Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte

[Realist59]

Vordergründig stehen die deutschen Politiker Israel nahe, erfüllen pflichtschuldig phrasenhafte Bekenntnisse in Sachen Existenzrecht, mahnen aber gleichzeitig stets das an, was man in den arabischen Ländern tunlichst unterlässt. Steinmeier kommt aus der linksextremistischen Ecke in der der Hass auf Israel lodert und so muss man sich nicht wundern, wenn deutsche Politiker sich mit islamischen Terroristen treffen und großzügige Hilfen leisten.........

NIUS Exklusiv: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist Schirmherr dieser Organisation von Hamas-Unterstützern

.........„Gemeinsam für Afrika“ (GfA), ein Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen, setzt sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen in Afrika ein. Dabei erhält das Bündnis Fördermittel aus deutschen Steuergeldern. Zu den Mitgliedern des Bündnisses gehört ein vom Verfassungsschutz beobachteter Verein mit Verbindungen zu Islamisten. Schirmherr des Bündnisses ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Verbindung zu Muslimbruderschaft und Hamas
Auch der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehört zu den Unterstützern der GfA. Steinmeier ist Schirmherr des Bündnisses „Gemeinsam für Afrika“, dem auch „Islamic Relief Deutschland e.V.“ (IRD) angehört. IRD steht in der Kritik, Verbindungen zur Terrororganisation Muslimbruderschaft zu haben. Auf eine Presseanfrage reagierte die Pressestelle des Bundespräsidenten bis Redaktionsschluss nicht.
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP heißt es: „Nach Kenntnis der Bundesregierung verfügen sowohl ‚Islamic Relief Worldwide‘ (IRW) als auch ‚Relief Deutschland e.V.‘ (IRD) über signifikante personelle Verbindungen zur ‚Muslimbruderschaft‘ oder ihr nahestehende Organisationen.“ In einer anderen Antwort auf eine Anfrage der FDP steht geschrieben: „Islamic Relief wird seitens des israelischen Verteidigungsministeriums vorgeworfen, Teil des Finanzsystems der Hamas-Organisation zu sein, und wurde deshalb im Jahre 2014 mit der internationalen Organisation einschließlich u. a. seines deutschen Zweigs verboten, da es seitdem rechtlich in Israel als Terrororganisation gilt.“ „Gemeinsam für Afrika“ beantwortete eine Anfrage diesbezüglich bis dato nicht.

Vorstandsmitglied und Schatzmeister von „Gemeinsam für Afrika“ (GfA) ist Nuri Köseli. Gleichzeitig ist Köseli stellvertretender Geschäftsführer und Leiter für Presse und Öffentlichkeitsarbeit bei „Islamic Relief Deutschland“.
Förderung trotz Islamismus-Verdacht
Trotz der Verbindungen zur Terrororganisation Muslimbruderschaft erhielten sowohl „Islamic Relief Deutschland“ als auch „Gemeinsam für Afrika“ deutsche Steuergelder als Förderung.

In den Jahren 2013 bis 2020 gingen allein 15,2 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt an „Islamic Relief Deutschland“. In der Periode 2020 bis 2024 förderte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), derzeit unter Svenja Schulze (SPD), „Gemeinsam für Afrika“ mit 805.000 Euro des Förderprogramms Entwicklungspolitische Bildung (FEB)

Auf NIUS-Anfrage schreibt das BMZ: „In den geförderten Projekten von ‚Gemeinsam für Afrika e. V.‘ wurden keine Mittelweiterleitungen an andere Organisationen vereinbart. Die Organisation ‚Islamic Relief Deutschland.‘ wird weder in den Projektanträgen noch in den – soweit bereits vorhanden – Verwendungsnachweisen und Beleglisten erwähnt.“ Für eine Querfinanzierung der Organisation „Islamic Relief Deutschland“ über Projektförderungen von „Gemeinsam für Afrika“ gäbe es daher keinerlei Anhaltspunkte, so ein Sprecher.

https://www.nius.de/gesellschaft/new...c-8f2ca337e0df

[Realist59]

