16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

[Realist59]

Die absurde und dumme Politik Merkels wird uns noch sehr lange verfolgen. Viele ihrer Entscheidungen haben Langzeitwirkung und werden ihre zerstörerische Wirkung erst in einigen Jahren zeigen. ......

Nun rächen sich die größten Fehler der Angela M.

Überhastet steigt Deutschland aus der Atomenergie aus. Nun leidet die Ampelkoalition unter der Fehlentscheidung von Angela Merkel. Denn die Bundesrepublik ist in Europa isoliert.

Leider war ich erst einmal in meinem Leben in Finnland, nur für einen Tag in Helsinki, auf Recherche für eine Geschichte über den Niedergang von Nokia. Aber es hat gereicht, um einen angenehmen Eindruck von diesem Land zu bekommen. Wälder, Wasser, Weiten, und ein tolles Licht dazu.

Finnland ist ungefähr so groß wie Deutschland, aber pro Quadratkilometer leben dort nur 16,4 Einwohner im Vergleich zu 232 in der Bundesrepublik. Dazu eine Küste von über 1.000 Kilometern, die Küstenlinie beträgt sogar 4.600 Kilometer. Der Wind bläst im Durchschnitt mit 9 bis 9,5 Meter pro Sekunde, mehr als in Deutschland. Es ist etwas kühler in Finnland, aber Regen- und Sonnentage halten sich mit Deutschland in etwa die Waage.
Ideale Bedingungen für Wind und Wasserkraft. Menschenleere Weiten, Platz für Windräder, dort, wie sie kaum einer sieht und sie keinen stören. 52 Prozent immerhin betrug 2020 auch der Anteil der erneuerbaren Energien beim nordischen Nachbarn. Davon vor allem Wasser und etwas weniger Wind, der Rest Holz.

Finnland hat auch an die Endlagerung gedacht
Und trotzdem baut Finnland zurzeit neue Atomkraftwerke, Druckwasserreaktoren. Weil es auch bis 2030, wie Deutschland, endgültig von der Kohle weg sein will und bis 2035 klimaneutral. Und die Finnen beschlossen haben, dass sie trotz vergleichsweise paradiesischer Bedingungen für Wasser- und Windkraft das eben ohne Kernkraft nicht schaffen. Klugerweise haben sie auch gleich ans Ende gedacht. Der Standort für ein sicheres Endlager ist gefunden und von der Bevölkerung akzeptiert. Bis 2025 soll es fertig sein.
Deutschland hat sich hingegen in einem landestypischen Anfall von überschießendem Idealismus dem doppelten Ausstieg verschrieben. Raus aus der Kohle und raus aus der Kernkraft. Während anderswo neue Reaktoren gebaut werden, gehen hier dieses Jahr die letzten sechs verbliebenen vom Netz. Zum Jahreswechsel waren es bereits drei davon. Angela Merkel hatte da nochmals den Booster eingeschaltet.

Erst hatte sie den rot-grünen Atomausstieg zurückgenommen beziehungsweise gestreckt, dann, als sie sah, dass das in dem ihr mental unbekannten Westen der Republik nicht gut ankam, anlässlich des Tsunamis und der daraus resultierenden Havarie des Kraftwerks von Fukushima abrupt beendet. "Angela Merkel kam Fukushima gerade recht", sagte mir damals unvergessen Klaus Töpfer, die CDU-Umwelt-Ikone. Ihn machte die Kanzlerin zum Vorsitzenden einer einschlägigen Kommission.

Niemand reitet bei der deutschen Energiepolitik mit
Vorreiter wollte Deutschland damit sein. Das Problem: Es reitet keiner mit. In der Europäischen Union hat es die neue Bundesregierung über den Jahreswechsel mit einem politischen Atomschlag vor allem des Nachbarn Frankreich zu tun bekommen. Dessen Präsident Emmanuel Macron ist die treibende Kraft hinter einem Plan, dass Kernkraft ebenso wie Gas zu den grünen, den guten Energien gerechnet wird. Und damit in den Genuss von Investitionen im Zuge des Green Deal, den die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beherzt ausgerufen hat.

Dahinter stecken eigennützige Motive. Frankreich besitzt in Europa die am weitesten entwickelte Expertise in der Nuklearindustrie. Das geht noch auf Charles de Gaulle zurück. Und hat seine Ausprägung auch darin, dass nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU Frankreich die einzige verbliebene militärische Atommacht des Bündnisses ist.

