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Warum kommen so viele Asylbewerber aus Georgien?
Warum kommen so viele Asylbewerber aus Georgien?
Aus Georgien kommen pro Kopf gerechnet die meisten Asylbewerber in Deutschland. Das hängt auch mit der Gesundheitsversorgung zusammen.
Viele Georgier kommen deshalb mit der Hoffnung in die EU, schwere Krankheiten behandelt zu bekommen. Ein Beispiel ist ein Fall, der im Juli vor dem Landessozialgericht in Celle verhandelt wurde. Es ging um einen minderjährigen Asylbewerber mit einer chronisch-fortschreitenden Erkrankung. Er war 2022 mit seinen Eltern eingereist, die eine bessere medizinische Versorgung für ihn erhofften.
Der zuständige Landkreis lehnte die Übernahme der Behandlungskosten ab. In einer einstweiligen Anordnung wurde der Landkreis jedoch zur Kostenübernahme verpflichtet. Das Landessozialgericht verwies auf das Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums vor allem bei Kindern.
Der Vorschlag, der jetzt folgt, ist absolut angemessen angesichts der Haushaltssperre und der Überlegungen, die Renten hier im Lande zu kürzen.
Wir retten das Gesundheitswesen in Georgien.
Die Frage bleibt, ob Schwerkranken und deren Angehörigen lange Reisen erspart werden könnten, wenn die EU auf eine deutliche Verbesserung des Gesundheitssystems in Georgien hinwirken würde, etwa im Rahmen des Integrationsprozesses in die Union.
Der massiven Abwanderungswelle vor allem junger Leute könnte mit Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen in der EU begegnet werden, die auch eine Reintegration in Georgien beinhalten. Dies ist im Migrationsabkommen vorgesehen, das die Bundesregierung derzeit mit Georgien verhandelt. Zu den genauen Inhalten wollte sich das Bundesinnenministerium auf tagesschau.de-Anfrage nicht äußern.
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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10.12.2023, 09:51 #2
AW: Warum kommen so viele Asylbewerber aus Georgien?
Angefangen hat es ja auch mit der Visafreiheit für Georgier. Ohne jeglichen Grund hat man so einen leichten Zugang nach Deutschland geschaffen. Die Georgier sind zwar geografisch Europäer, unterscheiden sich aber kaum von den Tschetschenen. Es sind keine angenehmen Menschen.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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