Einmal Türke, immer Türke

[Realist59]

Er soll einen 15-Jährigen getötet haben: „23-jähriger Deutscher“ besitzt auch die türkische Staatsbürgerschaft
Im Fall der Tötung eines 15-jährigen Jungen in Eckernförde hat die Polizei einen tatverdächtigen „23-jährigen Deutschen festgenommen“, heißt es in der Pressemitteilung der Polizei. Auf NIUS-Anfrage kam heraus: Der Tatverdächtige hat zwei Staatsangehörigkeiten, die deutsche und die türkische.

Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft Kiel hatten den Mann als dringend tatverdächtig identifiziert. Gegen ihn besteht der Verdacht des Totschlags zum Nachteil des Jugendlichen, der am 11. März 2026 nach einer Auseinandersetzung vor einem Supermarkt schwer verletzt worden war und später starb. Am Dienstagmorgen veröffentlichten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam eine Pressemitteilung. Darin ist von einem „23-jährigen deutschen“ Tatverdächtigen die Rede. Auf NIUS-Anfrage teilte die Polizei Kiel am Telefon mit, dass der Festgenommene zwei Staatsangehörigkeiten besitzt: die deutsche und die türkische.
https://nius.de/kriminalitaet/news/e...sbuergerschaft

[Realist59]

Gerichtsverfahren
Betrugsmasche entlarvt: Türkische Staatsanwälte verkaufen Fake-Anklagen an Asylbewerber in Deutschland
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat eine Betrugsmasche von Asylbewerbern aus der Türkei aufgedeckt. Dort verkaufen Staatsanwälte gefälschte Anklageschriften, die in Deutschland als Beleg für politische Verfolgung dienen sollen.
Sneaker, Streaming-Abos, handgestrickte Alpakapullover aus den Anden – im Internet ist alles erhältlich. Wer es allerdings etwas spezieller mag und das nötige Kleingeld mitbringt, der ordert sich als Asylbewerber aus der Türkei neuerdings einfach seine eigene strafrechtliche Verfolgung. Inklusive offizieller Anklageschrift, mit digitalem Stempel, amtlichem Aktenzeichen und freundlichen Grüßen eines türkischen Staatsanwalts.

Was auf den ersten Blick wie das Drehbuch für eine überdrehte Politsatire wirkt, beschäftigt zunehmend die deutschen Verwaltungsgerichte – und offenbart ein ebenso lukratives wie hanebüchenes Geschäftsmodell. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Masche in einem aktuellen Urteil seziert. Man lese und staune.
Es klagte ein türkischer Asylbewerber gegen seine drohende Abschiebung. Seine erzählte Fluchtgeschichte klang zunächst nach dem traurigen, aber bekannten Standardrepertoire vor deutschen Ausländerbehörden: kurdische Abstammung, Mitgliedschaft in der prokurdischen HDP, nächtliche Verhöre, Schläge durch Polizisten, Flucht über die Balkanroute.

Allerdings nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dem Mann die Geschichte nicht ab: zu viele Widersprüche, zu viele inhaltliche Lücken. Dazu null Belege. Später zückte der Kläger seinen Trumpf. Er präsentierte frisch ausgedruckte Auszüge aus dem offiziellen türkischen Justizportal „UYAP“. Der schwerwiegende Vorwurf gegen ihn war dort dokumentiert: Präsidentenbeleidigung und Propaganda für eine terroristische Organisation. Begangen durch regierungskritische Facebook-Posts, allerdings solche, die der Mann laut Zeitstempeln erst verfasst hatte, nachdem er in Deutschland war.

Asyl kann es sogar in diesem Fall geben. Das nennt man „subjektive Nachfluchtgründe“. Solche Gründe können die Konvertierung zum Christentum sein oder eben der Drang, den türkischen Präsidenten in Social Media origineller zu beleidigen, als es Jan Böhmermann gelungen ist. Solche Nachfluchtgründe erkennen die Gerichte aber nur an, wenn dem Betroffenen bei einer Rückkehr in die Heimat eine im Vergleich zu anderen Straftätern deutlich härtere, eben eindeutig politisch motivierte Bestrafung droht. Das ist der sogenannte „Politmalus“. Auf diesen spekulierte der Kläger vor dem Verwaltungsgericht.

