In Hamburg stehen »Querdenker« künftig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

[Turmfalke]

In Hamburg stehen »Querdenker« künftig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Der Hamburger Verfassungsschutz nimmt sich »Querdenker« vor: Innensenator Grote warnt, radikale Verschwörungsideologen würden zu einer »Gefahr für die Demokratie«.

Die »Querdenker«-Szene rückt auch in Hamburg in den Blick des Verfassungsschutzes. Wie Innensenator Andy Grote (SPD) mitteilte, stuft der Geheimdienst des Stadtstaates den lokalen Ableger »Querdenken 40« als Verdachtsfall ein. Dadurch lässt sich die Gruppierung künftig mit sogenannten nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten, etwa mit heimlicher Überwachung von Personen.

Die »Querdenker« haben sich als Sammelbecken für sogenannte Coronaleugner etabliert. Gründer ist der Geschäftsmann Michael Ballweg. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hatte die »Querdenker« bereits im Dezember als Beobachtungsobjekt eingestuft, Mitte März folgte Bayern. Die Geheimdienstler dort nahmen sich einen Teil der »Querdenker«-Szene als »Sammelbeobachtungsobjekt« vor.

Hamburg stuft neben »Querdenken 40« auch die Gruppierung »Hamburg steht auf« als Verdachtsfall ein, in der sich ebenfalls Coronaleugner sammeln....

https://www.spiegel.de/panorama/gese...8-f91f5a9eb31c

[Clark]

Wenig überraschend und im Heimlichen wahrscheinlich eh schon länger gang und gäbe. Der sogenannte "Verfassungsschutz" ist schon lange nur noch das Bespitzelungs- und Denunziationsinstrument der kriminellen Regierungsclique. Sollte dringend umbenannt werden in StaSi2.0!

[Realist59]

Natürlich, wer gegen Merkel ist, der muss weg.