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  1. #121
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Als 1945 der Spuk vorbei war, gab es kaum jemanden der mitgemacht hatte. Nazis waren die Anderen. Man selber kannte ja nicht einmal einen von denen. Opportunismus sagt der Eine dazu, Flexibilität der Andere. Auch in heutiger Zeit ist das nicht anders. Er saß in vielen Funktionen an Kohls und Merkels Kabinettstischen, war lange Jahre aktives Mitglied der Regierungen. 50 lange Jahre ist er Parlamentarier und hat sämtliche Schweinereien seiner Kanzler mitgetragen. Kein Wort der Kritik! Und nun? Jetzt auf einmal kommen ihm Zweifel?....

    Immer dabei und jetzt dagegen

    Schäuble kritisiert Merkels Kanzlerschaft

    Er hat 16 Jahre mitgemacht. Doch jetzt rechnet Wolfgang Schäuble mit der Ära Merkel ab. Flüchtlings- und Rußlandpolitik sowie Atomausstieg seien große Fehler der Altkanzlerin.
    Anläßlich seines 50jährigen Jubiläums als Bundestagsabgeordneter hat der Ex-Innen-, Ex-Finanzminister, Ex-Kanzleramtschef und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein kritisches Urteil über die Kanzlerschaft Angela Merkels (beide CDU) gefällt. In einem anderthalbstündigen Interview mit „Markus Lanz“ im ZDF ließ der 80jährige, neben Lob für gesellschaftliche Veränderungen wie Homo-Ehe und Klimapolitik, bei drei Sachfragen kaum ein gutes Haar an der Parteifreundin, die fast 19 Jahre die CDU führte und 16 Jahre lang Bundeskanzlerin war.

    Er kritisierte die Flüchtlings- und Rußlandpolitik sowie den Atomausstieg. Allerdings dürften sich nicht wenige Zuschauer gefragt haben, weshalb Schäuble als einer der einflußreichsten CDU-Politiker der vergangenen Jahrzehnte Merkel niemals in den Arm gefallen ist. Warum kommt seine Abrechnung erst jetzt? Er sei „immer loyal“ gewesen, betonte er und sah darin eine positive Eigenschaft.

    Schäuble verwirft Merkels Flüchtlingspolitik
    Immerhin räumte der Mann, der am 13. Dezember 1972 erstmals in den Bundestag einzog, trotz aller Kritik ein, im September 2015 auch für die Aufnahme der Flüchtlinge vom Budapester Hauptbahnhof gewesen zu sein. Doch danach seien Fehler gemacht worden. Daraus entwickelte sich eine Masseneinwanderung, in der innerhalb von 15 Monaten mehr als 1,2 Millionen Asylbewerber, meist aus islamischen Ländern, nach Deutschland kamen.

    Nur kritisierte Schäuble: „Wir dürfen sie nicht im Mittelmeer ertrinken lassen. Aber es können natürlich nicht alle nach Europa kommen.“ Damals allerdings reisten fast alle über die Balkanroute nach Deutschland ein – kaum einer kam über das Mittelmeer. Er hoffe, so sagte der Rekord-Abgeordnete, „daß wir daraus gelernt haben“.

    Schäuble monierte zudem, Merkel habe Deutschland „in die Abhängigkeit von Rußland“ getrieben. Mit der Nord-Stream-2-Pipeline habe die Regierungschefin „Alleingänge gegen alle anderen Europäer“ gemacht: Nord Stream 1, unter Merkels Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) geplant, sei „wahrscheinlich schon ein Fehler“ gewesen. Aber Merkels Entscheidung für „Nord Stream 2 war ein ganz schwerer Fehler – gegen die anderen“.

    Schäuble kritisiert Atomausstieg, stimmte aber dafür
    Er selbst, so Schäuble, habe sich von Anfang gegen diese Abhängigkeit gestemmt. Er habe auch die von Merkel durchgesetzte Nord Stream 2-Pipeline heftig kritisiert. Dies habe Merkel „keine Freude“ bereitet. Die damalige Kanzlerin habe den Kurs gegen die meisten anderen EU-Staaten und gegen die USA durchgesetzt.