Dieses Kalkül ging wohl bisher sehr gut auf. Die Auszüge aus türkischen Justizakten, vor allem aus dem landesweiten Justiznetzwerk, sicherten etlichen Antragstellern ihren Asylstatus. Das könnte sich nun ändern, denn die Richter in Gelsenkirchen holten sich den Rat eines Sachverständigen, den auch schon das Verwaltungsgericht Düsseldorf herangezogen hat.

Der Gutachter enttarnt eine florierende und bestens organisierte Schattenwirtschaft. Auf Social-Media-Plattformen wie TikTok oder Telegram bieten findige Dienstleister Asylsuchenden gegen Einwurf passender Münzen maßgeschneiderte Anklageschriften an. Diese modernen Goldgräber der Asylindustrie kooperieren laut dem Gutachten eng mit Strafverfolgern im türkischen Staatsdienst. Der Deal ist ebenso simpel wie perfide: Der bezahlte Staatsanwalt tippt, so das Gutachten, ein paar Vorwürfe zusammen, kopiert den Facebook-Post des Kunden hinein und speist die Anklage ganz offiziell ins staatliche UYAP-System ein.
Die Dokumente sind formal echt, doch Beweise werden laut dem Gutachten praktisch nie hinterlegt. Demgemäß komme es auch nicht zu Verhandlungen, weil logischerweise niemand Interesse an den Verfahren hat. Anders ausgedrückt: Die vermeintlichen Unterdrücker arbeiten für Geld Hand in Hand mit den vermeintlich Unterdrückten – damit diese in Deutschland bleiben können.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen will da nicht mitspielen. Wer sich seine eigene Verfolgung im Darknet der türkischen Justiz einkauft, so das Gericht, dem droht bei einer tatsächlichen Rückkehr an den Bosporus gar keine echte Gefahr. Der begehrte „Politmalus“ greift ins Leere, wenn der Staat eigentlich gar nichts von einem will und die Akte nur gegen Schmiergeld angelegt wurde. Asyl abgelehnt.

https://apollo-news.net/betrugsmasch...n-deutschland/

[Realist59]

15-Jähriger in Eckernförde getötet: Türke (22) stellt sich – Haftbefehl erlassen
Zwei Wochen nach der tödlichen Attacke auf einen Jugendlichen in Eckernförde hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Wie die Polizei Kiel mitteilte, stellte sich ein 22-Jähriger türkischer Staatsbürger selbst den Behörden. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen, er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.

Der Mann kommt aus Bremen und besitzt die türkische Staatsangehörigkeit. Die Staatsanwaltschaft Kiel wirft ihm ein Tötungsdelikt vor.

Zunächst waren die Ermittler allerdings einer falschen Spur gefolgt: Ein 23-Jähriger aus Bremen wurde festgenommen und saß zeitweise ebenfalls in Untersuchungshaft. Nachdem sein Alibi überprüft worden war, musste er jedoch wieder freigelassen werden. Erst neue Hinweise führten die Mordkommission zu dem nun Beschuldigten.
Der 15-jährige Achmed B. war am Abend des 11. März vor einem Supermarkt in der Innenstadt von Eckernförde angegriffen worden. Nach bisherigen Erkenntnissen war es auf einem Parkplatz zu einem Gewaltausbruch gekommen, bei dem der Jugendliche lebensgefährlich verletzt wurde.

Als die Polizei eintraf, fehlte zunächst jede Spur von ihm – entdeckt wurde nur eine Blutspur. Kurz darauf fanden Einsatzkräfte den Jungen mehrere Kilometer entfernt in einer Straße. Trotz Reanimationsversuchen starb der 15-Jährige wenig später auf dem Weg ins Krankenhaus.

https://nius.de/nachrichten/15-jaehr...efehl-erlassen

[Realist59]

Jennifer Klingelhöfer. Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Saarbrücken fällt an diesem Tag ein Urteil, das man normalen Menschen nicht erklären kann: Der 19jährige Ahmet G. muss nicht ins Gefängnis, sondern kommt in eine psychiatrische Einrichtung.

