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    16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    16 lange Jahre hat die Kanzlerschaft Merkels gedauert. Zeit Bilanz zu ziehen. In diesem Thread werde ich alphabetisch geordnet die Politik Merkels bewerten. Da es sich um viel Text handelt, werde ich den Thread über mehrere Tage verteilt Thema für Thema abhandeln.

    A wie Arbeitslosigkeit


    Unter Merkel hat die Arbeitslosigkeit eine nie gekannte Dimension erreicht. Fast 9 Millionen Arbeitslose sind zu beklagen. Trotzdem schafft es die Regierung von "faktischer Vollbeschäftigung" zu sprechen. Des Rätsels Lösung ist die Interpretation der Statistiken. Seit Gerhard Schröders Amtszeit werden die Statistiken anders ausgewertet, mit dem Erfolg, dass ständig sinkende Arbeitslosenzahlen verkündet werden konnten.
    Die Zahlen im einzelnen

    die Zahl der Arbeitslosen im April 2021 mit 2.771.000
    Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im April bei 3.562.000 Personen. Das waren 105.000 mehr als vor einem Jahr....Arbeitslosenquote & Arbeitslosenzahlen 2021 - Bundesagentur für Arbeit (arbeitsagentur.de)
    Dazu kommen weitere Personengruppen, die nicht in der Statistik auftauchen. So wie die über 58-Jährigen
    die Tagesschau dazu.......


    ArbeitslosenzahlenWas die offizielle Statistik verbirgt

    Stand: 04.09.2020 13:21 Uhr



    Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos. Die offizielle Zahl veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat. Doch nicht jeder, der einen Job sucht, taucht in der Statistik auf. Die wichtigsten Gründe dafür im Überblick.
    Von David Rose, tagesschau.de



    Ist die Arbeitslosenstatistik geschönt?

    Ja und Nein. Denn wer als arbeitslos gilt, ist eine Frage der Definition. Die offiziellen Kriterien sind in Deutschland per Gesetz festgelegt. Jede Änderung wirkt sich auf die Statistik aus. Immer wieder formulierte die Politik die Kriterien so um, dass die Arbeitslosenzahlen offiziell sanken.
    Nur in wenigen Fällen führten Gesetzesänderungen dazu, dass die Arbeitslosenzahlen in der amtlichen Statistik stiegen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist die Hartz-IV-Reform, weil ab 2005 die erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger in die Statistik einbezogen wurden. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöhte dieser Hartz-IV-Effekt die Arbeitslosenzahl damals um etwa 380.000.
    Wer gilt als arbeitslos?

    Wer in Deutschland nach dem amtlichen Verständnis arbeitslos ist, ergibt sich aus dem SGB III. Im Prinzip ist diese gesetzliche Definition weit gefasst: Sie umfasst alle Erwachsenen, die keine Arbeit haben oder weniger als 15 Stunden pro Woche arbeiten, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung suchen und für einen Job durch Vermittlung der Arbeitsagenturen sofort verfügbar sind. Zudem müssen sich die Betroffenen bei einer Agentur für Arbeit persönlich arbeitssuchend gemeldet haben. Detailvorschriften führen aber dazu, dass Millionen Menschen die Kriterien in der Praxis nicht erfüllen und in der Arbeitslosenstatistik nicht auftauchen. Generell nicht als Arbeitslose angesehen werden Schüler, Studenten und Rentner, auch wenn sie im erwerbsfähigen Alter sind. Generell können nur Personen als arbeitslos gelten, die mindestens 15 Jahre alt sind und noch nicht die gesetzliche Regelaltersgrenze überschritten haben.
    Wer fehlt in der Arbeitslosenstatistik?