    Auch beim Atom-Ausstieg, der von der CDU/CSU-FDP-Koalition 2011 beschlossen wurde gehe Deutschland einen einsamen Weg: „Wir sind in Europa in einer Lage, wo alle anderen sagen: Seid ihr eigentlich wahnsinnig?“ Schäuble gehörte dem Kabinett Merkel in diesem Jahr als Finanzminister an. Er stimmte im Bundestag für den Atomausstieg. https://jungefreiheit.de/politik/deu...kritik-merkel/

    ......und was sagte Schäuble 2016 über Merkels "Flüchtlinge"?


    Moslems sind eine Bereicherung und helfen gegen deutsche Inzucht.... siehe auch hier https://open-speech.com/threads/7220...-Inzucht/page2

    - - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

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    Würden all die Lügen und Manipulationen Merkels strafrechtlich verfolgt, müsste die Dame 250 Jahre in den Knast....


    „Verkünder des Regierungs-Narrativs“

    Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte

    Es geht um nicht mehr als die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.

    Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.

    Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufenen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.

    Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“
    Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“

    Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.

    Kubicki spricht von einem „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht.

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...medien-corona/
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  2. #122
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Wollte niemand sehen, wohin die Merkel-Politik unser Land bringt? Alle haben ihr zugejubelt. Davon ist nach nur einem Jahr nichts mehr übrig......


    Britischer Wirtschaftshistoriker - „Merkels Erbe ist, dass Deutschland wieder der Michel ist wie im 19. Jahrhundert“

    Der britische Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson hat am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos über Deutschlands Stellung in der Welt gesprochen. Dabei betonte er, dass Kanzler Scholz kaum selbst handeln kann. Das sei eine Hinterlassenschaft der Ära Merkel.

    „Was in Deutschland passiert, was in Europa passiert, hängt von den Entscheidungen ab, die in Washington, Moskau und Peking getroffen werden. Deshalb ist es schwieriger, Kanzler zu sein als zu Angela Merkels Zeiten.“ Das sagt der britische Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson im Interview mit der „Welt“. Olaf Scholz sei nur ein Objekt, quasi ein Spielball der Weltmächte.
    Und das, sagt Ferguson, sei eine Hinterlassenschaft der Kanzlerinnen-Ära Merkel. „Merkels Erbe ist, dass Deutschland wieder der Michel ist, der es im 19. Jahrhundert war“, so Ferguson zur „Welt“. Das deutsche Modell sei von russischem Gas, Exporten nach China und Amerikas Sicherheitsgarantien „abhängig“.

    „Ohne Amerika ist Europa handlungsunfähig“
    Olaf Scholz werde für viele Probleme verantwortlich gemacht, für die er nichts könne, sagt Ferguson. Und sei „unglaublich schwer“, aus diesem Dilemma wieder herauszukommen. Wenn zukünftig der Handel mit China womöglich eingeschränkt wird, „bleibt Deutschland nichts anderes übrig, als sich an die Seite Amerikas zu stellen, denn für Bündnisfreiheit ist es viel zu schwach“, analysiert der Historiker.

    „Der Garant von Demokratie in der Ukraine und anderswo sind die USA, während die Europäer marginalisiert sind und ohne Amerika handlungsunfähig bleiben“, sagt Ferguson.

    https://www.msn.com/de-de/nachrichte...8950eae2297a86

    Man darf aber nie vergessen, dass die SPD 12 der 16 Jahre Merkel mitregiert hat und Olaf Scholz Teil dieser Regierung war.
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  3. #123
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Alle haben ihr zugejubelt.
    Ich war's nicht, zu keiner Zeit!
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  4. #124
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Merkels Politik war nur möglich, weil sich alle relevanten Medien auf ihre Seite schlugen. Auch die Bild!