Weil man bei den ganzen Skandal-Urteilen gegen schwerste Gewaltverbrecher kaum noch hinterherkommt, eine kurze Zusammenfassung: Am 21. August vergangenen Jahres überfällt G. eine Tankstelle mit einem Buttermesser, erbeutet 600 Euro. Dann greift er die eintreffenden Polizeibeamten mit dem Buttermesser an, entreißt einem Polizeianwärter die Dienstwaffe. Anschließend feuert er 17mal auf die Gesetzeshüter, mehrere Kugeln treffen den 34jährigen Simon Bohr. Eine davon in den Kopf.

Simon Bohrs Frau ist jetzt eine Witwe, seine beiden Töchter sind Waisen. Ihr Vater wird nicht bei ihren Schulabschlussfeiern dabei sein, nicht auf ihren Hochzeiten tanzen, niemals wird er seine Enkel in den Arm nehmen. Ein anderer Polizist dürfte nur deshalb noch am Leben sein, weil er eine Schussweste trug. Es braucht mehrere Polizisten, die den 19jährigen Verbrecher mit Schüssen stoppen. Oberstaatsanwalt Christian Nassiry spricht von einem „absoluten Vernichtungswillen“, mit dem Ahmet G. gehandelt habe. Dem bereits wehrlos am Boden liegenden Polizisten Simon Bohr schießt er „demonstrativ wie in einem Mafiafilm“ in den Kopf. „Das war eine gezielte Hinrichtung“, ist sich Nassiry sicher.

Nicht mal um Entschuldigung gebeten
Richterin Klingelhöfer sieht das anders. Sie verurteilt den Deutschtürken nur wegen schweren Raubes, nicht wegen Mordes, nicht einmal wegen Totschlags – letzteres hatte selbst die Verteidigung gefordert. Wahrscheinlich hatte sie die suizidale Pseudo-Empathie der Richterin unterschätzt. Klingelhöfer stützt sich in ihrem Urteil auf ein vom Gericht bestelltes psychologisches Gutachten, das G. eine paranoide Schizophrenie sowie eine Angststörung attestiert. Während des Polizeieinsatzes habe die Angst „sein Denken übernommen“, argumentiert die Juristin. „Der Angeklagte gab die Schüsse ab, weil er einen subjektiven Angriff auf sein Leben glaubte.“

G. selbst präsentiert dem Gericht einen Sermon über Selbstzweifel, Mobbing, Angst vor Sirenen, Menschenmassen und Perspektivlosigkeit. Weder die zahlreichen Medienberichte noch die Pressemitteilung des Landgerichts erwähnen eine Bitte um Entschuldigung von Seiten des Täters.

Der Tathergang zeichnet ein anderes Bild
Natürlich, als Richter über psychisch Kranke zu urteilen, ist nicht einfach. Es hat gute Gründe, dass Menschen mit schweren mentalen Problemen vor Gericht nicht wie normale Erwachsene behandelt werden. Eine Unverschämtheit ist dieses Urteil trotzdem. Denn der Tathergang zeichnet nicht das Bild eines paranoiden Schizophrenen mit einer Angststörung. Ahmet G. war klar genug im Kopf, die Tat zu planen, ein Buttermesser mitzunehmen und einen Tankwart zu bedrohen. Er war in der Lage, ihm 600 Euro abzunehmen. Die psychische Erkrankung setzt erst ein, als die Polizei eintrifft. Wer – wie G. selbst zu Protokoll gab – Angst vor Sirenen hat, überfällt keine Tankstelle.

Der psychologische Gutachter sieht das übrigens ähnlich. Er attestiert dem 19jährigen eine verminderte Schuldfähigkeit – keine komplette Schuldunfähigkeit. Zudem betont er, G. habe keine Stimmen in seinem Kopf gehört, die ihm die Tat befohlen hätten. Übrigens können auch vermindert Schuldfähige zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt werden, der Amokfahrer von Mannheim, Alexander S., kann ein Lied davon singen.

