Baum-Darstellung
-
Hits: 818 | 15.09.2021, 08:51 #1
Wir zahlen das Arbeitslosengeld für EU-Bürger
Der nächste Irrsinn aus dem Hause Scholz....
SCHOLZ-PLANAls Vize-Kanzler ist er mit der Idee abgeblitzt, als Kanzler will er sie umsetzen: Olaf Scholz (63, SPD) möchte eine EU-Arbeitslosenversicherung einführen!
Zahlen wir bald das Arbeitslosengeld für Griechen und Spanier?
Der Grundgedanke des SPD-Kandidaten: Kann ein Land seine Arbeitslosen nicht bezahlen, soll es sich Geld aus einem Gemeinschaftstopf in Brüssel besorgen können. Dazu heißt es auf Seite 57 des SPD-Wahlprogramms („Zukunftsprogramm“): „... treten wir ein für eine dauerhafte europäische Arbeitslosenrückversicherung“.
Konkret bedeutet das: Die EU-Staaten sollen einen Topf schaffen, in dem dauerhaft Milliarden-Reserven angelegt werden müssten – und aus dem sich Not leidende Staaten bedienen können.
Haften deutsche Arbeitnehmer also bald für Arbeitslose in Griechenland oder Spanien (je über 16 Prozent Arbeitslose)?
Fest steht: Der SPD-Plan ist 2018 am Widerstand von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (63, CDU) gescheitert. Er wollte das Projekt nicht mittragen. Auch andere EU-Staaten wie Österreich hatten bei der Initiative von Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel .Macron früh abgewunken.
Zudem müssten für eine solche EU-Arbeitslosenversicherung die EU-Verträge geändert werden. Denn: Die EU darf keine Transferunion sein. Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) nannte die Idee schon damals „einen Irrweg“.
► FDP-Finanzexperte Florian Toncar (41) zu BILD: „Warum sollten deutsche Arbeitnehmer und Arbeitgeber für die Schieflage von Arbeitslosenkassen in anderen Staaten haften? Europa braucht mehr Jobs und nicht mehr Umverteilung.“
Scholz-Plan: Zahlen wir bald Arbeitslosengeld für Griechen und Spanier? - Politik Inland - Bild.deAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Ähnliche Themen
-
Migranten auf Reisen (die sich nicht in Deutschland aufhalten), kassieren Sozialleistungen, Arbeitslosengeld und Kindergeld
Von Turmfalke im Forum DeutschlandAntworten: 3Letzter Beitrag: 15.06.2017, 17:32 -
Italien will europäisches Arbeitslosengeld einführen
Von dietmar im Forum Wirtschaft- Finanzen- Steuern- ArbeitAntworten: 3Letzter Beitrag: 23.10.2015, 18:24 -
Eurabia-NL:Frauen in Burka wird das Arbeitslosengeld verweigert.
Von Dolomitengeist im Forum Politik ÖsterreichAntworten: 0Letzter Beitrag: 20.01.2010, 12:10
OB Palmer plauderte mal wieder aus...
Warteliste: 15 Jahre Wartezeit auf eine Sozialwohnung