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Gefahr von Corona-Infektionen Polizei verbietet große Querdenker-Demos am Wochenende in Berlin
Wie man Demonstrationen verbieten kann, ganz einfach geht das....
Gefahr von Corona-Infektionen Polizei verbietet große Querdenker-Demos am Wochenende in Berlin
Die Kritiker der Corona-Maßnahmen haben sich bei vergangenen Protesten nicht an Maskenpflicht und Abstand gehalten. Es werden viele Infektionen befürchtet.Die Berliner Polizei hat die Querdenken-Demonstrationen am Samstag und am Sonntag in Berlin verboten. Das sagte eine Sprecherin der Polizei am Mittwochabend dem Tagesspiegel.
Am Samstag wollten die Teilnehmer (16.000 waren angekündigt worden) auf vier verschiedenen Routen durch die Stadt zum großen Stern ziehen. Am Sonntag war eine Versammlung zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule geplant.
Begründet werden die Verbote damit, dass sich die Teilnehmer wie in der Vergangenheit aller Erfahrung nach nicht an die geltenden Schutzregeln in der Corona-Pandemie halten. Dadurch bestehe die Gefahr vermehrter Corona-Infektionen unter dem Demonstrationsteilnehmern - und damit eine Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung.
Die Polizei hatte mit ähnlichen Verboten bereits in der Vergangenheit mehrfach vor den Gerichten Erfolg gehabt. Es ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass sich die Querdenker von den Verboten abhalten lassen.
Das hat sich in mehreren deutschen Städten gezeigt - in April waren Querdenker zuletzt im April trotz verboten auf die Straße gegangen. Für die Polizei dürfte es daher bei einem Großeinsatz bleiben.
Neben den großen Versammlungen am Samstag und Sonntagc sind nach Auskunft der Polizei auch kleinere Kundgebungen am Montag verboten worden: Am Potsdamer Platz, hier waren 1000 Menschen angemeldet, außerdem am Alexanderplatz mit 600 angemeldeten Teilnehmern. Ebenso nicht stattfinden darf eine Kundgebung die jeden Montag vor dem Brandenburger Tor (Platz des 18. März) angemeldet ist.
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Ein netter Kommentar zum Artikel:
Chruschtschow 19.05.2021, 19:28 Uhr
Die Kritiker der Corona-Maßnahmen haben sich bei vergangenen Protesten nicht an Maskenpflicht und Abstand gehalten. Es werden viele Infektionen befürchtet.
Ich hoffe, mit dieser Begründung können auch weitere antisemitische Demonstrationen untersagt werden.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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21.05.2021, 08:11 #2
AW: Gefahr von Corona-Infektionen Polizei verbietet große Querdenker-Demos am Wochenende in Berlin
Alle Demos von Linken und Islamfaschisten können stattfinden. Da kann gehetzt und Abstände nicht eingehalten werden und niemand schreitet ein. Querdenker-Demos von vornherein zu verbieten verstößt gegen das Grundgesetz.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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21.05.2021, 08:39 #3
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AW: Gefahr von Corona-Infektionen Polizei verbietet große Querdenker-Demos am Wochenende in Berlin
Was schert unsere "Politiker" denn schon das Grundgesetz!?
"...und dann gewinnst Du!"
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