Die Richterin unterbietet die Verteidigung
Wie gesagt: Selbst die Verteidigung war sich der Schuld ihres Mandanten sicher. Sie plädierte nicht auf Mord, sondern auf Totschlag. Richterin Klingelhöfer hat die Verteidigung des Täters mit ihrem Urteil unterboten. Es können auch zwei Dinge gleichzeitig wahr sein: Man kann psychisch krank sein und trotzdem mit eiskaltem Vorsatz handeln.

Was fühlt ein Polizist, der tagtäglich seinen Kopf hinhält, um für Recht und Ordnung zu sorgen, wenn ein Mord an einem seiner Kollegen so lasch abgeurteilt wird? Wo sind hier die staatlich alimentierten Demonstrationen für Simon Bohr und seine Familie? Was sieht Jennifer Klingelhöfer, wenn sie in den Spiegel guckt? Einen guten Menschen? Geht sie nach so einem Urteil zufrieden nach Hause und erzählt ihrem Partner: „Schatz, ich habe heute die Welt wieder ein kleines bisschen besser gemacht“?

Gerade Juristen können jede noch so ungerechte Schweinerei irgendwie begründen, denn Papier ist geduldig. Doch das ändert nichts an der Realität: Hier wurde ein junges Leben ausgelöscht und weitere für immer schwer beschädigt. „Gnade gegenüber den Schuldigen ist Grausamkeit gegenüber den Unschuldigen.“ Die Grausamkeit hat die deutschen Straßen schon lange erreicht – und mittlerweile trägt sie Roben und spricht Recht. Jeder Mensch mit einem normalen Sinn für Gerechtigkeit sollte wütend sein.

https://jungefreiheit.de/debatte/kom...wuetend-genug/

[Realist59]

Das hessische Wirtschaftsministerium hat eine Untersuchung gegen den Staatssekretär (SPD) eingeleitet. Eine Mitarbeiterin erhob Vorwürfe sexueller Belästigung gegen den Politiker, berichtete der Hessische Rundfunk (HR) am Freitag.

Zum Vorfall soll es Mitte Februar während einer internen Fastnachtsfeier gekommen sein. Die Beschwerdeführerin wirft Sönmez vor, sie zunächst im Saal zum Tanzen gedrängt und dabei „unangemessen eng“ mit ihr getanzt zu haben. Anschließend soll Sönmez sie im Saal wiederholt angefasst und begrabscht haben. Dem HR zufolge habe sich die Mitarbeiterin nach dem Vorfall offiziell beschwert und sei länger krank ausgefallen.

Die FDP-Fraktionschefin im Landtag, Wiebke Knell, kritisierte den mutmaßlichen Belästigungsfall. Das Ministerium mache „erneut nicht durch wirtschaftspolitische Aktivität Schlagzeilen, sondern ein weiteres Mal wegen des Umgangs mit Beschäftigten“, sagte sie. „Es darf nicht sein, dass sich Frauen an ihrem Arbeitsplatz, gerade in einer staatlichen Institution, und bei Veranstaltungen ihres Arbeitgebers nicht sicher fühlen“.

SPD-Mann Sönmez muss sich auch anderen Vorwürfen stellen
Mansoori und Sönmez gelten als enge Vertraute und waren während ihres Studiums bei den Gießener Jusos aktiv gewesen. Letzterer hatte unter anderem die Juso-Hochschulgruppe an der Justus-Liebig-Universität bis 2007 im Allgemeinen Studentenausschuss (Asta) vertreten. Allerdings ließ er damals seine politische Arbeit nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau ruhen, in dem ihm Gewalt vorgeworfen wurde. Konkret soll der SPD-Politiker gegenüber einer Asta-Referentin und einem weiteren Parteigenossen in einem Beziehungsstreit handgreiflich geworden sein.

