Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte

[Clark]

Dass Stein-Uhu der Falscheste überhaupt ist (wenn auch nicht ganz so widerwärtig wie der Bundesgauckkler), sieht "Bild" schon richtig, aber "demokratische Ukraine" und "mörderischer Diktator"??? Da musste ich herzhaft lachen! US-Propaganda eben . . .

[Thomas]

Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte

Noch streitet er mit dem Gauckler um den Titel

[Cherusker]

Noch streitet er mit dem Gauckler um den Titel

Die streiten sich nicht, denn „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich".
Aber Streit gibt es keinen.

[Elena Markos]

Die zoffen sich höchstens um den Parkplatz ...

[Realist59]

Steinmeier hat seine linksradikale Herkunft nie vergessen, steht mit einem Bein noch immer im Sympathisantensumpf des linken Terrors. So lässt sich auch seine Begeisterung für totalitäre Regime erklären. Die Glückwünsche an das repressive Mullah-Regime in Iran sind unvergessen und wie man nun sieht kein Ausrutscher....

„SCHLAG INS GESICHT“ – „SCHALLENDE OHRFEIGE“
Riesen-Kritik an Steinmeiers Kuschelbrief an China-Diktator

Ist das noch Diplomatie – oder schon der Kotau vor Peking?

Mit einem Glückwunsch-Telegramm an China-Machthaber Xi Jinping (69) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66) eine heftige Debatte ausgelöst.

▶︎ Denn: In seinem Schreiben an den Peking-Diktator findet sich kein Wort bezüglich Chinas brutaler Politik. Stattdessen wünscht der Bundespräsident dem Chinesen „Glück und Gesundheit“.
Anlass des Telegramms ist das 50-jährige Jubiläum der Beziehungen zwischen Deutschland und China. Darin findet Steinmeier freundliche Worte: „Unsere Beziehungen haben zu mehr Wohlstand in unseren beiden Ländern und einer Vielzahl von persönlichen Kontakten zwischen unseren beiden Völkern beigetragen.“
Steinmeier drückt „meine Hoffnung auf eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern“ aus. Nur an einer Stelle spricht der Bundespräsident allgemein von „unveräußerlichen Menschenrechten“ und will sich „für die Würde und Rechte eines jeden Menschen einsetzen“.

Dass sich die Menschenrechtssituation und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit während der Amtszeit des chinesischen Präsidenten Xi Jinping deutlich verschlechtert hat, erwähnt Steinmeier hingegen nicht. Auch die militärischen Drohungen gegen Taiwan und die Verfolgung Oppositioneller in Hongkong spricht das deutsche Staatsoberhaupt nicht an.

Ebenfalls unerwähnt: die gegen deutsche Forschungseinrichtungen und Firmen gerichtete Wissenschafts- und Wirtschaftsspionage der Chinesen, der strategische Einstieg in deutsche Unternehmen.

DAS sorgt für scharfe Kritik!
▶︎ Für FDP-Außenexperte Frank Müller-Rosentritt (40) wirken „präsidiale Glückwünsche an die Kommunisten wie eine schallende Ohrfeige für alle Freunde der Freiheit, auch in China“. Peking „bedroht das demokratische Taiwan zunehmend militärisch, Millionen von Uiguren müssen in Unfreiheit leben“ und Hongkong werde „der letzte Atemhauch von Demokratie genommen“.

An Steinmeier gerichtet sagt Müller-Rosentritt: „Ich empfehle unserem Präsidenten, sich mehr am mutigen Sozialdemokraten Otto Wels statt an Gerhard Schröder zu orientieren.“

CDU-Politiker Kuban: Steinmeier-Telegramm „Schlag ins Gesicht“.....► Grünen-Urgestein Rainer Bütikofer (69) nimmt Steinmeier in Schutz.......Für Trump hatte Steinmeier deutliche Worte
Grußbotschaften mit freundlichem Ton, in denen kritische Themen ausgespart werden, sind in den internationalen Beziehungen unter strategischen Rivalen nichts Ungewöhnliches. Am 30. September dieses Jahres gratulierte US-Außenminister Antony Blinken dem chinesischen Volk zum Nationalfeiertag, der an die Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 erinnert. ABER: Anders als Steinmeier erwähnte Blinken Xi Jinping, den Peking-Diktator, dabei nicht direkt – wünschte ihm weder Glück noch Gesundheit.

Dass Steinmeier auch ganz undiplomatisch sprechen kann, beweist seine Auseinandersetzung mit Donald Trump (76): Noch als Außenminister nannte Steinmeier den damaligen Präsidentschaftskandidaten 2016 einen „Hassprediger“. 2017 weigerte sich Steinmeier, Trump zum Sieg bei den Präsidentschaftswahlen zu gratulieren.