Atommüll ins All schießen
Aber es ist auch schlicht vernünftig. Unbestreitbar ist die Kernenergie eine in Emissionshinsicht saubere Energie. Zwar hinterlässt sie fast ewig strahlenden gefährlichen Müll. Aber das Entsorgungsproblem ist lösbar. Auf dieser Erde oder woanders. Bevor man Milliardäre für Unsummen auf dekadente Vergnügungsflüge ins All schickt, sollte man vielleicht lieber darüber nachdenken, diese CO2-Emissionen solcher Weltraumflüge in Kauf zu nehmen dafür, dass man die Brennstäbe auf einen Planeten schießt, auf dem garantiert nie Leben war und auch garantiert nie welches sein wird. Man muss deshalb Atomkraft wahrlich nicht glorifizieren. Aber man sollte sie als Brückentechnologie nutzen, bis sich die Technologien im erneuerbaren Bereich weiterentwickelt haben werden.

So aber blickt der grüblerische und vernunftbegabte neue Fachminister für diese Frage auf eine gähnende Energielücke, die vor ihm klafft und sich immer weiter auftut – je mehr Atomkraftwerke abgeschaltet und E-Autos angemeldet werden. Tendenz stark steigend, was ja gut ist.

Die beiden größten Fehler der Kanzlerin
Fast 2.000 Windräder mit ihren immer mächtiger werdenden Rotoren muss Habeck in Deutschland jedes Jahr bauen lassen, um das Land 2030 zu 80 Prozent auf Erneuerbare umgestellt zu haben. 31.000 dieser stählernen Riesen standen in Deutschland im Jahr 2021 bereits. Mehr als die Hälfte zusätzlich würden die fast 20.000 zusätzlich benötigten bis 2030 also bedeuten.

Was das heißt, mag man sich bei einer Autofahrt etwa auf der A9 bildlich vor Augen führen. Mal zum Fenster rausgeschaut auf der Höhe der Raststätte Köckern zwischen Leipzig und Dessau? Klar, man kann sagen: nichts wie weg hier. Und: ist eh eine nicht besonders attraktive Gegend. Aber die Menschen, die dort leben, haben diesen gigantischen Stangenwald jeden Tag vor der Haustür und im Blickfeld.

Atommüll strahlt sehr lange. Das politische Erbe von Angela Merkel auch. Der überhastete Atomausstieg nach Fukushima war eine der beiden eklatantesten, impulsgesteuerten Fehlleistungen ihrer Amtszeit. So wie ihre Flüchtlingspolitik. Beide werden noch über Jahrzehnte unselig nachwirken. Die Effekte stellen sich erst jetzt allmählich ein. Sie überdauern ihre Amtszeit für Jahrzehnte.
Und die beiden Fehler greifen in ihren politischen Folgen im Bündnis unselig ineinander. Beide Male hat Merkel in der EU einen Alleingang hingelegt. Weder in der einen noch in der anderen Sache folgte ihr die Mehrheit der EU-Mitglieder. Und jetzt ist die Zeit fürs Rückspiel. Die Reihen haben sich geschlossen: vom Ungarn Viktor Orbán über Mario Draghi in Italien bis zu Emmanuel Macron. Es nicht mehr so zu machen, wie es Deutschland vorgegeben hat. Sondern die Sache selbst in die Hand zu nehmen.

Mit dem schroffen Atomausstieg hat sich Deutschland nicht nur selbst geschadet, sondern auch seine Position in der Europäischen Union nachhaltig geschwächt. Die neue Regierung bekommt das jetzt zu spüren. Es geht hier um mehr als die künftige Energieversorgung auf diesem Kontinent. Ein neues Machtgefüge etabliert sich da gerade. Eines, in dem Deutschland weniger zu melden hat. Zahlmeister darf es gerne bleiben. Lehrmeister nicht mehr.

https://www.t-online.de/nachrichten/...la-merkel.html

[Realist59]

Werteunion ätzt gegen Angela Merkel
„Die Dame war durch und durch DDR“
Deutschland habe sich 16 Jahre lang von Merkel täuschen lassen, sagt der Chef der konservativen Werteunion Otte. Sie habe „ein Zerstörungswerk“ vollbracht.
Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Max Otte, hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. „Die Dame war durch und durch DDR, sie war Apparatschik, sie war Funktionär, sie war völlig sozialisiert im Sozialismus“, sagte Otte am Montagabend über die langjährige CDU-Vorsitzende.

