Im Januar 2016, wenige Wochen nach Köln, erschien eine große FOCUS-Story unter der Überschrift: „Das Schweigekartell“. Darin wies ein Autorenteam anhand einer Fülle von Beispielen nach, dass und wie „Politik und Behörden jahrelang das Ausmaß der Ausländerkriminalität verheimlichten“. Deutsche Strafverfolger hätten das „politicial-correctness-Gen verinnerlicht“.
Der Flüchtlingszuzug sollte vor allem als Chance begriffen werden, ohne negative Folgen für die innere Sicherheit. „Aus Angst, rechtsextremen Wirrköpfen in die Hände zu spielen, bleibt ein Teil der Wahrheit auf der Strecke.“ Ausländer erhielten „den Status der Unberührbaren, um den Glanz der Willkommenskultur nicht zu verschafften“.
Einfach die falschen Täter?

So war es auch in Köln gewesen. Der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich sprach von einem „Schweige-Kartell“ aus Politik, Polizei und Medien. Die Kölner Polizei hatte versucht, „in vorauseilendem Gehorsam gegenüber politischen Erwartungen“ die dramatischen Übergriffe von Migranten und Flüchtlingen zu verharmlosen. Sie handelte im Interesse der politischen Führung, insbesondere der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Über deren Versäumnisse, vor allem das tagelange Schweigen, urteilte damals der CDU-Innenpolitiker Holland im Landtag von Nordrhein-Westfalen: „Seien wir doch mal ehrlich. Frau Kraft wäre tief betroffen auf der Domplatte erschienen und wahrscheinlich noch in Tränen ausgebrochen, wenn das ein rechter Mob gewesen wäre. Es waren einfach die falschen Täter.“ Das saß. Kraft reagierte erwartbar, indem sie Holland in die AfD-Ecke schob........


Politik und Behörden verheimlichten jahrelang das Ausmaß der Ausländerkriminalität. Die wahren Zustände sind erschreckend. Eine Bestandsaufnahme
Der Einsatz der Kripo erforderte Fingerspitzengefühl: Ihr Weg führte sie in eine Turnhalle in Köln-Buchheim. In der Notunterkunft für Flüchtlinge, so die Meldung, soll ein 15-jähriger Syrer einen sechsjährigen Jungen missbraucht haben. Nach wochenlangem Martyrium habe sich das Opfer seiner Mutter anvertraut.
Die Atmosphäre in der Sportstätte war aufgeheizt. Behutsam versuchten die Beamten, das Kind über einen Dolmetscher zu befragen. Zugleich vernahmen Ermittler den Tatverdächtigen, der alles abstritt. DNA-Spuren wurden gesichert. Wie sich herausstellte, sollen sich bis zum 7. Januar sechs Übergriffe in einem der Umkleideräume ereignet haben.
Dieser Fall zeigt, wie deutsche Polizisten das Political-Correctness-Gen verinnerlicht haben

Die dramatische Verdachtslage fand sich nirgends im täglichen Bulletin der Kölner Polizeipressestelle. Erst als FOCUS bei der Staatsanwaltschaft nachfragte, gab es eine Bestätigung. So heikel stuften die Rheinländer den Fall ein, dass sie den mutmaßlich schweren Kindesmissbrauch nicht an die Öffentlichkeit brachten. Das mutmaßliche Opfer war gerade der Bürgerkiegshölle in Syrien entkommen, um nun in Köln ein neues Trauma erleiden zu müssen.











Das Geschehen zeigt, wie deutsche Strafverfolger das Political-Correctness-Gen verinnerlicht haben. Willfährig setzen sie die politische Vorgabe um: Der Flüchtlingszuzug mit gut einer Million Einwanderern allein im Jahr 2015 ist demnach hauptsächlich eine Chance - und ohne negative Folgen für die innere Sicherheit. Aus Angst, rechtsextremen Wirrköpfen in die Hände zu spielen, bleibt ein Teil der Wahrheit auf der Strecke. Ausländer erhalten den Status der Unberührbaren, um den Glanz der Willkommenskultur nicht zu verschatten.
Ex-Bundesinnenminister Friedrich spricht von "Schweigekartell"

Bis zu den massenhaften sexuellen Attacken und Raubüberfällen durch einen Mob von Nordafrikanern und Arabern in der Silvesternacht in Köln, Hamburg und anderswo galt für die Politik das Mantra „Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen“.
Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) spricht von einem „Schweigekartell“ aus Politik, Polizei und Medien. „Das sind Leute, die glauben, man müsse den Migrationshintergrund von Tätern verschweigen, weil die Bevölkerung nicht reif dafür sei“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete. „An der ersten Reaktion der Kölner Polizei nach den Übergriffen hat man gesehen, dass ein vorauseilender Gehorsam gegenüber politischen Erwartungen existiert.“
"Anweisungen, nur noch ausgewählte Meldungen herauszugeben"