Auf seiner USA-Reise 2018 ignorierte Bundespräsident Steinmeier US-Präsident Trump sogar komplett und traf sich stattdessen mit Trumps politischen Widersachern der demokratischen Partei in Kalifornien. Für Xi Jinping fand Steinmeier keine deutlichen Worte und Gesten.

https://www.bild.de/politik/inland/p...1978.bild.html

....was für ein blöder Arschkriecher

[Clark]

Das ist doch das, was Bundespräsidenten generell zu tun haben: Arschzukriechen! Nennt sich in deren Verständnis Diplomatie. Ach ja, und natürlich immer austeilen gegen rrrääächtssss!

[Realist59]

Das Grundgesetz umreißt die Rolle des Bundespräsidenten klar. Was Steinmeier nun machte, war eine klare Kompetenzüberschreitung...

Telefonat mit Kiew
Steinmeier sagt Selenskyj Hilfe bei zerstörter Infrastruktur zu
Bundespräsident Steinmeier hat dem ukrainischen Staatschef Selenskyj Hilfe bei der Reparatur der von Russland beschädigten Infrastruktur zugesagt..... https://www.deutschlandfunk.de/stein...ur-zu-102.html

...da er mit dieser Hilfe nicht sein persönliches Engagement meint, sondern das Geld der Steuerzahler ausgeben will, überschreitet er klar seine Kompetenzen.

[Realist59]

Viele Linke sind ausgemachte Feiglinge. Sie schicken andere wie selbstverständlich in den Tod, sitzen aber selber am Kamin.....

WEGEN SEINES REISE-RÜCKZIEHERS
„Angsthasen-Absage“ – CDU geht auf Steinmeier los

Heftige Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgrund seiner abgesagten Kiew-Reise. CDU-Politiker werfen dem Staatsoberhaupt vor, seinen Besuch in der Ukraine aus Angst abgesagt zu haben.

▶︎ Steinmeier habe „kalte Füße“ bekommen, kritisierte Gitta Connemann, die Vorsitzende der CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsunion. „Was für ein verheerendes Signal“, schrieb sie.
▶︎ Eine „Angsthasen-Absage“ warf ihm der Chef der deutschen CDU-/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary, vor. Deutschland sei dadurch in der EU isoliert wie nie. „Das beste Beispiel ist die jüngste internationale Vollblamage Deutschlands durch die Angsthasen-Absage der Kiew-Reise des Bundespräsidenten. Das ist die Vollkapitulation deutscher Außenpolitik vor Russlands Terror gehen die Ukraine.“
▶︎ Auch FDP-Experte Marcus Faber (38) äußert sich skeptisch. Der Besuch hätte Millionen Menschen Hoffnung geben können, sagt er. „Wenn der Bundespräsident nicht fährt, weil die Bedrohung zu groß ist, dann ist das ein fatales Signal an die ukrainische Mutter, die mit ihrem Kind seit Monaten mit Luftalarm lebt.“

▶︎ Grünen-Politiker Anton Hofreiter (52) zeigt zwar Verständnis für die Absage mit Blick auf die persönliche Sicherheit. „Aber es zeigt, dass wir die Ukraine nochmal stärker unterstützen müssen sowohl mit Flugabwehr als auch mit gepanzerten Fahrzeugen“, sagte er BILD. Ähnlich klingt auch CDU-Politiker Gunther Krichbaum (58). „Natürlich ist es zu respektieren, wenn jemand aus Sicherheitsgründen nicht in die Ukraine reisen will. Nachdem aber Terror gegen die Zivilbevölkerung eskaliert, wäre ein Besuch ein wichtiges Signal gewesen.“

▶︎ FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann meint, die Ukraine sei enttäuscht über die Reise-Absage. Der Bundespräsident müsse natürlich selbst entscheiden, ob er das Risiko dieser Reise eingehe oder nicht, sagte die Politikerin „ntv“..... https://www.bild.de/politik/ausland/...9952.bild.html

......wenn Steinmeier in Kiew gefallen wäre, hätte das ein Signal an die Welt gesendet.

[Cherusker]

Viele Linke sind ausgemachte Feiglinge. Sie schicken andere wie selbstverständlich in den Tod, sitzen aber selber am Kamin.....





......wenn Steinmeier in Kiew gefallen wäre, hätte das ein Signal an die Welt gesendet.

Solche Typen erwischt es höchst selten.

[Realist59]

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Nun fällt auch anderen auf, wer da das höchste Amt bekleidet.......

