Sympathisanten und Relativierer des Islam-Terrors

[Realist59]

Es ist immer das gleiche Prozedere. Kaum sind die Schmerzensschreie der Opfer verklungen treten sie auf den Plan. Sie, dass sind Politiker, Islamfunktionäre und angebliche Experten, die nun das Wort ergreifen und die Taten kleinreden. Dass das alles nichts mit dem Islam zu tun hat, ist schon so oft behauptet worden, dass Ayman Mazyek es mittlerweile vermeidet, diese Phrase bei jedem Anlass zu dreschen. Und dann die Politiker. Jene elenden Gestalten, die durch ihre Dummheit und Realitätsferne die Ansiedlung der Mörder erst möglich machen. Sie behaupten stets, dass die Terroristen die Gesellschaft spalten wollen, um die Autochthonen gegen die islamischen Migranten aufzubringen. So lautet der Apell der Polit-Träumer dann immer, dass wir uns nicht spalten lassen werden. Woher wissen diese Anzugträger eigentlich, wie diese Terroristen denken und welche Intensionen sie haben? Relativ neu im Chor der Berufsbetroffenen sind dann jene, die erkannt haben, dass die eigentlichen Opfer des Islam-Terrors die Moslems selbst sind. Auch wenn nicht ein einziger Moslem Schaden nimmt, weil sich die Terroristen die - in ihren Augen - Ungläubigen vornehmen. Warum hört man dann im Umkehrschluss nie, dass die eigentlichen Opfer rechten Terrors die ethnischen Deutschen sind?
Über Jahre haben z.B. baskische Separatisten in Spanien durch Terror versucht, das Baskenland abzuspalten. Immer wieder haben hunderttausende Basken dagegen demonstriert und den Terroristen damit klargemacht, dass sie nicht hinter ihnen stehen und den Terror nicht akzeptieren. Und die Moslems? Sie wollen sich nicht einmal verbal vom islamischen Terror distanzieren. Demos gegen den Terror gibt es auch nicht, aber viel Verständnis für den Terror. Nicht jeder Moslem befürwortet den Islam-Terror aber die überwältigende Mehrheit von ihnen steht auf Seiten der Terroristen.

[Cherusker]

Hat alles nichts mit dem Islam zu tun

[Realist59]

Der Terror im Namen Allahs hat wieder neue Opfer gefordert, jüngst in Wien. Ist es richtig, die Täter als «Islamisten» zu bezeichnen, als Gestörte, die den Islam falsch verstanden haben? Oder hat der Islam an sich ein Problem mit Hass und Gewalt?
Paris, Nizza, Wien: In den letzten Wochen haben Muslime wieder unschuldige Frauen und Männer aufgeschlitzt, geköpft, erschossen. Seit Jahrzehnten leben wir mit diesem Horror. Seit Jahrzehnten wird Islam-Kritik gleichgesetzt mit Kritik an allen Muslimen. Seit Jahrzehnten ist es heikel, öffentlich klarzustellen: Hier wird nicht gemordet für Buddha, Jesus oder Karl Marx, sondern für Mohammed und Allah. Hier steuert man nicht Flugzeuge in Hochhäuser, Lastwagen in Menschenmengen, weil ein paar Gestörte den Islam falsch verstehen. Hier werden nicht Flughafenhallen gesprengt und Maschinenpistolen-Massaker in der Disco verübt, weil man eine sozialistische oder jüdische Weltherrschaft anstrebt, sondern eine islamische.

Der Hass auf emanzipierte Frauen, auf Christen, Juden, Ungläubige? Gehört das nicht zum Islam, sondern zum «Islamismus»?

Warum Aufklärung wichtig ist
Eines ist klar: Wir wollen keine Debatte über das Verhältnis Mohammeds zur Gewalt. Wir wollen nicht fragen: Lehnt er sie ab? Lässt sich mit Mohammed oder dem Koran eine Trennung von Staat und Religion begründen, eine freiheitliche Gesellschaft? Meinungsfreiheit? Die Freiheit, seine Religion zu wechseln?

