Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano in Panama!
Seite 1 von 3 123 LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 22
  1. #1
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beiträge
    45.494


    3 out of 3 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    Diktatur: Demos verboten

    Vor ein paar Tagen tummelten sich tausende beim CSD in Berlin. Weder Masken wurden getragen noch Abstände eingehalten. Alles kein Problem. Nun wurden in der gleichen Stadt 2 angemeldete Demos verboten. Der Unterschied: dieses mal wollten sogenannte Querdenker auf die Straße. Wie schon mehrfach geschehen, wurden diese Demos verboten. Mit Verweis auf die zu erwartenden Verstöße gegen die Coronauflagen. ...

    ....Die Weltberichtet am Mittwoch, dass zwei "Querdenken"-Veranstaltungen jeweils am kommenden Samstag bzw. Sonntag in Berlin durch die hauptstädtische Versammlungsbehörde verboten wurden. Bislang sei allerdings unklar, welche genau und wer konkret das Verbot aussprach.Gegenüber der Berliner Morgenpost äußerte sich ein Polizeisprecher:
    "Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage haben wir bisher zwei Versammlungen, eine am 31. Juli und eine am 1. August 2021, verboten."
    Ein weitere Begründung oder Konkretisierung dieser Entscheidungen wurde nicht gegeben. Die Bewegung, die sich gegen die Corona-Maßnahmen einsetzt, versucht derzeit – mit Unterstützung durch ihre Anwälte – durchzusetzten, dass die Proteste in der Hauptstadt am kommenden Wochenende ohne Auflagen oder überhaupt noch über die Bühne gehen können und ist damit mit dem Berliner Verwaltungsgericht im Austausch. ....... Zwei angekündigte "Querdenken"-Demos in Berlin verboten — RT DE
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  2. #2
    Registriert seit
    12.03.2010
    Beiträge
    15.655
    Blog-Einträge
    1


    2 out of 2 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Wo die Willkür herrscht, wird eben auch willkürlich geurteilt.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  3. #3
    Registriert seit
    20.07.2015
    Beiträge
    2.540


    1 out of 1 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Regierungskritische Demos werden halt verboten.

    Warum muß man eigentlich eine Demo anmelden ? Ist das in anderen Ländern auch so oder ist das typisch deutsch ?

  4. #4
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beiträge
    45.494


    1 out of 1 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Zitat Zitat von Narima Beitrag anzeigen
    Regierungskritische Demos werden halt verboten.

    Warum muß man eigentlich eine Demo anmelden ? Ist das in anderen Ländern auch so oder ist das typisch deutsch ?
    Eigentlich gilt laut Grundgesetz die Versammlungsfreiheit. .........


    Art. 8 GG verbürgt das Recht aller Deutschen, sich ungehindert privat oder in der Öffentlichkeit zu versammeln. Von großer praktischer Bedeutung ist Art. 8 GG im Zusammenhang mit öffentlichen Demonstrationen. Gerade bei diesen dient das freie Versammeln zumindest auch der Teilnahme an der öffentlichen Meinungsbildung. Daher steht Art. 8 GG in engem Zusammenhang mit den Kommunikationsgrundrechten des Art. 5 GG, insbesondere der Meinungsfreiheit.

    Die Versammlungsfreiheit kann durch kollidierendes Verfassungsrecht verkürzt werden. Von besonderer praktischer Bedeutung ist hierbei die Staatspflicht zum Schutz von Leib und Leben seiner Bürger, die aus Art. 2 Absatz 2 Satz 1 GG folgt. Versammlungen unter freiem Himmel dürfen gemäß Art. 8 Absatz 2 GG weiterhin durch oder aufgrund Gesetzes beschränkt werden. Dies geschah im Wesentlichen durch die Versammlungsgesetze des Bundes und einiger Länder.....https://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsfreiheit

    ....so weit so gut. Aber es wäre ja noch schöner, wenn der Bürger einfach so seine rechte wahrnehmen würde. Und so gibt es einschränkende Gesetze....