„Es ist mir bis heute noch unfassbar, dass ein ganzes Land sich hat von ihr - 16 Jahre oder länger sogar - täuschen lassen. Das ist ein unglaubliches Meisterwerk, was sie da vollbracht hat und das ist ein Zerstörungswerk“, sagte Otte. Er bezog dies auf die Energiewende, die Eurokrise, Migration und die Corona-Pandemie.
Die Werteunion bezeichnet sich selbst als konservative Basisbewegung innerhalb von CDU und CSU mit rund 4000 Mitgliedern. Sie unterstützt den künftigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Sie ist keine offizielle Parteigliederung.
Otte stellte sich hinter die sogenannten Spaziergänge von Kritikern der Corona-Maßnahmen und äußerte die Hoffnung, dass viel mehr Menschen auf die Straße gingen. „Dieses Land treibt in undemokratische Zustände“, sagte Otte. Die Meinungsfreiheit sei eingeschränkt. „Wir sind in einer Kulturrevolution.“

Otte äußerte sich bei einer Online-Diskussion, an der auch der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen teilnahm. Dieser kritisierte, dass Argumente von Kritikern ausgeblendet würden: „Da gibt es eine Steigerung. Zuerst ist man ein Schwurbler, dann ein Querdenker, dann ein Rechtspopulist, dann ein Rechtsradikaler, dann kommt man zum Faschisten, Nazi, und dann ist man der Antisemit.“

Mehr könne er sich als Steigerung kaum vorstellen, sagte Maaßen: „Ich glaube, wenn man in Deutschland der Antisemit ist, das ist in diesem Land der allerallerschwerste Vorwurf, den man machen kann, dann ist man überhaupt aus dem demokratischen Diskurs ausgeschlossen.“
Der ebenfalls an der Diskussion beteiligte Unternehmer Moritz Hunzinger beklagte unter anderem, dass zu viele Journalisten mit Migrationshintergrund in öffentlich-rechtlichen Sendungen zu sehen seien: „Wenn ich das Morgenmagazin anschaue, um auf Temperatur zu kommen, haben wir da jetzt über die Hälfte Gesichter die definitiv einen Migrantenhintergrund haben. Das ist mir zu überdimensioniert.“

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27983786.html

[Realist59]

Dass die reinblütige Kommunistin Merkel in der CDU landete, lag an ihrer Bequemlichkeit. Die Ochsentour, die sie in der SPD hätte absolvieren müssen, schreckte sie ab. Dass sie mit der CDU nie sympathisierte zeigt nun ihre Entscheidung auf den angebotenen Ehrenvorsitz zu verzichten....

Merkel verzichtet auf CDU-Parteitag und auf Ehrenvorsitz...........

https://de.rt.com/inland/130329-merk...-ehrenvorsitz/

[Realist59]

KOMMENTAR ZUR RUSSLAND-POLITIK
Merkels fataler Fehler

Putin ist so gefährlich wie nie – und Deutschland trägt dafür eine große Verantwortung.

Schon vor Jahren erklärte der Kreml-Chef, dass er den Untergang der Sowjetunion für die „größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts“ hält. Es war klar, was er damit meinte: Er will sich an den Gegnern der Sowjet-Diktatur rächen. Der Nato, dem freien Westen, Europa!

Anstatt den Diktator ernst zu nehmen, ließ die Bundesregierung ihm jedes Verbrechen durchgehen. Selbst nach Abschuss des MH17-Flugzeugs mit 300 Todesopfern.

Diese Fehler von Altkanzlerin Angela Merkel und ihrem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier rächen sich jetzt. Mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine ist klar: Unser Kontinent – und auch Deutschland – ist so gefährdet wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. Denn Putin sieht die Ukraine womöglich nur als Zwischenschritt.

Alles, was bislang sträflich unterlassen wurde, muss jetzt passieren: Putins Oligarchen-Bande darf nicht länger einreisen dürfen, ihre Vermögen müssen eingefroren, ihre Immobilien weggenommen werden. Nord Stream 2 muss begraben werden.

