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Muslimische Gemeinschaft Deutschland hat Demonstration gegen Mohammed-Karrikaturen angemeldet
Frankfurt verbietet Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen
Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit seien ein hohes Gut, betont CDU-Stadtrat Frank. Den Zeitpunkt der geplanten Demo finde er jedoch "unerträglich".
Die Stadt Frankfurt am Main hat eine Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen und die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo verboten. Sicherheitsdezernent Markus Frank begründete die Maßnahmen am Mittwoch damit, dass durch die für diesen Samstag geplante Demonstration mit bis zu 200 Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Hessens größter Stadt ausgehe.
"Nach den unglaublich brutalen islamistischen Anschlägen in Frankreich und Österreich trauert Europa mit den Angehörigen der Terror-Opfer", erklärte der CDU-Stadtrat. "Dass ausgerechnet jetzt eine Demonstration gegen das Satire-Magazin Charlie Hebdo in unserer liberalen und weltoffenen Stadt stattfinden soll, finde ich unerträglich. Das verletzt die Gefühle der Angehörigen."
Selbstverständlich seien Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit ein hohes Gut, betonte Frank. Aber die Verantwortung für den gesellschaftlichen Frieden und den gemeinsamen Wertekanon gebiete es, alles daran zu setzen, eine weitere Zuspitzung nicht zuzulassen.
In Frankreich wurde vor drei Wochen der Lehrer Samuel Paty brutal ermordet, nachdem er im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte. Zum Schulstart nach den Herbstferien gab es am vergangenen Montag Gedenkveranstaltungen in den Schulen des Landes für Paty. "Wir sind Frankreich! Wir werden zusammenhalten", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Botschaft in sozialen Netzwerken.
Die Demo hätte eigentlich unter Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag ab 16.30 Uhr stattgefunden – angeblich organisiert von der „Muslimischen Gemeinschaft Deutschland“.
Laut Ordnungsamt hatten sich 150 bis 200 Teilnehmer für den Zug durch die Innenstadt (Kaisersack bis Hauptwache) angemeldet.
Auf einem Flyer hieß es: „Gegen Beleidigung und Hetze gegen Propheten, gegen Charlie Hebdo, gegen Islamophobie, gegen die Tolerierung von Provokationen“.
Auch für andere deutsche Städte sind Demos geplant.
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Muslimische Gemeinschaft Deutschland hat Demonstration gegen Mohammed-Karrikaturen angemeldet
Den Zeitpunkt der geplanten Demo finde er jedoch "unerträglich".Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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