Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte

[Realist59]

Interessant auch das Publikum, dass die Ehre hatte, der unsäglichen Steinmeier-Show beizuwohnen. Die Bundesregierung hatte besseres zu tun. Kein Minister und kein Kanzler waren anwesend......

ES GING UM DEUTSCHLANDS ZUKUNFT
Warum schwänzte die ganze Regierung die Steinmeier-Rede?.....Da spricht der Bundespräsident eindringlich über Deutschlands Zukunft und Schicksal – und ausgerechnet von der Regierung hört keiner zu!

Stirnrunzeln über die abwesende Ampel in Schloss Bellevue

SCHADE NUR: „Zusammenhalt“ gab‘s nicht mal ganz oben! Ausgerechnet die Bundesregierung schwänzte die Ruckrede!

▶︎ Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck, FDP-Chef Lindner – sie alle waren eingeladen. Und sagten ab! Lindner ließ sich wenigstens von seinem Fraktions-Chef Dürr vertreten. Für Habeck sollte Umweltministerin Lemke einspringen, sagte im letzten Moment ebenfalls ab (Energie-Gespräche ...)Auch von der Führung der Ampel-Parteien, dem Präsidium des Bundestages – niemand da!

Dafür im Publikum: die Altbundespräsidenten Wulff und Gauck, CDU-Chef Merz...... https://www.bild.de/politik/inland/p...8232.bild.html

[abandländer]

Denen ist die Zukunft Deutschlands eben nicht wichtig. Sie konzentrieren sich lieber auf ihre eigene.

Hatte letztens gesehen, dass bei linked.in etwa 60‘000 Entwicklungsingenieure gesucht werden. Gut, dass so viele aus Afrika und Afghanistan nach D kommen.

Auch die Energiepreise fördern den Innovationsstandort. Und die Einkommenssteuer. Und die grünen Bildungsexperimente. Und LGBTQAIP+ Kitas.

[Turmfalke]

Denen ist die Zukunft Deutschlands eben nicht wichtig. Sie konzentrieren sich lieber auf ihre eigene.

Hatte letztens gesehen, dass bei linked.in etwa 60‘000 Entwicklungsingenieure gesucht werden. Gut, dass so viele aus Afrika und Afghanistan nach D kommen.

Auch die Energiepreise fördern den Innovationsstandort. Und die Einkommenssteuer. Und die grünen Bildungsexperimente. Und LGBTQAIP+ Kitas.

Und BASF geht aus Deutschland. Eine Komplettverlegung von 8000 Arbeitsplätzen nach China. https://www.handelsblatt.com/unterne.../28770144.html

Ein möglicher Abbau von 39.000 Arbeitsplätzen steht am Standort Ludwigshafen auf dem Spiel.

Natürlich hat der Kanzler Kontakt zu BASF und steht in direktem Austausch. So kann er die Pläne von BASF gleich als Gastgeschenk nach China mitnehmen. Xi wird es freuen.

https://www.process.vogel.de/kanzler...675264628919c/

[abandländer]

Wieso sagen die Amerikaner nichts dagegen, dass Scholz Deutschland an China verscherbelt?

Die Chip-Industrie ist von strategischer Bedeutung. Die Chinesen/Mainlanders sind da noch weniger weit als D. Die Taiwanesen/Formosa-Chinesen sind (glaube ich) weiter.

Aber die USA hatte doch eben ein Chip-Boykott gegen China verhängt und Scholz … ist er ein maoistischer Agent?

[Turmfalke]

Wieso sagen die Amerikaner nichts dagegen, dass Scholz Deutschland an China verscherbelt?

Die Chip-Industrie ist von strategischer Bedeutung. Die Chinesen/Mainlanders sind da noch weniger weit als D. Die Taiwanesen/Formosa-Chinesen sind (glaube ich) weiter.

Aber die USA hatte doch eben ein Chip-Boykott gegen China verhängt und Scholz … ist er ein maoistischer Agent?

Die Chinesen profitieren von korrupten Politikern, die zuwenig Geld in der Staatskasse haben und ein wenig Ruhm für sich abzwacken möchten und eventuell auch ein paar andere Dinge.
So läuft das weltweit. So kaufen die Chinesen südamerikanische Staaten, asiatische (Thailand, Kambodscha, Laos etc.) inklusive Sri Lanka, die Griechen (der Hafen gehört inzwischen China), Afrika. So sichern sie sich Rohstoffe, so sichern sie sich billige Lebensmittel, so greifen sie Patente, so können sie Wirtschaftsspionage betreiben, so können sie die Konkurrenz ausschalten und so kaufen sie die Infrastruktur, die sie benötigen, um zukünftig die Rohstoffe und Lebensmittel in ihr Reich zu transportieren.

[abandländer]

Die Chinesen funktionieren fast so wie die Clans in Berlin. Nur friedlicher.

