Sammelthread Steuergeldverschwendung muss strafbar sein

[Realist59]

Es muss gespart werden aber nicht überall.......

Fast 500 Jahre ist die Uni Marburg (Hessen) alt. Um den Staub abzuklopfen, hatten sich die Verantwortlichen entschieden, das Logo zu überarbeiten. Doch für die Grafik, die Gründer und Namensgeber Landgraf Philipp I. (1504 bis 1567) zeigt, kassierte die Hochschule einen mächtigen Shitstorm.

Der Grund: Das Logo – laut hauseigener Pressemitteilung ein „modernes Design“ für einen „konsistenten und einheitlichen Markenauftritt“ – ist Kritikern zufolge hässlich und vor allem teuer. Laut „hessenschau“ zahlte die zum Großteil von der öffentlichen Hand finanzierte Uni 40.000 Euro allein für die Entwicklung des schlichten Designs. Und noch mal 150.000 Euro „für die praktische Einbindung und Umsetzung, etwa auf Briefbögen, Werbebannern und PowerPoint-Vorlagen“......... https://www.bild.de/news/inland/uni-...592e395c9d322c

[Realist59]

Schatten, Wasser, frisches Grün – in Prenzlauer Berg setzt Berlin ein erstes sichtbares Zeichen gegen die Sommerhitze. Im Mauerpark wurde Berlins erster sogenannter Cooling Point eröffnet.

Für die Einweihung der 25 Quadratmeter großen Wohlfühlzone gegen steigende Temperaturen hätten sich die Macher vielleicht nicht den Donnerstag aussuchen sollen: Regen, erfrischende 18 Grad!

Warum ein Cooling Point im Mauerpark?
Die neue Kühl-Oase liegt direkt am südlichen Parkeingang: Ein Dach aus Holzlamellen bietet Schatten, darunter neun Pflanzkästen mit hitzetoleranten Pflanzen, Sitzbänke und ein Trinkwasserbrunnen.
Das Pilotprojekt ist Teil des Bundesprogramms „Urban Heat Labs“ zur Hitzevorsorge in Städten und wurde vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso), dem Bezirk Pankow und dem landeseigenen Parkbetreiber Grün Berlin auf die Beine gestellt. Baukosten: 45.000 Euro!

„Wir wollten etwas schaffen, das sich gut ins Stadtbild einfügt – mit natürlichen Materialien, modular, mobil und nachhaltig“, sagt Daniel Sagebiel (59) vom Lageso. Gerade im versiegelten Eingangsbereich des Mauerparks gebe es eine enorme Hitzeentwicklung: „Darum haben wir uns für diesen Standort entschieden.“
Sprühnebel erst im nächsten Jahr
Für das kommende Jahr ist ein technisches Upgrade mit Sprühnebel geplant, der an heißen Tagen zusätzliche Erfrischung bringen soll. Auch Pankows Bezirksstadträtin Manuela Anders-Granitzki (47, CDU) sagt: „Hitzeschutz ist ein Riesenthema – besonders für Ältere und Kinder. Der Cooling Point ist ein wertvoller Anfang.“
Doch sie weiß auch um die Schattenseiten: „Wir sind leider vandalismuserprobt. Wir hoffen, die Pankower begreifen, wie besonders dieser Ort ist – aber es ist nicht sicher, dass die Pflanzen nicht auf privaten Balkons landen.“
Patrouillen von Ordnungskräften, Parkläufern und einem Awareness-Team sollen helfen, den Ort sauber und intakt zu halten. Die Pflege der Pflanzen übernimmt zunächst das Grünflächenamt.

Eine erste Auswertung des Projekts soll bereits im Herbst erfolgen. Ist das Konzept erfolgreich, könnten weitere Cooling Points in anderen Bezirken folgen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/pank...-cooling-point

[Realist59]

Hühner in Windeln als Kirchenshow: Halbnackte Künstler kassieren 1,13 Millionen Euro Steuergeld............Das Kulturministerium NRW fördert die Künstlergruppe „im Rahmen der Exzellenzförderung Tanz“ mit 100.000 Euro allein im Jahr 2025. Darüber hinaus teilt das Ministerium auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Hartmut Beucker (AfD) mit: „bodytalk erhielt von 2012 bis 2020 die dreijährige Spitzenförderung Tanz. Der Betrag dafür belief sich von 2012 bis 2017 auf jährlich 65.000 Euro, von 2018 bis 2020 auf jährlich 80.000 Euro. Seit 2021 erhält bodytalk die jeweils auf drei Jahre angelegte Exzellenzförderung Tanz. Die Förderung beträgt jährlich 100.000 Euro.“

Bedeutet: In Summe erhielt die halbnackte Tanzgruppe 1,13 Millionen Euro Steuergelder.

https://www.nius.de/gesellschaft/new...f-52cf97955e41

[Realist59]

Ein Monument des Größenwahns. Nur Diktatoren leisten sich sonst so einen Protzbau.......