    Wer sich nicht zur Arbeitssuche meldet, taucht in der Statistik nicht auf. Gleiches gilt für alle, die nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten könnten oder wollen. Auch wer krankgeschrieben ist, fällt in dieser Zeit aus der Statistik. In der Arbeitslosenstatistik fehlen aber vor allem jene, die durch Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden. Das betrifft die Fort- und Weiterbildung genauso wie Trainings- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Wer einen Ein-Euro-Job hat oder einen Gründungszuschuss erhält, ist damit offiziell nicht arbeitslos. In der Statistik fehlen zudem alle Personen ab einem Alter von 58 Jahren, die mindestens seit zwölf Monaten Arbeitslosengeld II beziehen und in dieser Zeit keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten bekommen haben. Zusätzlich streicht die Arbeitsagentur alle aus der Statistik, die eine Vermittlung erschweren, weil sie ihre Pflichten bei der Jobsuche nicht erfüllen - zum Beispiel, weil sie nicht oder nicht zeitnah dazu bereit sind, an Maßnahmen der Arbeitsagenturen teilzunehmen, oder weil sie sich weigern, eine "zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für sie oder ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarktes" anzunehmen.
    Wie viele Arbeitslose gibt es wirklich?

    Wie viele Jobs in Deutschland fehlen, lässt sich nur schätzen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlicht neben der Arbeitslosenzahl weitere Werte, um die Lücke fehlender Jobs zu verdeutlichen. Die sogenannte "Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne" umfasst zusätzlich all jene, die durch bestimmte Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden (zum Beispiel Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, berufliche Weiterbildung) oder nur aus der offiziellen Statistik fallen, weil sie über 58 Jahre alt sind und mindestens zwölf Monate kein Angebot für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten haben. Diese Zahl lag 2019 um rund 381.000 höher als die offizielle Arbeitslosenzahl. Zusätzlich gibt die BA jeden Monat auch die sogenannte Unterbeschäftigung an. Sie umfasst neben der "Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne" zahlreiche weitere Bürger, die von der Förderung durch die Arbeitsagenturen profitieren (zum Beispiel Gründungszuschuss, Einstiegsgeld) oder krankgeschrieben sind. Neben dieser "Unterbeschäftigung im engeren Sinne" gibt es noch den weitesten Begriff der Unterbeschäftigung, der zusätzlich noch Kurzarbeiter und Personen in Altersteilzeit umfasst. Diese Unterbeschäftigung nach der Definition der BA lag im Jahr 2019 um 980.000 Personen höher als die offizielle Arbeitslosenzahl.
    Das Statistische Bundesamt kam für das Jahr 2018 auf eine so genannte Stille Reserve von 925.000 Millionen Menschen. In dieser Definition sind das einerseits alle, die zurzeit Arbeit suchen, aber kurzfristig für den Beginn eines Jobs nicht zur Verfügung stehen. Andererseits sind in der Zahl auch diejenigen enthalten, die zwar im Moment keine Arbeit suchen, aber grundsätzlich für eine Tätigkeit zur Verfügung stünden und auch gerne arbeiten würden. Zusätzlich errechnen die Statistiker eine Zahl zur Unterbeschäftigung, die aber etwas ganz anderes meint als derselbe Begriff bei der Bundesagentur für Arbeit. Beim Statistischen Bundesamt geht es dabei um alle, die bereits arbeiten, aber gerne mehr Stunden pro Woche arbeiten würden und dafür auch die Möglichkeit hätten. Diese Zahl lag 2018 bei 2,2 Millionen.
    Ist jeder arbeitslos, der Arbeitslosengeld I oder II bekommt?