[Realist59]

Krisenrede

Steinmeier spricht: Durchhalteparolen vom Bundesphrasendrescher

29. Oktober 2022
Michael Paulwitz

Wenn Politiker düster und bedeutungsschwanger vom „Wir“ raunen, wird es unweigerlich schmierig. Frank-Walter Steinmeier, die erste Phrasendreschmaschine im Staat, ist wieder auf die Kanzel gestiegen, um im öligen Sozialarbeiterton Worthülsen aneinanderzureihen. Da quellen die Heuchelei und Selbstgerechtigkeit aus allen Knopflöchern.

Die Nation wird im Jargon der politischen Klasse ohnehin nur ausgepackt, um Zumutungen zu rechtfertigen. Steinmeier sieht eine „Zerreißprobe“ für „uns Deutsche“ und fordert im Predigerton, die Bürger müßten jetzt „zusammenstehen“. Ausgerechnet Frank-Walter der Spalter, der linksextreme Fischfilets gegen dunkeldeutsche Migrationsskeptiker aufmarschieren ließ und mitleidlos brave Geimpfte gegen böse Ungeimpfte ausspielte.

Und Steinmeier spaltet weiter. Seine Rede ist ein Appell zum Strammstehen und zur Folgsamkeit. „Es kommen härtere Jahre, rauhe Jahre auf uns zu“ – das „Es“ meint: Die Regierenden haben immer alles richtig gemacht, „nach den Regeln gespielt“, die Vorsehung ist schuld beziehungsweise der neue Welterzbösewicht Putin und der „Klimawandel“ sowieso. Die Regierung kann nix dafür, wenn sie der Wirtschaft den Saft abdreht und den Bürgern den Wohlstand raubt, muß halt sein, für den höheren Zweck.

Steinmeier definiert, wer Feind ist
Deshalb lieben Politiker die Krise, besonders die selbstgemachte: Sie können die Verantwortung auf schicksalhafte Mächte abschieben und die Bürger zu Untertanen degradieren, die der allwissenden Führung unbedingten Gehorsam schulden. In Steinmeiers Sozialarbeitergeschwafel bedeutet „zusammenstehen“: Die Leute sollen nicht rumjammern, sondern sich fragen, was „hilft, um gemeinsam durch die Krise zu kommen“. Stillgestanden und „Einsatz“ zeigen, damit „wir dort ankommen, wo wir hinwollen“ – was das sein soll, bestimmt das andere „Wir“, das „Wir da oben“.

Die Guten tun also das, was „von uns verlangt“ wird, und lassen sich nicht von den finsteren Gestalten „vereinnahmen“, die zu viel kritisieren und damit „unsere Demokratie attackieren“. Von den „Verantwortungslosen“, die bei Steinmeiers totaler Feindbestimmung nicht mitgehen und den Ukraine-Krieg nicht zu ihrem Krieg machen wollen. Wer nicht mittut, ist schon einer von den Bösen.

Wo schränkt sich Steinmeier ein?
Der „widerstandskräftige Bürger“, der sich Steinmeiers Lob verdient hat, widersetzt sich nämlich dem Feind von außen ebenso wie dem Feind im Inneren. Der hält klaglos den „Gegenwind“ aus und findet sich ohne Murren damit ab, daß „wir“ die „Erfolgsgeschichte unseres Landes nicht mit derselben Taktzahl fortschreiben“. Der akzeptiert einfach die „Einschränkungen“, die „wir“ hinnehmen müssen.

Welche Einschränkungen er sich selbst auferlegt, davon schweigt der Bundesphrasenonkel. Da bedeutet das „Wir“ nämlich wieder ganz klassisch: Ihr da unten.

https://jungefreiheit.de/debatte/kom...meier-spricht/

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SALBADERN MIT STEINMEIER
...und der Kanzler samt sämtlichen Ministern verstecken sich im Gebüsch
Die deutsche Sprache ist reich an mächtigen Worten, auch wenn viele leider längst in Vergessenheit geraten sind. Die Definition von „Salbadern“ passt aber so dermaßen gut auf die derzeitig in Berlin hausende politische Klasse der Stümper und Studienabbbrecher, dass es eine passende Freude ist: „Als Salbader wird ein seichter, frömmelnder Schwätzer bezeichnet, der meist einen vortragsartigen Monolog mit vorgetäuschtem Fachwissen hält.“ So erklären einschlägige Internet-Wörterbücher den Begriff. Ein T-Shirt mit dieser Definition als Aufdruck sollte jeder Ampelminister, bei den Grünen gleich alle Anhänger und politisch Aktiven, tragen.