„Monument der Steuergeldverschwendung“

Berlin – Modernes Arbeiten mit geteilten Schreibtischen, die abends aufgeräumt werden? In Deutschland ist solch flexibles Arbeiten im Wechsel zwischen Homeoffice und Büro inzwischen in vielen Unternehmen und Behörden Standard – vor allem auch, weil es Flächen spart. Aber nicht im Kanzleramt.

Der Bundesrechnungshof moniert in einem Brandbrief zum geplanten Monster-Erweiterungsbau des Kanzleramts (für 590 neue Arbeitsplätze): „Das Bundeskanzleramt hat im Jahr 2023 erklärt, wegen seiner spezifischen Arbeitsabläufe und Organisationszusammenhänge könne es auf die häufige Präsenz der Beschäftigten nicht verzichten. Daher sei Desksharing mit dem damit verbundenen Clean-Desk-Gebot auf absehbare Zeit nicht umsetzbar.“ Doch diese Argumente, so das Urteil der Rechnungsprüfer, „überzeugen nicht“.
Denn: „Das Bundeskanzleramt ist von der Verpflichtung, seine Büroflächen zu optimieren, nicht ausgenommen. Das Clean-Desk-Gebot lässt sich insbesondere bei verstärkter Nutzung von E-Akten ohne Einschränkungen umsetzen.“

Will oder kann das Kanzleramt von Regierungschef Friedrich Merz (69, CDU) das nicht?
Auf BILD-Nachfrage bei der Bundesregierung hieß es, dass insbesondere auch wegen der „Anforderungen an den Umgang“ mit vertraulichen Vorgängen „auf die häufige Präsenz der Beschäftigten nicht verzichtet werden“ könne.
Kurios: Nebenan im Schloss Bellevue, dem Dienstsitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (69), stellt man sich problemlos auf die neue Arbeitswelt ein. Dort heißt es mit Blick auf die Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und dem Bundespräsidialamt: „Im Verwaltungsgebäude werden keine neuen Büroarbeitsplätze entstehen. Die Belegung wird so konzipiert, dass die Nutzung der Büros unter Berücksichtigung von mobiler Arbeit (Homeoffice) möglichst flexibel erfolgt.“ Geht also!
„Monument der Geldverschwendung“

Experte Thorsten Alsleben (53), Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, ist über den Monster-Bau am Kanzleramt entsprechend entsetzt. Er zu BILD: „Die Erweiterung des Kanzleramts entwickelt sich zu einem Monument der Steuergeldverschwendung.“ Er wirft dem Bund Protz vor. Alsleben: „Besser wäre, wenn dort – in Sichtweite des Kanzlerbüros – das neue Digital- und Bürokratieabbauministerium einzieht und kräftig daran arbeitet, dass es bald weniger Bundesbeamte gibt.“
https://www.bild.de/politik/inland/k...c6af4608d5c6c7

[Realist59]

Im Regensburger Stadtteil Keilberg: Stadt kauft für Millionen ein Baugebiet, das keines ist
Eigentlich sollten am Hollerweg in Regensburg günstige Wohnungen gebaut werden, jetzt wächst da nur die Heidenelke. Was ist schiefgelaufen?

Stadt kauft für Millionen ein Baugebiet, das keines ist
Eigentlich sollten am Hollerweg in Regensburg Wohnungen gebaut werden, jetzt wächst da nur die Heidenelke. Was ist schiefgelaufen?

Dass ein Stadtrat mal von einem Skandal spricht, ist nicht allzu ungewöhnlich. Dass dieser mehrmals von der Oberbürgermeisterin dazu angehalten wird, doch bitte ruhig zu sein, ist schon bemerkenswerter. Noch ungewöhnlicher ist es, wenn der Hinweis auf einen Skandal klammheimlich von der Stadtverwaltung aus dem Protokoll gelöscht wird, wie in Regensburg geschehen. Da lohnt es sich, genauer hinzuschauen.

Das hat regensburg-digital, ein bekannter Regensburger Blog, getan. Was dabei herauskam, ist, wenn nicht ein Skandal, dann doch äußerst unangenehm für die Stadt Regensburg. Es geht um den Stadtteil Keilberg, genauer um den Hollerweg. Dort sollte ein Wohngebiet entstehen vor allem für Menschen mit geringem Einkommen, für Genossenschaften und Ehrenamtliche. Tolle Idee. Die Umsetzung scheint weniger toll gelaufen zu sein.

