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    Lnder planen Zwangseinweisungen fr Corona-Quarantnebrecher

    Mehrere Bundeslnder wollen gegen hartnckige Quarantneverweigerer durchgreifen sie schaffen jetzt Zentralstellen fr Zwangseinweisungen. In Schleswig-Holstein ist von einer Gefhrderansprache die Rede. Eine Recherche von WELT AM SONNTAG zeigt, was die einzelnen Lnder vorhaben.
    Eine bundesweite Recherche von WELT AM SONNTAG zeigt: Lnder wie Baden-Wrttemberg, Brandenburg und Schleswig-Holstein planen zentrale Einrichtungen, in denen Quarantnebrecher knftig per Zwangseinweisung untergebracht werden knnen.
    Baden-Wrttemberg

    Bereits im Dezember kndigte Innenminister Thomas Strobl (CDU) einen hrteren Kurs gegen Quarantne-Verweigerer an. Nun gibt es konkrete Plne.
    Zwei Krankenhuser sollen bald als zentrale Einrichtungen fr (wiederholte) Quarantne-Brecher zur Verfgung stehen. Diese Absonderungspltze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums mit.
    Berlin

    ...Der Polizei Berlin ist nach eigenen Angaben keine Einrichtung bekannt, in die Quarantnebrecher zwangsweise gebracht werden. Doch die Gesundheitsverwaltung schliet dies fr die Zukunft nicht aus: Grundstzlich knnte dies zum Beispiel auch in einem Krankenhaus geschehen.
    Brandenburg

    Nach WELT-Informationen gibt es in dem Land derzeit Plne, eine zentrale Stelle fr Quarantne-Brecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung zu schaffen.
    Hamburg

    Auch in Hamburg knnen Behrden bei Versten gegen Quarantneanordnungen notfalls freiheitsentziehende Manahmen durchfhren.
    Rheinland-Pfalz

    Fr die Kontrolle und Durchsetzung von Quarantnemanahmen seien auch hier die Kommunen zustndig. In den Einzelfllen, in denen eine Unterbringung auerhalb der Huslichkeit angeordnet werden muss, organisieren die zustndigen Kommunen fr die bentige Zeit eine geeignete Unterbringung, teilte das Ministerium fr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie mit.
    Sachsen

    ...Quarantneverweigerer seien gem Gesetz in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft unterzubringen, teilte das Sozialministerium mit.

    Da die Krankenhuser ihre Kapazitten aber fr behandlungsbedrftige Patienten bentigten, sei nun eine Unterbringung von Quarantnebrechern in einer anderen geeigneten Unterkunft geplant. Gesucht sei ein Ort, der gut erreichbar sei und vor allem fr medizinische Versorgung und Verpflegung und fr eine Bewachung durch die Polizei geeignet.
    Schleswig-Holstein

    Auf dem Gelnde der Jugendarrestanstalt Moltsfelde knnen wohl schon ab nchster Woche Quarantnebrecher unterkommen. Untergebracht werden knnten dort Personen, die nach ihrem Verhalten zeigen, dass sie sich nicht an eine Quarantneanordnung halten und daher ggf. eine Infektionsgefahr fr andere Personen darstellen, teilt der Landkreistag mit
    ....
    Auch die mglichen Bugelder fr Verste gegen Quarantneanordnungen sind in Schleswig-Holstein hoch. Zuwiderhandlungen knnen (..) mit einem Bugeld bis zu 25.000 geahndet werden, teilte das Sozialministerium mit.
    https://www.welt.de/politik/plus2243...nweisung.html?
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Lnder planen Zwangseinweisungen fr Corona-Quarantnebrecher

    Wie immer lesenswert die Kommentare, unter denen es diesmal auch eine Anzahl von Befrwortern der Zwangseinweisungen gibt. Hier allerdings nur die kritischen Stimmen, die in der Mehrheit sind. Eine Auswahl:


    Peter V.

    Als auf unserer TBC-Station fr Geflchtete mit offener TBC (zum Teil mit resistenten Stmmen) nachts ohne Maske stiften gingen, um sich im Berliner Nachtleben zu vergngen, sah der Senat auch keinen Handlungsbedarf. Ein Schelm, der Bses dabei denkt!
    Gudrun W.