Dementsprechend muss es schon besonders schlimm kommen, wenn sich die gesamte Ampel-Riege schweigend verpieselt, vermutlich fröstelnd das Weite sucht, weil einer der ihren – dessen Salbadern für ungeahnte Tiefen bekannt und berüchtigt ist – das Wort ergreift. Zum Beispiel der Bundespräsident bei seiner gestrigen Ansprache. Da redete also einer, der tatsächlich noch schlimmer ist als alle anderen Salbader-Schwafler zusammengenommen. So schlimm, dass sich ganze Fraktionen und Bundesminister offenbar hastig und mit Schrecken in den Augen in Berliner Hotelzimmern, in Kellern und Gewölben, bei Geliebten oder in Edel-Bordellen verdrückten, um sich Steinmeiers Ein- und Auslassungen nicht leibhaftig anzutun. Denn eine Steinmeier-Rede anhören, das ist Folter. Unter allen Kanzelpredigten sind seine die schlimmsten Zumutungen.

Kleiner gemeinsamer Nenner des Berliner Mainstreams
„Es kommen härtere und raue Jahre auf uns zu“, war ein emblematischer Kernsatz der neuesten Steinmeier-Salbaderei. Genau so soll es auch im Vorstand beim Hamburger SV geklungen haben, als man nach gefühlten einhundert gekauften und dann wieder fristlos entlassenen Trainern noch immer in der 2. Bundesliga hängengeblieben und der Aufstieg auf dem Platz erneut versemmelt war. Das Zitat könnte aber auch vor einer ausgedehnten Welttournee der Rolling Stones oder von Rammstein stammen – wobei in dem Fall die Botschaft die Fans in Verzückung gebracht hätte. Doch nein: Diesen bemüht nach irgendwas à la „ich bin wieder mal tief besorgt und betroffen“ klingenden Nullsinn nuschelte Bundespräsi Steinmeier raus, der bekanntlich als kleinster gemeinsamer Nenner des flachen Berliner Mainstreams die Funktion des Kriseneinstimmers übertragen bekommen hatte. Was für eine Scheißrede! „Kein Platz für alte Träume“: Das ist kein neuer Song von Nena mit wehmütigem Rückblick auf die Neue Deutsche Welle – sondern das ist Steinmeiers große intellektuelle Leere beim Anblick dieser Welt.

Derzeit stehen wir vor einem Haufen menschengemachter Probleme, weil Un- und Doofmenschen sowie Ideologen mit dauerabzockenden und -abkassierenden Egomanen, alles und jeden ins Chaos stürzen und Un-Sinn von früh bis spättreiben. „Die Menschen“ – schon damit nervt die politische Klasse seit geraumer Zeit, denn anders als „sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger“ klingt „die Menschen“ wie die mitleidige Anredeform einer Horde Bonzen, die uns in einen Streichelzoo einsperrt und dann wohlig wachend unsere Untertanen-Köpfe tätschelt. Steinsülzmeier hat nun also mit „den Menschen“ geredet. Ich ermahne „Ihnen“ (kleiner Joke): „Politik kann keine Wunder vollbringen. Niemand, auch kein Bundespräsident, kann in dieser zutiefst unsicheren Zeit alle Sorgen nehmen. Im Gegenteil: Ich glaube, dass viele der Sorgen berechtigt sind.“

Dreister Quatsch eines Besserverdienenden
Was soll das bedeuten? Wir sind ab sofort berechtigt, Sorgen zu haben…? Das ist aber nett von Ihnen, Herr Sülzmeier! Sollte das ein billiger Bellevue-Abklatsch der berühmten Bergpredigt sein, rührselig und tränenreich, powered by Kleenex oder Tempo? Und etliche Dumpfmedien des Mainstreams salbadern dieser Rede auch noch devot hinterher und phantasieren etwas von „Klartext“, den uns der Bundespräsident beschert habe… seine Worte sollen uns also alle ans wärmende Lagerfeuer bringen, wo ja unlängst schon Kanzler Scholz „die Menschen“ aufforderte, sich realsozialistsich „unterzuhaken”? Gestern, am namentlichen Tag der bekloppten Steinmeier-Rede, stand im „Handelsblatt“ diese handfeste Meldung zu lesen: „126,4 Milliarden Euro Mehreinnahmen – Staat ist der große Inflations-Profiteur”. Und weiter: „Trotz Energiekrise und erwarteter Rezession können Bund, Länder und Kommunen in den kommenden Jahren mit mehr Steuereinnahmen rechnen als gedacht.” Doch was macht Steinmeier? Er quasselt sich ins Nirgendwo aus Epochenwende: Wir alle müssen irgendwas, nun werden wir mehr zusammenhalten, dann wird das alles schon irgendwie, und am Ende und überhaupt… der Klimawandel macht auch vor der Ukraine nicht halt… oder so ähnlich. Blablabla usw. usf..