2022 kaufte die Stadt Regensburg für dieses Vorhaben neben einem schon erworbenen Gebiet mehr als zwei Hektar Land. Wie viel sie dafür genau ausgab, will die Stadt nicht sagen, laut Matthias Wanninger, dem Leiter des Liegenschaftsamts, lag der Preis unter dem damaligen Bodenrichtwert von 300 Euro pro Quadratmeter. Im Millionenbereich wird der Preis sicher gelegen haben, man munkelt von etwa sechs Millionen Euro. Sechs Millionen Euro, das ist nicht viel Geld für ein Baugebiet, nur gibt es da ein kleines Problem: Es ist kein Baugebiet, sondern ein Biotop. Statt Wohnungen wachsen dort nur die Heidenelke und Sandmagerrasen.

„Das ist eine sehr unschöne Situation“, so drückte es Wanninger vom Liegenschaftsamt aus. Man könnte auch sagen: Hier ist gehörig was schiefgelaufen. Offenbar lagen der Stadt zum Zeitpunkt des Kaufs zwar Unterlagen vor, auf denen Biotope ausgewiesen sind, allerdings waren diese Kartierungen veraltet. Darauf, so ist das in einem Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans nachzulesen, ist die Stadt vor dem Kauf auch hingewiesen worden.

Eine neue Kartierung wurde offenbar nicht vorgenommen. Zwar gab es Besichtigungen vor Ort, etwa durch das Liegenschaftsamt, das Bauordnungsamt und das Stadtplanungsamt. Für die Beteiligten aber sei nicht erkennbar gewesen, ob Sandmagerrasen vorlag, teilt die Stadt mit. Die Wiese sei regelmäßig gemäht worden, daher sei kein Biotop vermutet worden. Zudem sei Sandmagerrasen äußerst selten in Regensburg und nur im Frühjahr durch Experten gut zu erkennen.

BN-Vorsitzender Raimund Schoberer ist da anderer Meinung: „Ein totaler Schmarrn“ sei das, sagte er regensburg-digital. In nur einer Stunde auf dem Areal habe er mehr als genug Hinweise für ein Biotop gesammelt. Die Stadt hatte damals offenbar keinen Experten wie ihn geschickt.

In Zukunft werde die Stadt bei derartigen Geschäften das Umweltamt hinzuziehen, verspricht der Leiter des Liegenschaftsamts. Auf den verbliebenen Flächen, die für Wohnungsbau genutzt werden können, soll nun dichter gebaut werden, um den Schaden zu minimieren. Statt 400 Wohnungen würden nun etwa 360 entstehen. Und nebenan wächst auf einem Gebiet, für das die Stadt Millionen ausgegeben hat: die Heidenelke.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...4a573e7&ei=108

[Realist59]

Bisher nie dagewesene Herausforderungen – namentlich der Ukraine-Krieg, Inflation und Energiekrise – machten es erforderlich, auch bereits geplante und beschlossene Vorhaben auf einen kostenbezogenen Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls zu stoppen. So tönte es aus den Reihen der Union, als diese noch auf der harten Oppositionsbank saß, mit Blick auf die seit Jahren ausufernden Kosten beim Erweiterungsbau für das Kanzleramt in Berlin. Was in der Ära Merkel noch mit einem Budget in Höhe von 485 Millionen Euro begann, soll den Steuerzahler laut aktueller Schätzung mindestens 777 Millionen Euro kosten. Selbst das Reißen der Milliarden-Marke bis zur Fertigstellung gilt längst nicht mehr als ausgeschlossen.

Wenn CDU und CSU heute über das Kanzleramt und das damit verbundene Fass ohne Boden sprechen, dann klingt das so: die „Sonderstellung“ des Ausbaus im Kanzleramt sei gerechtfertigt, da „zusätzliche Aufgaben, die aufgrund ihrer besonderen politischen Bedeutung unmittelbar vom Kanzleramt gesteuert werden“ dies erforderlich machten. Ironischerweise werden als Beispiele für diese besonders bedeutsamen Aufgaben jetzt, wo die Union selbst im Kanzleramt sitzt, ausgerechnet der Ukraine-Krieg, die Inflation und die Energiewende genannt – also alles, was vor nicht mal einem Jahr anscheinend noch dagegen gesprochen hat.

Mehr Verachtung gegenüber dem kleinen Mann auf der Straße geht wohl kaum. Die täglichen Appelle aus Berlin, wonach in Zeiten wie diesen alle die Gürtel enger zu schnallen hätten, sind längst zum Ohrwurm geworden. Rainer Holznagel vom Bund der Steuerzahler nennt die Aufblähung des Beamtenapparats in den verschiedenen Ministerien und nicht zuletzt im Kanzleramt selbst als Wurzel des Übels und spricht von „rekordverdächtigen“ Kosten. Jeder Arbeitsplatz im Kanzleramt schlage laut aktueller Kostenprognose mit 1,3 Millionen Euro zu Buche, rechnet Holznagel in mehreren Medien vor.

