Corona-Testpflicht in Betrieben: Scholz will Firmen Kosten nicht erstatten

[Turmfalke]

Streit über Testpflicht in Betrieben Scholz will Firmen Kosten nicht erstatten

Noch heute will die Bundesregierung eine Testpflicht in Unternehmen beschließen. Finanzminister Scholz sagt: Zahlen müssen das die Firmen selbst: »Das ist jetzt eine nationale Kraftanstrengung, und da müssen alle mitmachen.«

Dadurch werden die Produkte eben teurer.

Forderungen nach einer Kostenübernahme erteilt Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Absage. Er stellt Unternehmen für regelmäßige Coronatests keine Kompensation in Aussicht. Da sei nun eine nationale Kraftanstrengung der Firmen nötig. »Da müssen alle mitmachen«, sagte der SPD-Kanzlerkandidat im »Deutschlandfunk«.

Die Verpflichtung, Mitarbeitern in Büros und Fabriken regelmäßige Tests anzubieten, sei richtig. Die angestrebte Marke, dass dies mindestens 90 Prozent machten, sei bisher nicht erreicht worden. »Den Übrigen helfen wir jetzt mit einer Verordnung.« Es werde dabei eine Dokumentationspflicht für bestellte Tests geben.

Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigte das Vorhaben, Arbeitgeber zu einem Schnelltest-Angebot für Präsenzbeschäftigte zu verpflichten. Der Schritt sei nötig, weil die Pandemiezahlen besorgniserregend seien, sagt Heil im ARD-»Morgenmagazin«. Der Markt »gibt das her, dass man sich solche Tests auch beschaffen kann«.

Die Verordnung zur Testangebotspflicht werde heute beschlossen und trete ab Montag in Kraft.

Heil sagte, einen Testzwang für Arbeitnehmer gebe es schon aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen nicht.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/un...b-f6bad764ae74

[Realist59]

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