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  1. #81
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    AW: Mundtot gemacht: Nicht Systemkonforme werden kaltgestellt

    „Ein Schweizer hat mir mal gesagt: Wenn eine neue Partei so viele Stimmen bekommt, dann lassen wir sie mitregieren und schauen, was sie kann. Wenn sie nichts kann, ist sie bald wieder weg.“
    Um so denken zu können, müßte man in einer demokratischen Gesellschaft leben.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  2. #82
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    AW: Mundtot gemacht: Nicht Systemkonforme werden kaltgestellt

    Bernd Hoecker ist spätestens seit 2016 als systemkonformer Hofnarr der ARD bekannt. Damals schleimte er sich in die Herzen der links-grünen Fanatiker, als er sich für die massenhafte Ansiedlung von Ausländern aussprach und die Folgen der Migration negierte. Nun also muss dieser Hoecker klarstellen, dass man natürlich alles sagen kann und nicht wie Thomas Gottschalk es behauptete, auf seine Worte zu achten.....


    Gottschalk: "Inzwischen rede ich zu Hause anders als im Fernsehen"
    Im November hatte Thomas Gottschalk gegen Ende seiner letzten "Wetten, dass ..?"-Moderation den Abschied unter anderem mit seiner Angst vor Shitstorms begründet: "Inzwischen rede ich zu Hause anders als im Fernsehen, das ist auch nicht schön." Neben viel Zuspruch gab es an der Aussage auch etliche Kritiken. Der Meteorologe und Moderator Jörg Kachelmann etwa sprach von "peinlicher Larmoyanz" über die angebliche Cancel Culture......Bernhard Hoëcker. Der "Wer weiß denn sowas?"-Star hält fest: "Bisher ist niemand für Gags ins Gefängnis gegangen."

    Auch fast zwei Monate nach der letzten "Wetten, dass ..?"-Ausgabe mit Thomas Gottschalk hallen dessen viel diskutierte Abschiedsworte weiter nach. Müssen sich Entertainer und Moderatoren heute wirklich vor der Kamera selbst zensieren, um der Gefahr eines "Shitstorms" auszuweichen? Bernhard Hoëcker hält die Behauptung, die sich aus Gottschalks Schlussmonolog ableiten lässt, für verfehlt. Das machte der ARD-Star jetzt in einem Interview deutlich.

    "Ehrlich gesagt habe ich die Sendung gar nicht gesehen", räumt der Teamcaptain der ARD-Quizshowreihe "Wer weiß den sowas?" auf Nachfrage von "web.de" ein. Gottschalks beißende Kritik am vermeintlich überempfindlichen Zeitgeist ist ihm offenbar dennoch zu Ohren gekommen. "Schade, dass er am Ende dieses völlig unrichtige 'man darf ja nix mehr sagen' von sich gegeben hat", konzediert Hoëcker, der festhält: "Bisher ist niemand für Gags ins Gefängnis gegangen, aber die Leute können heute halt leichter ihre Meinung dazu äußern.".... https://www.msn.com/de-de/unterhaltu...b3a42a01&ei=63

    .....Hoecker:
    "Bisher ist niemand für Gags ins Gefängnis gegangen."
    .....richtig: bisher. Da schwingt mit, dass es sich bald ändern wird. Aber man muss ja nicht ins Gefängnis, es reicht schon ausgemustert worden zu sein. Die Beispiele in diesem Thread sprechen Bände
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #83
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    AW: Mundtot gemacht: Nicht Systemkonforme werden kaltgestellt

    Jahrelang war Akif Pirincci für links-grüne Gestalten der Vorzeigemigrant überhaupt. Seine Bücher hoch gelobt und er selbst voll integriert. So gut integriert, dass ihm die Entwicklung dieses Landes nicht egal sein kann. Und so begann er öffentlich Merkels Politik der offenen Grenzen zu kritisieren. Seitdem ist er bei den Linksfaschisten unten durch. Da man aber Pirincci keinen Strick aus seinen Worten drehen konnte, wurde ihm einfach eine Aussage unterstellt, die er nie getätigt hatte.......