Prunkbauten der Regierung spotten allen Sparzwängen Hohn
Doch damit nicht genug! Wenn schon der Kanzler wie ein König residieren soll, möchte der Bundespräsident als Staatsoberhaupt dem natürlich in nichts nachstehen. Deshalb soll vis-a-vis des potenziellen Milliarden-Baus demnächst eine millionenschwere „Übergangs-Residenz“ für Frank-Walter Steinmeier (SPD) entstehen. Diese sei angeblich notwendig, da das Schloss Bellevue, der offizielle Amtssitz des Bundespräsidenten, demnächst aufwendig saniert werden muss. Durchaus vorhandene und mehr oder weniger kostenneutrale Alternativen wie Schloss Meseberg oder die Villa Borsig spielen in diesen Überlegungen ganz offensichtlich keine Rolle.
Weitere Beispiele gefällig? Allein in den Kauf eines Grundstücks für die deutsche Botschaft in London flossen zuletzt rund 84 Millionen Euro. Die „Augsburger Allgemeine“ nennt die Botschaft in Rom als weitere exemplarische Immobilie auf der Liste der „wahrhaft teuren Prachtbauten“, die sich die Bundesrepublik Deutschland auf Kosten der Steuerzahler leistet. Sicher ginge es auch eine oder besser zwei Nummern kleiner – aber wer will beim Sparen schon gerne bei sich selbst anfangen?

Und Sparpotenzial gäbe es tatsächlich zuhauf, ohne dass dies mit unmittelbaren Verzichtsängsten für Kanzler Friedrich Merz und seinen Hofstaat einherginge. Als konkretes Beispiel nennt der Bund der Steuerzahler etwa alle in Bonn noch bestehenden Dienststellen des Kanzleramts, die „vollständig geschlossen werden und sämtliches Personal künftig in Berlin arbeiten“ könnten. Für die jüngeren Leser: Bonn war tatsächlich einmal die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland – und zwar vor knapp 35 Jahren, als Twix noch Raider hieß und es auch die DDR noch gab.
Von solchen Sparplänen im eigenen Budget ist bei der Bundesregierung freilich nichts bekannt – ganz im Gegenteil. So sollen sowohl im laufenden als auch im kommenden Jahr weitere Stellen im Kanzleramt und den Bundesministerien geschaffen werden, der schiefen Haushaltslage und aller Sparappelle an die Bürger zum Trotz. Der Bundesrechnungshof haut in diesem Zusammenhang in dieselbe Kerbe wie der Steuerzahlerbund und kritisiert eine massive „Überplanung“ bei den neu zu besetzenden Stellen wie auch beim Bau des Kanzleramts selbst. So seien dort aktuell 784 Mitarbeiter beschäftigt, das fertige Kanzleramt (derzeitige Planung 2027/28) soll aber Büros und sonstige Räumlichkeiten für 1.050 Mitarbeiter bieten.
https://reitschuster.de/post/milliar...der-regierung/

[Realist59]

Berlin – Es ist ganz offensichtlich, dass die Vergütungen an der Spitze der Staatsbetriebe viel zu hoch sind, und es bleibt das Geheimnis der Koalition aus CDU und SPD, warum sie an dieser Stelle nicht endlich spart.

Trotz der immer größeren Haushaltslöcher und einer Verschuldung in nie dagewesener Höhe zahlt der Senat seinen Managern astronomische Gehälter. Gemeint sind die Chefetagen der landeseigenen Unternehmen.

Die Vorstandsvorsitzenden kommen auf ein Bruttojahresgehalt von bis zu einer halben Million Euro, doppelt so viel, wie der Regierende Bürgermeister bezieht. Vier Beispiele: IBB-Chef: 498.000 Euro; Flughafen-Chefin: 483.000; Messe: 480.000; BVG: 452.000; Vivantes: 429.000; BSR: 387.000 Euro.
Senat zahlt astronomische Gehälter

Diese Gehälter setzen sich aus einem Grundeinkommen und Zusatztleistungen (Boni) zusammen. Die Zusammensetzung ist undurchsichtig. Vor drei Jahren stellte der Landesrechnungshof einen „Wildwuchs“ im Bonussystem der Landesbetriebe fest. Es fehlten Regeln, wofür die Boni gezahlt würden, und Kontrollmöglichkeiten, ob sie gerechtfertigt seien. Der Rechnungshof kündigte eine Überprüfung der Bonussysteme an.
Begründung der Bonuszahlungen kaum nachvollziehbar

Dazu ist es aber bisher offenbar nicht gekommen. Eine Recherche der Tageszeitung WELT ergab, dass die Begründung für die Belohnung der Manager mit Boni weiterhin kaum nachvollziehbar ist. So werden dem Chef der Messe Berlin und seinem Stellvertreter in diesem Jahr jeweils etwa 38.000 Euro in Aussicht gestellt, wenn sie neue Messekonzepte entwickeln.
Der Vorstandsvorsitzenden der BSR werden Boni in Höhe von 163.000 Euro versprochen, davon 15 Prozent dafür, dass sie ein neues „Bioabfallsammlungskonzept“ entwickelt.

