut natürlich auch die zweite grüne Partei in Deutschland, die Union:

    Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat Hinweise der Bundesregierung zur möglichen Rationierung von Gas begrüßt. Es sei richtig, die Menschen frühzeitig auf eine mögliche Rationierung einzustimmen und bei aller Not auch anderen EU-Ländern etwas von deutschen Gasreserven abzugeben, sagte er dem Fernsehsender „Welt“. Es sei sinnvoll, jetzt im Sommer zu beginnen und der Bevölkerung klarzumachen, „dass wirklich kalte Monate auf uns zukommen und dass auch die Bevölkerung weiß: Der Staat kümmert sich“.
    Aber jeder sei auch selbst gefragt zu sparen und sich zu kümmern. „Der zweite Aspekt ist, dass wir mit der Versorgung unserer Wirtschaft auch priorisieren müssen und dass sehr früh die relevanten Industriezweige wissen müssen, ob sie mit Abschaltungen rechnen müssen oder nicht.“ Die Gasspeicher in Deutschland gehörten zu den größten in der EU, daher sei es richtig, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auch die Weitergabe von Gas an andere EU-Staaten mit weniger Vorsorgeinfrastruktur versprochen habe.

    „Klar, das gehört zur europäischen Solidarität dazu. Wir sehen ja schon, dass Bulgarien von Russland schon vor einigen Wochen abgeschaltet wurde und da wir über die größten Gasspeicher verfügen, ist das natürlich eine sehr notwendige Lösung“. Unabhängig davon müsse man jetzt in Gespräche treten, dass diesen Ländern auch andere Alternativen aufgezeigt werden, aber unter dem Strich gehe es um europäische Solidarität.

    „Übrigens auch um Solidarität mit der Ukraine. Darum machen wir das alles.“ Insgesamt sei das nur der Auftakt zu einer generellen Umstrukturierung der zergliederten nationalen Gasmärkte in der EU – am Ende brauche es einen gemeinsamen europäischen Gasmarkt, forderte Kiesewetter.

    „Insofern geht es hier wirklich um eine Neuordnung auch des europäischen Gasmarktes, des europäischen Gasverteilnetzes. Hier haben wir in den nächsten Jahren noch viel Reformbedarf. Aber das Ganze zeigt wie ein Katalysator, welche Beschleunigungen jetzt nötig sind.“....https://journalistenwatch.com/2022/0...ks-logik-mehr/
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  9. #109
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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Scholz als Gastgeber des G7-Gipfels. Im Kreise seiner Amtskollegen fühlte sich Scholz sehr wichtig und gab den Staatsmann. Das Scholz auch ein Arsch sein kann, zeigte er dann in der Abschlusspressekonferenz....


    „Respekt für Dich“ war eine Schlüssel-Formulierung im Wahlkampf von Olaf Scholz (64, SPD). Er selbst hält sich allerdings nicht immer daran...

    Während einer Abschluss-Pressekonferenz zu den Ergebnissen des G7-Gipfels im bayerischen Elmau wich der Kanzler einer wichtigen und ernsten Frage jetzt süffisant aus.

    Als Scholz von der „Deutschen Welle“-Journalistin Rosalia Romaniec (50) gefragt wurde, ob er die von Deutschland versprochenen Sicherheitsgarantien für die Ukraine konkretisieren könne, lautete seine Antwort: „Ja, könnte ich.“

    Dann grinste er vor sich hin und – schwieg.

    Nach einer kurzen Pause folgte nur noch ein „Das war’s“. Einfach abgekanzelt.

    Die polnisch-deutsche Journalistin Romaniec äußerte anschließend via Twitter ihr Bedauern über Scholz’ Schmallippigkeit: „Echt schade, Herr Bundeskanzler. Als ich Deutsch gelernt habe, wurde mir für Pressekonferenzen dringend die Höflichkeitsform empfohlen.“

    Und betonte: „Die Frage war schon sehr ernst gemeint.“
    Solidarität empfing Romaniec von zahlreichen anderen Journalisten, die sich über das Verhalten des Bundeskanzlers irritiert zeigten. „Eine Journalistin, die in einem freundlichen Ton eine vollkommen berechtigte Frage stellt, so arrogant zu behandeln – das macht man einfach nicht. Weder als Mensch noch als Kanzler“, kommentierte zum Beispiel Hauptstadtreporter Markus Decker (RND). „Unverständlich, was Kanzler Scholz bei dieser Antwort geritten hat. Aber das ist nicht witzig, sondern nur überheblich gegenüber einer ausländischen Journalistin“, wunderte sich Markus Grill (NDR/WDR).
    Die sogenannten Sicherheitsgarantien hatte die Bundesregierung übrigens schon vor wenigen Wochen angekündigt, sich aber nie konkret dazu geäußert oder verbindlich gezeigt. Polit-Experten kommentierten dies kritisch.

    Offenbar zu Recht, denn mehr als ein „Ja, könnte ich“ fiel dem Bundeskanzler dazu heute nicht ein. Und das, während die Ukraine weiterhin um ihr Überleben kämpft. Erst gestern gab es bei einem Raketenangriff auf ein Einkaufszentrum zahlreiche Tote. Die Frage nach Sicherheitsgarantien ist für die Menschen in der Ukraine eine der wichtigsten überhaupt – Scholz’ mokante Antwort dürfte für Verunsicherung sorgen.

    Übrigens nicht das erste Mal, das Olaf Scholz ihm unangenehme Fragen einfach ignoriert und mit einer Nicht-Antwort im Raum stehen lässt. Auf die Frage eines ARD-Journalisten, ob der Kanzler wie Robert Habeck Alltagstipps hätte, um Strom zu sparen, antwortete er heute lediglich mit einem Wort: „Nö“. Fans feiern dies als hanseatisch, Kritiker finden es überheblich.

    https://www.bild.de/politik/ausland/...2780.bild.html


    ....auf Fragen einfach nicht zu antworten, oder so zu antworten, dass Antwort und Frage nicht zusammenpassen, ist eine der Spezialitäten von Scholz. Wie sagte es ein FDP-Politiker in einem Loriot-Sketch auf die Frage, ob ihm denn keine anderen Antworten einfallen, so schön......doch, aber ehe ich dumme Sachen sage....
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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    AW: Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

    Die Arroganz unsere Politiker ist grenzenlos.
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