Nein, dazu wird es keine Talkshows geben. Die gibt es, wenn Rassisten oder Rechtsradikale töten. Dann wird aufgeklärt. Wie bei früheren Formen des Terrors, etwa während des Nordirlandkonflikts 1969–1998. Damals hat man die religiös-politischen Hintergründe ausgeleuchtet, über die englisch-schottischen Protestanten und die irisch-nationalistischen Katholiken. Auch bei der RAF in den 1970er-Jahren haben Regierung und Medien die Ideologie ausführlich thematisiert (Antiimperialismus, Kommunismus). Man wusste: Ohne Aufklärung treiben Ideologien giftige Blüten, besonders bei jungen Menschen. Warum soll das beim Terror aus dem Islam anders sein?

Wollen friedliche Muslime das?
Wollen wir das Gewaltproblem um jeden Preis loslösen von Mohammed und dem Koran, um friedliche Muslime vor Diskriminierung zu schützen? Aber wollen diese Muslime wirklich, dass wir nicht aufklären? Dass wir nicht über die geistigen Wurzeln der Gewalt sprechen? So oder so: Der Terror geht weiter. Unsere Politik ist dabei keine Hilfe. Oder mit den Worten des Islamkritikers Hamed Abdel Samad: «Eine Stadt, die die Hasspredigten der Salafisten duldet, aber keine kritischen Thesen zum Islam, gibt sich selbst auf. Ein Land, das Islamkritik abwürgt, aus Angst vor Islamisten oder Rechten, kniet sowohl vor Islamisten wie vor Rechtsradikalen.»

Giuseppe Gracia (53) ist Schriftsteller und Medienbeauftragter des Bistums Chur. Sein neuer Roman «Der letzte Feind» ist erschienen im Fontis Verlag, Basel. In der BLICK-Kolumne, die jeden zweiten Montag erscheint, äussert er persönliche Ansichten.

https://www.blick.ch/meinung/kolumne...d16185611.html

[Realist59]

Steuererleichterungen für Verfassungsfeinde
„Hamburgs rot-grüner Senat hat hier einen gefährlichen Sonderweg eingeschlagen!“
Hamburg gewährt einer ganzen Reihe verfassungsfeindlicher Organisationen Steuervergünstigungen. Neben Linksextremen können sich auch Islamisten darüber freuen, wie eine Anfrage der AfD zeigt. Ihr Hamburger Fraktionsvorsitzender Alexander Wolf erhebt gegenüber der JF schwere Vorwürfe gegen die zuständigen Stellen der Hansestadt.
Herr Wolf, eigentlich gilt: Einer Organisation, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wird, darf nicht der Status einer Gemeinnützigkeit gewährt werden. Der Hamburger Senat scheint diesen Grundsatz nicht so zu beherzigen, oder?

Alexander Wolf: Ja, man faßt sich an den Kopf: Der Staat gewährt Steuervergünstigungen an Organisationen, die vom Staat als verfassungsfeindlich, als staatsfeindlich eingestuft werden – und das angesichts einer glasklaren Extremismusklausel im Gesetz (§ 51 Abs. 3 AO). Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Der rot-grüne Senat hat hier einen gefährlichen Hamburger Sonderweg eingeschlagen!

Man kann – und muß – den Verfassungsschutz durchaus sehr kritisch sehen, gerade wenn er politisch instrumentalisiert wird, gerade gegen die AfD. Aber wenn schon im Gesetz seit über 10 Jahren eine Extremismusklausel verankert ist, dann muß diese auch angewandt werden.

„Senat gewährt VVN-BdA Zuschüsse in fünfstelliger Größenordnung“
Wie beurteilen Sie es, daß mehrere linksextreme Organisationen in Hamburg nicht nur Steuervergünstigungen erhalten, sondern wie im Fall des VVN-BdA auch seit Jahren außerdem noch Zuwendungen im vierstelligen Bereich bekommen? Ist die Hamburger Finanzbehörde auf dem linken Auge blind?