Die beiden Geschäftsführer der Tegel Projekt GmbH, die den Flughafen Tegel einer neuen Bestimmung zuführen sollen, bekommen Boni für die „Durchführung einer Analyse zur Mitarbeiterzufriedenheit bis Ende des Jahres“.

Nun würde man denken, dass es zu den Kernaufgaben des Messechefs gehört, „neue Messekonzepte“ zu entwickeln, dass sich die BSR-Chefin natürlich Gedanken um den Biomüll macht und die Tegel-Manager nach der Zufriedenheit ihrer Mitarbeiter fragen. Weshalb bekommen sie dafür alle einen Zuschlag auf das ohnehin hohe Gehalt?
Gibt es keine guten Manager mehr?

Wenn man fragt, warum überhaupt so hohe Gehälter gezahlt werden, bekommt man zur Antwort, dass anders auf dem Arbeitsmarkt keine guten Manager zu finden wären. Das klingt überzeugend, doch die Wirklichkeit sieht anders aus.

Nehmen wir etwa den Chefsessel der BVG: Dort sollte auf Betreiben der SPD unbedingt eine Frau sitzen. Also wurde 2010 Sigird Nikutta vom Staatsbetrieb Deutsche Bahn geholt. Als ihre Nachfolgerin holten die Grünen 2020 Eva Kreienkamp von der kommunalen Mainzer Verkehrsgesellschaft. Ihr folgte 2024 Henrik Falk, ein alter Fahrensmann der BVG.

Man hat die BVG-Spitze also gar nicht nach Qualifikation, sondern nach anderen Kriterien besetzt, und also müsste es auch das hohe Gehalt nicht geben. Es ist ganz offensichtlich, dass die Vergütungen an der Spitze der Staatsbetriebe viel zu hoch sind, und es bleibt das Geheimnis der Koalition aus CDU und SPD, warum sie an dieser Stelle nicht endlich auch einmal sparen will.
https://www.bild.de/regional/berlin/...c0c078e0c457b7

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Rechnungsprüfer rügt Luxus-Skandal: Land kauft Kaffeemaschine für 14.600 Euro
Düsseldorf – Man gönnt sich ja sonst nichts. Nordrhein-Westfalen hat sich die Ausstattung des sogenannten „Innovation Lab“ in Duisburg so einiges kosten lassen. Unter anderem wurde eine Edel-Kaffeemaschine für 14.600 angeschafft.

Das – und noch einiges mehr – brachte jetzt der Landesrechnungshof (LRH) ans Licht.

Rechnungshof-Präsidentin Brigitte Mandt (64) machte dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW (LZPD) schwere Vorwürfe. Dem „Innovation Lab“, in dem auf 530 Quadratmetern Zukunftsthemen der Polizei erforscht und erprobt werden, wird eine „völlig ausufernde Kostenentwicklung“ vorgeworfen.
Laut LRH-Jahresbericht wurde bei Ausstattung und Mobiliar ordentlich Geld in die Hand genommen. So wurden eine Küche für 35.000 Euro angeschafft, eine Kaffeemaschine für 14.600 Euro und zwei Stühle für jeweils 6000 Euro. Hauptursache für die eklatante Steigerung war aber eine Videokonferenzanlage für 3,7 Millionen Euro. Eine mobile Video-Wand für rund 151.000 Euro z.B. wurde auch noch nach Hessen verliehen.
Kosten explodierten um das 17-Fache

Insgesamt explodierten die Kosten von kalkulierten 250.000 Euro auf stolze 4,28 Millionen Euro – eine Steigerung um das 17-Fache!

„Kritikwürdig war insbesondere der Umstand, dass keine oder nur unzureichende Unterlagen zu diesen Mittelerhöhungen vorlagen und eine Mittelzuweisung in Millionenhöhe auf Zuruf erfolgte“, heißt es im Bericht. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Angemessenheit der Kosten habe es nicht gegeben.

Für den Rechnungshof ist nicht ersichtlich, warum das Innenministerium von Herbert Reul (72, CDU) die Kostenentwicklung beim LZPD ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gebilligt hat.
Das LZPD wies die Vorwürfe zurück, der reine Orientierungswert von 250.000 Euro sei inhaltlich angepasst und präzisiert worden. Das Erreichte entspreche dem Angestrebten und Beauftragten, die Kosten halte man weiterhin für „angemessen“.