    AUSZEICHNUNG FÜR FLÜCHTLINGS-KRISE 2015
    Dieser Preis für Merkel ist ein schlechter Witz!
    Im fernen Afrika, da zählt das noch was, da ist sie noch im positiven Sinn „DIE Flüchtlingskanzlerin“. Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel (68) bekommt in der Elfenbeinküste den Friedenspreis der UN-Kulturorganisation Unesco – für ihre Flüchtlingspolitik 2015.
    Und da muss man tatsächlich zweimal hinhören und -gucken: Echt jetzt?!

    Und tatsächlich, das ist ernst gemeint: „Die gesamte Jury war von ihrer mutigen Entscheidung aus dem Jahr 2015 berührt, mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge insbesondere aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Eritrea aufzunehmen“, sagte der Präsident der Jury und Friedensnobelpreisträger 2018, Denis Mukwege, als Begründung für die Wahl Merkels. „Es ist eine Lektion, die sie der Geschichte hinterlässt.“

    Das kann man nur ernst meinen, wenn man nur von außen schaut – und nicht zur Kenntnis nimmt, dass Angela Merkel keine Eine-Welt-, sondern Deutschland-Kanzlerin war. Und aus der deutschen Sicht hat sie das 2015 nicht gut macht!

    Ein gutes Land, schlecht regiert
    Ja, an Großherzigkeit war das tatsächlich kaum zu überbieten. Und ja, in Massen standen die Deutschen an den Bahnsteigen und klatschten und halfen in nie dagewesenem Ausmaß. Wir waren von uns selbst gerührt. Und das zu Recht: Die Flüchtlingswelle traf auf eine Hilfswelle. Wir waren ein gutes Land.
    Aber schlecht regiert. Von Angela Merkel.

    Die Deutschen fingen damals auf, was die Politik angerichtet hatte! Staatsversagen, aufgefangen von den Bürgern.

    Merkel hatte ihr Land überfordert, sie brach Recht und sie verriet ihre engsten Verbündeten. Sie brachte Europa an den Rand der Spaltung. Merkel sprach sich erst mit anderen EU-Staaten nicht ab und forderte dann frech deren Solidarität, als ihr Land ihre Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen konnte …
    Andere bauten Zäune – auch gegen Merkel
    Am Ende mussten EU-Länder gegen Merkel auf dem Balkan in Mazedonien einen Zaun zu Griechenland ziehen, damit es endlich endet. Dazu kam der Türkei-Deal. Merkel hatte etwas angefangen – andere mussten es beenden.

    Offiziell begann die Flüchtlings-Krise im September 2015 mit den Flüchtlingen auf dem Bahnhof von Budapest, die Ungarn-Orbán unmenschlich behandelte und schließlich gen Österreich-Grenze schickte. Merkel und Ösi-Kanzler Werner Faymann einigten sich: Die nehmen wir auf.

    Wohlgemerkt: nur die. Die Grenzen sollten nur zwei Tage geöffnet werden. Doch: Merkel machte die Grenze nicht wieder dicht.

    Wien schickte diplomatische Noten nach Berlin: Mach dicht, Angela! Doch die hörte nicht …
    Ein Sog entstand, der die Verzweifelten auf den Fluchtrouten und in den Camps anzog. Und die Menschenhändler.

    Aber tatsächlich begonnen hatte die Krise schon im März mit einer tauben Kanzlerin: Türken-Herrscher Erdogan hatte einen gemeinsamen Vertrauten, den EU- und CDU-Außenpolitiker Elmar Brok, eine Botschaft überbringen lassen: Die Türkei habe bereits mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, es kämen immer mehr – das sei nicht mehr über Monate zu stemmen. Er bat um Hilfe – finanziell und logistisch. Er wollte einen Plan: Nehmt mir welche ab!
    Auch das: vergeblich!

    Merkel wiegelte gegenüber Brok ab: Ich muss mich um die Griechen-Euro-Krise kümmern … Sie hatte Besseres zu tun. Brok warnte: Du wirst in wenigen Monaten zwei Krisen haben – die Griechen und die Flüchtlinge.

