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Baden-Württemberg: Bislang fünf Quarantäneverweigerer zwangsweise untergebracht
Bislang fünf Quarantäneverweigerer zwangsweise untergebracht
Freiburg (dpa/lsw) - Seit der Einrichtung spezieller Krankenhausstationen für Quarantäneverweigerer in Baden-Württemberg wurden nach Zeitungsinformationen dort fünf Menschen zwangsweise untergebracht. Wie die "Badische Zeitung" (Freitag) berichtet, gab es seit dem 15. Januar vier Zwangseinweisungen ins Robert-Bosch-Krankenhaus Schillerhöhe in Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) und eine in die Universitätsklinik Heidelberg. In beiden Einrichtungen sei aktuell noch je eine Person zwangsweise untergebracht; ein Sprecher von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) habe die Informationen bestätigt.
Die Zwangseinweisung ist im Bundes-Infektionsschutzgesetz als letztes Mittel vorgesehen, wenn sich Infizierte der Quarantänepflicht widersetzen. Nach einem Streit um das beste Verfahren hatten sich Lucha und Innenminister Thomas Strobl (CDU) im Dezember darauf geeinigt, in der Corona-Pandemie hartnäckige Quarantäneverweigerer in geschlossenen Stationen der beiden Krankenhäuser unterzubringen.
https://www.sueddeutsche.de/gesundhe...0225-99-594885Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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