Aber nicht nur in Köln. „Ich höre von Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden, dass es Anweisungen gibt, nur noch ausgewählte Meldungen herauszugeben, wenn es um Straftaten von Migranten geht.“ Unter den Beamten herrsche deshalb „eine große Frustration“. Diese systematische Verschleierung, schimpft der Innenminister a. D., schüre genau das, was sie verhindern wolle: Unsicherheit in der Bevölkerung - und eine Stärkung der Rechtsaußen-Kräfte. „Dieser Umgang mit Meldungen belegt das Misstrauen der Behördenchefs gegenüber dem mündigen Bürger und öffnet Verschwörungstheorien Tür und Tor.“
Politische Diskretion hat Methode: Kurz nach den Pariser Anschlägen verbat sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die Flüchtlingskrise und die Terrorgefahr zu vermischen. „Diese Menschen sind Opfer und nicht Täter“, betonte Kraft. Rot-grüne Politiker assistierten und behaupteten, es gebe keine Hinweise darauf, dass sich Attentäter der Terrormiliz Islamischer Staat unter den Einwandererstrom mischten. Das Gegenteil war der Fall, drei der IS-Killer waren mit falschen Pässen über die Flüchtlingsrouten nach Frankreich gelangt. Mangels ausreichender Kontrollen an den EU-Grenzen ein Klacks.
Bis Herbst 2015 musste die Polizei zu 3000 Einsätzen in Flüchtlingseinrichtungen ausrücken

Und nun stellt sich heraus, dass ein 20-Jähriger mit dem Aliasnamen Tarek Belgacem monatelang in einem Asylheim in Recklinghausen unter falscher Identität als IS-Schläfer lebte.
Belgacem stürmte eine Pariser Polizeiwache mit einem Beil und einer Bombenattrappe. Er starb im Kugelhagel der Beamten. Aus seiner Gesinnung hatte der zigfach vorbestrafte Fanatiker bereits in Recklinghausen keinen Hehl gemacht. Mehrmals hatte er die IS-Fahne auf Wände in dem Heim gemalt. Der Staatsschutz schaltete sich ein - ohne Ergebnis. Wie der Attentäter jahrelang die Sicherheitsbehörden mit sieben verschiedenen Legenden vorführen konnte, bleibt ein Rätsel.
Wie auch die offiziellen Zahlen über kriminelle Milieus in Asylbewerbereinrichtungen. Solche Daten hält die NRW-Landesregierung meist unter der Decke. Bis Herbst 2015 musste die Polizei zu knapp 3000 Einsätzen in Flüchtlingseinrichtungen ausrücken. Seit August 2015 stieg das Aufkommen von 271 Einsätzen auf 869 im Oktober. Welche Straftaten dahinterstecken, verheimlicht NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bis heute.
NRW-Innenminister Jäger drückt sich vor Verantwortung und schweigt

Dass er sich bei solchen Details stets erst bitten lässt, ist einer der Gründe, warum er immer mehr in die Bredouille gerät. Ein weiterer Grund: sein Hang, sich vor der Verantwortung zu drücken. Den Modus wählte er schon beim Folterskandal in Flüchtlingsheimen wie auch bei den absurden SEK-Affären in Köln.
In der mehrstündigen Innenausschuss-Debatte über die Silvesterereignisse machte Jäger vorige Woche eine unglückliche Figur. Er wirkte hochmütig, kritikresistent. Zu einer Entschuldigung bei den Opfern der Silvesternacht rang er sich nicht durch. Stattdessen: Schuldzuweisungen. „Das Bild, das die Kölner Polizei in der Silvesternacht abgegeben hat, ist nicht akzeptabel“, rügte der Minister. Bei den Planungen von Köln habe er als Innenminister überhaupt nichts machen können, beteuerte Jäger. „Ein Innenminister kann nicht ins operative Geschäft eingreifen.“ Ein Gesundheitsminister sei ja auch nicht verantwortlich, wenn irgendwo eine Blinddarm-OP misslinge. Ein verbaler Fauxpas, den er flugs korrigieren musste.