Wolf: Leider ja. Der VVN-BdA gilt als bundesweit größte linksextremistisch beeinflußte Organisation im Bereich des Antifaschismus. Er wird in Hamburg seit Jahrzehnten vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft. Während die Berliner Finanzbehörde dem VVN-BdA 2019 die Gemeinnützigkeit aberkannte, ließ das die Hamburger Finanzbehörden nicht nur unberührt. Der Hamburger Senat gewährte dem VVN-BdA in den letzten 15 Jahren jährlich auch noch Zuschüsse in vierstelliger, 2019 und 2020 sogar in fünfstelliger Größenordnung.

Der Szenetreffpunkt „Rote Flora“ im Schanzenviertel gilt als „Geldautomat“ der Linksextremen in Hamburg. Dort werden laut dem Extremismusforscher Karsten Hoffmann unter anderem Konzerte veranstaltet, die für Einnahmen sorgen. Warum tut der Senat nichts gegen die Infrastruktur der Szene?

Wolf: Weil der rot-grüne Hamburger Senat auf dem linken Auge blind ist. Die Rote Flora ist nach Angaben des Senats das bedeutendste Kommunikations- und Treffzentrum der gewaltorientierten autonomen Szene in Hamburg und Umgebung. Von der „Roten Flora“ aus wurde die Gewalt rund um den G20-Gipfel in Hamburg maßgeblich organisiert – Konsequenzen hatte das bis heute nicht, entgegen der vollmundigen Ankündigung von Olaf Scholz (SPD, damals Erster Bürgermeister von Hamburg) nach dem G20-Gipfel. Das ursprünglich besetzte Gebäude der „Roten Flora“ gehört seit 2014 der SPD-nahen Lawaetz-Stiftung, die wiederum zu 100 Prozent der Stadt Hamburg gehört. Und die Stadt, der rot-grüne Senat, finanziert mit Steuergeldern auch noch die laufenden Betriebskosten, finanziert also die gewaltorientierte autonome Szene mit!

„Den Bock zum Gärtner gemacht“
Das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) gilt als Europazentrale der iranischen Mullahs und ist auch – aber nicht nur – wegen der Organisation der antisemitischen Al-Quds-Tage Beobachtungsobjekt des Hamburger Verfassungsschutzes. Dennoch kann der Trägerverein gemeinnützig bleiben?

Wolf: Ich hoffe und fordere: Nein! Auch das ist unglaublich: Das IZH ist die Propagandazentrale des islamischen Extremismus schiitischer Prägung in Deutschland und Europa; die antisemitischen Al-Quds-Tage sprachen Sie bereits an. Das IZH wird seit vielen Jahren sowohl vom Landesamt wie vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als extremistisch eingestuft. Dennoch wurde der bereits zuvor gültige Freistellungsbescheid (Zuerkennung der Gemeinnützigkeit) im Jahr 2019 durch die Hamburger Finanzverwaltung erneut ausgestellt – mit anderen Worten: Spenden an das islamistische IZH sind steuerbegünstigt, können steuerlich abgesetzt werden.

Wir haben hier etwas angestoßen. Der Senat spricht jetzt von drei laufenden Aberkennungsverfahren; ich vermute, daß eines davon gerade das IZH betrifft, und daß das Aberkennungsverfahren erst in Folge unserer Anfrage, eingereicht am 13. Oktober 2020, eingeleitet wurde. Es wird deutlich, daß man in Hamburg bereits damit beschäftigt ist, die Folgen des vorliegenden Staatsversagens hinter den Kulissen zu beheben, um damit das Ausmaß des Skandals zu begrenzen.

