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Ermittlungen gegen Ministerium nach Kauf teurer FFP2-Masken eingestellt
Ermittlungen gegen Ministerium nach Kauf teurer FFP2-Masken eingestellt
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Die Staatsanwaltschaft München I hat nach dem Kauf teurer und angeblich mangelhafter Schutzmasken ihre Ermittlungen gegen Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums eingestellt. Das „Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt“ sei „mangels Vorliegens strafbaren Handelns“ eingestellt worden, teilte die Behörde am Dienstag mit.
Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums (StMGP) eingegangen. Ihnen wurde vorgeworfen, im März 2020 eine Million überteuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro pro Stück von dem Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert zu haben. Der Vorwurf lautete auf (Haushalts-)Untreue.
„Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt“, teilte die Staatsanwaltschaft mit....
https://www.welt.de/politik/deutschl...ngestellt.htmlEs ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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