Ein für allemal!

https://www.bild.de/politik/kolumnen...2648.bild.html

[Turmfalke]

KOMMENTAR ZUR RUSSLAND-POLITIK
Merkels fataler Fehler

Putin ist so gefährlich wie nie – und Deutschland trägt dafür eine große Verantwortung.

Schon vor Jahren erklärte der Kreml-Chef, dass er den Untergang der Sowjetunion für die „größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts“ hält. Es war klar, was er damit meinte: Er will sich an den Gegnern der Sowjet-Diktatur rächen. Der Nato, dem freien Westen, Europa!

Anstatt den Diktator ernst zu nehmen, ließ die Bundesregierung ihm jedes Verbrechen durchgehen. Selbst nach Abschuss des MH17-Flugzeugs mit 300 Todesopfern.

Diese Fehler von Altkanzlerin Angela Merkel und ihrem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier rächen sich jetzt. Mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine ist klar: Unser Kontinent – und auch Deutschland – ist so gefährdet wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. Denn Putin sieht die Ukraine womöglich nur als Zwischenschritt.

Alles, was bislang sträflich unterlassen wurde, muss jetzt passieren: Putins Oligarchen-Bande darf nicht länger einreisen dürfen, ihre Vermögen müssen eingefroren, ihre Immobilien weggenommen werden. Nord Stream 2 muss begraben werden.

Ein für allemal!

https://www.bild.de/politik/kolumnen...2648.bild.html

Läuft doch prima für die Grünen! Sie wollten doch Nord-Stream 2 nicht. Schlecht nur für die deutsche Industrie und die Deutschen, denn Gas wird entsprechend knapp und teuer werden.

[Realist59]

Nach und nach geht vielen auf, was Merkel angerichtet hat....

AKK-ABRECHNUNG MIT MERKELS RUSSLAND-POLITIK
„Ich bin so wütend“

Die frühere Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (59, CDU) rechnet nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mit der Außenpolitik der Ära Merkel ab:

„Ich bin so wütend auf uns, weil wir historisch versagt haben“, schrieb die Ex-CDU-Chefin am Donnerstag auf Twitter. „Wir haben nach Georgien, Krim und Donbass nichts vorbereitet (...), was Putin wirklich abgeschreckt hätte.“

Kramp-Karrenbauer beklagte dabei, es seien die Lehren der früheren Kanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl vergessen worden.
Sie hätten gewusst, „dass Verhandlungen immer den Vorrang haben, aber man militärisch so stark sein muss, dass Nichtverhandeln für die andere Seite keine Option sein kann.“


Heißt im Klartext: Deutschland habe es immer wieder (nur) mit Diplomatie versucht, Konflikte zu verhindern, ohne für den Ernstfall einer militärischen Eskalation wirklich vorbereitet und vor allem schlagkräftig zu sein.
Ein indirekter Angriff auf Alt-Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU) und ihre zurückhaltende Politik gegenüber Russland-Despot Wladimir Putin (69)!

Dabei gehört Kramp-Karrenbauer zu den engsten vertrauten Merkels, wurde von der damaligen Kanzlerin 2018 als ihre Nachfolgerin an der CDU-Spitze in Stellung gebracht und war in Merkels Kabinett von 2019 bis 2021 Bundesverteidigungsministerin.

AKK saß also selber am wichtigsten Hebel der deutschen Militär-Politik.

https://www.bild.de/politik/inland/p...3570.bild.html

........nicht nur diese devote Haltung Putins gegenüber hat Deutschland massiv geschadet. Die Bundeswehr ist faktisch abgeschafft. Die von der Ukraine geforderte Hilfe konnte gar nicht gewährt werden, weil die Bundeswehr über kein funktionierendes Gerät verfügt.


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OBERSTER HEERESFÜHRER SPRICHT NACH UKRAINE-INVASION KLARTEXT
„Die Bundeswehr ist mehr oder weniger blank“
Kramp-Karrenbauer: Wir haben „historisch versagt“
„Du wachst morgens auf und stellst fest: Es herrscht Krieg in Europa.“

Wladimir Putin macht das wahr, wovor die Welt seit Wochen zitterte: Invasion in der Ukraine! Nach Luftschlägen gegen das Militär weitet die russische Armee die Bombardements auch auf Städte (beispielsweise Charkiw) aus, Bodentruppen marschieren vom Norden, Osten und Westen in die Ukraine ein.