    Er behielt Recht: Das Drama nahm seinen Lauf.

    Merkel verweigerte ihrem Innenminister Thomas de Maizière schließlich den Befehl zum Schließen der deutschen Grenze.
    Recht ignoriert
    Einer ihrer Unions-Minister sagte im Herbst 2015: „Ein Staat, der seine Grenzen nicht verteidigen kann, hört auf zu existieren.“

    Ein anderer hoher Unions-Mann sagte: „Die Kanzlerin verkauft Deutschland.“

    Merkel hat sich über den Paragraf 18, Absatz 2.1 des Asylgesetzes hinweggesetzt:

    Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist.
    Deutschland war auch 2015 nur von sicheren Drittstaaten umgeben.

    Merkel ließ befehlen: „Nichteinreiseberechtigte Drittstaatsangehörige sind zurückzuweisen.“ Es fehlte der Halbsatz „auch im Falle eines Asylgesuchs“.

    Konsequenz: Die Bundespolizei konnte munter die deutsche Grenze kontrollieren – musste aber jeden durchlassen, der „Asyl“ sagte.

    Das sprach sich herum. Massen machten sich auf den Weg. Ins offene Merkel-Land.
    Alles gegen Merkel
    Fast alle versuchten damals, Merkel davon zu überzeugen, dass man auf Griechenland einwirken muss, das es von Süden kommenden Flüchtlingen die Grenzen schließen muss. Sie ließ sich nicht belehren. Erst, als Ungarn, Österreich, Slowenien und andere beschlossen, Zäune in Europa zu bauen, begann der Strom zu versiegen. Das alles: gegen Merkel.
    Horst Seehofer, damals Bayerischer Ministerpräsident, sagte zu Merkel: „Lös' das Problem!“

    Merkel sagte ihm: „Du wirst sehen, in zehn Jahren wird man das, was ich jetzt mache, als historisch einstufen.“

    Zumindest bei der Unesco und in der Elfenbeinküste trifft das zu.

    Nein, bei aller Warmherzigkeit und bei allem Stolz auf die Leistung der Deutschen in den Jahren 2015/16: Nicht Merkel hat einen Preis verdient.

    Wenn, dann die Deutschen, die damals halfen und bis heute versuchen, das zu „schaffen“, was die Kanzlerin durch Unterlassen angerichtet hat …

    https://www.bild.de/politik/kolumnen...0048.bild.html
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  5. #125
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Wo war Frau Strack-Zimmermann als Merkel ihre verräterische Politik betrieb? Oppositionelle Bedenken hörte man nie, alle jubelten Frau Hitler Merkel zu. Und nun auf einmal merkt die FDP-Tante etwas?


    "Geschichte neu schreiben"
    Strack-Zimmermann: Merkel mitverantwortlich für Ukraine-Krieg

    Im Jahr 2008 gibt es in der NATO viele Befürworter einer baldigen Aufnahme der Ukraine. Deutschland und Frankreich lehnen ab, aus Rücksicht auf Russland. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann sieht deshalb eine Mitverantwortung von Altkanzlerin Merkel für den Angriffskrieg.

    Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, übt scharfe Kritik an Entscheidungen, die Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Amtszeit getroffen hat. Indirekt wirft die FDP-Politikerin der Altkanzlerin eine Mitschuld am russischen Angriff auf die Ukraine vor.

