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  1. #1
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    Regierung einigt sich auf nderung der Rasse-Formulierung im Grundgesetz

    Und schon wieder wird das Grundgesetz gendert. Mittlerweile ist es schon zur Unkenntlichkeit verkommen. Nur - und da bin ich mir bei diesen Parteien sicher - der Asylrechtsparagraph wird nicht gendert. Obwohl dieser umstritten ist. Umstritten sei aber der Begriff "Rasse" im Grundgesetz. Da frage ich mich, von wem.

    Der Artikel 3 des Grundgesetzes in seiner demnchst antiquierten Form lautet:

    Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religisen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Regierung einigt sich auf nderung der Rasse-Formulierung im Grundgesetz

    Seit Lngerem war der Begriff Rasse im Grundgesetz umstritten. Nun soll Artikel 3 gendert werden. Die neue Formulierung sei von allen diskutierten die beste, sagte Innenminister Horst Seehofer.

    Der Begriff Rasse soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Stattdessen soll in Artikel 3 der Verfassung ein Verbot von Diskriminierung aus rassistischen Grnden stehen, berichtet der Spiegel. Auf diese For.mulierung htten sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) ge.einigt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett demnach am Mittwoch be.schlieen.


    In Artikel 3 des Grundgesetzes steht derzeit: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religisen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


    Die neue Formulierung sei von allen diskutierten die beste, sagte See.hofer. Die Einigung zeige, dass die Regierung im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus handlungsfhig sei. Die Koalition hatte im Herbst beschlossen, den Begriff Rasse im Grundgesetz zu ersetzen, weil er heute als unangemessen gelte. Mit der jetzt gefundenen Einigung hat sich Lambrecht durchgesetzt. Sie hatte die Formulierung im Februar vorgeschlagen und war damit bei der Union zunchst auf Ablehnung gestoen.



    Fr eine Verfassungsnderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig. Ob diese zustande kommen wird, ist offen. Innen- und Rechtspolitiker von CDU und CSU hatten sich darauf verstndigt, Artikel 3 so zu ergnzen, dass niemand wegen seiner vermeintlichen Rasse diskriminiert werden drfe.


    Auch die Grnen hatten die von Lambrecht vorgeschlagene Neufassung kritisiert. Die .Formulierung knne so interpretiert werden, als sei knftig nur eine absichtliche Diskriminierung verboten, sagte die Rechtspolitikerin Katja Keul. Es bestehe die Gefahr, dass der Schutzbereich der Verfassung kleiner werde.


    Die entscheidende Hrde wartet allerdings danach: Denn fr eine Verfassungsnderung sind Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat ntig. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD bentigen also in jedem Fall Zustimmung auch aus der Opposition.


    Das Diskriminierungsverbot entstand vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus und sollte gerade rassistische Diskriminierung verhindern. Kritiker bemngeln aber, dass die Verfassung mit der bisherigen Formulierung auch die Vorstellung weiterhin transportiert, dass es tatschlich menschliche Rassen gibt.

    https://www.welt.de/politik/deutschl...geaendert.html

    Wo es nix gibt, kann auch niemand diskriminiert werden.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Regierung einigt sich auf nderung der Rasse-Formulierung im Grundgesetz

    Kritiker bemngeln aber, dass die Verfassung mit der bisherigen Formulierung auch die Vorstellung weiterhin transportiert, dass es tatschlich menschliche Rassen gibt.
    Das wird auch weiterhin so bleiben, solange noch der Augenschein den Ausschlag gibt.
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  3. #3
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    AW: Regierung einigt sich auf nderung der Rasse-Formulierung im Grundgesetz

    Wenn es keine Rassen gibt, kann es auch keinen Rassismus geben.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4
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    AW: Regierung einigt sich auf nderung der Rasse-Formulierung im Grundgesetz

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Wenn es keine Rassen gibt, kann es auch keinen Rassismus geben.
    Sprachlich ist das schon mglich.
    Wenn es dunkel ist, kann es dennoch Helligkeit geben.
    Was die Rassen" angeht, kann man aber sagen, wer dem Augenschein nicht traut, mu blind oder dumm sein.
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  5. #5
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    AW: Regierung einigt sich auf nderung der Rasse-Formulierung im Grundgesetz

    Das ist genauso wie bei Hunden! Der Mops und der Schferhund sind auch ein und dasselbe!
    "...und dann gewinnst Du!"

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