Die Ereignisse lösen auch bei der obersten Heeresleitung der Bundeswehr einen Schock aus.

Generalleutnant Alfons Mais schreibt auf LinkedIn: „Ich hätte in meinem 41. Dienstjahr im Frieden nicht geglaubt, noch einen Krieg erleben zu müssen.“

▶︎ Und dann wird es brisant: „Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da. Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert.“

Der oberste Heeresführer warnte in den vergangenen Monaten immer wieder vor der Bedrohung aus Russland – intern und auch öffentlich.
„Wir haben es alle kommen sehen und waren nicht in der Lage, mit unseren Argumenten durchzudringen, die Folgerungen aus der Krim-Annexion zu ziehen und umzusetzen. Das fühlt sich nicht gut an.“

Mais findet weitere klare Worte: „Ich bin angefressen. Noch ist Nato-Territorium nicht direkt bedroht, auch wenn unsere Partner im Osten den konstant wachsenden Druck spüren.“

Großer Unmut über die Bundesregierung
Aus hohen deutschen Militärkreisen hieß es zu BILD: „Wir – als Deutsche – blamieren uns gerade bis auf die Knochen.“ Man könnte weitere Truppen in die baltischen Staaten verlegen, die Marine in der Ostsee Präsenz zeigen oder weitere Kampfjets nach Rumänien schicken. Aber dies sei aktuell politisch eben nicht gewollt.
Kramp-Karrenbauer: Wir haben „historisch versagt“

https://www.bild.de/politik/inland/p...9784.bild.html

[Cherusker]

Die von der Ukraine geforderte Hilfe konnte gar nicht gewährt werden

Müssen wir überhaupt unsere Nase überall reinstecken?

Die politische Lage in der Ukraine ist mehr als unübersichtlich.

Übrigens, wo immer die Amerikaner agiert haben, hinterließen sie geteilte Länder.

[Realist59]

Kaum zu glauben, wie sehr die Bundeswehr unter Merkel runtergewirtschaftet wurde. Unsere Soldaten müssen faktisch halbnackt an die NATO-Front......

Wehrbeauftragte Högl
Bundeswehrsoldaten in Litauen mangelt es an Jacken und Unterwäsche
Über die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr wird seit Jahren diskutiert. Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat mit Erschrecken festgestellt, dass es der Truppe im Nato-Einsatz im Nordosten am Nötigsten fehlt.

Der Truppe fehlen dicke Jacken und auch Unterwäsche: Die Wehrbeauftragte Eva Högl beklagt erschreckende Ausrüstungsmängel bei den Bundeswehrsoldaten, die in Litauen auf dem Militärstützpunkt Rukla die russische Armee abschrecken sollen. »Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich durch Wald und Feld schlagen, sind lange draußen. Mir haben reihenweise Soldatinnen und Soldaten erzählt, dass sie keinen ausreichenden Kälte- und Nässeschutz haben«, sagte die SPD-Politikerin der »Augsburger Allgemeinen«.



Auch in Mali und dem Niger fehle Ausrüstung
Die Ausrüstung sei aber reserviert für die schnelle Eingreiftruppe der Nato, berichtete sie. Dies sei »ein Skandal«, der schon ihre Vorgänger beschäftigt habe. »In Afghanistan hatten die Soldatinnen und Soldaten nicht alles, was sie brauchten. Ähnliches habe ich in Mali dem Niger erlebt. Ich bin darüber ziemlich schockiert, weil mir immer gesagt wurde, im Einsatz sei alles vorhanden.«

Die Bundeswehr führt in Litauen auf dem Militärstützpunkt Rukla seit 2017 eine Nato-Einheit zur Abschreckung Russlands und stellte bislang etwa die Hälfte der rund 1200 Soldaten. Wegen der schweren Spannungen im Ukraine-Konflikt hatte das Verteidigungsministerium zuletzt weitere etwa 350 Soldaten in das Partnerland entsandt.

https://www.spiegel.de/ausland/bunde...1-0b984b16f513

.....wie sich die Bilder gleichen. Schon einmal schickte eine linke Regierung schlecht ausgerüstete Soldaten in den Osten....