    Dass die Ukrainer nicht in die NATO gekommen seien, "ist ein großer Fehler seinerzeit der Franzosen und Angela Merkels gewesen", sagte Strack-Zimmermann im Gespräch mit RTL/ntv. Auf ihrem Gipfel im Jahr 2008 hatten die NATO-Staaten der Ukraine einen schnellen Beitritt in Aussicht gestellt. Das Vorhaben scheiterte, weil sich Merkel und der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy dagegen aussprachen - aus Rücksicht auf Russland. Merkel hat ihre damalige Entscheidung nach dem russischen Einmarsch verteidigt, sie stehe dazu, sagte eine Sprecherin im April letzten Jahres.
    Strack-Zimmermann leitet aus dem damaligen Verhalten der Bundesregierung eine besondere Verantwortung Deutschlands ab. Man müsse nach dem Angriff Russlands an der Seite der Ukraine stehen und sie mit Waffen unterstützen. Aber man werde "die Geschichte von Angela Merkel neu schreiben müssen, vor allem die der letzten Jahre und der völligen Fehleinschätzungen", so Strack-Zimmermann.

    Dass der Krieg in der Ukraine so lange dauern könnte wie der Erste oder der Zweite Weltkrieg, glaubt die FDP-Politikerin nicht. "Der Krieg wird definitiv nicht vier oder fünf Jahre dauern", sagte sie RTL/ntv. Putin habe nicht mit der breiten und anhaltenden Unterstützung für die Ukraine gerechnet. "Putin hält uns für komplette Weicheier", so Strack-Zimmermann. https://www.n-tv.de/politik/Strack-Z...e23958135.html
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  6. #126
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Wo war Frau Strack-Zimmermann als Merkel ihre verräterische Politik betrieb? Oppositionelle Bedenken hörte man nie, alle jubelten Frau Hitler Merkel zu. Und nun auf einmal merkt die FDP-Tante etwas?
    Jede Stellungnahme von Seiten der FDP muß spätestens seit Lindner mit größtem Mißtrauen betrachtet werden.
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  7. #127
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Merkels wahre Bilanz offenbart Deutschland als Investitionsruine
    Als Angela Merkel sich nach 16 Jahren aus dem Bundeskanzleramt in Richtung Ruhestand verabschiedete, regnete es in den Medien rote Rosen. Doch die wahre Bilanz offenbart Deutschland als Investitionsruine. Fünf Beispiele.

    „Eine Frau, die die Welt veränderte“, schwärmte Steffen Richter in der „Zeit“. Alexander Osang vom Spiegel verglich die Ära von Elisabeth II. mit der Regierungszeit von Merkel: „Ein Zeitalter der Vernunft, der Berechenbarkeit, Beharrlichkeit.“ Für Osang war Angela Merkel „die deutsche Queen“.

    Wenn mediale Fehleinschätzungen genauso behandelt würden wie ein Neuwagen mit Getriebeschaden, müsste man bei den Verlagen unverzüglich Gewährleistungsansprüche geltend machen. Und Osang müsste mit einem Ersatzfahrzeug vorfahren.

    Denn mittlerweile ist klar geworden, dass die wahre Hinterlassenschaft der Angela Merkel eine toxische ist. Es sah vernünftig aus, aber diese Vernunft ist oxidiert. Was sich wie Beharrlichkeit anfühlte, brachte Erstarrung. Sie hat Deutschland nicht als blühende Landschaft, sondern als Investitionsruine zurückgelassen.

    Beispiel Bundeswehr
    Die Bundeswehr wirkt wie ausgebombt. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die prozentuale Abschmelzung des Wehretats, von anderen begonnen und von ihr fortgesetzt, führt dazu, dass Deutschland sich heute nicht selbst verteidigen kann. Weniger als die Hälfte der Großgeräte wie Panzer oder Kampfflugzeuge sind derzeit einsatzbereit, fand die Wehrbeauftragte Eva Högl heraus. Auch der Rheinmetall-Chef Armin Papperger kommt zu dem Schluss: „Es fehlt uns an allem.“
    Mit seinem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro verspricht Bundeskanzler Olaf Scholz Abhilfe – doch selbst sein Verteidigungsminister Boris Pistorius weiß und sagt es auch, dass das nicht ausreicht. Papperger konkretisierte am Montag an Bord der Pioneer One den Investitionsumfang für eine verteidigungsfähige Bundeswehr:

    ​​"Nach meinem Gefühl sind es zwischen 200 und 300 Milliarden, das heißt, zwischen 100 und 200 Milliarden Euro fehlen noch."

