Zahlreiche Anzeigen noch in Bearbeitung

Corona-Verstöße in Baden-Württemberg: Bußgelder in Millionenhöhe für Kommunen

In Zeiten des Lockdowns gab es viele Verstöße gegen Corona-Regeln. Den Kommunen in Baden-Württemberg brachte dies Bußgelder in Millionenhöhe ein.


Zu große Feiern, zu späte Spaziergänge oder fehlende Masken: Den Kommunen in Baden-Württemberg brachte das während der Lockdowns Bußgelder in Millionenhöhe ein. Allein die Landeshauptstadt Stuttgart habe während der Pandemie Bußgelder in Höhe von 2.861.983 Euro verhängt, teilte eine Stadtsprecherin mit. Die Stadt Karlsruhe verhängte nach eigenen Angaben bis Ende Juni Corona-bedingte Bußgelder in Höhe von 839.531,78 Euro, in Ulm waren es bislang rund 300.000 Euro.


Wie viel von diesen Summen letztlich bei den Kommunen ankommt, blieb zunächst aber unklar. Es sei "nicht unüblich, dass aufgrund von Widersprüchen und Ratenvereinbarungen Zahlungen noch nicht erfasst sind", sagte eine Sprecherin der Stadt Karlsruhe. In Stuttgart warteten rund 1.000 Anzeigen von Corona-Verstößen noch auf Bearbeitung, teilte die Stadtverwaltung mit.



Nicht nur viel Geld, sondern auch viel Arbeit

Für die Verwaltung bedeutet das nicht nur Geld, sondern auch viel Arbeit. Die Belastung für die Mitarbeiter sei vor allem "wegen der Komplexität und der Dynamik bei den Corona-Regelungen" und den Verstößen gestiegen, sagte eine Sprecherin der Stadt Stuttgart. "Die Rechtslage wurde teilweise wöchentlich dem Infektionsgeschehen angepasst, mit der Folge, dass in der Bearbeitung der Anzeigen nie Routine eintreten konnte." Mit dem Ende des zweiten Lockdowns sei die Zahl neuer Anzeigen aber deutlich gesunken.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-...munen-100.html