    Das Versammlungsgesetz ist ein deutsches Gesetz, das die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 Abs. 2 GG einschränkt. ........Versammlungen unter freiem Himmel, die nicht auf Grund dieser Einschränkungen verboten sind, müssen vom Veranstalter 48 Stunden vor Bekanntgabe angemeldet werden. Eine Ausnahme hiervon gilt nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für sogenannte „Spontan-Demonstrationen“. Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 Abs. 1 VersammlG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen „Leiter“ i. S. v. § 14 Abs. 2 VersammlG gibt, und zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe.[3] Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 Abs. 2 VersammlG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft......https://de.wikipedia.org/wiki/Versam..._(Deutschland)

    ....fast wie in der DDR. Wollte dort jemand seine in der DDR-Verfassung verbrieften Rechte in Anspruch nehmen, wurde er mit den sozialistischen Realitäten konfrontiert und kam vor Gericht.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beiträge
    45.494


    1 out of 1 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Trotz Verbot versammelten sich rund 5000 Demonstranten in verschiedenen Orten in Berlin. Der Staat reagierte wie üblich wenn Querdenker demonstrieren und schickte ein großes Aufgebort an Polizisten. Auch Wasserwerfer wurden in Position gebracht. Der linksextreme Berliner Senat hat damit Erfahrung. Im letzten Jahr wurde damit bürgerlichen Protesten begegnet.
    Rund 2200 Polizisten gingen teilweise hart vor, verhafteten rund 600 Demonstranten. Einer von ihnen starb im Zuge dieser Verhaftungen.
    Anders sieht es natürlich aus, wenn linke Chaoten die Stadt zerlegen. Dann zeigt der gleiche Staat Milde, der sich nun wieder von seiner repressiven Seite gezeigt hat.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  6. #6
    Registriert seit
    12.03.2010
    Beiträge
    15.655
    Blog-Einträge
    1


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Trotz Verbot versammelten sich rund 5000 Demonstranten in verschiedenen Orten in Berlin. Der Staat reagierte wie üblich wenn Querdenker demonstrieren und schickte ein großes Aufgebort an Polizisten. Auch Wasserwerfer wurden in Position gebracht. Der linksextreme Berliner Senat hat damit Erfahrung. Im letzten Jahr wurde damit bürgerlichen Protesten begegnet.
    Rund 2200 Polizisten gingen teilweise hart vor, verhafteten rund 600 Demonstranten. Einer von ihnen starb im Zuge dieser Verhaftungen.
    Anders sieht es natürlich aus, wenn linke Chaoten die Stadt zerlegen. Dann zeigt der gleiche Staat Milde, der sich nun wieder von seiner repressiven Seite gezeigt hat.
    Wenn sich Schwule und andere „Verse" (Di- oder Per-) in Massen versammeln, sieht man weder Polizei noch Wasserwerfer.
    Anders bei „Querdenkern"; da marschieren Polizeikordons in schwerer Montur und Wasserwerfer auf, weil hier kaum mit Widerstand zu rechnen ist.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  7. #7
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beiträge
    45.494


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Berlin-Demo: Wie es wirklich war und wie die Medien berichten
    Eindrücke von dem verbotenen Protest in der Hauptstadt

    Name:  1.jpg
Hits: 37
Größe:  164,5 KB

    Ich traute meinen Augen nicht, als ich nach rund acht Stunden, die ich in Berlin am Sonntag auf Schritt und Tritt das Demonstrationsgeschehen verfolgt habe, die Überschrift bei „Focus Online“ las: „‚Querdenker‘ greifen Berliner Polizei an – Beamte drohen mit Wasserwerfern“. Beim Spiegel lautet die Überschrift: „’Querdenker‘-Demos in Berlin: Überrannte Absperrungen, Angriffe auf Polizisten“. Die Berliner Morgenpost titelt: „Demos in Berlin: Journalistenvertreter brutal angegriffen“ Und: „Tausende Querdenker irren durch Berlin“. Die taz schrieb von ein „paar Hundert“ Teilnehmern – „Verschwörungsläubigen.“ Die Soester Zeitung schrieb: „Polizei setzt gegen Querdenker auf Wasserwerfer und Räumpanzer“.