    ....Viele deutsche Medien berichteten zunächst fälschlicherweise, Pirinçci habe die KZ-Aussage auf Flüchtlinge bezogen. Dadurch wurde eine Debatte über Fehler im medialen Umgang mit Pirinçcis Rede ausgelöst. Es sei an sich schon beunruhigend, so Stefan Niggemeier in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass es die Mehrheit der großen deutschen Medien nicht schaffe, eine entscheidende, leicht überprüfbare Tatsache richtig wiederzugeben. Angesichts des Misstrauens und der „Lügenpresse“-Vorwürfe von Medienkritikern sei es umso verheerender, wie dieser Fehler die Berichterstattung über alle Mediengattungen hinweg dominiere und Journalisten sich weigerten, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen......https://de.wikipedia.org/wiki/Akif_P...rch_die_Medien

    ........seit dem ist Pirincci der Verfolgung des Systems ausgesetzt. Und da er nicht daran dachte sich mundtot machen zu lassen, äußerte er sich nach wie vor. Das hatte nun gerichtliche Konsequenzen.
    Neun Monate Haft wegen Volksverhetzung für Blogger Akif Pirincci
    Stand: 05.02.2024, 15:13 Uhr

    Das Bonner Amtsgericht hat den Schriftsteller und Blogger Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.

    Von Christoph Hensgen

    Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 64-Jährige auf seiner Internetseite gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und die Würde anderer Menschen angegriffen hat. Mit dem Urteil ging der Richter deutlich über das geforderte Strafmaß der Staatsanwaltschaft hinaus. Die Anklage hatte sieben Monate Haft ohne Bewährung gefordert. Pirinçcis Anwalt, der auf Freispruch plädiert hatte, kündigte an, in Berufung zu gehen.

    Turbulente Wortgefechte und ein Befangenheitsantrag
    Ursprünglich war für das Verfahren ein Verhandlungstag angesetzt worden – es wurden derer drei. Nach turbulenten Wortgefechten hatte die Verteidigung den Richter zum Prozessauftakt im vergangenen Dezember wegen Befangenheit abgelehnt. Über diesen Antrag wurde auch am zweiten Verhandlungstag Anfang Januar nicht entschieden. Erst heute wurde bekannt, dass ein anderer Amtsrichter den Antrag als unbegründet abgelehnt hatte.

    Die auf Cyberkriminalität spezialisierten Staatsanwälte der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln hatten dem in der Türkei geborenen Pirinçci vorgeworfen, in seinem Blog "Der kleine Akif“ Feindseligkeit gegen Ausländer geschürt zu haben.

    Angriff auf die Menschenwürde und Aufstacheln zum Hass
    In dem Text aus dem Juni 2022 schimpft der 64-Jährige über Migranten und stellt laut Anklage ohne Belege Behauptungen über angebliche Straftaten auf. Pirinçci schreibt von Muslimen und "Afros", die in den Jahren 2015 und 2016 als "Schmarotzer" nach Deutschland gekommen seien und sich "mikrobenartig immer weiter vermehren" würden. Außerdem unterstellte er, sie wären für eine "bis heute nicht abreißende Serie bestialischer Verbrechen vor allem an Frauen" verantwortlich.

    Pirinçci und sein Verteidiger widersprachen. Nicht jede Flüchtlingskritik oder grenzwertige Äußerung sei eine Volksverhetzung. Zudem sei der Text von der Meinungsfreiheit gedeckt.

    Grenze der Meinungsfreiheit überschritten
    Der Richter hingegen würdigte den Blog Pirinçcis rechtlich als Volksverhetzung. Es seien gleich zwei Tatbestände erfüllt: der Angriff auf die Menschenwürde und das Aufstacheln zum Hass. Und da der Text die Menschenwürde angreife, sei er auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Äußerungen Pirinçcis würden die Grenze der Meinungsfreiheit deutlich überschreiten.

    Im Oktober 2021 war Akif Pirinçci vom Bonner Landgericht wegen Beleidigung der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt worden. Da er wegen dieses Urteils unter laufender Bewährung stand, wird das heutige Urteil nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt.

    Verteidigung kündigt Berufung an
    Pirinçcis Rechtsanwalt hatte in seinem Plädoyer noch einmal betont, dass der Richter befangen gewesen sei. Schon vor Beginn der Beweisaufnahme habe festgestanden, dass sein Mandant verurteilt werden solle. Er kündigte an in Berufung zu gehen.

    https://www1.wdr.de/nachrichten/rhei...tzung-100.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #84
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    AW: Mundtot gemacht: Nicht Systemkonforme werden kaltgestellt

    Wenn selbst wortgewaltige Künstler resigniert einpacken, haben die Linksfaschisten gewonnen....