    Nein. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit galten 2019 nur rund 37 Prozent der erwerbsfähigen Empfänger von Arbeitslosengeld II, das 2005 Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe abgelöst hat, auch als arbeitslos. Der Rest stand dem Arbeitsmarkt aus verschiedenen Gründen formal nicht zur Verfügung oder nahm an einer Fördermaßnahmen teil. Eine weitere Gruppe sind Aufstocker. Sie arbeiten zwar mindestens 15 Stunden in der Woche und gelten deshalb nicht als arbeitslos. Weil ihr Einkommen für den Lebensunterhalt aber nicht reicht, bekommen sie zusätzlich Arbeitslosengeld II. Auch Empfänger von Arbeitslosengeld I gelten nicht automatisch als arbeitslos. Im Jahresdurchschnitt 2019 traf das bei rund 117.000 Menschen zu, die zum Beispiel vorübergehend krank geschrieben waren oder an bestimmten Fördermaßnahmen teilnahmen. Umgekehrt galten in der offiziellen Statistik 2019 aber auch etwa 235.000 Menschen als arbeitslos, die kein Arbeitslosengeld I oder II bekommen.
    Arbeitslosenzahlen: Was die offizielle Statistik verbirgt | tagesschau.de



    dazu kommen die unter 25-Jährigen, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Konkrete Zahlen dazu scheint es nicht zu geben, da sich viele aus diesem Personenkreis nicht melden, da sie ohnehin kein Geld bekommen aber auch nicht vermittelt werden wollen. Man schätzt diesen Personenkreis auf 200000-300000 Menschen.
    Warum wird all das nicht thematisiert? Früher galt die Höhe der Arbeitslosigkeit als Gradmesser für Erfolg oder Misserfolg einer Regierung. Dann einigten sich Politik und Medien auf ein Schweigeabkommen. Die Arbeitslosigkeit ist seitdem kein Thema mehr. Bzw. nur dann, wenn vermeintliche Erfolgsmeldungen zu verkünden sind.
    Was ebenfalls unter den Tisch fällt ist die rasant steigende Zahl der Sozialhilfeempfängern....



    Im Jahr 2021 bezogen durchschnittlich 3.907.837 Personen in Deutschland Arbeitslosengeld II und 1.495.375 Personen Sozialgeld.....Hartz IV: Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bis 2021 | Statista


    Addiert man nun alle Zahlen, kommt man auf eine reale Arbeitslosenrate von rund 9 Millionen faktisch Beschäftigungslosen
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  2. #2
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    A wie Asyl


    Politisch Verfolgte genießen Asyl, heißt es im Grundgesetz. Da die wenigsten Asylbewerber tatsächlich politisch verfolgt werden, war die Anerkennungsquote mit unter 2% stets niedrig. Das änderte sich als Merkel Asylverfahren zur Einwanderung nutzte. Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlinge sind nach der Genfer Konvention nicht asylberechtigt. Sie werden zwar als Schutzsuchende temporär aufgenommen, durchlaufen aber normalerweise keine Asylverfahren. Unter Merkel wurde das Asylrecht auf diese Personen ausgeweitet um faktisch eine Einwanderung zu initiieren. Man spricht bereits von Asyleinwanderung. Möglichkeiten abgelehnte Asylbewerber wieder loszuwerden, werden nicht angewendet. So leben fast 300000 ausreisepflichtige und fast eine Million geduldete und anderweitig registrierte Personen als abgelehnte Asylbewerber in Deutschland. Selbst die EU monierte die geringen Abschiebungen. Gesetze unterlaufen, bestehendes Recht nicht anwenden sind immer wiederkehrende Merkmale der Merkel-Regierung.
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  3. #3
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    B wie Brexit



    Die EU war in Großbritannien nie sonderlich populär. Trotzdem sprachen sich in turnusmäßigen Umfragen stets 52-54% für die EU aus. Das änderte sich 2015 als auch die Briten die Bilder der in die EU strebenden Flüchtlingsmassen sahen. Sie wussten, dass nicht wenige von ihnen in Großbritannien landen würden. Die Briten waren nie sonderlich ausländerfreundlich und haderten mehrheitlich mit den bereits im Land lebenden Migranten. Für die Brexit-Kampagne waren diese Flüchtlingsmassen pures Glück, denn damit wurden oft absurde Behauptungen untermauert und Ängste geschürt. Verantwortlich für die Flüchtlingskrise war hauptsächlich Merkel. Sie hatte immer wieder Syrer aufgefordert nach Deutschland zu kommen, war zuvor in Nordafrika unterwegs gewesen und hatte den Menschen suggeriert problemlos nach Deutschland kommen zu können. (wird detailliert unter F wie Flüchtlinge abgehandelt). Merkel wollte diese "Flüchtlinge" und hat deshalb alles getan um sie ins Land zu lassen. Damit ist Merkel ursächlich für den Stimmungsumschwung in GB verantwortlich der letztlich in den Brexit mündete.
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  4. #4
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    B wie Bundeswehr


