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Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
SPD, Linke und Grüne wollen offensichtlich zusammen regieren:
Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
Erstmals haben sich Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen im Wahlkampf getroffen. Signal: Mitte-Links ist nicht unmöglich.
Die geschlossene Gesellschaft, die sich am Montagabend in der Berliner Kulturfabrik bei Wein und Bier traf, war vertraut und gleichzeitig ungewöhnlich. 24 Abgeordnete und Mit.ar.bei.te.r:in.nen von SPD, Grünen und Linken waren gekommen. Eingeladen hatte die Denkfabrik in der SPD-Fraktion, eine Gruppe von Parlamentarier:innen, die seit Jahren Treffen zwischen Ver.tre.te.r:in.nen aller drei Fraktionen initiiert. Entsprechend kannten sich die meisten Gäste des Abends von früheren Treffen: Stefan Liebich von der Linken etwa, Sven-Christian Kindler von den Grünen und Sarah Ryglewski von der SPD.
Ungewöhnlich war der Zeitpunkt. „Dass wir uns mitten im Wahlkampf treffen, steht für eine stabile Vertrauensbasis und ist historisch“, so die Organisatorin und Geschäftsführerin der Denkfabrik, Nicole Wloka, zur taz.
Das kann man als ein Signal verstehen: Eine mögliche Koalition von Sozialdemokraten, Grünen und Linken ist zwar extrem unwahrscheinlich, aber nicht ganz ausgeschlossen. „Wir machen uns keine Illusionen über Rot-Rot-Grün. Aber wenn es eine Mehrheit gibt, dann kommt es auch zu Sondierungen“, sagte Liebich am Dienstag zur taz. Eine Einschätzung, die auch Wloka und Sven-Christian Kindler von den Grünen teilten.
Was ebenfalls dafür spricht, dass es zumindest Gespräche geben wird: Sarah Ryglewski ist nicht nur Vorstandsmitglied der Denkfabrik, sondern auch parlamentarische Staatsministerin im Finanzministerium. Sie genießt das Vertrauen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, ....
https://taz.de/Vorbereitung-auf-moeg...dnis/!5797160/Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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11.09.2021, 11:25 #2
AW: Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
Wann geniesst man das Vertrauen von Scholz? Wenn man die Ermittlungen zur Aufdeckung seiner Korruption verhindert?
Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - WEFers are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit. Das Böse beginnt mit einer Lüge.
Kalifatslehre. Darum geht es.
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AW: Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
Auf das Vertrauen von jemandem, den man nicht trauen kann, sollte man besser verzichten.
Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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11.09.2021, 14:27 #4
AW: Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
Die Linke könnte nach aktuellen Umfragen an der 5%-Hürde scheitern. Mal sehen, ob die FDP flexibel genug ist als Ersatz zu fungieren.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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12.09.2021, 07:35 #5
AW: Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
Und Söder hat es offensichtlich immer noch nicht kapiert. Er sprach kürzlich von einer Weiterführung der Großen Koalition. Hat er noch nichts davon gehört, dass die SPD das absolut nicht möchte? Ich rechne inzwischen fest mit rot-rot-grün.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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