Wie sollte Deutschland mit den Taliban umgehen?

[Elena Markos]

Annalenas "feministische Außenpolitik" hat was von "politischer Schönheit". Beides ist völliger hochgestochener Schwachsinn!!!

[Realist59]

Das macht alles nur noch fassungslos....

Nach Machtübernahme durch Taliban: Habeck-Ministerium genehmigte Rüstungsexporte nach Afghanistan

2022 wurden Rüstungsgüter im Wert von knapp 1,5 Millionen Euro vom Bundeswirtschaftsministerium zum Export nach Afghanistan genehmigt – nach der Machtübernahme der Taliban wohlgemerkt. Auf Pleiteticker.de-Anfrage hält sich das Ministerium bedeckt.
Die Bundesregierung hat noch im ersten Halbjahr 2022 Rüstungsgüter im Wert von fast 1,5 Millionen Euro zum Export nach Afghanistan freigegeben – der Vorgang findet sich im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung. Auf Anfrage von Pleiteticker.de schweigt das zuständige Wirtschaftsministerium dazu, um welche Güter es sich dabei handelte und an wen in Afghanistan sie gingen. Stattdessen erklärt es nur allgemein, es „werden gelegentlich internationale Hilfsorganisationen, UNO-Institutionen oder Auslandsvertretungen anderer Staaten mit genehmigungspflichtigen Gütern beliefert“. Länder tauchen auch dann auf der Liste auf, wenn man an deren entsprechenden Regierungen oder Streitkräfte nicht liefert, so die Behörde.

Bemerkenswert: Anders als im Fall von Afghanistan war das Wirtschaftsministerium bei einer Lieferung in die „Islamische Republik Iran“, das Mullah-Regime in Teheran, durchaus auskunftsfreudig. Angesprochen auf einen Rüstungsexport im Wert von 188.232 Euro hatte das Wirtschaftsministerium auf Twitter versichert, es habe sich um einen Geländewagen für die Auslandsvertretung eines NATO-Partners gehandelt.

Obwohl Pleiteticker.de explizit nach den Empfängern der Rüstungsexporte nach Afghanistan fragte, verweigert das Wirtschaftsministerium die Auskunft, stattdessen heißt es nur: „Auskünfte über einzelne im Bereich der Rüstungsgüter kann das BMWK grundsätzlich nicht erteilen, weil Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie möglicherweise Sicherheitsfragen betroffen sind“

Ging es auch hier um Lieferungen an NATO-Länder mit Botschaften in Kabul? Anders als im Fall des Iran haben aber kaum westliche Staaten überhaupt diplomatische Vertretungen in Kabul. Denn Afghanistan versinkt im Chaos, und die herrschenden Taliban werden international nicht anerkannt.

Die Türkei ist das einzige NATO-Land mit einer Botschaft in Afghanistan, hat selbst aber eine fragwürdige Beziehung zum Taliban-Regime. Aber es könnte auch ein anderes Land sein: Etwa Katar? Der Golfstaat unterhält eine Botschaft in Kabul und hatte zuvor jahrelang eine Büro der Taliban auf seinem Staatsgebiet zugelassen, während Taliban-Terroristen in Afghanistan westliche Truppen töteten. Kurz nach der Machtübernahme der Taliban in Kabul ließ das Land die Taliban-Führer dieses „Büros“ mit einer eigenen Militärmaschine einfliegen. Oder gingen die Rüstungsgüter an eine UN-Organisation? Aber könnten sie so etwa in Hände der Taliban fallen, wie es beim Abzug westlicher Truppen und Organisationen schon 2021 massenweise geschah? All das bleibt im Dunkeln.