Er ist der größte Spalter, der Lügner im Amt des Bundespräsidenten. Er sät Hass und ist als Teil der Regierung Schröder einer der Drahtzieher des größten sozialen Abbaus aller Zeiten. Er hat entscheidend die Agenda 2010 zu verantworten. In jüngeren Jahren bekämpfte er aktiv die Demokratie um sich dann geläutert zu geben um im Windschatten Schröders Karriere zu machen. Sein Demokratieverständnis ist bis heute problematisch, hält "unsere Demokratie", wie er sein politisches Selbstverständnis bezeichnet, für Die Demokratie. Aber wer gleichzeitig die Hälfte der Bevölkerung als undemokratisch bezeichnet, ist kein Demokrat. Alljährlich meldet sich diese schwer zu ertragene Figur per TV und labert salbungsvoll in die Wohnzimmer der Nation. Weihnachtsansprache genannt.......

"Lassen wir uns nicht auseinandertreiben"


"Dunkler Schatten" über Weihnachten
Über diesem Weihnachtsfest liege ein "dunkler Schatten". Es herrsche Trauer, Schmerz, Entsetzen und Fassungslosigkeit über das, was in Magdeburg geschehen sei. Viele seien aufgewühlt und verunsichert, hätten vielleicht auch Angst. "All diese Gefühle sind verständlich. Aber sie dürfen uns nicht beherrschen, und sie dürfen uns nicht lähmen", sagte er. Und: Hass und Gewalt dürften nicht das letzte Wort haben. "Lassen wir uns nicht auseinandertreiben. Stehen wir zusammen", appellierte der Bundespräsident. "Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt, das ist es doch, was unser Land ausmacht", fuhr Steinmeier fort. "Zeigen wir das - gerade jetzt!"
Beileid für die Opfer, Dank für die Helfer
Der Bundespräsident richtete sich in seiner Ansprache auch direkt an die Opfer des Anschlags und deren Angehörige. Ihnen wolle er sagen: "Sie sind mit Ihrem Schmerz nicht allein. Die Menschen überall in unserem Land fühlen und trauern mit Ihnen." Den Verletzten und schwer Verletzten wünschte Steinmeier rasche Genesung. Er dankte zudem "im Namen unseres ganzen Landes" allen, die am Abend des Anschlags und in den Tagen danach vor Ort Hilfe geleistet und Trost gespendet haben und dies auch jetzt in den Weihnachtstagen tun: den Polizisten und Feuerwehrleuten, Sanitätern und Ärztinnen, den Seelsorgern und allen, die mitgeholfen haben.
Probleme offen ansprechen
Zur Lage im Land allgemein sagte der Bundespräsident, der Ton sei im Alltag rauer geworden, "zuweilen sogar unversöhnlich". Es gebe viel Unzufriedenheit über Politik, Wirtschaft, über Bürokratie, über Ungerechtigkeiten. Es gebe viele Herausforderungen, denen die Menschen in Deutschland sich stellen müssten. "Wir können sie nicht umtauschen wie Geschenke, die uns nicht gefallen." Steinmeier forderte dazu auf, offen auszusprechen, "was schlecht läuft, was in unserem Land nicht so funktioniert, wie es funktionieren könnte und sollte". Auch was dringend getan werden müsse, müsse angesprochen werden. Angesichts zahlreicher Krisen und Herausforderungen auf, sich auf die Stärken zu besinnen, "mit denen wir schon in der Vergangenheit große Aufgaben und Krisen gemeinsam gemeistert haben". Er nannte Gemeinsinn und Tatkraft, Ideenreichtum und Fleiß, Mut und Ehrgeiz sowie Vertrauen in uns selbst. "All das ist doch bei uns nicht verloren gegangen, all das ist doch lebendig, all dem begegne ich ja fast täglich, und ich bin überzeugt: All das wird uns Wege in die Zukunft immer wieder neu öffnen. "Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten wird am 1. Weihnachtsfeiertag (25. Dezember) abends ausgestrahlt.

https://www.tagesschau.de/inland/ste...eburg-100.html

......wem bei so viel Verlogenheit nicht übel wird, der ist schon ein ideologisch vernagelter Linker. Ausgerechnet Steinmeier, der zu der Kaste der verlogensten Politikern gehört, fordert nun dazu auf Probleme offen zu benennen? Jahrzehntelang wurde doch genau das von den Linken verhindert. Wurde Rassismus gebrüllt um die Wahrheit unter den Teppich zu kehren. Und geändert hat sich nie etwas. So wie man nun bei der Täter-Opfer-Umkehr in Magdeburg wieder sehen kann, wo eine klare islamistische Tat zu einem rechtsradikalen Verbrechen umgedeutet wird um sich der längst fälligen Diskussion zu entziehen. Diese Ansprache des Buprä ist verlogen, sie ist das Wort eines der Hauptverantwortlichen für die Lage im Land. Haltet den Dieb rief der Dieb.