    Per se beziehen sich diese Überschriften zwar auf zutreffende Sachverhalte. Ich wurde selbst Zeuge, wie Demonstranten Polizisten angriffen – nachdem diese zuvor mit großer Brutalität andere Demonstranten zu Boden gerissen hatten und es zu einem Handgemenge kam. Solche Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen. Sie war aber nicht beherrschend. Sie zur Überschrift zu machen – und heute lesen sehr viele nur noch die Überschrift – ist in meinen Augen fragwürdig. Ob das noch journalistische Schwerpunktsetzung oder schon Framing ist, sei dahin gestellt. Zum Vergleich: Sehen Sie sich die Gewalt gegen die Polizei bei der „Black Lives Matter“-Demo vergangenes Jahr in Berlin an – über die ausschließlich positiv berichtet wurde, ohne Hinweise auf die Gewalt, obwohl viel mehr Polizisten verletzt wurden.

    In den acht Stunden habe ich persönlich bis auf eine Szene durchweg gewaltfreie Demonstranten erlebt – wenn auch manche die Beamten beleidigten. Der rbb berichtet von weiteren Übergriffen auf die Polizei. Demnach kam es zu Attacken an Absperrungen. Ein unabhängiger Kollege erzählte auch, dass am Morgen Verkehrsschilder herausgerissen und dann als Waffe auf Polizisten gerichtet worden seien. Polizeisprecher Thilo Cablitz berichtete im Gespräch mit mir, dass zehn Polizisten verletzt wurden, einer von ihnen schwer. So bedauerlich und verurteilenswert das in jedem einzelnen Fall ist – bei Black Lives Matter waren es 28, ohne dass medial darüber groß berichtet wurde.

    Die regelmäßigen manipulativen Versuche vieler großer Medien, die Teilnehmer von Anti-Corona-Maßnahmen-Demos als rechtsradikal darzustellen, wirkten angesichts der Zusammensetzung der Proteste völlig absurd: Hier war im Wesentlichen die bürgerliche Mitte unterwegs – und natürlich, wie bei jeder Demo, auch einige Exzentriker (die großen Medien das Framen erleichtern). Bei einem flüchtigen Überfliegen der Berichte ist mir aufgefallen, dass heute das „Framing“ in Richtung Rechtsradikalismus fehlt. Wie auf Knopfdruck.

    Sachlich und neutral ist die Überschrift beim Tagesschau.de-Bericht vom rbb (die Dritten Programme machen überhaupt oft eine Ausnahme vom Framing-Journalismus). Dort heißt es: „Querdenker-Demo und Polizeiaufgebot auf dem Alexanderplatz: Trotz Verbot von Corona-Demos: Tausende ,Querdenker‘ ziehen durch Berlin. Mehrere Tausend Gegnerinnen und Gegner der Corona-Maßnahmen sind trotz eines Demonstrationsverbots durch Berlin gezogen. Die Polizei griff zwar punktuell hart durch, ließ die Demonstranten aber auch oft unbehelligt.“

    »Polizei überfordert«
    Für die Verhältnisse der ARD geradezu vorbildlich war der Bericht in den Tagesthemen: Da wurde zwar nur sehr kurz und unter „ferner liefen“, jedoch ohne das übliche Framing und die häufigen Verzerrungen berichtet. Unterstreichen könnte ich auch die Überschrift der Süddeutschen: „‚Querdenken‘ in Berlin: Polizei überfordert“.

    Die Berliner Morgenpost berichtet von dem Übergriff auf den Berliner Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistenunion (DJU) Jörg Reichel in Kreuzberg. Er wurde dort von Teilnehmern der Demonstration vom Fahrrad gerissen und brutal zusammengeschlagen und -getreten. Laut „Tagesspiegel“ musste er mit Verletzungen an Schulter und Bein ins Krankenhaus gebracht werden. So wichtig die Berichterstattung über diesen verurteilenswerten Vorfall ist – dass auch die Polizei Journalisten massiv behinderte (siehe hier) verschweigt die Morgenpost.

    Mein Fazit: Ich habe eine bis auf wenige bedauerliche Einzelfälle – an denen es nichts zu relativieren gibt – friedliche Demo aus der Mitte der Gesellschaft erlebt. Die Berliner Polizei war offenbar mit der Menge der Demonstranten überfordert und schaffte es nicht, ihre Ankündigung wahrzumachen, Zusammenkünfte zu verhindern. Allerdings verzichtete sie dabei auch auf die „Brechstange“. Die angedrohten Wasserwerfer kamen nicht zum Einsatz, in vielen Momenten agierte die Polizei brutal – aber ebensowenig wie man die Angriffe auf die Polizei verallgemeinern darf auf die gesamte Demo, darf man die leider doch recht zahlreichen brutalen Einzeleinsätze nicht auf den gesamten Polizeieinsatz übertragen. Der eigentliche Skandal war das Verbot der Demo; die Durchsetzung des Verbots war für die verrohten Maßstäbe Berlins im Rahmen dessen, was zwar nicht sein sollte, woran man sich aber schon fast gewöhnt hat.