    Bis 2015 war sparen angesagt. Ein rundes Dutzend Großstädte waren damals bereits pleite. Schon Jahre zuvor war die Bundeswehr als Kostenfaktor in der Kritik. Vor allem die linken Parteien sahen keine Notwendigkeit für die Bundeswehr. Im Jahr 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt..........


    „Ich bekenne mich zur Wehrpflicht. Die Wehrpflicht ist eine wichtige Klammer zwischen Gesellschaft und Streitkräften.“

    Dieses Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel währte nicht lange. Es wurde auf einer Bundeswehrgelöbnisfeier aus Anlass des 20. Juli im Jahre 2009 abgegeben. Kaum anderthalb Jahre danach, am 22. November 2010, verkündete Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg auf einer Bundeswehr-Tagung in Dresden die Aussetzung der Wehrpflicht........ https://www.deutschlandfunk.de/bunde...icle_id=494592


    ......Merkel wie man sie kennt. Was gestern noch als unumstößliche Wahrheit galt, ist morgen schon überholt oder anders gesagt...was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.....
    Unter Merkel ist die Bundeswehr zu einer Rumpftruppe verkommen, die schlecht ausgerüstet ist und vor allem auf veraltetes Gerät zurückgreifen muss. Lediglich 44% der Leopard-Panzer sind einsatzbereit. (Stand Oktober 2020)
    Aber auch anderes Gerät ist nur bedingt einsatzfähig

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    https://www.welt.de/politik/deutschl...m-Leopard.html


    .......noch schlimmer steht es um die Flugzeuge. Im letzten Jahr wurde gemeldet......

    Von den 140 Eurofighter-Kampfjets der Bundeswehr sind nach Angaben des Linken-Verteidigungspolitikers Tobias Pflüger derzeit nur zehn Flugzeuge einsatzbereit. Grund seien unter anderem Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung, sagte Pflüger dem ARD-Magazin "Report Mainz" für dessen Sendung am Dienstagabend. Dem Magazin zufolge bestätigte die Angaben auch ein weiterer Verteidigungspolitiker, der aber namentlich nicht genannt werden wolle......https://www.merkur.de/politik/bundes...-13559241.html

    .....lange vorher, konkret 2014 war die dramatische Lage bereits bekannt...


    Bedingt abwehrbereit – so marode ist die Bundeswehr

    Die Waffensysteme der Bundeswehr machen Probleme. Vor allem das Fluggerät versagt ständig. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen schlägt die CSU nun Alarm und widerspricht Ministerin von der Leyen.
    Anders als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die CSU die Wehrfähigkeit der Bundeswehr für stark eingeschränkt. „Angesichts zunehmender Bedrohungen muss man sich über die Wehrfähigkeit Sorgen machen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Florian Hahn, der „Welt“. Es herrsche kreative Mangelverwaltung. Mit Ach und Krach könne die notwendige Verfügungsbereitschaft dargestellt werden, moniert der CSU-Politiker.
    „Langfristig fahren wir so gegen die Wand. Neue Systeme laufen nicht. Alte Systeme müssen aufwendig am Leben gehalten werden. Ersatzteile werden aus bestehenden Geräten ausgebaut.“ ..... https://www.welt.de/politik/deutschl...undeswehr.html