Der LRH widerspricht. Weiterhin sei nicht nachvollziehbar, warum z. B. ein Stuhl für eine Videokonferenzbox 6000 Euro und eine Kaffeemaschine 14.600 Euro kosten mussten. Auch in anderen Räumen von Landesverwaltung und Polizei fänden regelmäßig Veranstaltungen statt, ohne dass dort ein Bedarf für eine derart teure Ausstattung gesehen werde. Immerhin hat das LZPD anerkannt, dass in der Dokumentation Optimierungspotenzial bestehe.

Das Verfahren dauert laut Mandt noch an, man habe dem Ministerium in vielen Bereichen nicht folgen können: „Wir bleiben bei unserer Bewertung, dass es so nicht geht.“

https://www.bild.de/politik/inland/w...11153c6fd4f536

[Realist59]

276.087 Euro in den Sand gesetzt: Krachende Grünen-Pleite um autofreie Straße in Berlin
Berlin – Das grün-regierte Berlin-Kreuzberg scheitert mit seinem Umbau-Plan für die Oranienstraße. Zu teuer, zu komplex, zu unausgegoren. Das ideologisch aufgeladene Projekt wurde jetzt gestoppt. 276.087,13 Planungs-Euro weg!

Wie die zuständige Stadträtin Annika Gerold (39, Grüne) ihre Umbaupläne vor drei Jahren präsentierte, war schon ein Skandal: Bewusst wurden kritische Medien nicht eingeladen, zudem ignorierte sie das Bezirksparlament, CDU, FDP und Linke fühlten sich übergangen.
2024 sollten die Arbeiten an der Oranienstraße beginnen

Ihr Plan: Die Strecke zwischen Moritzplatz und Skalitzer Straße sollte niveaugleich ohne Kanten ausgebaut werden. Mehr Platz für Fußgänger, die Mitte sollten sich Fahrräder, Busse, Anlieger und Lieferverkehr teilen, alle übrigen Autos ausgesperrt werden.
Bereits vergangenes Jahr sollte es losgehen, immerhin hatte der vormals ebenfalls grüne Verkehrssenat 690.000 Euro zugesagt. Ausgegeben wurde zum Glück bislang nur knapp die Hälfte, denn die Pläne zerplatzten wie Seifenblasen.

Auf eine parlamentarische Anfrage der grünen Verkehrsexpertin Antje Kapek (48) bestätigte die inzwischen CDU-geführte Verkehrsverwaltung in Berlin: „Die Umgestaltung der Oranienstraße kann nach aktuellem Stand nicht umgesetzt werden.“ Das Planungsbüro und der Projektsteuerer seien über die Beendigung des Projektes informiert worden........ https://www.bild.de/regional/berlin/...4e050eae232ae8

Typische Quotenfrau der Grünen. Kreuzbergs Verkehrsstadträtin Annika Gerold (Grüne) scheitert mit dem Umbau der Oranienstraße

[Realist59]

Es sind hunderte Milliarden Euro, die die Asylindustrie jährlich einkassiert. Die zuständigen Behörden beschäftigen völlig unqualifiziertes Personal und so werden horrende Summen einfach abgenickt......

Die Asylunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel steht erneut in der Kritik. Nach Recherchen sollen in den Jahren 2022 und 2023 Rechnungen des Sicherheitsdienstes in Höhe von rund 100 Millionen Euro nicht ausreichend geprüft worden sein.

Brisant: Die Verantwortung für die Kontrolle lag nicht beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), sondern wurde an die landeseigene Messe Berlin delegiert. Ein Unternehmen, das selbst unmittelbar von den Zahlungen profitierte, da es auf jede abgerechnete Leistung einen Aufschlag von 15 Prozent erhielt.

Je höher also die Rechnungen ausfielen, desto größer war auch der Gewinn der Messe. Der Berliner Rechnungshof sieht laut im Tagesspiegel hierin nicht nur einen eklatanten Interessenkonflikt, sondern beanstandet zudem, daß weder systematische Leistungskontrollen stattfanden, noch überprüft wurde, ob die in Rechnung gestellten Sicherheitskräfte tatsächlich vor Ort im Einsatz waren.

Verstöße gegen das Vergaberecht in Asyl-Unterkunft?
Tegel gilt als größte und teuerste Einrichtung dieser Art in Deutschland. Allein 2023 kostete der Betrieb nach Angaben der Senatssozialverwaltung rund 298 Millionen Euro. Auf den Sicherheitsdienst entfielen dabei täglich bis zu 250 000 Euro, einschließlich des 15-Prozent-Aufschlags für die Messe.

Der Rechnungshof kritisiert neben der mangelnden Rechnungsprüfung auch Verstöße gegen das Vergaberecht: Der Vertrag mit der Security-Firma sei seit Jahren nicht neu ausgeschrieben worden. Erst Ende 2023 erfolgte eine Ausschreibung – den Zuschlag erhielt erneut der bisherige Anbieter.