    Pnktlich zum Schulbeginn, der dann kurzfristig abgesagt wurde, kehrten auch die rumnischen und bulgarischen Mitbrger zurck. Wie ich beobachten konnte, wurde fr diese Kinder eine Notbetreuung geschaffen, denn sie verlassen mit Ranzen das Haus und kehren nach einigen Stunden zurck. Vter und Mtter gehen keiner geregelten Ttigkeit nach. In unregelmigen Abstnden fhrt ein Bully vor und ein, zwei Mnner werden wohl fr Handlangerdienste abgeholt. Diese Beobachtungen mache ich in einer relativ stillen, noch nicht so stark requentierten Siedlung im Gegensatz zu einem Stadtteil, in dem sich 500 Einwohner eines rumnischen Dorfes niedergelassen haben. Krzlich lief eine Sendung ber eine Klner Hochhaussiedlung. Viele Bewohner berhaupt nicht gemeldet, in den Treppenhusern ein Gewimmel wie in einem Ameisenhaufen. Die echte und von amtswegen besttigte Gefahr geht aber von Horst auf dem Parkplatz am Aldi aus.
    Stiefelknecht

    Gerade gelesen im Berliner Tagesspiegel:

    "Ahmad „Patron“ Miri Berliner Clan-Gre erhlt die 27. Duldung

    Er nennt sich „Patron“ Miri, doch die Behrden kennen drei verschiedene Identitten. Nun stellte Berlin dem vielfach Vorbestraften eine erneute Duldung aus. "
    Und dann soll ich vor den Anordnungen dieser Regierung Respekt haben?
    Freiherr Denkhausen

    Wie geil ist das denn?? Gefhrderansprache. Schau mal an, was bei islamischen Terroristen nicht geht (hartes durchgreifen), geht jetzt auf einmal. Weil Almans betroffen sind, die das mit sich machen lassen?
    Christian Trollig

    Ich ahnte es schon lnger... Angela Walter Merkel zieht blank und offenbart ihr zweites Gesicht. Wir haben wieder Mauern, aber diesmal reicht nur e i n e nicht ... endlich wieder klare Verhltnisse ohne diesen aufgesetzten Demokratiekrimskrans... Hurra, ich darf wieder...
    Andreas N.
    vor 26 Minuten
    Gefhrderansprache in SchleswigHolstein? Ich habe immer gedacht Gefhrder sind potentielle Terroristen. Unmglich solche Wortwahl. Dann braucht man sich nicht wundern, dass das Vertrauen in die Berufspolitiker schwindet. Der Staat koppelt sich mit Ihrer gut gemeinten „politischen Correctness“ immer mehr vom Volk der Basis ab und luft mit Unbeirrtheit Ihren politischen Idealen und berzeugungen hinterher ohne das eigene Volk mitzunehmen.
    Robert B.

    Bei Quarantnebrechern aus dem Clan-Milieus mssen dann wohl bundesweit Polizeikrfte in 100er Strke rekrutiert werden, um die Zwangseinweisungen durchzusetzen und die Leute auch zu bewachen.
    Michael S.

    Islamistische Gefhrder, die jederzeit viele Menschen tten knnten, drfen frei herumlaufen.
    Quarantne-Brecher kommen ins Gefngnis.
    Merkel-Deutschland 2021......
    Flowerpower

    Die Debatte um Zwangseinweisungen finde ich gruselig. Fr mich wird Merkel-Deutschland immer totalitrer. Von Verhltnismigkeit und demokratischem Rechtsstaat ist nur noch wenig zu erkennen. Mir erscheint das besorgniserregend.
    nachgehakt

    "Lnder planen Zwangseinweisungen fr Corona-Quarantnebrecher".
    Kommt das nicht dem gleich, was man frher "Konzentrationslager nannte? Dazu passt auch der Artikel: Maas – „Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausben drfen“ - AUSBEN DRFEN?
    - - - Aktualisiert oder hinzugefgt- - - -

    Martina L.

    Was wrde dieser enorme Aufwand fr getestete Quarantnebrecher bringen, wenn gleichzeitig weit mehr ungetestete Infizierte ungehindert durch die Welt ziehen ... Eine solche Manahme drfte bei milden Verlufen eher die Testung noch mehr verhindern... Zu kurz gedachter Aktionismus!
    Heike L.

    14 Tage Quarantne sind viel zu lange, wenn nach fnf Tagen ein negativer Test vorliegt.
    In diesem Zusammenhang darf ich daran erinnern, dass sich Politiker und Fuballer aus der Quarantne heraustesten bzw. sich so lange testen, bis sie nicht mehr in Quarantne mssen. So zum Beispiel Sder.