Die Opposition wittert ihre Chance. Ausdrückliche und direkte Rücktrittsforderungen unterblieben, auch beim gemeinsamen Auftritt des CDU-Fraktionschefs Armin Laschet und seines FDP-Pendants Christian Lindner im Landtag. Jäger versuche, „seine Hände in Unschuld zu waschen“, ätzte Lindner. Er brüskiere sein Polizeipersonal und „wird nie selbst Verantwortung übernehmen, wenn er seine Mitarbeiter nicht als seine Mitarbeiter erachtet“, zürnte Laschet.
Seit Jahren beherrschen kriminelle arabische Großfamilien Berliner Stadtteile

Dennoch wollen ihn im Grunde beide weiter im Amt sehen. Laschet und Lindner wissen: Im Landtagswahlkampf 2017 könnte ihnen eine SPD mit einem angeschlagenen Innenminister noch wertvolle Dienste erweisen. Tenor: Jäger, das Sicherheitsrisiko.
So wie an Rhein und Ruhr waltet dieselbe Multikulti-Omerta in vielen deutschen Behörden. Parteiübergreifend hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine große Koalition darauf geeinigt, die Debatten über eine teils fehlgeschlagene Integrationspolitik nicht noch durch Daten aus der Kriminalitätsstatistik zu befeuern. So trennt das Zahlenwerk zwar zwischen einheimischen und ausländischen Tatverdächtigen, wohlweislich aber nicht zwischen Deutschen mit oder ohne Migrationshintergrund.
Seit Jahren beherrschen kriminelle arabische Großfamilien Berliner Stadtteile wie Neukölln, Kreuzberg, Wedding oder Moabit. Die Clans kontrollieren den Drogen- und Menschenhandel ebenso wie das Rotlichtmilieu, sie organisieren Einbrüche und Raubüberfälle. Einem Sitzungsprotokoll des Berliner Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom März 2015 ist zu entnehmen, „dass sich die Angehörigen arabischer Großfamilien in der Polizeistatistik nicht eindeutig zuordnen lassen, da die Tatverdächtigen aus diesem Bereich zu einem nicht unerheblichen Teil die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen“. Genauer: zu mehr als 50 Prozent. Sie fließen also als Deutsche in die Analyse ein, 2014 lag der Anteil deutscher Tatverdächtiger in Berlin bei rund 65 Prozent.#
GDP-Vorstandsmitglied: "Wir müssen uns ehrlich machen"

„Wir müssen uns ehrlich machen“, so Steve Feldmann, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin. „Neben der Staatsangehörigkeit muss auch der Migrationshintergrund erfasst werden, sonst führen wir jede Diskussion im luftleeren Raum.“
Was aber jeder weiß, soll niemand sagen dürfen. Tom Schreiber, Innenexperte der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, stellt unablässig schriftliche Anfragen an den Innensenat zu dem Thema. Meist erfolglos: Auf die Frage, welche Rolle die „kriminellen Clans“ beim Drogenhandel in Berlin spielen, erhielt der Sozialdemokrat lediglich die Antwort, dass die Familienzugehörigkeit der Straftäter nicht erfasst werde. Selbst der Einblick in eine Projektstudie mit dem Titel „Kriminelle Angehörige arabischstämmiger Clans“ wurde dem Abgeordneten von den Senatsbürokraten verweigert. Es sei „eine Farce“, wettert Schreiber, „die Verwaltung gibt eine Untersuchung in Auftrag, hat aber nicht den Mumm, die Ergebnisse zu veröffentlichen.“
Die Clans sind für Zehntausende Straftaten jährlich verantwortlich“

Warum? Die Antwort liefert ein interner Bericht des Landeskriminalamts. Demzufolge machen arabischstämmige Menschen zwar nur 2,34 Prozent der Bevölkerung aus, bei den Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität entfallen jedoch fast 40 Prozent auf die Mitglieder der Clans. Insgesamt beherrschen zwölf Großfamilien die Berliner Unterwelt, bis zu 500 Verwandte gehören ihnen an. „Die Clans sind für Zehntausende Straftaten jährlich verantwortlich“, weiß Bodo Pfalzgraf, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Weil die Realität aber politisch unerwünscht ist, stellt der Staat sich dumm.“
So scheint es auch in Thüringen zu sein. Der Polizei-Insider Kai Christ erntete einen Shitstorm, als er der rot-rot-grünen Landesregierung vorwarf, Straftaten in Flüchtlingsheimen systematisch zu verschweigen. Der Gewerkschafter mache „Stimmung auf dem Rücken von Polizisten und Flüchtlingen“, metapherte die Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. Sie warf Christ „Falschbehauptungen“ vor. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) beteuerte, es gebe diesen Ukas nicht.
"Bei Einsätzen in den Unterkünften, die keine Außenwirkung erzielen, keine Pressemeldung"