Zum Jahresende soll die Unterkunft in ihrer jetzigen Form schließen und ab 2026 als EU-konformes Ankunftszentrum mit mehr Privatsphäre für bis zu 2600 Geflüchtete neu starten. https://jungefreiheit.de/politik/deu...heim-security/

[Realist59]

Mehr als 340.000 Euro Steuergeld für die Psyche von Barkeepern, DJs und Türstehern: Das Berliner Projekt „Mental Health in Clubs“ will Nachtarbeitern zu mehr Resilienz verhelfen – mit Workshops, Kurzzeittherapie und Tipps wie: „Gehe auf Toilette, wasche dir das Gesicht.“

Berlin ist berühmt für seine Clubszene – und verdient gut daran. Mehr als 200 Clubs gibt es in der Hauptstadt, jährlich zieht das Nachtleben Millionen Menschen aus aller Welt an. 2018 kamen allein drei Millionen „Clubtouristen“ nach Berlin, gaben im Schnitt 204 Euro pro Tag aus und sorgten so für einen Umsatz von knapp 1,5 Milliarden Euro. In der Branche selbst werden pro Jahr über 200 Millionen Euro umgesetzt, rund 9.000 Menschen arbeiten hier – vom Türsteher über die Barfrau bis zum Tontechniker.

Doch wer glaubt, das Leben hinter den Turntables, Bars und Lichtpulten bestehe nur aus Beats, Glitzer und Feiern, der irrt. Der Job im Nachtleben bedeutet oft: lange Nächte, hohe Lautstärke, wenig Schlaf, wechselnde Arbeitszeiten, Alkohol- und Drogenumfeld, körperliche Belastung – und häufig ein eher bescheidener Lohn.
Für das Projekt „Mental Health in Clubs“ flossen erhebliche Bundesmittel: 2023 wurden 72.759 Euro, 2024 154.166 Euro und 2025 116.732 Euro bereitgestellt – insgesamt also gut 343.000 Euro. Die Beträge bestätigte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Anfrage von NIUS.

„Der Zuwendungsbescheid wurde 2023 erteilt“ und war „eine Bewilligung für die gesamte zweijährige Laufzeit 2023 bis 2025“, so das Ministerium. Gefördert wird das Projekt im Rahmen der Richtlinie „Unternehmen und Verwaltungen der Zukunft: INQA-Experimentierräume“. Im ersten Förderaufruf „Resilienz (durch gut gestaltete Arbeitsbedingungen) in Zeiten des beschleunigten Wandels“ werden deutschlandweit zehn Projekte gefördert, heißt es gegenüber NIUS weiter. „Ziel ist es, in Unternehmen und Organisationen praxisnah zu erproben, wie sich Resilienz im Arbeitsalltag stärken lässt, um auch künftigen Herausforderungen begegnen zu können.“

Man könnte jetzt spotten: Wer in Berlins Nachtleben einsteigt, weiß doch, dass er keine Beamtenlaufbahn antritt. Niemand wird gezwungen, sich jede Woche bis in den Sonntagmorgen zwischen Nebelmaschine und Bassbox zu stellen. Wieso also muss der Steuerzahler dafür sorgen, dass Barpersonal, DJs und Garderobenkräfte mental bei Kräften bleiben?

„Die Widerstandsfähigkeit der Clubs erhöhen“
Auf der anderen Seite: Anders als so mancher internationale Unsinn aus dem Fördertopf – Stichwort „Radwege in Peru“ – wirkt „Mental Health in Clubs“ immerhin halbwegs praxisnah. Die Umsetzung war, soweit bekannt, professionell angelegt, mit Workshops, Schulungen und Beratung. In einer Szene, die nicht nur für Touristen, sondern auch für Berlins Image und Wirtschaft eine tragende Rolle spielt, hat so etwas möglicherweise auch sinnvolle Aspekte.

Genau hier setzt das Projekt an, das ab 2023 mit mehreren hunderttausend Euro gefördert wurde: „Mental Health in Clubs“. Laut Abschlussbericht will das Projekt „geeignete Interventionen“ entwickeln, um „Resilienz und Wohlbefinden aller Beschäftigten und Besitzer*innen von Clubs“ zu steigern. Aus der Pilotphase sollen Angebote „für alle (Berliner) Clubs“ entstehen, dazu eine „bundesweite Öffentlichkeitskampagne“. Projektträger ist die Clubcommission, der Lobbyverband der Szene.