    ....welchen geringen Stellenwert Merkel der Bundeswehr gab/gibt erkennt man auch an den zuständigen Ministern. Ursula von der Leyen war inkompetent und konzeptionslos. Ihre Nachfolgerin AKK ist nicht besser. Nun könnte man meinen, dass es angesichts der friedlichen Lage in Europa auch keine starke Bundeswehr braucht. Aber dank SPD und Grüne wurden die deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen verheizt. Schlecht ausgerüstet und nicht für diese Einsätze ausgebildet, starben 114 Soldaten. Erschreckend hoch die Zahl der Suizide bei den Soldaten auf Auslandseinsätzen. 22 Soldaten nahmen sich das Leben.
    Merkel hätte den von Schröder beschrittenen Irrweg nicht weitergehen müssen. Sie trägt die Verantwortung.
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  5. #5
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    Eine schwere Last wie mir scheint, sie schwitzt ja schon.

  6. #6
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    C wie CDU


    Helmut Kohl war von 1973-1998 Bundesvorsitzender der CDU. Er riss seine Partei im Zuge der Parteispendenaffäre mit sich nach unten. Jahrelang hatte Kohl darüber hinaus den politischen Nachwuchs seiner Partei klein gehalten und so verhindert, dass sich potenzielle Konkurrenz bilden konnte. Nur unter diesen Aspekten ist der Aufstieg Merkels zu verstehen. Merkel wurde von Kohl nie ernstgenommen, wurde immer als Kohls "Mädchen" gesehen, eine Quotentussi ohne Format. Die tief verunsicherte Partei nahm Merkel dankbar an und wählte sie zur Parteichefin, nachdem sie sich per "Gastbeitrag" in der FAZ von Kohl distanziert hatte.
    Damit war sie automatisch Kanzlerkandidatin.
    Dass Merkel in der CDU landete, verwunderte ihre Wegbegleiter sehr. Merkel wollte ursprünglich der SPD beitreten. Als überzeugte Sozialistin wären die SPD oder gar die PDS die natürliche Wahl gewesen. Sie ging aber aus Karrieregründen zur CDU weil sie sich dort den schnelleren Aufstieg versprach.
    Fortan zeigte sie ihre besondere Eigenschaft sich wie ein Chamäleon den sich verändernden Situationen anzupassen. Die ersten Jahre vertrat sie überzeugend konservative Inhalte, wie man sie von der CDU erwartete. Aber im Lauf der Zeit veränderte sie die CDU, die immer sozialdemokratischer wurde. Als Kanzlerin machte sie eine Politik, die vor allem den linken Parteien gefiel. Es war, als ob Merkel tatsächlich Mitglied der Grünen ist. Versagte die Union ihre Zustimmung, holte sich Merkel ihre Mehrheiten bei den linken Parteien. So bei der angeblichen Rettung Griechenlands. Mit ihrem Linksruck machte Merkel Platz für die AfD, die nun die von der CDU enttäuschten Wähler auffangen konnte. Merkels Politik hat die radikalen politischen Ränder gestärkt. Die CDU hatte in ihren besten Zeiten stets um die 45% Wählerzustimmung. Seit Merkel Parteichefin wurde, sind es lediglich um die 35%. Aktuell würden nur noch 30% der Wähler ihr Kreuz bei der Union machen. Es ist nur der Hetzkampagne der Medien gegen die AfD zu verdanken, dass die AfD nicht stärker wird.
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  7. #7
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    D wie Digitalisierung