Man sitzt, als einer der wenigen, die sich dies bis zum Ende antun, ratlos da und staunt. Das ist (k)eine Rede, die eine Botschaft simuliert, von der wir vorher schon wussten, was das für ein dreister Quatsch eines politisch nahezu nutzlosen Besserverdienenden auf uns herabplätschern würde. Seiner eigenen ausplündernden Kaste geht es nämlich saugut – auf Kosten von uns, der Ausgeplünderten (siehe oben). Der Staat macht Kasse ohne Ende, erhöht direkt und indirekt Steuern, profitiert von der selbstverschuldeten Teuerung, erweist sich wieder und wieder als größter Preistreiber der Gegenwart – in den Kommunen, beim Bau, in der Energiewirtschaft und vor allem an den Zapfsäulen der Nation. Der Staat ist der König dieser Inflation und badet im den Bürgern geraubten Geld – in unserem Geld: Taxation is theft! Nun sollen wir also für den Frieden frieren, fürs Klima stinken und für was auch immer „gerecht“ hungern, verzichten und zuhause bleiben. Am besten mit der Maske im ungeheizten abgedunkelten Keller sitzen und in der Kälte des Seins das „Wir“ genießen, bis uns Scholz persönlich „unterhakt” oder fünf Cent Energieentlastung in unseren Hut am Boden wirft.

Selbst auf n-tv ein Doppelverriss
Wie kann man als Sozialdemokrat – ohne sich in Grund und Boden zu schämen – angesichts solcher Steuereinnahmen eine Rede ans ausgeplünderte Volk halten? Ernsthaft: Steinmeier hätte sie überhaupt nicht halten dürfen – und wenn doch, dann nicht im einschläfernden Tenor des professionellen Dauerbedenkenträgers. Das wurde auch andernorts, selbst bei regierungsnahen Durchhaltemedien, bemerkt: „Der Bundespräsident hat eine Rede zur Lage der Nation versprochen. Mit diesem Text und Vortragsstil aber hätte er nicht einmal eine Schar Vertriebler in einem Stadtrandhotel fürs nächste Quartal motiviert.“ Gemeinsam mit den lieben und geschätzten Kolleginnen und Kollegen im Club der progressiven Alternativmedien deklamieren wir ja auch bei Ansage! schon seit geraumer Zeit den Appell der Stunde – und er scheint nun langsam immer mehr Gehör zu finden: „Mainstream, erwache!“ Und dieses Erwachen scheint in der Tat langsam einzusetzen.

Denn anders ist wohl kaum zu erklären, dass kurz nach Ende des Steinmeier’schen Laberdebakels alleine „n-tv” gleich zwei handfeste Verrisse dieses salbungsvoll alternden Staatsoberhauptes und Rhetorikungeheuers erschienen. Das eine, vorstehend bereits zitiert, hatte Kollege Hendrik Wieduwilt rausgehauen, dem an diesem Präsidentensimulanten etwas Zentrales und Markantes auffiel: „Aber Steinmeier hat an diesem Freitag das Charisma einer Scheibe Graubrot, die jemand in der Spüle liegengelassen hat. Seine Stimme mäandert salbungsvoll von einem milde erhöhten Punkt zum nächsten. Seine Formulierungen sind ein bürokratisches Stapfstapfstapf ohne Rhythmus und Varianz. Kurz: Als Trostredner in der Palliativstation würde man ihn ohne Honorar vor die Tür setzen und am gleichen Tag die Schlösser austauschen. Auch Steinmeiers Inhalte sind ein Kaleidoskop sprachlichen Versagens. Allein der Schlüsselsatz der Rede ist geradezu eine Frechheit: ‚Ich bin jedem dankbar, der an mehr denkt als nur sich selbst.‘” Hahaha – wenn der Mainstream erwacht!

Mediale Mitschuld an der Sinnverklappung
Dabei trägt das Gros der Medien an dieser Sinnverklappung doch allergrösste Mitschuld, vor allem durch ihren Kotau in Merkelzeiten und ihrer Ignoranz gegenüber Kritikern, welche auch noch über Jahre mundtot gemacht wurden, weil sie auf eben diesen inhaltlichen Absturz einer selbstgefälligen arroganten Dummklasse der Apolitischen aufmerksam machten. Von der Corona-Hysterie über den permanenten Öko-Alarm bis nun hin zum Kriegsgeheul samt einer erneut anschwellenden Flüchtlingskrise hat die politische Klasse nie und nirgends die Interessen des deutschen, des einfachen Volkes vor Augen gehabt. Jene, die „schon länger hier leben” (wie die arrogante Ostzonentrutsche Merkel einst ihr Volk verächtlich beschrieb), waren stets nur lästiger Wählerdreck, bemitleidenswerte Knetmasse, die man (um-)erziehen muss, weil sie nicht freiwillig sofort aufs Lastenfahrrad springen oder sich demotorisieren. Der oben genannte „n-tv”-Kollege outet sich dabei so bitterlich wie weinerlich, denn eigentlich wollte er doch immer nur einen „Steinmeier de Luxe” haben – den es aber nicht gibt. Das Erwachen tut weh.