Strenge Prüfkriterien – aber wie wurden sie angewendet?
Rüstungsexporte teilen sich auf in Kriegswaffen und sogenannte sonstige Rüstungsgüter. Das Wirtschaftsministerium erklärt auf seiner Website, unter letztere fallen „beispielsweise Pistolen und Revolver sowie Jagd- und Sportgewehre, Radar- und Funktechnik, aber auch bestimmte Explosivstoffe und Vorprodukte, die für den militärischen Einsatz bestimmt sind.“ In der Antwort auf Pleiteticker.de-Anfrage erwähnte es auch „sondergeschützte Fahrzeuge, die hinsichtlich des Sicherheitsniveaus und der Geländegängigkeit bestimmte Merkmale aufweisen“. Solche Fahrzeuge werden „oft von internationalen Organisationen und Auslandsvertretungen im jeweiligen Gastland genutzt“, so das Ministerium.

Ob es sich bei den konkreten Rüstungsexporten nach Afghanistan nun also um Kriegswaffen oder „sonstigen Rüstungsgüter“ handelt – und ob es solche „sondergeschützten Fahrzeuge“ waren, lässt die Behörde völlig offen. Es könnte theoretisch auch jede erdenkbare Art von Waffen, Radartechnik oder anderen Rüstungsgütern sein.

Im Fall von Kriegswaffen trifft die Entscheidung das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium. Im Falle der sonstigen Rüstungsgüter trifft sie nur das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). In allen Fällen betont das Wirtschaftsministerium allerdings die strengen Prüfkriterien, insbesondere bei Lieferungen in Drittländer (nicht-NATO, nicht-EU-Länder) gelte eine „strenge Kontrolle“ und nur „zurückhaltende Genehmigungen“ hinsichtlich „Menschenrechtslage, sicherheitspolitischem Interesse Deutschlands und der internationalen Staatengemeinschaft“.

Was hat die Wirtschaftsministerium also in Anbetracht dieser strengen Kriterien zum Rätsel um die Rüstungsexporte nach Afghanistan zu sagen? „Zur Menschenrechtslage im Iran und in Afghanistan hat sich die Bundesaußenministerin wiederholt geäußert. Anträge auf Exportgenehmigung werden, soweit sie sanktionsrechtlich überhaupt genehmigungsfähig sind, vor dem Hintergrund der Menschenrechtslage sehr restriktiv geprüft.“

Die 1,5 Millionen Rüstungsgüter nach Afghanistan, sie bleiben ein Rätsel.


https://pleiteticker.de/nach-machtue...h-afghanistan/

...ist das die feministischen Außenpolitik? Warum werden diese islamischen Verbrecher derart unterstützt?

[Cherusker]

Vor Jahren hat man behauptet, es gäbe keine Kriege, wenn die Frauen das Sagen hätten.
Jetzt haben sie das Sagen, ...

[Realist59]

Vor Jahren hat man behauptet, es gäbe keine Kriege, wenn die Frauen das Sagen hätten.
Jetzt haben sie das Sagen, ...

Die Historie hat gezeigt, dass Frauen keinen Deut besser sind als Männer, oft sogar noch grausamer und blutrünstiger.

[Realist59]

Na bitte, die Linken unterstützen ihre islamischen Freunde weiterhin.....

Die Bundesregierung will laut einem Medienbericht einen großen Teil ihrer im Dezember gestoppten Afghanistan-Hilfe wieder aufnehmen. Deutschland wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) wieder Entwicklungsprojekte in Afghanistan finanzieren.....Man wolle nicht den Fehler wiederholen, die humanitäre Krise in Afghanistan durch einen vollständigen Rückzug noch weiter zu verschärfen, heißt es in dem von der "Süddeutschen Zeitung" zitierten Schreiben des Ministeriums weiter. https://www.dw.com/de/wieder-deutsch...-1089-xml-mrss

....und deshalb finanziert man also den radikalen Islam

[Cherusker]

Na bitte, die Linken unterstützen ihre islamischen Freunde weiterhin.....





....und deshalb finanziert man also den radikalen Islam

Ach, wie ist es schrecklich schön, so gut zu sein!