    Merkel wusste – spätestens seit der Invasion Putins auf der Krim –, dass die deutschen Streitkräfte nur noch bedingt einsetzbar sind. Sie aber brauchte das Geld für die Expansion des Sozialstaates, der in ihrer Amtszeit kräftig zulegte.
    Beispiel Bahn
    Sehenden Auges ließ man die Infrastruktur der Bahn AG in der Ära Merkel verkommen. Der Investitionsstau beläuft sich – das sagt die Deutsche Bahn selbst – auf 60 Milliarden Euro. Nur mit dem Schienenverkehr werden wir unsere Klimaziele erreichen, sagte Merkel in ihren Sonntagsreden – um diese Erkenntnis werktags zu ignorieren. Sie schickte ihren CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in den Bahnvorstand, aber auch dessen Ermahnungen verhallten bei ihr ungehört. Sie wollte keine Modernisierung der Bahn, sie erwartete von Pofalla die Ruhigstellung der Eisenbahner.

    Beispiel Verkehr
    Selbst den Straßenverkehr ließ Angela Merkel verlottern – obwohl alle Ressortchefs sie darauf aufmerksam machten. In den nächsten Jahren müssen – das ist das bittere Erbe jener Zeit – mehr als 13.000 Autobahnbrücken saniert werden. In den kommenden zehn Jahren will Verkehrsminister Wissing 4000 Autobahnbrücken sanieren – also 400 pro Jahr und damit viermal mehr als derzeit jährlich saniert werden.


    The Pioneer
    Die Autobahn GmbH, verantwortlich für den Erhalt, die Finanzierung und den Bau von Fernstraßen und damit auch die bundesweit 28.000 Autobahnbrücken, ist klarer als klar:

    „Sollten die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an den Tausenden Bauwerken nicht im erforderlichen Umfang und zeitnah umgesetzt werden, wird es in den kommenden Jahren zu erheblichen Verkehrseinschränkungen bis hin zu Sperrungen von Brückenbauwerken kommen.“

    Beispiel Bildung
    Für die Bildungspolitik hat sich Merkel nie wirklich interessiert. Vielerorts herrscht die ewige Kreidezeit. Die Digitalisierung von Schulen und Hochschulen kam in ihren 16 Jahren nicht voran. Maike Finnern aus dem Vorstand der GEW sagt: „Das Bildungssystem in Deutschland ist seit Jahrzehnten deutlich unterfinanziert – mit dramatischen Folgen.“ Sie fordert eine „Zeitenwende“ auch in der Bildung – mit angeschlossenem 100-Milliarden-Investitionsprogramm.

    Nur die Tonalität hat sich unter Merkel verändert. Nannte Kanzler Schröder die Lehrer noch „faule Säcke“, schmeichelte sich Merkel mit Sätzen wie diesem beim Lehrkörper ein: „Die Erzieher sind einer der wichtigsten Berufe der Gesellschaft.“

    Passiert ist dennoch nichts.

    Beispiel Russland
    Die Notwendigkeit zur Wiederherstellung einer energiepolitischen Souveränität gehört ebenfalls zum Erbe von Merkels Russlandpolitik. In ihrer Amtszeit ist die Abhängigkeit von russischem Gas kontinuierlich gestiegen.


    The Pioneer
    Der Bau von Nord Stream 1 wurde unter Merkel fertiggestellt, der von Nord Stream 2 initiiert.

    Noch 2011 lag der Anteil des russischen Gases an den Gesamtimporten bei knapp 37 Prozent, 2020 bei 65 Prozent.