    Im Jahr 2013 sorgte die damals 58-jährige Merkel für Heiterkeitsausbrüche. Naiv dreinblickend sagte sie damals bei einer Pressekonferenz..."das Internet ist für uns alle Neuland"...
    Für uns alle? Wen meinte Merkel damit? Die Bevölkerung in ihrer Mehrheit sicherlich nicht. Denn das Internet war im Jahr 2013 schon lange etabliert und wurde vom größten Teil der Bevölkerung genutzt. Lediglich die ganz alten Menschen konnten damit in ihrer Mehrheit nichts anfangen.
    Der Rückgriff auf das Jahr 2013 ist deshalb nötig um zu verstehen, warum Deutschland in der Digitalisierung so weit zurückliegt. Vor ein paar Wochen sorgte Minister Altmeier für Aufsehen, als er unumwunden die Unfähigkeit seiner Mitarbeiter zugab und Hilfe aus Estland bei der Digitalisierung der Verwaltung anfordern will.
    Da sind sie wieder, die Probleme die sich aus der Technikfeindlichkeit der Linken ergeben. Ja, die Linken! Merkel ist eine von ihnen.
    Schon in den beginnenden 80er Jahren, als die Computer begannen unseren Alltag zu revolutionieren, übernahmen linke Bedenkenträger die Deutungshoheit und sahen wenig Nutzen und viel Risiko. Statt am Computer zu sitzen, sollten Jungs doch lieber mit Puppen spielen um ihre feminine Seite auszuleben. Während die Japaner unbefangen die Chancen sahen, wurde hierzulande gemault und verschleppt. Auch heute noch laufen einige Behördencomputer mit XP und dank mangelndem Virenschutz konnten ausländische Hacker ganz einfach Computer im Bundestag anzapfen.
    Da wirkt es ziemlich unverschämt, wenn Politiker von Arbeitnehmern lebenslanges lernen und Flexibilität fordern und selbst hinter dem technischen Sachverstand von 10-Jährigen liegen.
    Die Unfähigkeit Merkels das moderne Leben zu begreifen, hat Deutschland weit zurückfallen lassen. Japan und die USA sind uns 10-15 Jahre voraus.
    Bis heute sind Bewohner tausender kleinere Orte immer noch auf analoge Modems angewiesen, weil keine Leitungen für schnelles Internet vorhanden sind. Die Merkel-Regierung erkennt die Notwendigkeit bis heute nicht.
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  8. #8
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    D wie Demokratie


    Die Demokratie hat eine entscheidende Schwachstelle. Antidemokratische Parteien und Politiker können durch Wahlen demokratisch legitimiert in Positionen kommen aus denen heraus sie dann die Möglichkeit haben, die Demokratie zu unterlaufen und zu beschädigen. Hitler war ein demokratisch gewählter Diktator. Das Beispiel Hitler ließ die Schöpfer des Grundgesetzes viele Säulen errichten, die die Demokratie stützen sollten. Die Bundesregierung, Parlamente, die Bundesländer, eine unabhängige Justiz und natürlich durch Pressefreiheit geschützte Medien. Lange funktionierte das sehr gut. Dann kamen die 68er und ihr Marsch durch die Institutionen. Bemerkenswert schnell schafften sie es ihr Ziel zu erreichen. Mit den Grünen haben sie sogar ihre eigene Partei. Die Dominanz der Linken im Bereich Medien und Justiz ist erdrückend. Lange konnte das bürgerliche Lager gegenhalten, dann kam Merkel. Merkel ist gelernte Sozialistin, hatte in der DDR eine große politische Karriere vor sich. Dann fiel die Mauer und sie musste sich umorientieren. Ursprünglich wollte sie der SPD beitreten, hatte aber keine Lust auf die dort übliche Ochsentour und landete im Dunstkreis des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere, in dessen Windschatten sie schnell ins Kabinett Helmut Kohls kam.
    Als Kanzlerin hatte sie anfänglich den Frauenbonus der bei den Medien eine Beißhemmung auslöste. Doch dann erfreute Merkels Politik zunehmen das linke Lager. Merkel machte grüne Politik und übernahm zahllose linke Positionen. Sie formte aus der konservativen CDU eine zweite SPD.
    Normalerweise sind die politischen Kräfteverhältnisse ausgewogen. Dank Merkel hat sich Deutschland zu einem linken Staat entwickelt. Die Kanzlerin hat die Demokratie unterlaufen, wo sie konnte. Sie hat Gesetze gebrochen und einen autokratischen Führungsstil entwickelt. Wundern muss man sich nicht, denn viele ihrer Mitstreiter kommen aus der linksextremen Ecke. Nicht wenige Politiker waren einst überzeugte Maoisten oder gar Stalinisten. Kretschmann, Steinmeier, Trittin usw. haben lediglich den Mao-Kittel gegen den Anzug getauscht. Ihre Ideologie aber haben sie nie abgelegt.
    Schon vor 15 Jahren warnte die NZZ, dass die Demokratie in Deutschland in Gefahr sei, da es keine nennenswerte Unterschiede zwischen Union und SPD gäbe.
    Mittlerweile gibt sich Merkel gar keine Mühe mehr, ihre antidemokratische Gesinnung zu verbergen. Ganz offen nimmt sie Einfluss auf das Bundesverfassungsgericht. Kritiker sprechen gar von Bestechung der Richter.
    Wie es um das Demokratieverständnis Merkels bestellt ist, zeigt die Wahl des FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens im Jahr 2020. Er wurde in einer demokratischen Wahl zum Nachfolger des Linken Ramelow gewählt.
    Merkel nahm direkten Einfluss und ließ die Wahl rückgängig machen, indem Kemmerich zurücktrat. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte Deutschlands.
    Ein weiterer Indikator für eine gesunde Demokratie ist der Umgang mit Oppositionellen. Die Kriminalisierung Andersdenkender erleben Querdenker und AfD gleichermaßen. Dazu kommt noch, dass der Staat sich eine Schlägertruppe leistet, die die Drecksarbeit erledigt. Die Antifa sieht ihre Aktionen legitimiert und hat sich zu einer massiven Gefahr für Freiheit und Demokratie entwickelt.
    Da die Medien mit wenigen Ausnahmen Merkel ergeben sind, merken viele Bürger gar nicht, was hierzulande geschieht.
    Geändert von Realist59 (12.07.2021 um 10:18 Uhr)
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  9. #9
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    D wie Deutschland