    In Sachen Medien: Nachdem mein Erwartungshorizont nach schlimmen Erfahrungen in den letzten zwölf Monaten sehr niedrig war, erfüllten sich meine schlimmen Befürchtungen nicht, was die Berichterstattung angeht.

    Und meine ganz persönlichen Eindrucke: Ich fremdle nach diesem Sonntag noch mehr mit meinem Land. Genauer gesagt nicht mit dem Land, sondern mit Politik und Medien. Das Verbot der Demo, die brutalen Szenen – sie sind aufwühlend und machen Angst. Besonders bedrückend waren für mich zwei Szenen mit massiven Aggressionen und Hass gegen mich von Anwohnern. Die hatten mich nicht erkannt, waren aber so hasserfüllt und aggressiv gegen alles, was aus der Demonstration kam, dass man Angst bekommt, wie gespalten und hasserfüllt unsere Gesellschaft heute ist. (Ein Video der beiden Szenen werde ich noch hochladen).

    PS: Nachdem ich diesen Text fertig geschrieben habe, schaute ich mir das Video an, das mein Mitarbeiter für mich zusammengeschnitten hat – mit Szenen aus meinen Livestreams und seinen Aufnahmen. Die brutale Gewalt darin hat mich extrem erschüttert. Und auch, dass ich sie offenbar beim Schreiben schon teilweise verdrängt und auch relativiert habe. Darum lasse ich den Text so stehen, zu Dokumentationszwecken – weise aber ausdrücklich darauf hin, dass ich solche Brutalität durch nichts gerechtfertigt sehe. Auch wenn Einzelne selbst Gewalt gegen die Polizei angewandt haben, was heftig zu verurteilen ist – es ist keine Rechtfertigung dafür, dass Beamte so mit friedlichen Demonstranten umgehen. Die Szenen sind aufwühlend, und mich machen sie sehr betroffen. Bitte sehen Sie es sich nur an, wenn Sie starke Nerven haben – hier.

    PS: Youtube hat das Video mit einer Altersfreigabe versehen, wie zuvor schon harmlose Videos – nur Erwachsene können es jetzt sehen, und damit nur registrierte Nutzer. Entweder handelt es sich um indirekte Zensur, oder Youtube stuft die Brutalität der Berliner Polizei als nicht jugendfrei ein. Auf jeden Fall verlinke ich das Video hier auf einer (zensur)freien Plattform:

    https://reitschuster.de/post/berlin-...ien-berichten/
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  8. #8
    Registriert seit
    12.03.2010
    Beiträge
    15.655
    Blog-Einträge
    1


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Name:  1.jpg
Hits: 37
Größe:  164,5 KB

    Das System schlägt zurück!
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  9. #9
    Registriert seit
    01.11.2007
    Beiträge
    8.571


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Grundrechte lassen sich nicht verbieten - ausser in der Diktatur, denn da gibt es keine Grundrechte.
    Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - Globalists are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit.

    Kalifatslehre. Darum geht es.


  10. #10
    Registriert seit
    15.10.2013
    Beiträge
    2.773


    2 out of 2 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Diktatur: Demos verboten

    Absolut unglaublich was hier in Deutschland abgeht. Nie und nimmer hätte ich das für möglich gehalten !!!!!
    Nur ein Flügelschlag eines Schmetterlings kann einen Wirbelsturm auslösen

Seite 1 von 3 123 LetzteLetzte

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. EU will Diktatur
    Von Realist59 im Forum EU
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 27.02.2013, 21:47
  2. Türkisches Internet: Verboten ist verboten
    Von open-speech im Forum Türkei
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 30.04.2011, 16:07
  3. Türkisches Internet: Verboten ist verboten
    Von open-speech im Forum Presseschau
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 30.04.2011, 13:51
  4. Fakten & Fiktionen Demos nach Abstimmungen gehören verboten
    Von fact-fiction im Forum Politik Schweiz
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 12.12.2010, 16:30

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •