Baum-Darstellung
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Demo am 17. April gestrichen: Stuttgart verbietet nächste "Querdenker"-Veranstaltung
Demo am 17. April gestrichen: Stuttgart verbietet nächste "Querdenker"-Veranstaltung
...Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete die Entscheidung, die anstehenden Demos nicht zu genehmigen, damit, "dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden". Mehr als zwei Sätze enthielt die Pressemitteilung nicht.
https://www.ka-news.de/region/karlsr...rt6066,2641603
So einfach geht das in einer Demokratie.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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