Sönmez ist als Staatssekretär im hessischen Wirtschaftsministerium unter anderem für Personalangelegenheiten zuständig. Seit Monaten steht das Ressort auch im Mittelpunkt einer weiteren Affäre um die parteilose Ex-Staatsekretärin Lamia Messari-Becker. Die Bauprofessorin war im Juli 2024 nach sechs Monaten im Dienst wegen eines „nicht hinnehmbaren Verhaltens“ entlassen worden. Bis heute wehrt sich Messari-Becker gegen die Vorwürfe juristisch und beklagte „SPD-Seilschaften“ im Ressort.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...aestigt-haben/

[Turmfalke]

Zwei junge Frauen starben: Totraser-Brüder (32, 36) wegen Mordes verurteilt

Tumult im Gerichtssaal

<figure class="fig fig--landscape"><figcaption class="fig__caption">Gürkan (32, r.) wurde wegen Mordes verurteilt, sein Bruder Ismail U. (36) wegen versuchten Mordes


Stuttgart – Jetzt ist das Urteil gefallen! Im Raser-Prozess um den Tod von zwei jungen Frauen hat das Gericht harte Strafen verhängt. Der Vorsitzende Richter verurteilte Gürkan U. (32) zu lebenslanger Haft wegen Mordes. Sein Bruder Ismail U. (36) wurde wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen – er muss für 13 Jahre ins Gefängnis. Der Cousin Kerim U. (26) erhielt ein Jahr auf Bewährung und muss 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Damit kamen die Richter der Forderung der Staatsanwaltschaft nach, den Fall als Mord zu bewerten.



Etwa 120 Menschen, darunter Angehörige der getöteten jungen Frauen, kamen zur Urteilsverkündung. Als das Urteil verkündet wurde, brachen im Saal alle Dämme. Applaus, Jubelrufe, mehrere Frauen weinten. Die Eltern von Selin, ihre Schwestern und ihr Anwalt standen eng beieinander, hielten sich zu fünft an den Händen. Richter Norbert Winkelmann griff sofort ein: „Ich lasse den Saal räumen, wenn Sie sich nicht zurückhalten. Das hier ist kein Schauspiel.“

Der Richter begründete sein Urteil mit deutlichen Worten: „Die Überheblichkeit, die sie an den Tag gelegt haben, müssen sie büßen.“ Und weiter: „Das Unrecht, das hier passiert ist, ist auch erheblich.“ Zu Gürkan, dessen Auto 450 PS unter der Haube hatte. „Das Fahrzeug war ihr Traumauto, ist zu ihrem Albtraumauto geworden.“


Mit bis zu 150 km/h durch Ludwigsburg gerast

Mit bis zu 150 km/h sollen Gürkan (32) und Ismail U. (36) vor einem Jahr durch die Innenstadt von Ludwigsburg gerast sein – ein verbotenes Autorennen, das zwei junge Frauen das Leben kostete. Die 455 PS starke Mercedes S-Klasse krachte laut Anklage mit voller Wucht in den Wagen von Selin K. (22) und Merve K. (23), als sie mit ihrem Ford Focus aus einer Tankstelle auf die Straße fuhren. Ihr Auto wurde gegen einen Baum geschleudert. Sie starben noch an der Unfallstelle. Die 23-jährige Merve plante gerade ihre Hochzeit.
<figure class="fig fig--landscape"><figcaption class="fig__caption">Das Unfallauto, eine 455 PS starke Mercedes S-Klasse, traf den Ford der beiden jungen Frauen mit voller Wucht


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Brüder mit langer Strafakte

Ismail U. hatte seinen Führerschein erst zwei Monate vor dem tödlichen Crash zurückbekommen. Beide Brüder waren zuvor immer wieder durch massive Verkehrsverstöße aufgefallen – darunter Fahren ohne Fahrerlaubnis und Unfallflucht. Ihre Verkehrsakten zählen zusammen 180 Einträge.