Der Boden unter den Füßen der politisch Korrekten bricht auseinander. Nochmals „n-tv”, in dem erwähnten Verriss: „Steinmeiers Totalausfall ist ein Desaster, denn dieses Deutschland dürstet gerade nach rhetorischer Richtung, sucht förmlich einen Leuchtturm, Zuspruch, Hoffnung und Identität. Menschen wollen nicht für nichts leiden, aber so muss es sich für sie anfühlen. Polarisierte, verängstigte und aufgeriebene Bürger bräuchten jemanden, der politische Führung wenigstens simuliert, Ziele ausmacht, das Durchhalten zur Mission erhebt. Der Bundeskanzler kann das bekanntlich nicht…“ Lach, brüll, schenkelklopf: Der Bundeskanzler kann das nicht, der Wirtschaftsminister kann das sowieso nicht und die Außenministerin erst recht nicht. Die flieht gerade vor den iranischen Kopftuch-runter-Demonstranten – weil diese Baerbocks defektes Islam-Weltbild ins Wanken bringen.

Charismafreier Klarsichthüllen-Beamter
Tja, das ist keine politische Insolvenz, sondern nur der Totalausfall jener, die außer falschen Ideen nichts zu bieten haben. Entsetzen allerorten – auch beim Blick von „RTL/n-tv”-Politikchef und Ex-„Bild”-Vize Nikolaus Blome, der den zweiten Verriss des Senders auf „Steinmeier today” verfasste: „Viel sprach Steinmeier vom neuen ‚Gegenwind‘, dem Land und Leute sich infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine nun stellen müssten. Für seine Rede hingegen wird der Bundespräsident nicht viel Gegenwind bekommen. Ein gutes Zeichen ist das nicht unbedingt: Es fehlte der kraftvolle Kern, der mitreißt.“

Man kann es Kanzler und Minister, auch wenn sie selbst in Ausdruck und Inhalt nicht viel besser abschneiden als Steinmeier, nicht verdenken, dass sie dessen unsäglichen Rede ferngeblieben sind. Ein echter Idealist und Menschenfreund, ein charakterstarker, selbstloser Politiker, der wirklich das Gemeinwohl und den Gemeinsinn im Blick hat, ein visionärer Mensch mit Tatendrang und Ideen, ein engagierter Diener seines Volkes (um es einmal pathetisch zu sagen), ein guter Redner mit viel Glaubwürdigkeit hätte auch zu all den heiklen Dingen dieser turbulenten Zeit eine adäquate Rede halten können. Doch eben nichts von den erwähnten Attributen zeichnet den charismafreien Klarsichthüllen-Beamten Steinmeier aus. Und urplötzlich, unwillkürlich muss ich an das nicht minder fatale Dummgrinsen von Armin Laschet im Ahrtal denken: Dessen ins Gesicht geschriebene Blödheit ist im Vergleich zur leicht angefinsterten, gespielten Steinmeier’schen Gesichtsfassade geradezu authentisch und ehrlich. Bezogen auf dieses Staatsoberhaupt drängt sich mir hingegen die Frage auf: Womit hat Deutschland dieses Gesäßgesicht nur verdient…?


https://ansage.org/salbadern-mit-steinmeier/

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REDE DES BUNDESPRÄSIDENTEN

Mein Gott, (Frank) Walter! Wieder einmal eine Rede vergeigt
Bundespräsident Steinmeier ließ seine Redenschreiber in die Tasten greifen, um eine Rede zur Lage der Nation zu fabrizieren. Und dann der Affront: Die politische Elite interessiert die Rede nicht. Sie geht gar nicht erst hin. Hat die Rede wenigstens die Medien verzaubert? Jein!
Eigentlich haben wir uns darauf eingestellt, dass die nächste „große“ Steinmeier-Rede erst an Weihnachten 2022 kommt. Aber Steinmeier wollte nicht so lange warten. Ziemlich genau zwei Monate vor Weihnachten griff er in die Tasten oder ließ seine Redenschreiber in die Tasten greifen, um eine Rede zur Lage der Nation zu fabrizieren. Und dann der Affront: Die politische Elite interessiert die Rede nicht. Sie geht gar nicht erst hin.
Kanzler Scholz, das komplette Kabinett und die Bundestagspräsidentin ahnten, was auf sie zukommt, deshalb blieben sie der groß angekündigten 45-Minuten-Rede von Staatsoberhaupt Steinmeier am Freitag, 28. Oktober, gleich fern. Das ist sehr unfein, denn immerhin ist Steinmeier das Staatsoberhaupt, das eben diese Leute im Februar 2022 mit Unterstützung von CDU/CSU ein zweites Mal in dieses Amt gewählt haben. Aber es kamen dann doch Bundesratspräsident Ramelow, Verfassungsgerichtspräsident Harbarth, Erzbischof Schick und Oppositionsführer Merz ins Bellevue.
Hat die Rede wenigstens die Medien verzaubert? Jein! Für den Staatsfunk ist Steinmeiers Rede immerhin der Aufmacher in der „Tagesschau“ (ARD) bzw. in „heute“ (ZDF). Das ZDF titelt im Videotext: „Steinmeier stimmt auf Zukunft ein“. ARD schreibt: „Steinmeier sieht Epochenbruch“. Die FAZ berichtet von einer „Rede an die besorgte Nation“. Der DLF gießt etwas Wasser in den Wein: „Ein gut gemeinter, aber zu später Weckruf“. Der Tagesspiegel meint ehrlich: „Steinmeier scheut die eigene Vergangenheitsbewältigung.“ Rundum begeistert ist nur die Freie Presse Chemnitz: „Der Bundespräsident zeigt ein überraschendes Maß an Führung.“ In die Vollen allerdings geht ntv mit einem Kommentar: „Mit diesem Text und Vortragsstil aber hätte er nicht einmal eine Schar Vertriebler in einem Stadtrandhotel fürs nächste Quartal motiviert.“ Wir geben Auszüge aus diesem Kommentar am Ende wieder.