Wie bewertet es Ihre Fraktion, daß das IZH darüber hinaus als Mitglied des Islamrats (Schura) Vertragspartner des Hamburger Senats beim Erteilen von Religionsunterricht an öffentlichen Schulen ist?

Wolf: Damit hat der Hamburger Senat den Bock zum Gärtner gemacht. 2012 schloß der Senat einen Staatsvertrag unter anderem mit der SCHURA (Mitglied IZH) und der DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) – einem verlängerten Arm des türkischen Staates. Ausgerechnet diese Organisationen beim Erteilen von Religionsunterricht zu beteiligen und mit diesen die Integration von Muslimen in die deutsche Gesellschaft voranbringen zu wollen – das ist, als wenn Sie einen Brandstifter zum Feuerlöschen einsetzen.

„Das wird noch Konsequenzen haben“
Häufig hat der Senat Ihre Fragen unter Verweis auf das Steuergeheimnis der betroffenen Vereine nicht beantwortet. Sehen Sie Ihr Recht als Abgeordnete dadurch beschnitten? Sollten nicht die Steuerzahler der Hansestadt genauer Bescheid wissen müssen, inwieweit und in welchem Umfang Extremisten von finanziellen Vergünstigungen profitieren?

Wolf: Der Senat versteckt sich hinter dem „Steuergeheimnis“ – und der verantwortliche Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) bemüht jetzt sogar den beliebten „fake-news“-Vorwurf. Beides überzeugt nicht.

Nach der Abgabenordnung ist die Veröffentlichung von Daten, die durch das Steuergeheimnis an sich geschützt sind, zulässig, wenn dafür ein zwingendes öffentliches Interesse besteht. Das liegt hier zweifellos vor, denn durch die Zuerkennung der Gemeinnützigkeit an gleich mehrere extremistische Vereine wird das Vertrauen der Allgemeinheit in die ordnungsgemäße Arbeit der Steuerverwaltung erheblich erschüttert – das erinnert an den Cum-Ex-Skandal, der jetzt durch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuß aufgearbeitet wird.

Und Herrn Dressel sage ich: Er möge Stellung nehmen zu den von uns recherchierten Freistellungsbescheiden für das IZH aus dem Jahre 2019 und für den VVN-BdA vom 13. Juni 2018.

Das wird noch Konsequenzen haben – nicht nur Dienstaufsichtsbeschwerden; am Ende müssen diejenigen dafür geradestehen, die als Finanzsenatoren dafür die Verantwortung tragen – Herr Dressel, der amtierende Finanzsenator, und ebenso der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher, der vorherige Finanzsenator.

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Dr. Alexander Wolf ist Vorsitzender der Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion und Mitglied (Beisitzer) des AfD-Bundesvorstands

https://jungefreiheit.de/debatte/int...burg-afd-wolf/









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Themenwechsel zu Fußballer Rüdiger............


Nationalspieler im islamistischen Milieu – DFB, Politik und Medien schweigen......Nach dem Skandal um Özil und Gündoğan, fällt jetzt der muslimische Nationalspieler Antonio Rüdiger mit einem islamistischen Statement auf.....Offizielle Stellungnahmen und Beileidsbekundungen habe ich vonseiten des DFB zu dieser islamistischen Terrorwelle nicht gefunden. Wahrscheinlich sind die Herren in den Führungsetagen beim DFB zu sehr mit eigenen Korruptionsvorwürfen und Verteidigungsstrategien wegen neu erhobenen Steuerhinterziehungsvorwürfen beschäftigt.

Vielleicht ist es aber auch dringender für die DFB-Spitze, den nächsten dubiosen Millionen-Deal aus Katar in Hinterzimmern auszukungeln.

Katar gilt als einer der größten Finanziers von radikal-islamischen Strömungen, bis hin zur Unterstützung von Terrororganisationen.

Wem gehört die Loyalität muslimischer Nationalspieler?.......https://kopp-report.de/nationalspiel...ien-schweigen/



Rüdiger mit "IS-Finger"


Anhang 7827