Die Angeklagten sind bekannte Schwerverbrecher. Zusammen kommen sie auf 26 Vorstrafen. Gürkan U. wurde bereits 14 Mal verurteilt, saß mehrfach im Gefängnis. Auch Ismail U. fiel immer wieder auf – unter anderem bei einer betrunkenen Flucht vor der Polizei, bei der selbst Schüsse ihn zunächst nicht stoppen konnten.


Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ob die Verteidigung in Revision geht, steht noch nicht fest.

https://www.bild.de/regional/baden-w...6bb1c024ff9c32




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Der Unfallverursacher wurde nun wegen Mordes schuldig gesprochen. Bis kurz vor dem Aufprall soll er Vollgas gegeben haben.

Nach Überzeugung des Gerichts verabredeten sich die drei Männer am Abend des 20. März 2025 zu einem illegalen Rennen in der Ludwigsburger Innenstadt. Sie rasten durch eine Bahnhofsunterführung, bremsten, stimmten sich ab und beschleunigten erneut – teils in einer Tempo-50-Zone

Sie filmten und feuerten sich an. Schließlich rammte der jüngere Bruder mit mehr als 130 Kilometern pro Stunde das Auto von zwei Frauen im Alter von 22 und 23 Jahren, die gerade eine Tankstelle verlassen wollten. Sie starben bei dem Unfall.

Mit dem Urteil folgt das Gericht der Staatsanwaltschaft. Der mutmaßliche Unfallverursacher habe kurz vor dem Aufprall Vollgas gegeben, obwohl er die lebensgefährliche Situation erkannt habe, hatte diese argumentiert.

Die Verteidiger hatten die Mordvorwürfe zurückgewiesen. Sie bestritten, dass die Angeklagten den Tod anderer billigend in Kauf genommen hätten und plädierten auf fahrlässige Tötung. Die Angeklagten selbst räumten teils Verantwortung ein, bestritten jedoch, jemanden bewusst gefährdet zu haben.

Trotz verschärfter Gesetze registriert die Polizei wieder mehr illegale Autorennen. In Baden-Württemberg wurden 2024 insgesamt 433 Fälle erfasst, im ersten Halbjahr 2025 bereits 293 – ein deutlicher Anstieg, auch durch intensivere Kontrollen.

https://www.spiegel.de/panorama/just...6-130cb355239c

Die Staatsanwaltschaft sah den Ablauf klar belegt. Die Beschuldigten sollen sich gefilmt, gegenseitig angefeuert und per Lichthupe zum Beschleunigen aufgefordert haben. Sie hätten einen Countdown gezählt wie bei einem Rennstart. Zeugenaussagen, Videos und Gutachten rekonstruieren den Abend genau.

https://www.20min.ch/story/ludwigsbu...tter-103542248

[Realist59]

Offenbar haben die beiden Pech mit ihrem Richter gehabt. Die Strafen sind angemessen. Wenn sich dann noch eine Abschiebung nach Verbüßung der Tat anschließen würde, wäre alles perfekt.

[Realist59]

Ein “Integrationsverein” als türkisches Familienunternehmen: Hannoveraner SPD-Stadträtin zockte 1,2 Millionen Steuergeld ab – und propagierte 30% Migrantenquote im öffentlichen Dienst
Als ob die dem Exitus entgegentaumelnde SPD nicht bereits schon Skandalpersonal genug hätte, kommt nun auch noch eine weitere Filzaffäre hinzu, die erneut zeigt, wie sehr diese Partei zum Sprungbrett und Vehikel für Ausnutzung des Sozialstaats in allen Facetten wurde: Die Rede ist vom Anfang der Woche in Hannover bekannt gewordenen Fall der SPD-Ratsfrau Hülya Iri, die 2018 – zusammen mit ihrer Tochter Esma Bozdemir und ihrem Sohn – den Verein „Integrationsarbeit Kronsberg e.V.“ gegründet hatte – also eine der zahllosen Tentakel der Asylindustrie, und diesen zu einer Art “Familienbetrieb” zum Abgreifen öffentlicher Gelder aufgebaut hatte. Der Verein bot Hilfe für Migranten, Projekte gegen Jugendgewalt und Workshops gegen Antisemitismus an. Natürlich floss dafür umgehend Steuerzahlergeld. Nicht weniger als 1,2 Millionen Euro wurden in den winzigen Verein mit zwei Mitarbeitern gepumpt. Allein für das „Respekt Café Kronsberg“ machte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 739.000 Euro aus EU-Mitteln locker. Weitere 350.000 Euro kamen vom Land Niedersachsen, darunter 55.000 Euro für 45 „Sport gegen Antisemitismus“-Kurse.