[Realist59]

Steinmeiers Weihnachtsansprache des „Wir“ und „Uns“: Zumutungen aus dem Satzbaukasten
„Hass und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben.” Das sagte Frank-Walter Steinmeier in seiner diesjährigen Weihnachtsansprache mit Blick auf den Terror von Magdeburg. Er liegt wieder einmal gründlich daneben. Denn Hass und Gewalt werden am Ende leider sehr wohl das letze Wort haben. Weil IHR, die ihr pausenlos von “Wir”, von “unserer Demokratie” redet, diesen Hass nach Deutschland geholt habt. Weil es euer eigener Hass auf Deutschland war, der dieses Land gespalten hat. Wir hatten hier mehr als ein halbes Jahrhundert lang ein friedliches, demokratisches, intaktes Gemeinwesen, ein besseres Deutschland, wie es nach den Greueln von Krieg und Holocaust nie jemand mehr für möglich gehalten hatte. Ihr habt es ohne Grund zerstört – so wie ihr alles zerstört habt, was in diesem Land funktioniert hat, um es durch ideologische Experimente und verantwortungslose soziologische Großprojekte zu ersetzen, die nicht funktionieren und uns alle ärmer, unsicherer und verzweifelter machen. Denn ihr habt ALLES nur schlechter gemacht.

Das ist Deutschland heute: Unbezahlbarer Flatterstrom statt billiger, günstiger Energie. Massenarbeitslosigkeit, Werksschließungen, Rekordinsolvenzen und Unternehmensflucht statt boomender Industrie und blühendem Mittelstand. Bildungsnotstand, Sprachverlust und kollektive Verdummung anstelle des einst mit leistungsstärksten Bildungssystems Europas. Ein übernutztes, kaputtgespartes und planwirtschaftlich überreguliertes Gesundheitssystem anstelle erschwinglicher medizinischer Spitzenversorgung in der Fläche. Marode Brücken, unpünktliche Züge und Schlaglöcher statt modernder Verkehrsinfrastruktur und intaktem Schienen- und Straßennetz. Repressalien und Ausgrenzung Andersdenkender statt gelebter Meinungsvielfalt. Wohnungsmangel und Baukrise statt bezahlbarem Wohnraum. Unsichere Straßen, Mord und Totschlag mit Messergewalt und Terror statt niedriger Kriminalität und stabiler innerer Sicherheit. Leere Kassen, Mangelverwaltung und Haushaltslücken trotz höchster Steuereinnahmen aller Zeiten anstelle solide finanzierter kommunale Budgets und niedriger öffentlicher Verschuldungsquoten.

In 20 Jahren alles kurz- und kleingeschlagen
Wir alle kennen die Antwort auf all diese rein hausgemachten Fehlentwicklungen: Es ist die linksgrüne, ideologietriefende Politik mit ihren beiden Hauptvernichtungsvektoren ungeregelte Massenzuwanderung und Klimasozialismus. Beides sind die wahren und letztlich einzigen Ursachen für das Elend und den Niedergang, der uns erst noch in seiner vollen Wucht bevorsteht.

Wir hatten hier das, was man als gesellschaftlichen Frieden bezeichnete – und, wir hatten nach dem Sommermärchen 2006 zaghaft erwachend, erstmals wieder so etwas wie ein fröhliches, gesundes, neues nationales Selbstbewusstsein. Das alles ist in weniger als 20 Jahren kurz- und kleingeschlagen worden. Zuerst durch eine 16 Jahre amtierende sozialistische Drohne, die die ihr zugedachte historische Rolle bravourös erfüllt und ultimative Rache für den Untergang ihrer Heimat DDR genommen hat, dann durch eine völlig durchgeknallte, pausenlos gegen deutsche Interessen agierende und de facto hochverräterische Ampelregierung. Linke Politik ist im Ostblock vor 35 Jahren gescheitert und hat dort nichts als Elend hinterlassen; in Deutschland folgt dieses Scheitern vier Jahrzehnte später, wobei die Zerstörer noch immer am Drücker sind – und sie verhöhnen uns noch im Angesicht ihres Zerstörungswerks.