...Stalingrad war nicht die Wende
Der Kampf um Stalingrad im Winter 1942/1943, den die Wehrmacht verlor, war nicht die Wende. Es war ein Winterkrieg, und die Rote Armee war für den Winter besser ausgerüstet als die Wehrmacht, schon von der Kleidung her.......https://chrismon.evangelisch.de/arti...nn-doch-gewann

[Realist59]

Natürlich hat Özdemir alles in allem recht aber wo waren die Grünen als Merkel ihre kriminelle Politik durchzog? Richtig, auf Seiten Merkels, als von Merkel begeisterte Oppositionspartei. Kritik oder mahnende Worte hörte man nie von den Grünen. Letztlich sah man Merkel dort als eine von ihnen.

„DAS HABEN WIR GEERBT“
Özdemir-Abrechnung
mit Merkels Außenpolitik

Der Spritpreis klettert deutlich über zwei Euro, auch die Preise für Gas und Öl schießen durch die Decke. Die Abhängigkeit von Russland im Energiesektor bekommen derzeit Millionen Deutsche im Geldbeutel zu spüren.

Die neue Ampel-Regierung bekommt die Wut von Millionen Deutschen ab und muss die finanziellen Folgen von Putins Krieg in der Ukraine ausbaden. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (56, Grüne) sieht die Schuld aber bei den Vorgängerregierungen – und rechnet mit der Außenpolitik von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (67) ab!

„Wir haben in vielen Bereichen eine Situation geerbt, die nicht so richtig toll ist“, sagte Özdemir am Mikro von BILD Live während einer Pro-Ukraine-Demo in Berlin.

Dass die Gasspeicher leer sind, hätte man auch schon im Sommer merken können, sagte Özdemir. Auch Nord Stream 2 sei „nicht die schlauste Idee“ gewesen, „wenn man sich so einem autoritären Herrscher wie Putin ausliefert. Da hätte man auch früher drauf kommen können.“
Auch teilte Özdemir gegen einen Ex-Verteidigungsminister aus, der die Bundeswehr seiner Meinung nach in den heutigen schlechten Zustand gebracht hat.

► Gemeint: Karl-Theodor zu Guttenberg (50, CDU), der von 2009 bis 2011 im Amt war.

Özdemir weiter: „Jetzt haben wir das eben geerbt, müssen die Bundeswehr auf Trab bringen, vernünftig ausrüsten, unsere Energieabhängigkeit von fossilen Energieträgern reduzieren, Resilienz erzeugen, die EU einigen, den Westen wieder stark machen, damit die Putins dieser Welt wissen, dass wir wehrhaft sind.“

https://www.bild.de/politik/ausland/...8946.bild.html

[Realist59]

16 lange Jahre wurde die kriminelle Politik Merkels von den Medien unterstützt. Nun, wo sich nach und nach die Auswirkungen dieser Politik zeigen, ist Distanzierung von Merkel angesagt. Am Ende will niemand gejubelt haben.....

„Die Regierung Merkel ist einer der wichtigsten Wegbereiter dieser Invasion“
"Die CDU hat jetzt keine andere Wahl, als sich rigoros von der Ära Merkel zu trennen"

Arnold Vaatz, bis Herbst vergangenen Jahres stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und DDR-Bürgerrechtler, der für seine Überzeugungen im Gefängnis saß, erhebt schwere Vorwürfe gegen Angela Merkel und die deutsche Bürokratie.


„Die Regierung Merkel ist einer der wichtigsten Wegbereiter dieser Invasion. Es ist eine Kette von Entscheidungen, die alle dazu geführt haben, Putin zu ermutigen, diese wahnwitzige Aktion loszutreten“, sagt Vaatz in einem Interview mit TE: „Zuerst hat man den Nato-Beitritt mit Frankreich zusammen blockiert. Dies konnte man noch sicherheitspolitisch begründen, obwohl man jetzt an den baltischen Staaten sieht, dass deren einzige Hoffnung, um eine erneute Unterwerfung durch Russland herumzukommen, eben der Schutzschirm der Nato ist, und nichts anderes.“ Dazu sei dann 2014 Merkels Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine gekommen. „Es ist das eine – und das hielt auch ich damals für richtig –, keine Waffen in die Ukraine zu liefern. Aber es ist etwas anderes, expressis verbis Waffenlieferungen kategorisch und für die Zukunft auszuschließen, wie es die Regierung Merkel nach der Annexion der Krim getan hat, ohne dass sie zu dieser Aussage gezwungen gewesen wäre“, so Vaatz: „Damit machte sie die Ukraine wehrlos, verhinderte eine angemessene Fähigkeit der Ukraine zur Selbstverteidigung und versprach Russland, dass dies zumindest nach deutscher Sicht so bleiben soll.“