Dann tauchte eine interne Mail der Landespolizeidirektion Nordhausen auf, die bereits vom 4. Februar 2015 stammte. Dort heißt es, dass bei „Einsätzen in den Unterkünften, die keine Außenwirkung erzielen, keine Pressemeldung gefertigt“ werden soll.
Drogenhandel, Taschendiebstähle, Einbrüche. In seiner Zeit als Ermittler bei der Düsseldorfer Polizei hat Oliver Huth vieles erlebt. Jahrelang spürte der Kriminalhauptkommissar vor allem rund um den Hauptbahnhof Verbrechern nach - und immer wieder führte ihn sein Weg auch in Flüchtlingsheime.
„Befürchtet, solche Aussagen könnten von Rechtsradikalen instrumentalisiert werden“

Unter den Fahndern galt es als offenes Geheimnis, dass insbesondere junge Männer aus dem Maghreb ihr Salär mit Rauschgift-Deals bestritten. „Diese Männer werden häufig von ihren Familien nach Deutschland vorgeschickt und sollen Geld verdienen - was dann mitunter auch mit illegalen Mitteln passiert“, so Huth. Mittels Observationen und Telefonüberwachungen konnten er und seine Leute Beweise gegen die Kriminellen sammeln, in Asylbewerberheimen stellten sie oft Bargeld, Drogen oder Diebesgut sicher. Woher die Täter genau kamen, wurde anschließend in offiziellen Verlautbarungen nicht erwähnt. „Weil man befürchtet, solche Aussagen könnten von Rechtsradikalen instrumentalisiert werden“, sagt Huth, der stellvertretender nordrhein-westfälischer Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) ist.
Für das NRW-Innenministerium ist Schweigen offenbar erste Regierungspflicht. Mehrere interne Erlasse, die FOCUS vorliegen, haben eine Kultur des Vertuschens institutionalisiert. So fordert beispielsweise ein Schreiben aus dem Jahr 2008 - also aufgesetzt noch in der schwarz-gelben Regierungsära - dazu auf, insbesondere bei aus ethnischen Minderheiten stammenden Täterkreisen die Herkunft zu kaschieren.
Inzwischen erhöhen Marokkaner, Algerier und Tunesier die Fallzahlen auf Rekordniveau

Bereits neun Jahre zuvor avancierte etwa Köln bereits zum Mekka der Taschendiebe und Einbrecher. Das Gros der organisierten Banden stellten Roma-Clans, die sich teilweise während ihrer Beutezüge in Asyl-Wohnheimen aufhielten. Sie schickten Kinder und junge Frauen auf Tour. Als die Polizei das Problem öffentlich machte, erhielt die Pressestelle aus dem Innenministerium die Aufforderung, fortan in ihren Mitteilungen nur noch von Tätern aus dem ehemaligen Jugoslawien zu sprechen.
An der Diebstahlmisere hat sich bis heute nichts geändert. Im Gegenteil: Inzwischen erhöhen auch Marokkaner, Algerier und Tunesier die Fallzahlen auf Rekordniveau.
Polizeiintern spricht man von Zuwanderern statt Flüchtlingen

Polizeiintern spricht man nur noch von Zuwanderern, so steht es in einem frischen NRW-Erlass vom Dezember 2015. Darin findet sich die klare Anweisung, künftig das Wort „Flüchtlinge“ zu vermeiden. Das achtseitige Schreiben mahnt „eine durchgängige Verwendung des Begriffs Zuwanderer“ an. „Das ist verharmlosend und spiegelt nicht die Realität wider“, heißt es in Polizeikreisen, „ein Zuwanderer kann auch ein Niederländer sein, der neuerdings in Deutschland lebt. Wir brauchen da eine gewisse Trennschärfe.“
Davon scheint man aber weit entfernt: Als sich ein Kölner Streifenbeamter in einem Leserbrief an eine Lokalzeitung über Diebesbanden und ein „balkanisiertes Straßenbild“ in seinem Bezirk mokierte, überzog ihn der inzwischen geschasste Polizeipräsident mit einem Disziplinarverfahren.
Seit Köln und Hamburg haben sich die Dinge verändert, und auch die Debatten: „Wir sind ganz froh über Silvester“, sagt ein Beamter aus Hamburg, der die dramatische Neujahrsnacht auf St. Pauli miterleben musste, süffisant: „Jetzt wird mal jemand darauf aufmerksam, dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen.“

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Das Schweige - Kartell - FOCUS Online