Hier die Steinmeier-Rede als Text. Dort findet sich auch das Video zur Rede. Nachfolgend unsere unmaßgeblichen Anmerkungen!

1. Wieder zu spät gekommen, Herr Bundespräsident!

Es mag ja sein, dass sich Steinmeier diese Rede für einen Zeitpunkt aufgehoben hatte, zu dem er mal in die Ukraine hatte reisen können. Indes hinterlässt es einen Beigeschmack von Inszenierung, wenn Steinmeier wenige Tage vor seiner Rede die Ukraine besucht und jetzt in der Rede über sich bzw. Menschen im Luftschutzbunker sagt: „Mit einigen von ihnen saß ich am Dienstag in Korjukiwka, einer kleinen Stadt nahe der weißrussischen Grenze, zusammen in einem Luftschutzkeller.“ Warum hat Steinmeier für einen solchen Satz acht Monate gebraucht? Warum erkennt Steinmeier erst jetzt, dass es sich beim 24. Februar um einen „Epochenbruch“ und einen „Scheidepunkt“ handelt? Scholz kann man zugutehalten, dass er bereits drei Tage nach Putins Überfall von „Zeitenwende“ sprach.

2. Amnesien

Amnesien (vulgo: Gedächtnislücken) scheinen zum Merkmal des politischen Spitzenpersonals geworden zu sein. Scholz kann sich in Sachen Wirecard, Cum-Ex-Skandal und Warburg-Bank an nichts erinnern. Steinmeier kann und will sich nicht erinnern, dass er Schröders Kanzleramtschef war. Eines Kanzlers, der sich bald zum vordersten Putin-Lobbyisten entwickelte und der Putin mit dem Prädikat „lupenreiner Demokrat“ adelte. Ein Außenminister Steinmeier, der in zwei Merkel-Kabinetten den großen Russen-, Lawrow und Putin-Versteher gab, der 2014 nach der Annexion der Krim lavierte. Und der jetzt acht Monate braucht, um ein Mini-Schuldbekenntnis abzulegen, versteckt zwischen zwei Kommata: „Und sie (gemeint sind die Bilder vom 24. Februar) markierten das endgültige, bittere Scheitern jahrelanger politischer Bemühungen, auch meiner, genau diesen schrecklichen Moment zu verhindern.“

3. „Putin“

Der Name Putin kommt fünfmal in Steinmeiers Rede vor. Zum Beispiel hier: „In seiner imperialen Besessenheit hat der russische Präsident das Völkerrecht gebrochen, Grenzen in Frage gestellt, Landraub begangen.“ Das stimmt. Aber zu einem geschichtsträchtigen Wort wie einem Ronald Reagan am 12. Juni 1987 neben Helmut Kohl am Brandenburger Tor an Gorbatschow („Tear down this wall!“) fehlt Steinmeier der Mut: „Präsident Putin, beenden Sie sofort den Terror gegen die Ukraine!“

4. Krokodilstränen zur Bundeswehr

Jetzt fällt Steinmeier ein: „Wir brauchen keine Kriegsmentalität – aber wir brauchen Widerstandsgeist und Widerstandskraft! Dazu gehört zuallererst eine starke und gut ausgestattete Bundeswehr … Dafür werde ich als Bundespräsident weiter einstehen.“ Auch hier Amnesien! Schließlich war Steinmeier in zwei Merkel-Kabinetten Minister (2005 – 2009, 2013 – 2017), 2007 bis 2009 auch Vizekanzler: Gerade in diesen Merkel- und GroKo-Zeiten wurde die Bundeswehr kaputtgespart.

