Immer mehr Demoverbote

**Realist59** · Hits: 3409 | 20.11.2020, 09:07

Demonstrieren zu können ist ein Grundrecht. Linke Gruppen nehmen dieses Recht unverhältnismäßig oft in Anspruch und selten geht so eine Demo friedlich aus. Der Staat hat noch nie eine dieser von Linken initiierten Demos verboten oder so eine Demo "aufgelöst". Geht der normale Bürger auf die Straße, ändert sich alles............

Querdenken-Demonstration in Duisburg darf nicht stattfinden

Eine für Sonntag angemeldete sogenannte Querdenken-Demonstration in Duisburg bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte einen Eilantrag gegen das von der Stadt Duisburg ausgesprochene Verbot ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Das Verbot der Veranstaltung unter dem Titel "Gegen Diskriminierung - Für Menschenrechte" erweise sich voraussichtlich als rechtmäßig, befanden die Richter. ......https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/gericht-querdenken-demonstration-in-duisburg-darf-nicht-stattfinden/ar-BB1baMxP?ocid=mailsignout&li=BBqg6Q9

.......nun werden also mangelnde "Hygienekonzepte" als Begründung für das Verbot genannt. Bei früheren Versuchen dem Staat unliebsame Demos zu verbieten, wurde behauptet, nicht genügend Polizeikräfte zur Verfügung zu haben. Fadenscheinige Versuche, das demokratisch verbriefte Demonstrationsrecht auszuhebeln. Die Politiker sehen kein Problem darin, die Demokratie auszuhöhlen und für eigene Zwecke zurechtzubiegen. Die Geschichte wiederholt sich.