    „Komplett vergiftet“
    Zu viel Frust! Monika Gruber geht in Bühnen-Rente

    Die spitzeste Zunge des Kabaretts zieht sich zurück! Monika Gruber (52) füllt mit Charisma und klarer Kante ganze Stadien – ihr aktuelles Bühnenprogramm „Ohne Worte“ ist dennoch vorerst ihr letztes.
    Warum das? Gruber zu BILD: „Es gibt aktuell in Deutschland eine aggressive politische und mediale Minderheit, die für sich in Anspruch nimmt, die einzig gültige Wahrheit für sich gepachtet zu haben. Jeder, der auch nur im Geringsten von dieser Ideologie abweicht, wird sofort diskreditiert, diffamiert und als Demokratiefeind gebrandmarkt.“
    Die Bayerin kritisiert, dass nicht mehr miteinander, sondern nur noch übereinander gesprochen wird. Mit schlimmen Folgen: „Die veröffentlichte Meinung hat sich dermaßen nach links verschoben, dass jeder, der sich der bürgerlichen Mitte zugehörig fühlt, wie wir, unmittelbar beschuldigt wird, rechts oder gar rechtsextrem zu sein. Wobei auch hier keinerlei Unterscheidungen mehr getroffen werden. Der Diskurs in Deutschland ist leider komplett vergiftet.“
    Beim BILD-Interview mit Gruber ist Volks-Rock'n-Roller Andreas Gabalier (39) dabei. Die beiden sind eng befreundet. Er nickt bei ihren Worten. Beide Künstler müssen sich immer wieder gegen Vorwürfe wehren, sie stünden rechten Parteien nah. Gabalier: „'Du bist rechts' ist das Schlimmste, was man über jemanden sagen kann, der gar nicht rechts ist und auch nicht rechts denkt. Mit einem solchen Satz stellst du den anderen in eine Ecke, aus der er nicht mehr herauskommt.“
    Gruber ergänzt: „Dieses ewige links-rechts-Einordnen finde ich ohnehin vollkommen veraltet. Es muss doch in einer Demokratie möglich sein, über kontroverse Themen wie beispielsweise ein völlig unsinniges Heizungsgesetz sachlich zu diskutieren.“
    Was der Kabarettistin noch sauer aufstößt: Die Abgehobenheit mancher Amtsträger. Sie: „Die derzeitigen Politiker scheinen völlig vergessen zu haben, dass sie von unser aller Steuergeldern bezahlt werden und gewählt wurden, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Sie haben vielmehr jegliches Gespür für die Bedürfnisse der Menschen verloren. Ich werde mir ganz sicher niemals den Mund verbieten lassen. Auch wenn es unbequem ist.“
    Immerhin: Im Rechtsstreit mit einer Bloggerin, die Gruber wegen übler Nachrede angezeigt hatte, errang die Kabarettistin kürzlich einen klaren Sieg. Ihre satirischen Aussagen in ihrem Buch „Willkommen im falschen Film“ seien „zulässige Meinungsäußerung“, urteilte der zuständige Richter im Februar.

    https://www.bild.de/unterhaltung/leu...6574.bild.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #85
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    AW: Mundtot gemacht: Nicht Systemkonforme werden kaltgestellt

    Jetzt amtlich: „WirHabenMitgemacht“-Initiator wird der Prozess gemacht!
    Hexenjagd auf Andersdenkende
    Menschen können verzeihen, aber niemals vergessen. Womöglich dieser alten Binsenweisheit folgend, postete das damalige FDP-Mitglied unter dem Pseudonym Mic de Vries alias „MicLiberal“ im Juli 2022 auf Twitter, das damals auch noch so hieß, „Aussagen, die man nicht vergessen sollte“. Auch reitschuster.de hat vor knapp zwei Jahren über den in diesem Zuge entstandenen Hashtag „WirHabenMitgemacht“ berichtet.