    Max Maler

    Fr mein Gefhl fallen in der letzten Zeit viel zu hufig Wrter wie Zangseinweisung, Grundrechtsbeschrnkungen und Berufsverbot in den Medien. Man kommt sich vor als lebt man in einem anderen Land.
    Bruno R.

    Obwohl man sich wirklich Mhe gibt ... aber manche Manahmen kann man wirklich nicht mehr nachvollziehen, gerade wenn man in unsere finstere Vergangenheit zurckschaut oder ber den Rand des besten Deutschlands aller Zeiten blickt. Es gab auch damals Gesetze, die Zwangsinternierungen rechtfertigten. Wehret den Anfngen ... es geht nicht um Pest und Ebola ... Nebenbei: Schafft schon mal Platz fr positiv getestete alleinerziehenden Eltern, die kein sttzendes Umfeld haben, den Handwerker der mit Maske jeden Tag um sein wirtschaftliches berleben kmpft, vereinsamte Menschen die vllig isoliert leben. ... Und vielleicht fr einen Ministerprsidenten im Sden der Republik, der schon nach 1 Tag Quarantnebrecher war!
    Jasmin S.

    Wie sieht es mit dem Grenzverkehr fr Arbeitskrfte aus Hochrisikolndern wie z.Bsp. Tschechien aus? Da wird mit zweierlei Ma gemessen. Wer hat dieses Gesetz beschlossen und wer hat dagegen gestimmt?
    Dennis.

    Seit 2015 gibt es verstrkt auftretende Flle von Tuberkulose. Meinen Sie etwa, dass man uns da geschtzt htte? Tuberkulose ist WIRKLICH tdlich.

    Nichts ist passiert, man hat die Flle verschwiegen. Auch an den Schulen waren Flle aufgetaucht, zum Beispiel an der, an welcher ich arbeite. Stillschweigen war angesagt.

    Nun mit Covid wird ein Drama ohnegleichen losgetreten, mit vllig berzogenen Manahmen.

    Meine These: Hier geht es den Regierenden gar nicht um unsere Gesundheit... Hier geht es um etwas ganz anderes!

    Bitte "Angst und Macht" von Rainer Mausfeld lesen!
    Andreas A.

    Alle diese zunehmend schauerlichen Manahmen sollen Infektionen verhindern. Sie fhren leider zwangslufig dazu, dass unser Immunsystem durch Bewegungsmangel, Kontaktverringerung, keimfreie Umgebung, etc zunehmend geschwcht wird. Erst dadurch fhren Infektionen zu schweren Erkrankungen. Somit sind die bisherigen Manahmen nicht die Lsung des Problems, sondern ihre ( Mit-) Verursachung.
    Ralph K.

    Yep. Nchster versuch. Und wenn der erfolgreich ist, folgen stromsperren. (WO ARTIKEL HEUTE) und dann der nchste streich. Schau mer mal wohin das fhrt.
    Klaus C.

    Ich habe mal gelesen, da hier in Deutschland alle Knste voll sind. Okay, dann schmeit man eben die Mrder raus und packt dafr Coronaverweigerer in den Knast. Bei Wasser und Brot.
    Larissa Furini

    Der sich in vielen Fragen als besonders liberal gebende Daniel Gnther also an vorderster Front der Illiberalitt? "Auf dem Gelnde der Jugendarrestanstalt Moltsfelde knnen wohl schon ab nchster Woche Quarantnebrecher unterkommen."

    In NRW, wo aktuell ein ebenfalls sich liberal gebender MP der gleichen Partei regiert, kommen hingegen ein mutmalicher Mrder, ein des Mordversuchs Verdchtiger und ein Drogendealer frhzeitig aus der U-Haft wegen zu langsamer Arbeit der Gerichte (nachzulesen in der WO vom 8.1.2021 "Mutmalicher Mrder wieder frei").

    Wo ist hier die Verhltnismigkeit noch gewahrt? Die WO wei von einem Fall zu berichten, der bisher angeklagt wurde, der zweimal whrend seiner Quarantne ins Fitnessstudio ging. Die Anklage lautet auf versuchte gefhrliche Krperverletzung - das ist noch kein Urteil, doch die Anklage bewegt sich schon unterhalb des mutmalichen Mordes und des Mordversuchs. Mehr mchte ich an dieser Stelle nicht dazu sagen, jeder kann selbst denken, die WO mchte ich aber dringend bitten, beim Thema am Ball zu bleiben - danke.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

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    AW: Lnder planen Zwangseinweisungen fr Corona-Quarantnebrecher

    Die meisten Quarantnebrecher findet man in den Reihen der Migranten. Diese lsst man unbehelligt.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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