Das alles reichte aber nicht, um den Verein vor der Pleite zu bewahren. Am 24. März meldete er Insolvenz an, einen Tag später trat Hülya Iri „aus gesundheitlichen Gründen“ von ihrem Ratsmandat zurück, wobei sie auch noch den Dank der beiden SPD-Fraktionsvorsitzenden Kerstin Klebe-Politze und Bala Ramani für ihren Einsatz erntete. Der Insolvenzverwalter steht nun vor der Aufgabe, zu prüfen, ob die üppigen Fördergelder zweckmäßig verwendet wurden. Denn es wirft natürlich Fragen auf, wieso einem Verein, der von einer SPD-Politikerin gegründet und von deren Kindern geleitet wurde, Summen in siebenstelliger Höhe zugeschanzt wurden.

Insolvente “Briefkastenfirma” trotz Staatsknete
Nicht einmal eine eigene Webseite hatte der Verein, die angeblichen Angebote und Kurse sind im Internet nirgends zu finden. Alles deutet nach Überzeugung von Beobachtern darauf hin, dass es sich hier um eine Art Briefkastenfirma handelte, die nur der Alimentierung Iris‘ und ihrer Sippschaft diente, die in der SPD bestens vernetzt ist. Da passt es perfekt ins Bild, dass Iri sich vehement für eine Migrantenquote „von mindestens 30 Prozent auf allen Ebenen der Verwaltung“ einsetzte – und zwar „nicht nur für die unteren Jobs, sondern ganz besonders auch für die Führungsebene“. Alle Menschen in dieser Stadt müssten “die gleichen Chancen” haben, tönte sie. Offenbar verfolgte sie damit auch und gerade die Absicht, Gefolgsleute zu installieren. Hannover wurde dann auch die erste Großstadt, die eine solche Quote im öffentlichen Dienst einführte.

Inzwischen hat sich auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und das Landessozialamt prüft, ob es für einzelne Projekte eine verbotene Doppelförderung gab. Der Skandal erinnert an die Somali-Affäre um das Clan-Umfeld der demokratischen Demokraten-Abgeordneten Ihan Omar, das in Minnesota Milliardensummen an Sozialförderung abzockte. In Deutschland entspricht dem der gigantischen NGO-Fördersumpf, den die linken Parteien mit allen Kräften beibehalten und am besten ausbauen wollen, weil ihre Kostgänger von solchen größtenteils völlig überflüssigen und sinnlosen Projekten leben– unter Förderung eines beispiellosen Filzes, den Alt-Parteien über das ganze Land gelegt haben. Während man sich seit Monaten darüber empört, dass die AfD mancherorts Verwandte und Bekannte im Bundestag und in Landtagen als Mitarbeiter beschäftigt, was schon alleine daran liegt, dass sie angesichts der permanenten Hasskampagnen gegen sie kaum externes Personal findet, das sich diesem Spießrutenlauf aussetzen will, zeigt der Vorfall in Hannover das typische, seit Jahrzehnten überall zu beobachtende Gebaren der Alt-Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben und nach Gutsherrenart Posten und Pöstchen verteilen, schaffen und sich nach Belieben das Geld der Bürger zuschieben, denen sie zugleich vorhalten, über ihre Verhältnisse gelebt zu haben und ständig Steuern erhöhen.