Der falsche Mann im höchsten Staatsamt

Kurzfristig hat Frank-Walter Steinmeier den lang erwarteten Besuch beim ukrainischen Präsidenten abgesagt. Der neueste Fehltritt des Bundespräsidenten zeigt: Steinmeier ist den Krisenzeiten nicht gewachsen. Er agiert als Bellevue-Verwalter – und das liegt auch an seiner Vergangenheit.
Und wieder hat Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine Irritationen ausgelöst. Der Bundespräsident sollte am Donnerstag in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen – sagte dann aber aus Sicherheitsbedenken kurzfristig ab.
Zwar ist unzweifelhaft, dass die Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt infolge russischer Angriffe volatil ist. Aber das hält Vertreter anderer Staaten nicht davon ab, persönlich Solidarität mit dem Land zu zeigen; am Donnerstag etwa besuchte der Schweizer Präsident Selenskyj.

Nicht nur deshalb hinterlässt Steinmeiers Rückzieher, der etwa von der Union scharf kritisiert wurde, den Eindruck einer befremdlichen Unentschlossenheit. Immerhin war das Staatsoberhaupt im Frühjahr wegen seines Beitrags zu Deutschlands Russland-Verstrickungen – aus seiner Zeit als sozialdemokratischer Kanzleramtschef und Außenminister – gar nicht in Kiew erwünscht. Umso wichtiger wäre es gewesen, schnellstmöglich dorthin zu reisen.
Zwar soll die Visite bald nachgeholt werden. Die Absage ist aber dennoch ein Beispiel dafür, was man im Englischen tone-deaf nennt und die Amtsführung Steinmeiers kennzeichnet: Der protokollarisch höchste Repräsentant der Bundesrepublik scheint auch nach fünfeinhalb Jahren kaum Gespür dafür entwickelt zu haben, wie er sein Amt auf würdige Weise ausfüllt.

Gesellschaftliche Debatten hat er kaum geprägt
Die Lage im Iran ruft das ebenfalls in Erinnerung: Steinmeier appelliert an Teheran, die Gewalt gegen die Protestbewegung zu stoppen – was auch sonst? Der Aufruf wirkt dennoch seltsam schal, denkt man an sein Glückwunschtelegramm an das Regime zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution 2019 zurück. Obwohl es freilich schon damals Frauen gemäß der Scharia unterdrückte, die Auslöschung Israels anstrebte und Homosexuelle hinrichtete. Noch peinlicher wurde es im Folgejahr, als Steinmeier auf Glückwünsche zum Nationalfeiertag verzichten wollte – diese aber versehentlich doch rausgingen.

Die größte Aufmerksamkeit in jüngster Zeit zog der Präsident mit einem weiteren Fehltritt auf sich: Er ließ sich während einer Bahnfahrt ohne Corona-Maske fotografieren – trotz FFP2-Pflicht. Laut Sprecherin tat er das ausschließlich für ein Video-Statement sowie für ein Foto.
Natürlich entstand sofort der Eindruck: Der Präsident halte sich nicht an das, was von den Bürgern erwartet wird. Auch wenn er um „Verständnis“ bat, dass er 40 Sekunden lang keine Maske getragen habe: In Zeiten, in denen die Corona-Politik zu beunruhigenden Absetzbewegungen von der Demokratie geführt hat, ist der Vorfall eine unverständliche Fahrlässigkeit.
Solche Pannen wögen nicht so schwer, schaffte Steinmeier es sonst, präsidiales Format zu zeigen. Doch auch da: Fehlanzeige. Sein Markenkern scheinen profillose Sonntagsreden zu sein. Gesellschaftliche Debatten hat er kaum geprägt, geschweige denn angestoßen. Anders als sein Vorgänger Joachim Gauck, der etwa entgegen der merkelschen Linie die Endlichkeit der Möglichkeiten thematisierte, Flüchtlingen zu helfen – oder rechtsextreme Umtriebe mit dem Begriff „Dunkeldeutschland“ provokant umriss.

Am 28. Oktober will Steinmeier – dessen zweite Amtszeit plangemäß bis zum 18. März 2027 läuft – eine Rede unter dem Titel „Alles stärken, was uns verbindet“ halten. Zwar wäre es zu begrüßen, wenn er es in der schwersten Krise im Nachkriegs-Deutschland schaffen würde, der Bevölkerung Orientierung anzubieten.
Doch es wäre unrealistisch, genau das von einem Mann zu erwarten, der in den vergangenen fünf Jahren eher wie der Verwalter von Bellevue wirkte. Frank-Walter Steinmeier ist der falsche Mann im höchsten Staatsamt.

https://www.welt.de/politik/deutschl...Staatsamt.html

......Steinmeier war maßgeblich an der Agendapolitik Schröders beteiligt. Er ist einer der "Väter" von Hartz IV und der Schaffung eines Niedriglohnsektors in dem mehr als 6 Millionen Menschen gefangen sind. Leute wie Steinmeier haben die Sozialdemokratie verraten.