Doch am schwersten von allem wiegt, dass wir nicht mehr wir selbst sind und nie mehr sein werden. Nach jedem Krieg der Geschichte, nach jeder Heimsuchung, selbst nach dem Dreißigjährigen Krieg oder dem Zweiten Weltkrieg mit verlorenen Ländern und einem kaum erträglichen Aderlass, gab es danach immer noch eines: Uns selbst, die Deutschen als Volks- und Schicksalsgemeinschaft. Das ist der Unterschied zu heute: Obwohl wir (noch) in Frieden und relativem Wohlstand leben, werden wir dezimiert, sehenden Auges im eigenen Land zurückgedrängt, unweigerlich substituiert. Man hat uns zu Fremdkörpern gemacht, zu vorsätzlich entwaffneten Zielscheiben für gezielt ins Land geholte Todfeinde all dessen, was uns lieb und teuer ist – weil letztlich die, die uns zugrunde regieren, ebensolche Todfeinde Deutschlands sind.

Importierter und eigener Hass auf Deutschland
Sie übertragen ihren eingefleischten Selbsthass auf alles Normale, Bewährte, Vernünftige, Gesunde und kriminalisieren ihre eigenen Landleute. Ganze akademische Milieus und eine ganze vom Staat finanzierte zivilgesellschaftliche Anklageindustrie reden uns pausenlos ein schlechtes Gewissen ein. Für sie sind wir weiße, reaktionäre, postkoloniale Träger von Erbschuld. Man macht uns zu strukturellen Rassisten, diskriminierenden Ausländerfeinden, zu Konsumverbrechern, zu Klimakillern, zu Ignoranten gegenüber aller Not der Welt. Dieser Ablasshandel, der mit unserer Ausplünderung einhergeht, funktioniert; doch unser Geld genügt ihnen nicht. Ihnen geht es am Ende darum, uns uns sich selbst loszuwerden, den Planeten von uns zu befreien. ”Nie wieder Deutschland”, “Deutschland überwinden” – so der unbewusste Konsens dieser kaputten Kaste. Deutschland hat für sie nur noch einen Zweck, bevor es zur Hölle fahren kann: Nicht nur die andere Wange hinzuhalten, sondern sich vollends zu erniedrigen und seiner selbst zugrunde zu schämen; längst nicht mehr nur wegen 33-45, sondern wegen des Verbrechens unseres Daseins per se.

Diese insgeheim, unausgesprochene Geisteshaltung der Eliten erklärt das politische Handeln der Regierenden ebenso die Skandalurteile unserer Gerichte und den Aktivismus von Medien und Kulturschaffenden. Sie erklärt, warum sich die Deutschen ihre Sozialsysteme und Zukunftssicherungen wegplündern lassen, warum sie geschworene Todfeinde im eigenen Land hofieren und in jedem parasitären, kriminellen und asozialen Verhalten von Nicht- und Neudeutschen, das sie bei Biodeutschen drakonisch aburteilen, pathologische Milde obwalten lassen und daran festhalten, Täter zu Opfer zu machen (und umgekehrt).

Hurra, wir verschwinden!
Dieser Mindset, der sich über die Jahre zu einer immer dramatischeren kollektiven psychischen Störung verfestigt hat, zeigt jedoch nirgendwo mehr Wirkung als in den Auswirkungen der Migration. Die Deutschen kreolisieren, zerfasern zu einer Minderheit im eigenen Land und verlieren alles, was sie einst ausmachte: Ihre Sprache, ihre Kultur, ihre Traditionen, ihren Vorrat an gemeinsamen Geschichten, Schicksalsschlägen, biographischen Gemeinsamkeiten – kurzum: Ihre Identität. Und ja, aus gegebenem Anlass: Auch Weihnachten, das im Gegensatz zu Ramadan und Zuckerfest politisch verfemt wird. “Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt – das ist es doch, was unser Land ausmacht„, schwafelt Steinmeier in seiner Ansprache: „Zeigen wir das – gerade jetzt!” Ja, was macht denn dieses Land aus? In erster Linie doch dies: Es gibt hier keine Gemeinsamkeiten, kein Zusammengehörigkeitsgefühl, kein Wir-Gefühl mehr. Wie denn auch, wenn immer mehr Menschen ein rein taktisch-materielles Verhältnis zu diesem Land haben, das sie als Wirtsstaat und künftiges Siedlungsgebiet für ihresgleichen betrachten, und in dem die vorgefundenen Indigenen nur stören? Und dann diese präsidiale Floskel: “Zeigen wir das – gerade jetzt”. Von wegen. Wer es zeigt, wer Solidarität in seiner Ohnmacht sucht, wird niedergebrüllt und stigmatisiert: Vor drei Jahren die Ungeimpften, heute die, die sich an den Orten von Amoktaten gegenseitig Trost spenden und trauern.