Ausgerechnet diese SPD empört sich über AfD-“Familienaffäre”
Ausgerechnet der altlinke SPD-Hetzer Ralf Stegner echauffierte sich kürzlich bei Maischberger gegenüber AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann. „Aber das ausgerechnet Sie sich über Steuerzahler und was Sie denen zurückgeben wollen, hier mokieren oder sagen, Sie wollen ihnen was zurückgeben und zocken den Staat selber in einer Art und Weise ab“, ereiferte er sich und behauptete: „Ihre Leute beschäftigen Familienangehörige des Nachbarn samt Stiefschwestern und den alten Großvater noch dazu. Man kann ja froh sein, dass Sie keine Tiere bezahlen aus der Steuer. Wenn man sich das anguckt, wie Sie scheinheilig sind, was die Steuerzahler angeht. Sie sagen, wir geben viel Geld für Ausländer aus. Und Sie bedienen sich in einer schamlosen Weise. Man kann im Grunde genommen sagen, es ist bei ihnen Amigo-Wirtschaft. Das ist Familienfilz. Und das ist Doppelmoral-AfD“, so der Erzheuchler Stegner.

Der Fall Iri in Hannover zeigt, dass „Amigo-Wirtschaft“, „Familienfilz“ und „Doppelmoral“ in Wahrheit nach wie vor die Kerndomäne der Alt-Parteien, besonders der SPD sind, egal wie tief diese Partei bereits gesunken ist. Dies wird in der künstlichen Empörung über die AfD völlig unter den Teppich gekehrt. Nicht deren paar -noch dazu völlig legal beschäftigten- Familienangehörigen sind das Problem, sondern der NGO-Sumpf und die Abstaubermentalität der Iris im ganzen Land, die aberwitzige Summen an Staatsknete für irgendwelche Pseudo-Projekte abkassieren, die, wie in diesem Fall, offenbar noch nicht einmal durchgeführt wurden.

https://journalistenwatch.com/2026/0...lichen-dienst/

[Elena Markos]

Die Altparteien echauffieren sich - sehr glaubhaft!!

[Realist59]

Update zu Beitrag #398

Betrugsverdacht: Weitere Vorwürfe gegen SPD-Politikerin Hülya Iri

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am Mittwoch ihre Ermittlungen gegen die SPD-Lokalpolitikerin Hülya Iri ausgeweitet. Wie ein Sprecher der Ermittlungsbehörde der F.A.Z. mitteilte, geht es nun auch um den Vorwurf des Betrugs. Iri soll als langjähriges Mitglied des Rats der Stadt Hannover, wo sie bis vor kurzem auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD war, falsche Angaben zu den Einnahmen gemacht haben, die ihr aufgrund ihres kommunalpolitischen Engagements entgangen sind. Zur Höhe des möglichen Schadens machte die Staatsanwaltschaft keine Angaben.
Der Vorgang steht nach F.A.Z.-Recherchen im Zusammenhang mit dem Integrationsverein, den Iri zusammen mit ihren beiden Kindern maßgeblich gesteuert hat. Der 2016 gegründete Verein hat außergewöhnlich hohe staatliche Fördersummen von mehr als 1,2 Millionen Euro erhalten.

Die Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht nach, dass Iri und ihre ebenfalls in der SPD engagierte Tochter über dieses Konstrukt Subventionsbetrug begangen haben. In den Ermittlungen spielen auch Immobiliengeschäfte eine Rolle. Der Fall ist politisch unter anderem deshalb brisant, weil sich Iri Empfehlungsschreiben für den Verein vor allem von SPD-Politikern besorgt hat.

Sie hatte aber noch eine weitere Einnahmequelle. In der Landeshauptstadt gibt es eine Regelung, nach der Mitglieder des Rates für ihre kommunalpolitische Arbeit monatlich bis zu 2400 Euro als Entschädigung für Verdienstausfall bekommen können.

Iri soll von dieser Möglichkeit regen Gebrauch gemacht haben, indem sie eine bezahlte Tätigkeit in ihrem eigenen Integrationsverein angab. Dem Vernehmen nach geht es um insgesamt rund 100.000 Euro, verteilt über mehrere Jahre. Eine scharfe Kontrolle der Angaben ist allerdings nicht vorgesehen, in der entsprechenden Satzung ist lediglich von „Plausibilität“ die Rede.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...6587098&ei=125