    Fazit: Die Ära Merkel war eine Zeit, in der vor allem der Sozialstaat expandierte: Gesetzlicher Mindestlohn, Mütterrente, Rente mit 63, Ost-West-Rentenangleichung, Grundrente. Der politische Nutzen dieser systematischen Angleichung von CDU und SPD hat sich an den Wahltagen für sie ausgezahlt. Womit bewiesen wäre, dass man im fortgeschrittenen Kapitalismus einfach alles kaufen kann – auch das Kanzleramt.

    https://www.focus.de/finanzen/gastbe...187308862.html
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  8. #128
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Schon 2008 agierte Merkel im Zuge der Finanzkrise hart an der Grenze der Legalität und überschritt sie teilweise sogar. Das wiederholte sich ab 2015 im Rahmen der von ihr selbst initiierten Flüchtlingskrise. Niemand war da und trat ihr mutig entgegen. Alle, bis auf die AfD, machten mit. Und auch mit den diktatorischen Coronamaßnahmen überschritt Merkel die rechtlichen Grenzen schamlos. Immer mit dabei die SPD und vor allem Olaf Scholz, der alles mittrug. So ist die Äußerung zum Haftbefehl gegen Putin schon absurd....

    Scholz zu Putin-Haftbefehl: Niemand steht über Recht und Gesetz
    ....richtig, Herr Bundeschlumpf.
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  9. #129
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Scholz zu Putin-Haftbefehl: Niemand steht über Recht und Gesetz
    Es sei denn, er habe die Macht dazu.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  10. #130
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Sie lagen ihr zu Füßen, die Schleimer und Arschkriecher dieses Landes. Für die meisten Journalisten war sie "Mutti", für viele "Künstler" eine gottgleiche Erscheinung. Einer der großen Arschkriecher war Herbert Grönemeyer, der schon 2015 Merkels Flüchtlingspolitik begeistert begleitete. Zumindest verbal, denn der große Flüchtlingsfreund Grönemeyer lebte bereits damals schon mehr als 20 Jahre nicht mehr in Deutschland. Offenbar hat der ...... ja was eigentlich ..... Sänger? masochistische Züge denn er unterwarf sich der Domina Merkel, die im Lauf der Zeit immer mehr zur Diktatorin mutierte.....


    Grönemeyer nennt Merkel „Fast-Autokratin“

    Bis zum Ende ihrer Kanzlerschaft war Angela Merkel (CDU) unantastbar. Schon der Ruf „Merkel muß weg“ galt als rechtsextrem. Medien und Kultur verehrten die Regierungschefin wie zuvor höchstens ihren Vorgänger Willy Brandt (SPD).

    Doch nun mehren sich die kritischen Stimmen. Eine davon gehört Herbert Grönemeyer. Der Sänger, von dem bisher nichts als regierungstreue Äußerungen zu vernehmen waren, will zwei Mal von Merkel ins Kanzleramt eingeladen worden sein. Doch beide Bitten habe er abgelehnt.

    Grönemeyer: Merkel fehlte Offenheit für Kritik
    Der 66jährige Sänger sagte dem Stern: „In ihrer fehlenden Offenheit für Kritik wirkte sie auch fast autokratisch – Frau Merkel mochte Widerworte anscheinend nicht gern.“ Die anderthalb Jahre nach ihrer Amtszeit erstmals geäußerte Kritik hat offenbar mit ihrer im Nachhinein für Grönemeyer fatalen Rußland-Politik zu tun.

    Der Künstler, der sowohl die Migrations- als auch die rigide Corona-Politik der Altkanzlerin unterstützte, sagte, er habe Merkels Verhältnis zu Präsident Wladimir Putin bis heute nicht verstanden. Es sei ihm ein Rätsel, warum die frühere Regierungschefin, die doch sonst wie kaum eine andere die Männer in der Politik durchschaut habe, sich in Putin so getäuscht habe.

    Auch an Merkels Nachfolger übt Grönemeyer Kritik. „Ich finde die Kommunikation von Herrn Scholz insgesamt dramatisch schlecht.“ Der Sänger befürwortet darüber hinaus Waffenlieferungen an die Ukraine: „Wer angegriffen wird, der muß sich verteidigen dürfen.“

    https://jungefreiheit.de/kultur/2023...el-autokratin/
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