Aus einer einst großen Gesellschaft des “Wir” und “Uns” – noch lange bevor diese Pronomen von der politischen Propaganda zwecks Beschwörung eines in Wahrheit nur selektiven gemeiunten Zusammenhalts der Guten missbraucht wurden – sind längst zahllose Parallelgesellschaften entstanden – und diese werden unweigerlich zu einer orientalisch-islamischen Austauschgesellschaft fusionieren, die das, was von den Deutschen übriggebliebene ist, verdrängen wird. Dies ist eine demographische Tatsache und mathematische Gewissheit. Die, die dieses wohl größte Verbrechen aller Zeiten am eigenen Land zu verantworten haben, dürften seine vollständige Verwirklichung selbst nicht mehr erleben. Allen anderen, die jung genug sind und daran Anteil hatten, ist ein möglichst langes Leben zu wünschen – auf dass sie am eigenen Leib spüren und genießen mögen, was sie angerichtet haben. (DM)
https://journalistenwatch.com/2024/1...satzbaukasten/

[Realist59]

Er hat etwas verschlagenes und wie viele Politiker ist er eine durch und durch verlogene Gestalt. Frank-Walter Steinmeier war mal ein linksradikaler, überzeugte Demokratiefeind, der für eine vom Verfassungsschutz beobachtet Publikation schrieb. Da die SPD eine sozialistische Partei ist, wurde sie zur Heimat vieler radikaler Gestalten. So auch für Steinmeier, der an der Seite Gerhard Schröders dann Karriere machte, ordentlich Kreide fraß und letztlich einer der Architekten der Agenda 2010 wurde, die den größten Sozialabbau in der Geschichte des Landes einleitete. In der Folge verarmten 20 Millionen Menschen und der soziale Absturz einer ganzen Generation ist sein Werk. Und das als Sozialdemokrat?
Seit geraumer Zeit hat er den Stalinisten in sich geweckt, spricht ständig von "unserer Demokratie" aber nie von der Demokratie als solcher. Seine - "unsere Demokratie" - ist dann auch eine linke Gewaltherrschaft, die der DDR sehr ähnelt. Bürgerrechte sind ausgehebelt worden, Gesinnungsurteile vor Gericht sind die Regel, die Meinungsfreiheit gilt nur noch für Linke und wer nicht Grüne oder SPD wählt gilt als Nazi. Keine Frage: die Steinmeiers dieses Landes sind linke Faschisten. Dies sieht man im Ausland ebenfalls............

US-Milliardär legt zur deutschen Politik nach
:
Elon Musk nennt ..... Bundespräsidenten „Tyrann“
Elon Musk hat es wieder getan. Der reichste Mann der Welt provoziert auf X (vormals Twitter) mit Äußerungen zur deutschen Politik. In der Nacht zu Dienstag setzte er gleich zwei Posts ab. Er bezeichnet sogar .... Bundespräsidenten als Tyrannen!

Zuletzt hatte Musk eine Wahlempfehlung für die AfD ausgesprochen, schrieb in einem Gastbeitrag für die WELT am SONNTAG (gehört wie BILD zu Axel Springer): „Die Alternative für Deutschland (AfD) ist der letzte Funke Hoffnung für dieses Land.“......

