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Hits: 1496 | 29.09.2021, 07:49 #1
Grünes Demokratieverständnis
85% der Wähler haben die Grünen NICHT gewählt! Trotzdem sehen sich die Grünen als Wahlsieger und wollen die Politik bestimmen.....
„Wir Grüne haben einen klaren Auftrag, der größer ist als unser Ergebnis“
Britta Haßelmann, erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, freut sich auf Sondierungsgespräche ihrer Partei mit der FDP – es gebe viel zu tun, um Klimaschutz „in der Regierung zu verankern“. Möglicherweise wolle man auch mit der Union sprechen.....„Ich finde das ganz gut, weil wir Grüne haben einen klaren Auftrag“, sagte Haßelmann dem Sender Phoenix. „Dieser Auftrag ist größer als unser Ergebnis.“ Der Auftrag sei, Klimaschutz zum Regierungsthema zu machen, bis dahin gebe es viel zu tun. „Wir warten nicht einfach darauf, dass uns einer einlädt und das Ganze lenkt.“Bei der Bundestagswahl erreichten die Grünen 14,8 Prozent der Stimmen....„Wir Grüne haben den Auftrag, den Klimaschutz in dieser Bundesregierung zu verankern und alles, was damit verbunden ist“, sagte Haßelmann und betonte, dass auch eine Transformation der Wirtschaft dazugehöre......https://www.welt.de/politik/bundesta...-Ergebnis.htmlAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Grünes Demokratieverständnis
Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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29.09.2021, 10:59 #3VIP
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AW: Grünes Demokratieverständnis
Nur ein Flügelschlag eines Schmetterlings kann einen Wirbelsturm auslösen
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29.09.2021, 13:07 #4VIP
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29.09.2021, 15:05 #5
AW: Grünes Demokratieverständnis
Revue:
Angriff auf Grünen-Wahlkampfstand in Plauen – Politikerin leicht verletzt
Die Grünen sind nicht überall beliebt. Womöglich waren die Angreifer Geringverdiener oder Pendler oder Rentner ... Natürlich gehören derartige Angriffe nicht zum „demokratischen Diskurs“ …
71 Prozent der Menschen in Deutschland halten Bundestag für zu groß
Es geht hier aber nicht um die „Menschen in Deutschland“, sondern um die „Menschen im Bundestag“. Wozu so viele Parlamentarier, wenn sie doch nichts zu sagen haben? Wozu so viele Wähler, wo sie doch nichts zu sagen haben?
Fast 49 Prozent der Unternehmen wollen bei Vermögenssteuer Investitionen senken
Altes (Geheim-) Wissen: Wo Geld fehlt, kann nicht investiert werden. Und wo nicht investiert wird, kommt der Verfall …
[…]
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27555758.html
Die Grünen möchten kein Gas aus Russland und den Kohle- und Atomausstieg beschleunigen … es kommen kalte, dunkle Zeiten …Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - WEFers are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit. Das Böse beginnt mit einer Lüge.
Kalifatslehre. Darum geht es.
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13.11.2021, 09:25 #6
AW: Grünes Demokratieverständnis
Weil die Grünen nicht so dominieren können, wie sie gerne wollen, droht nun Robert Habeck mit dem Scheitern der rot-grün-gelben Koalition. So etwas nennt man Erpressung...........
Grünen-Chef Habeck warnt vor Scheitern der Koalitionsverhandlungen
BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat vor dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP gewarnt. Im Hinblick auf deren unterschiedliche Positionen beim Klimaschutz mahnte er: „Wenn wir da nicht hinkommen, sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert. Das muß so gelingen – ganz klar!“ Die Differenzen zwischen den Parteien ließen sich aber mit gutem Willen auflösen, sagte er am Freitag im RBB.
Auch über die internationalen Gespräche bei der derzeit in Glasgow stattfindenden Klimakonferenz „COP26“ äußerte sich der Grüne kritisch. Es gebe „Riesenprobleme“ mit den Finanzzusagen der einzelnen Teilnehmerstaaten. „Wir stehen vor einer galoppierenden Erderwärmung.“ Das Auseinanderfallen von Versprechen und Maßnahmen in Sachen Klimaschutz sei nicht mehr hinnehmbar.