Die Sprache des Handbuchs bedient sich dabei der vollen Klaviatur linker Milieus: Es geht um „Awareness“, „Safe Spaces“, „Empowerment“ und „marginalisierte Mitarbeitende in der Clubkultur“. Ein Kapitel behandelt das Erkennen, Vorbeugen und Handhaben „diskriminierender Situationen“ sowie den „nicht-stigmatisierenden“ Umgang mit Substanzgebrauch.

Zentrale Leitlinie: Die Person, die eine Diskriminierung „erlebt oder behauptet“, erhält „Definitionsmacht“. „Bei einem Vorfall sollte stets die Erfahrung aus der Perspektive der betroffenen Person definiert werden und dabei ihre Bedürfnisse und Wünsche im Mittelpunkt stehen, nicht die Absichten der anderen Person.“
„Integration von Gesundheit und Resilienz in der Nachtarbeit“
Franziska Giffrey, Berlins Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, lobt das Vorhaben mit großen Worten: „Berlin ist die Stadt der Freiheit und unsere Clubs sind als Freiräume ein Teil des Berliner Lebensgefühls. Sie machen die Kultur Berlins vielfältiger und sind zugleich Wirtschaftsfaktor und von großer Bedeutung für den Tourismus.“

Zu dieser Freiheit gehört auch der Konsum illegaler Drogen, da macht sich der Ratgeber keine Illusionen. Er fordert auch nicht dazu auf, illegale Substanzen zu meiden, sondern plädiert für einen vorsichtigen Umgang mit ihnen, der nicht stigmatisierend sei.
An anderer Stelle wird Mitarbeitern Handlungsempfehlungen erteilt, für Situationen, in denen Grenzüberschreitungen stattgefunden haben. Menschen besuchen Nachtclubs, heißt es da, „um mit anderen in Kontakt zu kommen, Musik zu hören, Spannungen abzubauen oder um von ihrem Alltag abzuschalten“. Neben dem Nachtleben als „reiner Spaß“ gebe es unter der Oberfläche jedoch „ein komplexes Spektrum an Emotionen, das sowohl von den Gäst:innen als auch vom Personal spontan und auf einzigartige Weise ausgedrückt wird.“

Bei Überforderung wird dazu geraten, sich aus der Situation zu entfernen, etwa herauszugehen und: „gehe auf Toilette, wasche dir das Gesicht.“ Das soll helfen, „dein Nervensystem deutlich zu beruhigen.“....... Clubbetreiber: Es gibt „Grenzen, die nicht funktionieren“
Sieben bekannte Berliner Clubs nahmen am Modellprojekt der Clubcommission teil – Fitzroy & Lark, Zenner, Tresor & Ohm, SchwuZ, RSO, Renate & Else sowie Gretchen. Dort wurden Workshops, psychologische Beratung und organisatorische Maßnahmen erprobt.

Teilnehmer lobten vor allem die inhaltliche Qualität der Workshops. Die von der Clubcommission organisierten Kurse seien „immer sehr wertig“ gewesen, mit „guten Rednern“ und „wirklich gutem Wissen“. Man habe „ein gutes Fundament schaffen“ können, um sich weiterzubilden und „herauszufinden, was kann ich überhaupt machen, was sind die richtigen Techniken“.

Am meisten genutzt und am besten bewertet wurde jedoch die psychologische Kurzzeittherapie. Sie sei „auf die Lebensrealität in der Clubszene zugeschnitten“ gewesen, sodass Themen wie „Belastung durch die Nachtarbeit oder Substanzgebrauch“ offen angesprochen werden konnten.

Manche Clubs gingen sogar ungewöhnliche Wege: Zwei Pilotclubs führten interne Gespräche zum Umgang mit Alkohol und Drogen, die zu neuen Absprachen führten. In einem Fall vereinbarten Beschäftigte und Leitung, konsumfreie Bereiche zu schaffen, „um es während der Arbeitszeit leichter zu machen, Suchtmitteln aus dem Weg zu gehen“.

Ein Clubbetreiber bringt die praktischen Grenzen solcher Bemühungen auf den Punkt:

„Ich kann bestimmte Gegebenheiten nicht ändern. In dem Moment, wo Menschen bei uns im Club arbeiten, muss bewusst sein, dass ich bestimmte Dinge nicht ausschließen kann. Ich kann nicht ausschließen, dass Musik gespielt wird und bunte Lichter über den Tresen flimmern. Ich kann mir Mühe geben, und das tun wir, die Arbeitsbereiche von Schall zum Beispiel möglichst abzuschirmen. Aber auch da gibt es Grenzen, die nicht funktionieren.“

Man kann darüber streiten, ob „Mental Health in Clubs“ ein ernstzunehmendes Modellprojekt für die Arbeitswelt der Zukunft ist – oder einfach die teuerste Aufforderung Berlins, mal kurz rauszugehen und sich das Gesicht zu waschen.

https://www.nius.de/berlin/news/gehe...1-cd064c1796f8