[Realist59]

20 Jahre lang haben NATO-Truppen versucht, die Taliban zu besiegen. Es ist auch deshalb nicht gelungen, weil die meisten Afghanen auf Seiten der Taliban stehen. Als diese in Kabul einzogen, wurden sie von der Bevölkerung jubelnd begrüßt. Viele Frauen waren darunter. So ist es ziemlich vermessen, wenn nun Afghaninnen den Rest der Welt auffordern, dass zu tun, wozu sie nicht bereit waren.....

Afghanische Frauen fordern mehr Einsatz für ihre Rechte
GENF (DPA), 16.02.2023
Die Taliban grenzen Mädchen und Frauen immer weiter vom gesellschaftlichen Leben aus. Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai mahnt deshalb, die internationale Gemeinschaft müsse mehr tun.....https://www.wnoz.de/Afghanische-Frau...4e0cd4cd9c5-ds

.....für wen soll etwas getan werden? Für die paar hundert Frauen, die sich nun benachteiligt fühlen? Fakt ist, dass die afghanischen Frauen Mosleminnen sind und deshalb ihre persönliche Einschränkung als Teil des Islams sehen und akzeptieren. Warum sonst haben sie die Chance nicht ergriffen, die sie 20 Jahre lang hatten? Anders als unsere linken Deppen behaupten, sind Frauen im Islam nicht dem Mann gleichgestellt.

[Realist59]

Afghanistan ist ein sehr gutes Beispiel dafür was der Islam aus den Menschen macht. Anstatt die Chance zu ergreifen ein freieres Leben führen zu können, bejubelten die Afghanen die Rückkehr der Taliban. 2 Jahre regieren sie jetzt und haben das Land dorthin gebracht, wohin es die Afghanen haben wollen: in die Steinzeit. Die Bilanz ist desaströs. Laut UN sind mehr als 60% der Afghanen auf Hilfe angewiesen. Links-grün schweigt zu den Zuständen dort. Die Linken stehen den Moslems nahe, sehen in ihnen Verbündete im Kampf gegen bürgerliche Freiheiten und so plädiert Ralf Stegner (SPD) für eine Zusammenarbeit mit den Taliban....

Afghanistan
Taliban feiern zweiten Jahrestag der Machtübernahme – Menschenrechtsorganisationen beklagen dramatische Verschlechterung
Die radikal-islamischen Taliban haben den zweiten Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan gefeiert.

In der Hauptstadt Kabul wehten an Sicherheitskontrollpunkten die Flaggen des „Islamischen Emirats Afghanistan“. Konvois fuhren durch die Stadt. Anhänger der Regierung versammelten sich auf dem Massud-Platz in der Nähe des verlassenen US-Botschaftsgebäudes. Die Taliban hatten den 15. August zu einem Feiertag erklärt.
Nach dem Abzug der internationalen Truppen im Sommer 2021 hatten die Taliban erneut die Macht in Afghanistan übernommen. Sie setzten ihre strenge Auslegung des Islam durch. Amnesty International und Reporter ohne Grenzen beklagten anlässlich des Jahrestages eine dramatische Verschlechterung der Menschenrechtslage. https://www.deutschlandfunk.de/talib...atisc-106.html

.....ein Wesensmerkmal des Islams ist die Einschränkung der Persönlichkeitsrechte und der bürgerlichen Freiheiten. Damit ist Afghanistan ein typisches islamisches Land. Es sind nicht die Taliban, es ist der Islam!

[Clark]

Eigentlich sollte man Afghanistan völlig vom Rest der Welt isolieren. Kann man halt nicht, weil sonst auch viele Unschuldige darunter leiden müssten, aber den verf... Taliban-Arschlöchern würde ich es absolut gönnen! Aber nein, wir pampern diese Massenmörder noch schön mit "Entwicklungshilfe"-Geldern, von denen beim einfachen Volk nicht ein Cent ankommt! Der ganze Westen ist so unglaublich dumm!

[Elena Markos]

Af(f)ghanistan ist ein Shithole! Mauer drumrum und dichtmachen! Die doofen Affghanen wollten es doch so!!