Baden-Württembergs Verkehrsminister warnt vor Neuwahlen
Zuvor hatte auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vor einem Aus der Ampel gewarnt. „Was ich höre, klingt nicht so gut“, erläuterte er den Stand der Verhandlungen in der Süddeutschen Zeitung. „Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen.“ Das könne keiner wollen.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, widersprach dieser Darstellung gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Klar sind Koalitionsverhandlungen fordernd, zumal es eine auf Bundesebene nicht dagewesene Konstellation ist, aber es ist sicher nicht die Zeit, über Neuwahlen zu spekulieren“, stellte Kellner klar.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...heitern-ampel/
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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14.11.2021, 09:34 #7
AW: Grünes Demokratieverständnis
Man sieht sie bildlich vor sich. Wie kleine Kinder, die ihren Willen nicht bekommen, stampfen sie mit den Füßen oder werfen sich zu Boden. Die Grünen als 15% Partei sind angetreten eine Klimaregierung zu führen auch wenn der Kanzler ein SPD-Mann ist. In den Sondierungsgesprächen war alles noch in Ordnung. Nun aber wird den Grünen klar, dass sie nur verlieren können. Sie haben Erwartungen geweckt, sich als Heilsbringer aufgespielt und einen Blick in ihre Märchenwelt gestattet. Nun werden die grünen Träumer mit der harten Realität konfrontiert.....
Koalitionsverhandlungen 2021 im News-TickerRiesen-Zoff ums Klima bei Ampel-Verhandlungen - Grüne verlassen Gespräche vor Wut
Bei den Ampel-Verhandlungen zwischen Grünen, SPD und FDP ist es zu einem Eklat gekommen. In der Arbeitsgruppe Klima verließen die Grünen-Verhandler nach Informationen von "Bild am Sonntag" Anfang der Woche aus Protest die Gespräche. Laut Bericht verließ unter anderen Grünen-Mann Jürgen Trittin wutentbrannt den Raum. Mit ihrem Abgang wollten die Grünen den Druck erhöhen, trotzdem gab es aber in dem AG-Papier, das am Mittwoch abgegeben wurde, keine Einigung in zentralen Punkten.
Besonders zwei Knackpunkte sorgen nach BamS-Informationen für Streit: Die Grünen bestehen bislang vergeblich darauf, dass im Koalitionsvertrag festgeschrieben wird, dass der Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 80 Prozent betragen müsse. Außerdem wollen die Grünen den Bau von Windkraftanlagen zum öffentlichen Interesse erklären. Damit würde der Artenschutz ausgehebelt, mit dem Naturschützer vor Gericht das Aufstellen der Windräder oft ausbremsen. Für die Grünen ist es zentral, dass der Vorrang der Klimawende vereinbart werde. Bislang gibt es aber keine Zustimmung der Koalitionspartner. Ein Verhandler der Grünen sagte "Bild am Sonntag": "Die FDP blockiert alles und Olaf Scholz bekennt sich zu nichts."
Die Grünen drängen jetzt darauf, dass gleich zu Beginn der Hauptverhandlungsrunde am Montag die Verteilung der Ministerien zwischen den drei Parteien geklärt werde. Ein Verhandler: „Erst wenn klar ist, wer was in der Regierung umsetzen muss, steigt die Bereitschaft zum Kompromiss.“......... Habeck verzichtet aufs Finanzminsterium - dafür wollen die Grünen sechs Ministerien in Form von sechs anderen Ministerien: Das Auswärtige Amt, Verkehr, Landwirtschaft, Umwelt, Familie und Transformation.......Nach dem verpassten Erfolg der Grünen bei der Bundestagswahl sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Gründe auch bei Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock.
"Wenn Sie Ministerpräsident oder Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen. Wenn Sie das höchste Amt anstreben, müssen Sie nicht nur für Ihre eigene Anhängerschaft ein Angebot machen, sondern für alle", sagte der einzige Ministerpräsident der Grünen nach Angaben der 2Schwäbischen Zeitung" (Dienstag) während einer Delegationsreise im britischen Oxford.
"Da kann man nicht nur die Lieder der eigenen Partei singen. Ich glaube, das ist nicht gelungen." Er verwies demnach auf SPD-Spitzenkandidat und Wahlsieger Olaf Scholz und sagte: "Oder Sie singen überhaupt keine Lieder, wie der Scholz das klugerweise gemacht hat."...... https://www.focus.de/politik/deutsch..._24277937.htmlAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Grünes Demokratieverständnis
Ein Ministerium für Transformation, was soll das sein? Also mal abgesehen davon, dass dem Bürger erst mal erklärt werden muss, warum er noch mehr Grüne in einem zusätzlichen Ministerium finanzieren muss, ist ja wohl die Wandlung in jedweder Form gemeint, also die Wandlung von einem Industrieland in einen Agrarstaat oder bzw. und Dritte-Welt-Staat, die Wandlung von einer freiheitlichen Grundordnung zu einer Diktatur, die Wandlung von einem Mann zu einer Frau und umgekehrt....
Und die Transformation von Steuergeldern in Ministerposten.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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