Zudem habe man „pausenlos den Singsang“ nach folgendem Motto gehört: „Eine militärische Lösung könne es nicht geben, es müsse alles diplomatisch gelöst werden.“ Weiter führt Vaatz aus: „Ich organisierte damals einen Ukraine-Kongress in unserer Fraktion“, im Juni 2015, „und höre noch heute, wie Boris Reitschuster sinngemäß sagte: Was? Eine militärische Lösung kann es nicht geben? Wer sagt denn das? Putin wird sagen: Freilich gibt es eine militärische Lösung. Und nur eine militärische Lösung. Mit einem Wort des Westens ist in dieser Zeit, als die Bestien immerhin schon ein Verkehrsflugzeug abgeschossen hatten, immer noch in ihrer weltfremden Phraseologie befangen. Diese Haltung ist der Türöffner für die aggressive Planung der russischen Administration gewesen.“

Zur Energie-Abhängigkeit von Russland, bei der die Regierung Merkel eine zentrale Rolle spielte, meint Vaatz im Gespräch mit TE: „Ich glaube, es hat eine Physikerin an der Spitze der Regierung gebraucht, um die Menschen davon zu überzeugen, dass die Naturgesetze nicht mehr gelten. Damit konnte sich das Geschwätz von der Substituierbarkeit regelbarer Energieemittenten durch Windräder, Sonnenkollektoren und sonstige kruden Weltverbesserungspläne etablieren. Am Ende steht nun die angebliche Energiewende, die am Ende nur dazu geführt hat, die Energiewirtschaft in Deutschland um kein Jota umweltfreundlicher zu machen, sie aber in eine ausweglose Abhängigkeit von Russland zu manövrieren. Ein weiteres Meisterstück von Angela Merkel. Wir hatten mit der Atomenergie eine sichere Energieversorgung – jetzt finanzieren wir Putins Regime und seinen Krieg gegen die Ukraine und morgen vielleicht gegen die Nato. Zu einer solchen Dummheit muss man erst mal fähig sein. Lenins Vision rückt näher, dernach die Kapitalisten ihm den Strick verkaufen werden, an dem er sie aufhängt.“

„Ein weiterer wichtiger Schachzug der Regierung Merkel zur Wegbereitung von Putins Aggression“, so Vaatz gegenüber TE, sei „die nahezu völlige Entwaffnung und Zerstörung der Bundeswehr. Es begann mit dem Scherbengericht über Oberst Klein und dessen militärischer Entscheidung, einen US-Schlag gegen ein gekapertes Tanklastfahrzeug anzufordern, bei dem zahlreiche Zivilisten starben, die dort Treibstoff klauten. Da lachten sich nicht nur die Taliban ins Fäustchen, bei denen ein Menschenleben keinen Pfifferling wert ist: Wenn die Deutschen mal wirklich treffen, pustet der Rückschlag die halbe Regierung von den Bänken!“

Dann sei Guttenberg gekommen und habe – „auch auf das hirnverbrannte Drängen der FDP hin“ – die Wehrpflicht ausgesetzt. Ihm folgte Thomas de Maizière nach, „mit genialen Ideen, wie man die Bundeswehr am effizientesten durch Sparmaßnahmen zerstören kann: Die Ersatzteilbeschaffung wurde bis zur Unkenntlichkeit reduziert.“ Vaatz weiter: „Dann verfiel Frau Merkel in ihrer souveränen Personalauswahl auf Frau von der Leyen. Mit ihr wurde das Verteidigungsministerium zu einer Art Unterabteilung eines imaginären Familien-, Kindergarten-, Behinderteninklusions- und Gleichstellungsministerium. Sie wandte sich von den militärischen Fragen ab und widmete sich den eigentlich wichtigen Dingen: der Einführung der Gender-Ideologie in der Truppe.“