    Es war der Abend der Bundestagswahl 2013. Die Union hatte ein spektakuläres Ergebnis eingefahren. Die Stimmung unter CDU-Politikern war ausgelassen. Eine kleine Deutschland-Fahne wurden geschwenkt. Nur einer Person passte der Jubel nicht. Angela Merkel entriss mit versteinerter Mine den Feiernden das Fähnchen und warf es weg



    Merkel-Fans haben eifrig versucht, das Ereignis runterzuspielen. Aber die wenigen Sekunden zeigen, was Merkel tatsächlich von Deutschland hält.
    Als DDR-Bürgerin war Merkel mit dem sozialistischen System mehr als einverstanden. Die BRD galt ihr selbstverständlich als Feind, den es zu bekämpfen galt. Diese Einstellung hat sie nicht abgelegt. Bewusst oder unbewusst macht sie eine Politik, die unserem Land massiven Schaden zufügt. Sie hat einen ähnlich destruktiven Charakter wie Hitler. Mit der Corona-Krise hat sie dann auch die letzte Maske fallenlassen und die repressive Seite einer Autokratin gezeigt. Schon lange hat sie am Parlament vorbei regiert, Gesetze gebrochen und selbstherrlich persönliche Vorteile vor die Interessen des Landes gestellt. Alles geht kaputt aber Hauptsache Merkel geht es gut.
    Wie wenig sie die berechtigten Interessen des Landes zum Inhalt ihrer Politik macht, zeigt ihre ängstliche Haltung Erdogans gegenüber. Und Macron? Damit es Frankreich besser geht, muss es Deutschland schlechter gehen, ist das Credo der Kanzlerin. Schon lange haben die Franzosen die unausgeglichene Außenhandelsbilanz Deutschlands kritisiert. Es wurden sogar Strafzahlungen angedroht. Die rund 55 Milliarden Euro, die Deutschland nun an Frankreich, Italien und Spanien verschenkt, dürften damit zu erklären sein.
    Merkel schraubt die Wirtschaftsleistung Deutschlands massiv nach unten um Frankreich zu gefallen.
    Völlig ohne Not hat Merkel illusorisch hohe CO2-Einsparungen vorgegeben. Nur durch eine massive Drosselung unserer Wirtschaft sind diese Ziele zu erreichen. So ist es kein Wunder, dass 2020 erstmals die Einhaltung dieser Ziele gelungen ist. Sind die Corona-Maßnahmen in erster Linie CO2-Einsparungsmaßnahmen?
    Dass Merkel die Zustände in der DDR in ihrer Erinnerung verklärt, bzw. als privilegierte Person gar nicht als so schlimm empfand, wird durch unseren Weg in eine DDR2 belegt.
    Vieles erinnert bereits an die DDR. Eine eklatante Wohnungsnot, Versorgungsmängel und eine immer weiter beschnittene Meinungsfreiheit. Viele Bürger haben bereits reale Ängste nicht mehr alles sagen zu dürfen. Des weiteren wird die Reisefreiheit beschnitten und eine faktische Einheitspartei linker Kräfte zu denen mittlerweile auch die Union gehört, dominiert die Politik. Die Demokratie ist in ernster Gefahr.
    Regierungskritiker werden verfolgt und in ihren Rechten beschnitten. Unliebsame Künstler bekommen keine Arbeit, werden ausgegrenzt und fertiggemacht.
    Linke Jubelperser dominieren und Merkel ist ihre Führerin.
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    AW: 16 Jahre Merkel: eine Bilanz des Schreckens