5. Hintertürchen für Vermögensabgabe?

Steinmeier bleibt Sozialist, deshalb sagt er über „Menschen, die viel haben und mehr tragen können“: „Sie müssen jetzt helfen, um die immensen Kosten der notwendigen Entlastungen überhaupt stemmen zu können. Sie müssen jetzt beitragen, um neue Ungerechtigkeiten zu vermeiden. Beeindruckende Entlastungspakete sind wichtig – aber nicht weniger wichtig ist Gerechtigkeit bei der Verteilung der Lasten!“

6. Klima, Klima über alles!

Das „Klima“ darf nicht fehlen. Steinmeier wörtlich: „Denn auch wenn der Krieg die politische Tagesordnung verschoben hat – auch der Klimawandel fordert unser entschiedenes Handeln …! Ich mache mir ehrlich gesagt Sorgen, dass diese Menschheitsaufgabe zu sehr in den Hintergrund gerät. Der Klimawandel macht keine Ukraine-Pause! … Ohne den Kampf gegen den Klimawandel ist alles nichts … Ermöglichen wir unseren Kindern und Kindeskindern ein gutes Leben auf unserem Planeten!“ Hier wäre ja mal ein Wort zu den extremistischen Klima-Chaoten angebracht gewesen. Denn was diese Leute mittlerweile weitgehend straflos inszenieren, ist ein Verstoß gegen das Demokratiegebot und gegen das Gewaltverbot. Hier geschieht – wie gesagt: weitgehend straffrei – etwas, was den Normalbürger am eigenen Rechts- und Unrechtsbewusstsein zweifeln lässt.

7. Steinmeier spricht von „Widerstand“ – und meint damit gegen Populisten

Zwölfmal kommt in Steinmeiers Rede der Begriff „Widerstandsgeist/Widerstandskraft/widerstandskräftige Bürger“ vor. Zum Beispiel hier: „Wir brauchen aktive, widerstandskräftige Bürgerinnen und Bürger. Denn in diesen Zeiten des Gegenwinds nehmen die Angriffe auf unsere freie Gesellschaft zu. Putin versucht, Europa zu spalten … Das verlangt von uns Demokraten mehr als Bekenntnisse. Es verlangt Engagement und – auch hier wieder – Widerstandsgeist und Widerstandskraft.“ Steinmeier will Bürger, die sich nicht anstecken lassen vom „Gift des Populismus“. Aber ist Populismus nicht ein Rücksichtnehmen auf den „populus“ (das Volk)? Aha, Steinmeier will brave und schafsgeduldige Bürger. Demos gegen rechts, ja, willkommen. Demos gegen Corona-Einschränkungen, Inflation, Energiepreise – nö!

8. Anreden gegen die um sich greifende Deindustrialisierung

Wie Steinmeier angesichts eines fortschreitenden Ausverkaufs Deutschlands (siehe Hamburger Hafen!) zu folgendem Satz kommt, wissen wir nicht: „Wir machen Deutschland zu einer neuen Industrienation – technologisch führend, klimaverantwortlich, in der Mitte Europas. Vernetzt, aber weniger verwundbar.“

9. Wenn Steinmeier gendert

Und schließlich gibt Steinmeier den gender-gerechten Redner. Irgendjemand hat ihm eingeredet, dass man alle Geschlechter inkludiert, wenn man mal den weiblichen, mal den männlichen Plural verwendet. Das klingt bei Steinmeier so: „Unser Land hat … die Menschen, die immer wieder dafür arbeiten, die Unternehmerinnen, die Forscher, die Ingenieure, die Facharbeiterinnen.“ Das heißt nichts anders als: Unternehmer, Forscherinnen, Ingenieurinnen und Facharbeiter sind exkludiert. Oder?..........
https://www.tichyseinblick.de/meinun...einmeier-rede/





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[abandländer]

technologisch führend

In welchen Technologien?



Oftmals hat man das Gefühl, dass die Politiker das Land aufgegeben haben und es für sie nur noch darum geht, noch möglichst viel für sich selbst zu holen.

[Realist59]

Die Rede Steinmeiers anlässlich der "Ehrung" Merkels glich eher einer Selbstbeweihräucherung. Die zahllosen Fehler der SPD während der Großen Koalition, die vor allem von Steinmeier begangen wurden, sollen ins Gegenteil umgekehrt werden......

Nun ist sie also politisch „heiliggesprochen“ worden – Alt-Kanzlerin Angela Merkel (68, CDU) hat am Montagabend im Berliner Schloss Bellevue die höchste Auszeichnung des Landes bekommen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67) zeichnete seine Ex-Chefin mit dem „Großkreuz in besonderer Ausführung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ aus.

Höher geht es im Ordensrang bei den Verdienstauszeichnungen nicht! Und nicht nur Historiker waren gespannt auf die Begründung von Steinmeier für die historische Auszeichnung, die bisher nur die Epochen-Kanzler Adenauer und Kohl bekommen haben. Adenauer stand für die Westbindung der Bundesrepublik und die Aussöhnung mit Frankreich. Kohl für die Deutsche Einheit und als großer Europäer.

Und Merkel? Man hätte Antworten erwartet von Steinmeier in seiner Laudatio. Doch das Manuskript liefert wenig, das Merkel erkennbar über Kanzler wie Schmidt (Nato-Doppelbeschluss) oder Brandt (Neue Ostpolitik) herausragen ließe.
Die Rede Steinmeiers hatte es in sich!

In mehrfacher Hinsicht: Sie versucht, einer großen Politikerin zu schmeicheln.