Vaatz beklagt, dass bis auf Annegret Kramp-Karrenbauer „die wenigstens überhaupt bemerkt hätten, in welchem Maße sie sich, dieses Land und seine Institutionen über Jahrzehnte der Lächerlichkeit preisgegeben“ hätten: „Heute sehen wir, dass die deutsche Verteidigungspolitik gar nicht mehr existiert und die Bundeswehr technisch am Ende ist. Die von uns die ganze Zeit verachteten, beschimpften und geschmähten Amerikaner sind mal wieder die einzige Hoffnung, dass die Nato noch ein paar Zähne im Maul hat und es gelingen kann, durch Abschreckung das Übergreifen des Krieges auf Polen und das Baltikum zu verhindern. Wenn die Russen die Ukraine und Polen überrannt haben sollten – was Gott verhüten möge -, treffen sie bis zum Rhein nämlich nur noch auf Luft.“

Zu den Hilfslieferungen sagt Vaatz: „Die sind sehr gut gemeint, selbstlos zusammengestellt, alles überhaupt keine Frage. Aber an der Grenze türmen sich Hilfsgüter, die nicht gebraucht werden. Die Ukrainer brauchen im Augenblick weder warme Decken noch Schlafsäcke und auch keine Lebensmittel. Was dringend gebraucht wird, sind ganz andere Dinge: Kugelsichere Westen der Kategorie 4, Helme, Material für Erste Hilfe, Kompressen und Mengen an Schmerzmittel. Außerdem Antibiotika und Insulin, Dieselgeneratoren, Krankenwagen….Vor allem müssen Bundesregierung und Landesregierungen etwas tun, nur sie haben die Möglichkeiten.“

Auf die Frage von TE, warum die Regierung nicht handle, antwortet Vaatz: „Es liegt nicht an den Möglichkeiten: In Deutschland wären etwa kugelsichere Westen in großen Mengen vorhanden. Aber aktuell blockiert die Bürokratie einfach die Ausfuhr. Die Menschen sterben wie die Fliegen und wir könnten ihnen helfen – tun es aber nicht. Stattdessen liefern wir vergammelte und verrostete Strela-Raketen aus alten NVA-Beständen. Das waren effektive Waffen. Aber sie werden jetzt zum Teil ohne Abschuss-Vorrichtungen und in verschimmelten Kisten geliefert. Gibt es eine schlimmere Blamage? Leider scheint die deutsche Regierung in der Angelegenheit überhaupt nicht zu begreifen, um was es überhaupt geht. Ihre Weltfremdheit ist meines Erachtens ein bisschen gewichen, aber aktuell immer noch nicht beseitigt.“

Seit Jahren versuchten er und seine Mitstreiter, Krankenwagen mit Blaulicht und Sirene für ukrainische Städte zu beschaffen aus Beständen, die in Deutschland abgeschrieben, aber noch funktionstüchtig seien, so Vaatz zu TE: „Es ging einfach nicht und geht heute auch nicht. Einmal fordert man förmliche Anforderungsschreiben von offiziellen Stellen, dann muss man beweisen, dass das auch offizielle Stellen sind, dann gibt es irgendwelche Abrechnungsprobleme, dann gibt es Papierkrieg und Telefonate wegen Haftungsausschluss und Versicherungsschutz, dann dürfen Fahrzeuge mit Blaulicht plötzlich gar nicht ausgeführt werden, dann werden Blaulicht und Sirene abgebaut und hinter der Grenze wieder eingebaut und so weiter. Deutschland hat den Schuss nicht gehört. Was hier abläuft, zählt zu den größten Blamagen, die dieses Land jemals auf sich gezogen hat.“

Das Fazit von Arnold Vaatz: „Die CDU hat jetzt keine andere Wahl, als sich rigoros von der Ära Merkel zu trennen. Genau wie die SPD keine andere Wahl hat, als sich rigoros von der Ära Schröder zu trennen. Der ehemalige Kanzler, der als deutscher Oligarch fungiert, ist eine Schande für diese ehemals stolze Arbeiterpartei. Und diese Partei schließt einen Mann wie Thilo Sarrazin aus ihren Reihen aus, der vollkommen richtig analysiert, während sie einen Schröder, den sich Putin als deutschen Schoßhund hält, bei sich behält. Unfassbar, was aus dieser Partei geworden ist.“

https://reitschuster.de/post/die-reg...eser-invasion/