Thüringens Verfassungsschutzchef: "Querdenken" wird extremistisch

[Turmfalke]

Der MDR (Mitteldeutsche Rundfunk, ARD-Kette) berichtet:

Thüringens Verfassungsschutzchef: "Querdenken" wird extremistisch










Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Landesverfassungsschutzes, sieht in der "Querdenken"-Bewegung zunehmend extremistische Tendenzen. Bislang sei man davon ausgegangen, dass sie eine "kunterbunte Melange mit teilweise rechtsextremistischen Zügen" sei, sagte Kramer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Doch wenn wir uns die Entwicklung der Demonstrationen in München, Stuttgart, Berlin und Leipzig anschauen, dann wird immer deutlicher, dass sie nicht nur von Rechtsextremisten gekapert werden, sondern dass "Querdenken" selbst extremistisch wird.

Stephan Kramer

Am Samstag hatten mindestens 20.000 Menschen bei einer "Querdenken"-Demonstration in Leipzig gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Die Stadt Leipzig hatte sie an den Stadtrand legen wollen, um das Infektionsrisiko gering zu halten, aber das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) ließ die Veranstaltung am Samstag dann unter Auflagen in der Innenstadt zu.

Stephan Kramer, Chef des Thüringer Landesverfassungsschutzes. Bildrechte: dpa



Kritik an Entscheidung des Gerichts

Kramer kritisierte die Gerichtsentscheidung: "Wenn ein Verwaltungsgericht eine Demonstration mit Auflagen in der Innenstadt zulässt, obwohl klar ist, dass die Einhaltung der Auflagen gegen null gehen wird, dann hört der Spaß auf", sagte Kramer der Deutschen Presse-Agentur. Am Samstagabend hatten die Demonstranten obendrein einen Gang über den symbolträchtigen Leipziger Ring erzwungen, obwohl ein Aufzug ausdrücklich nicht gestattet war.

Härteres Vorgehen sei nötig

Es sei zu einfach, die Schuld nur bei der Polizei zu suchen, betonte der Verfassungsschutz-Chef. Dennoch sei auch er dafür, härter gegen solche Verstöße vorzugehen. "Wir können nicht nur rote Linien setzen, die dann nicht verteidigt werden." Es müsse darüber diskutiert werden, ob die Protagonisten, die solche Demonstrationen anmelden, selbst extremistische Ziele verfolgen. "Da wird impliziert, dass hinter Covid-19 und die Gegenmaßnahmen etwas ganz anderes steckt: eine Verschwörung des Staates gegen seine Bürger."



Er nehme außerdem eher halbherzige Distanzierungen der Bewegung wahr - etwa von einer Aktion, bei der Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ein Grablicht und ein Aufruf zur "Querdenken"-Demonstration in Leipzig vor die Wohnungstür gelegt worden war. Das Landeskriminalamt ermittelt in dem Fall.

https://www.mdr.de/thueringen/verfas...tisch-100.html

Und da fragt man sich, wer Stephan Kramer ist:

Ein Wendehals:

Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter. Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.

Kramers Vater und Großvater stammten aus Altenburg in Thüringen.^[1][2] Er selbst wuchs im Siegerland auf.^[1] Als Schüler trat er der Jungen Union und später derCDU bei.^[3] Seinen Wehrdienst absolvierte er bei der Bundesmarine und wurde dort Oberleutnant zur See.^[3]

Anschließend nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften auf, zunächst an der Philipps-Universität Marburg, dann an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und schließlich wieder in Marburg^[3], schloss das Studium jedoch nicht ab.^[3][4] Anfang der 1990er Jahre arbeitete er als Büroleiter für die CDU-Bundestagsabgeordneten Hans Stercken und Friedhelm Ost, später wechselte er zum FDP-Abgeordneten Norbert Eimer, bis dieser 1994 aus dem Bundestag ausschied, und war in dieser Zeit auch selbst Mitglied der FDP.^[3]

Seit 2010 ist er Mitglied derSPD.

Weiteres lese man bei Wiki. Aber noch einige seiner schönsten Aussagen:

„Ich habe den Eindruck, dass Sarrazin mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler große Ehre erweist.“

Erneut kritisierte Kramer Sarrazin für dessen Ende August 2010 erschienenes Buch Deutschland schafft sich ab und legte ihm den Eintritt in die rechtsextreme NPD nahe

Im Mai 2010 gab Kramer der Zeitschrift Focus ein Interview, in dem er deutschen Medien versteckten und offenen Antisemitismus vorwarf.

Und einige Merkwürdigkeiten:

Am 19. November 2015 wurde Kramer von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) als neuer Präsident des Amts für Verfassungsschutz Thüringen vorgestellt.^[17][18] Das Thüringer Verfassungsschutzgesetz bestimmt, dass der Präsident der Behörde über die Befähigung zum Richteramt verfügen soll, was auf Kramer nicht zutrifft.

Die taz sprach daraufhin von Kramers „überraschender“ Berufung als dem größtmöglichen Bruch mit der Behördentradition und nannte Kramer einen „maximalen Reformer“.

Weiteres bei Wiki, darunter auch Tricks und Kniffe, die ihn nicht als integer erscheinen lassen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_J._Kramer

[Cherusker]

Herr Kramer selbst hat zumindest eine extremistische Barttracht. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

[Turmfalke]

Herr Kramer selbst hat zumindest eine extremistische Barttracht. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Jemandem, der erst in der CDU ist, in die FDP wechselt, um anschließend als SPD-Mitglied politische Karriere zu machen, ist alles zuzutrauen. Sein jüdisches Engagement dient scheinbar dazu, Barrieren zu überwinden und Karrieren zu beschleunigen. Ein abgeschlossenes Jurastudium konnte er als Voraussetzung für seine Besetzung als Verfassungsschutzpräsident auf jeden Fall nicht nachweisen. Komische Angelegenheit.

Kein integrer Mann für diesen Posten. Seine Stellungnahmen und Verbalattacken belegen dies.

[Realist59]

Hauptsache das Parteibuch stimmt.

[Clark]

Hauptsache das Parteibuch stimmt.

...so wie mittlerweile bei 80 Prozent aufsteigend aller Richter in Deutschland! Unterwanderung beinahe abgeschlossen.