Schlimmer. Sie schmeichelt, um es höflich auszudrücken, der Geschichte, die die geehrte Alt-Kanzlerin und ihren einstigen Außenminister und heutigen Bundespräsidenten verbindet: die Russland-, Ukraine-Politik Merkels, deren Vater Steinmeier schon unter Vor-Kanzler Gerhard Schröder (Rosneft, Gazprom, SPD) war.

Am Ende bleibt: Egal, wie man zu Merkel und ihrer Kanzlerschaft steht – diese Steinmeier-Rede wird ihr in keiner Weise gerecht.

Sorry, Herr Präsident, diese Rede geht gar nicht!
Explizit benennt der Bundespräsident keine historische Leistung oder gar Epoche oder Ära. Das Wort „historisch“ kommt nur vor, als es um Merkels politischen Weg aus der Wende in der DDR in die Bundespolitik nach 1989/90 geht: „In einer historischen Ausnahmesituation hatten Sie den Mut, ins Ungewisse, ins Offene zu gehen.“ Wie 17 Millionen aus der DDR.
Er schreibt ihrer Amtszeit, die in Teilen auch seine war, auch ein Wirtschaftswunder zu, das auf seinem ersten Kanzler, Gerhard Schröder („Agenda 2010“) beruhte.

Mehr verstecktes Eigenlob als Merkel-Verdienst vom Präsidenten.

Steinmeier würdigt die Physikerin Merkel für den Atom-Ausstieg nach Fukushima und für ihre Corona-Politik und die Bereitschaft, Entscheidungen „im Zweifel bei neuen Erkenntnissen auch wieder korrigieren“ zu können: „Die Fakten klar zu haben, das bedeutet auch, darauf zu reagieren, wenn sich diese ändern.“

Dass die Energiewende bis heute unvollendet ist? Dass man auf neue Fakten reagieren muss? Nennt man eigentlich Politik.

Aus Merkels und seiner Flüchtlings- und Migrationskrise im Jahr 2015 macht Steinmeier wieder den „Flüchtlingssommer 2015“. Klingt irgendwie nach Ferienspaß, Strand und Gute-Laune-Musik statt dramatischer Europa-Krise und kompletter Überforderung der Gesellschaft – bis heute.

Was Steinmeier nicht sagt
Blutiges Russen-Gas und dreckiges Kreml-Öl, von dem Merkel und Steinmeier Deutschland abhängig machten? Kein Wort hat Steinmeier dafür.

Polen – unserer wichtigster östlicher Nachbar – taucht nicht auf. Osteuropa? Findet keine Erwähnung.
Putins „Nord Stream“-Pipelines, die er mit Merkel durchboxte gegen alle Widerstände: Sind ihm keine Silbe wert. Wladimir Putin, den Merkel angeblich so gut zu zügeln wusste? Taucht nur einmal am Rande auf.

Steinmeier rudert im Geschichts-Slalom wild über das Fakten-Meer. Er trennt zwischen Putins Angriff auf die Ukraine 2014 ("das eine") und dem Groß-Überfall 2022 ("das andere") – als hätte beides nichts miteinander und nichts mit ihm und Merkel zu tun.

Kein Wort bei Steinmeier dazu, dass Merkel und er sich über Jahre hinweg über den Rat der Osteuropäer, der USA und anderer wichtiger Verbündeter und Experten hinweggesetzt haben. Ist halt Geschichte – ist halt passiert.

Schwamm drüber: „Wichtig ist, dass wir unsere Lehren daraus ziehen: Heute müssen wir anders denken, anders handeln – und das tut unser Land seit dem vergangenen Jahr mit großer Entschlossenheit, als größter Unterstützer der Ukraine innerhalb der EU.“

Nur: Das mit der Unterstützung für die Ukraine ist eine andere Geschichte – nicht seine und nicht Merkels. Es ist die Geschichte der Merkel-Nachfolger, die mit Merkels und Steinmeiers Erbe umgehen müssen.

So ehrt man nicht........ https://www.bild.de/politik/inland/p...3048.bild.html

........Steinmeier ist nur einer von den vielen unfähigen Politikern unseres Landes. Ihn verbindet mit Merkel sehr viel. Beide sind überzeugte Sozialisten, der Bundesrepublik feindselig gegenüberstehend.

[Turmfalke]

Die Rede Steinmeiers anlässlich der "Ehrung" Merkels glich eher einer Selbstbeweihräucherung. Die zahllosen Fehler der SPD während der Großen Koalition, die vor allem von Steinmeier begangen wurden, sollen ins Gegenteil umgekehrt werden......





........Steinmeier ist nur einer von den vielen unfähigen Politikern unseres Landes. Ihn verbindet mit Merkel sehr viel. Beide sind überzeugte Sozialisten, der Bundesrepublik feindselig gegenüberstehend.

Das war ein ganz großer Coup: Der ehemalige Außenminister ehrt seine ehemalige Chefin und legitimiert damit ihr und sein Wirken gegen alle Kritik und alle Widerstände an dieser Ordensverleihung.

Die Blase unter sich.