    Aufforderungen wie „Lass dich impfen, du dumme Sau“ oder unverhohlene Aufrufe zur Gewalt wie „Lasst uns Impfverweigerer mit dem Blasrohr jagen, Waidmanns Heil!“ sind nur zwei Beispiele von der eher noch harmloseren Sorte. Diese und rund zwei Dutzend weitere Aussagen hatte „MicLiberal“ auf seinem Account gesammelt.

    Die Mitgliedschaft des Unternehmers bei der FDP ist längst Geschichte, der Ärger um seinen aufrüttelnden Post ist geblieben. Mehr noch: Während die Corona-Hetzer von damals völlig unbehelligt geblieben sind, wird Mic de Vries jetzt der Prozess gemacht. Der geradezu hanebüchene Vorwurf: Erstellung von Feindeslisten im Internet!

    Wohlgemerkt: Alle auf dem Account zitierten Personen – überwiegend Politiker, Wissenschaftler und Promis – haben ihre Aussagen öffentlich getätigt. Auch andere Medien wie etwa die „Bild“ haben im Juli 2022 über den sogenannten „Corona-Pranger“ von Mic de Vries nicht nur berichtet, sondern dabei ebenfalls die Zitate sowie deren Urheber genannt. Von irgendwelchen Ermittlungen gegen die Springer-Kollegen wurde jedoch nichts bekannt.
    Ganz anders bei de Vries. Hier soll ganz offensichtlich ein Exempel statuiert werden: Seht her, das passiert mit Leuten, die uns an unsere Sünden der Vergangenheit erinnern und den Finger in die Wunde legen! Die meisten der Corona-Hetzer sahen sich bis zum heutigen Tag noch nicht einmal in der Lage, von ihrer selbst verbreiteten Hetze gegen Ungeimpfte auch nur ein Wort zurückzunehmen und sich zu entschuldigen – die Grundvoraussetzung für das eingangs erwähnte Verzeihen!

    Einschüchterung zeigt Wirkung
    Die im „besten Deutschland aller Zeiten“ zwar längst nicht mehr beispiellose, aber selten in dieser Form betriebene Pervertierung des Rechtsstaats und Täter-Opfer-Umkehr scheint ihr Ziel bereits erreicht zu haben. Auf X schrieb Mic de Vries über die juristisch und medial betriebene Hexenjagd auf seine Person: „Schon jetzt kann ich sagen, dass ich mich unabhängig von einer möglichen Verurteilung selbstverständlich nie wieder zu einem Unrecht hier oder anderswo äußern oder eine vermeintliche Diskriminierung kritisieren werde.“

    Weiter verweist „MicLiberal“ auf ein Zitat, das Kurt Tucholsky (1890–1935), einem der bedeutendsten deutschen Publizisten seiner Zeit, zugeschrieben wird: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.“

    Sein Comeback auf X – de Vries hatte eine selbstauferlegte Pause eingelegt – begründet der Unternehmer gegenüber seinen Followern unter anderem mit der „neuerlichen Entwicklung“ in diesem Fall: „Ich habe das nicht für möglich gehalten. Aber ich habe es jetzt Schwarz auf Weiß: Ich muss mich demnächst vor einem deutschen Gericht (vor einem Richter) verantworten!“
    Im Falle einer Verurteilung drohen de Vries bis zu zwei Jahren Gefängnis oder eine Geldstrafe. Grundlage hierfür bildet der noch relativ junge Paragraf 126a StGB, der „gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten“ unter Strafe stellt.

    Nun ist nicht bekannt, dass „MicLiberal“ im Zusammenhang mit „WirHabenMitgemacht“ jemals so sensible Daten wie Telefonnummern oder Anschriften von irgendjemandem veröffentlicht hätte. So wie es etwa unter Linksextremen seit Jahren üblich ist, wenn es um die Verfolgung von Gegnern, allen voran AfD-Politikern und -Mitgliedern, geht.
    Dass sich für solche tatsächlichen Feindeslisten, jedenfalls im Sinne des oben erwähnten Paragrafen, bei der hiesigen Justiz kaum jemand interessiert, ist ein weiteres sicheres Zeichen dafür, dass Deutschland auf dem besten bzw. schlechtesten Wege von einem demokratischen Rechtsstaat hin zu einem totalitären Linksstaat ist.

    https://reitschuster.de/post/jetzt-a...ozess-gemacht/
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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