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    Wert von einer Milliarde Euro: Spahn plant wohl große Masken-Vernichtung - Ein Vertuschungsversuch

    Es sollte mich nicht wundern, wenn es sich um die Masken handelt, die Spahn nicht bezahlt hat und zudem ihren derzeitigen Besitzern vorenthält. Die dürfen nämlich noch nicht einmal mehr in die Nähe der von ihnen gelieferten Masken (und von Spahn noch nicht bezahlten) kommen, um deren Bestand zu inspizieren.
    Untaugliche Masken wurden von Spahn auch an Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ganz unbürokratisch gesendet. Dies waren Masken, die das Pflegepersonal nicht schützten.

    Es wäre aber nicht Spahn, wenn die Unfähigkeit, die sehr nach Korruption riecht, nicht ihre Fortsetzung fände:

    Wert von einer Milliarde Euro
    Spahn plant wohl große Masken-Vernichtung


    Laut einem Medienbericht bereitet die Regierung eine großangelegte Beseitigung unbrauchbarer Schutzmasken vor. Diese seien vor allem aus China importiert worden. Zwischenzeitlich habe das Gesundheitsministerium mit dem Gedanken gespielt, die Masken auch an Obdachlose zu verteilen.



    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereitet einem Bericht des "Spiegel" zufolge die Vernichtung einer großen Zahl unbrauchbarer Masken vor. Das Material im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro solle in der Nationalen Gesundheitsreserve gelagert werden; mit Eintritt des Verfallsdatums sollten die Masken dann vernichtet werden, berichtete das Magazin. Es berief sich auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums.
    Die Masken seien im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden, schrieb der "Spiegel". Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU seien sie aber nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen.
    Ministerium verweigerte Vergabe an Behinderte

    Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert.


    Als Kompromiss solle nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen.


    In einem Vermerk des Arbeitsministeriums heißt es dazu laut "Spiegel", nicht nachgetestete Masken "werden nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet. Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage", und auch das nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Arbeitsministeriums.

    https://www.n-tv.de/politik/Spahn-pl...e22597431.html


    Nutzlose Masken Grüne und SPD sprechen von Vertuschung im Gesundheitsministerium

    Jens Spahns Ministerium wollte nutzlose Corona-Masken unter anderem an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen. Nachdem der SPIEGEL dies enthüllt hatte, fordern Politikerinnen Konsequenzen.

    Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Nun versucht das Gesundheitsministerium von CDU-Mann Jens Spahn, die Ware im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro loszuwerden. Das geht aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

    Die Pläne sorgen bei SPD und Grünen für Unmut. »Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium«, sagt die SPD-Abgeordnete Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, dem SPIEGEL. Spahn habe während der Pandemie viele Fehler gemacht, »aber anstatt das zuzugeben, versucht er nun, sie zu vertuschen«.

    »Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen«

    Glöckner empört sich unter anderem darüber, dass die unbrauchbaren Masken in Sonderaktionen an Menschen mit Behinderungen, Hartz-4-Empfänger und Obdachlose losgeschlagen werden sollten. »Damit gefährdet er willentlich die Gesundheit dieser besonders verwundbaren Gruppen. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang«, sagt Glöckner. »Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen, denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürfen«, so Glöckner. Das Vorhaben zeuge von Spahns Verständnis gegenüber Menschen mit Behinderungen.

    Auch in der Impfpriorisierung seien Menschen mit Behinderung sträflich vernachlässigt worden, sagt Glöckner. »Die CDU/CSU muss sich überlegen, welche Konsequenzen sie im Gesundheitsministerium und für Herrn Spahn zieht. So wie jetzt kann es nicht weitergehen.«

    Auch Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gesundheitspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, zeigte sich entsetzt. Sollten die Pläne über die Weitergabe mangelhafter Masken an behinderte und sozial benachteiligte Menschen stimmen, sei das »unverzeihlich«: »Es hieße, dass die Schwächsten in der Gesellschaft durch das Gesundheitsministerium dazu benutzt werden sollten, eigene Fehler bei der Maskenbeschaffung zu vertuschen.«


    »Zynische Haltung« Spahns

    Spahn müsse dafür die Verantwortung übernehmen, so Klein-Schmeink: Die Aktion offenbarte nicht nur »eine zynische Haltung, sondern wäre auch mit dem Amt des Gesundheitsministers nicht vereinbar«. Mit Blick auf die neuen Pläne zur Vernichtung der Masken sieht die Abgeordnete eine mögliche Täuschung von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern.





    Der Plan aus dem Gesundheitsministerium beinhaltet, die nutzlosen Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einzulagern. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen. Um sie verschwinden zu lassen, sollen sie nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet werden. Eine Abgabe an Bürgerinnen und Bürger komme laut einem internen Vermerk des Arbeitsministeriums »nur im Ausnahmefall infrage«

    https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-606605544fb0
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Wert von einer Milliarde Euro: Spahn plant wohl große Masken-Vernichtung - Ein Vertuschungsversuch

    Es kann einem Angst und Bange werden. Spahn gilt als Hoffnungsträger der CDU, wäre nach Laschet der nächste Kandidat fürs Kanzleramt. Einer unfähiger als der Andere.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
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    AW: Wert von einer Milliarde Euro: Spahn plant wohl große Masken-Vernichtung - Ein Vertuschungsversuch

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Es kann einem Angst und Bange werden. Spahn gilt als Hoffnungsträger der CDU, wäre nach Laschet der nächste Kandidat fürs Kanzleramt. Einer unfähiger als der Andere.
    CDU und Hoffnung sind inkompatibel.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

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