„Ein anti-demokratischer Tyrann“
Nur eine Stunde vorher hatte er auf einen anderen Post reagiert, der die Kritik unseres Bundespräsidenten an Musks Dienst X (ehemals Twitter) aufgriff. Frank-Walter Steinmeier hatte eindringlich vor Manipulation der Wahl in Deutschland gewarnt: „Einflussnahme von außen ist eine Gefahr für die Demokratie – sei sie verdeckt wie kürzlich offenbar bei den Wahlen in Rumänien oder offen und unverhohlen, wie sie derzeit besonders intensiv auf der Plattform X betrieben wird.“

Elon Musk polterte: „Steinmeier ist ein anti-demokratischer Tyrann. Schande über ihn!“.......... https://www.bild.de/politik/ausland-...59a706506381bb

[Realist59]

Er ist und bleibt der Linksradikale, der er in seinen jüngeren Jahren war. Er hatte nur mächtig viel Kreide gefressen um in der SPD an Posten zu kommen. Als Bundespräsident steht er über den Parteien. Eigentlich. Aber Steinmeier ist nun mal ein linker Faschist......

Bundespräsident Steinmeier will sich nicht zu Gewalt gegen CDU äußern

BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich nicht aktuell zu Bedrohungen gegen die CDU äußern, nachdem diese im Bundestag gemeinsam mit der AfD für eine restriktivere Migrationspolitik gestimmt hatte. Auf die Frage der JUNGEN FREIHEIT, ob Steinmeier angesichts bereits geschehener Angriffe einen Anlaß sehe, sich zu Wort zu melden, verwies ein Sprecher am Freitag lediglich auf eine Reihe allgemeiner Äußerungen des Bundespräsidenten aus dem vergangenen Jahr.

So führt das Bundespräsidialamt ein Zitat aus der Weihnachtsansprache des Staatsoberhaupts vom 25. Dezember an, in der Steinmeier appelliert hatte: „Lassen wir uns nicht auseinandertreiben! Stehen wir zusammen!“ Ein weiteres Zitat stammt aus einer Stellungnahme, die der Sozialdemokrat am 27. Dezember zu den von ihm angeordneten Neuwahlen abgab. Darin äußerte er die Erwartung, daß der Wahlkampf „mit Respekt und Anstand geführt wird“.

Steinmeier reagiert nicht auf aktuelle Vorfälle
Damit geht Steinmeier nicht aktuell auf die neue Bedrohungslage für die CDU ein. Am Donnerstag war eine Nachricht des Landesgeschäftsführers der Berliner Christdemokraten bekannt geworden, in der dieser von einer Warnung des Landeskriminalamtes berichtete. Demnach liegen dort Informationen vor, „daß alle Büros, die erkennbar CDU-geführt sind, im Visier von Störern und Demonstranten seien“. Parteifreunde sollten „unbedingt“ Vorsicht walten lassen.

In der Nacht auf Donnerstag hatten Polizisten festgestellt, daß Unbekannte die Geschäftsstelle der Christdemokraten in der Dortmunder Innenstadt mit roten Farbbeuteln beworfen hatten. In Lünen im Ruhrgebiet schmierten Unbekannte die Worte „Blut an euren Händen“ an die Wand des örtlichen CDU-Büros. Derweil berichtete die CDU Rheinland-Pfalz von einer Morddrohung gegen eine Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle. In Berlin besetzten Linksextreme zeitweise das Büro des Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf.
Kubicki spricht von „Dammbruch“
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sprach am Donnerstag von einem „Dammbruch“. Dieser bestehe darin, „daß die regierungstragenden Fraktionen zum Widerstand gegen die demokratische Opposition aufgerufen haben. Und daß deren Anhänger vor den Parteizentralen von CDU und FDP aufmarschiert sind und diese beschädigt haben.“

Hintergrund der Zuspitzung ist die Entscheidung der CDU-Führung aus der vergangenen Woche, Anträge zu einer restriktiven Migration auch mithilfe der AfD durch den Bundestag zu bringen. Am Mittwoch passierte ein nicht rechtsverbindlicher Fünf-Punkte-Plan bereits das Parlament. Für Freitag war die Verabschiedung eines Gesetzentwurfes geplant. Nach Unstimmigkeiten innerhalb von Union und FDP verzögerte sich das Prozedere. Bis zum Mittag war unklar, ob es tatsächlich zur Abstimmung kommt.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...-cdu-aeussern/