    E wie Energiewende


    Das Thema Energiewende zeigt exemplarisch die Wetterwendigkeit Merkels. 2010 schrieb die "Süddeutsche"...

    Merkel zu AKW-Laufzeitverlängerung
    :
    "Zehn bis 15 Jahre ist vernünftig"
    Kanzlerin Merkel will die AKW-Laufzeiten um bis zu 15 Jahre verlängern. Die Bundesregierung plant unterdessen, Reaktorkuppeln verstärken zu lassen, um sie gegen Terrorangriffe zu sichern - das wird teuer......https://www.sueddeutsche.de/politik/...alten-1.993579
    ....schon ein halbes Jahr später verkündete Merkel das endgültige Aus für sämtliche Atomkraftwerke in Deutschland. Der Tsunami in Japan war Öl für das Feuer der Atomkraftgegner und um den Grünen die Munition zu nehmen, machte Merkel eine 180° Drehung. Nun sollten die "erneuerbaren" Energiequellen ausgebaut werden. Typisch für Merkel wurde der dritte Schritt vor dem ersten gemacht. Denn der von den bereits zahlreichen Windräder produzierte Strom konnte teilweise nicht ins Netz eingespeist werden, weil die Leitungen fehlten. Daran hat sich bis heute wenig geändert.
    Der von Windrädern und Sonnenkollektoren produzierte Strom wird nicht kontinuierlich ins Netz gespeist. Entweder wird zuviel Strom produziert oder zu wenig. Kraftwerke lassen sich regeln, hoch oder runterfahren. Das geht bei regenerativen Methoden nicht.
    Da der Termin für die Abschaltung aller Kraftwerke steht aber niemand weiß wie der durch die E-Mobilität deutlich höhere Strombedarf gedeckt werden kann, wird die Energieunsicherheit zum permanenten Begleiter unseres Lebens. Bereits jetzt schon ist Europa mehrmals dicht am Totalausfall vorbeigeschrammt. Es ist nicht die Frage ob, sondern wann es zum kompletten Blackout kommt.
    Bereits jetzt schon spüren wir die Folgen der Merkel-Politik. Nirgendwo auf der Welt ist die Energie so teuer wie in Deutschland. Abgaben und Steuern haben die Kosten explodieren lassen.
    Merkel hat sich nicht durch Vernunft leiten lassen, sondern wie so oft vom linken Zeitgeist.
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