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Hits: 2344 | 27.09.2020, 08:54 #1
Schweiz: Abschied von der EU?
Durch verschiedene Verträge hat sich die Schweiz stark an die EU gebunden. Obwohl das Land kein Mitglied ist, zahlt die Schweiz erhebliche Summen in die EU-Kassen. Darüber hinaus besteht eine gewisse Personenfreizügigkeit, die zu einer massiven Einwanderung geführt hat. Heute entscheidet die Schweizer in einer Volksabstimmung ob die Verträge über die Freizügigkeit gekündigt werden.................
Wieder startet die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei eine Initiative für eine Begrenzung der Zuwanderung. Mit einer Volksabstimmung möchte sie erreichen, aus einem 1999 geschlossenen Abkommen auszusteigen. Danach dürfen EU-Bürger in der Schweiz frei leben und arbeiten.Die Schweizer äußern sich diesen Sonntag in einer Volksabstimmung über eine ganze Reihe von Fragen, die von einer Reform des Jagdgesetzes bis hin zum bezahlten Vaterschaftsurlaub gehen. Eine Initiative der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP) könnte dabei folgenschwere Auswirkungen auf die Beziehung mit der EU haben: Sie sieht den Ausstieg des Landes aus dem Prinzip der Freizügigkeit für EU-Bürger vor.
Laut den jüngsten Umfragen hat die Initiative der stärksten Partei im Parlament wenig Chancen auf einen Erfolg: Demnach wird sie von rund 65 Prozent der Eidgenossen abgelehnt. Unisono rufen zudem Regierung, Parlament, Parteien, Gewerkschaften und der Arbeitgeberverband zum Nein auf.
Doch die überraschende, wenngleich äußerst knappe Mehrheit für einen ähnlichen Vorstoß der SVP im Jahr 2014 mahnt zur Vorsicht bei Prognosen. Sie forderte damals die Wiedereinführung von Einwanderungsquoten - für Asylbewerber ebenso wie EU-Bürger. Auf diese Weise hoffte die SVP, ein 1999 geschlossenes Abkommen mit Brüssel auszuhebeln, wonach EU-Bürger auch in der Schweiz frei leben und arbeiten dürfen..........https://www.n-tv.de/politik/Schweiz-...e22062013.htmlAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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AW: Schweiz: Abschied von der EU?
Was auffällt: Unsere Medien haben im Vorfeld nicht darüber berichtet, sondern nur heute, am Tag der Wahl. Merkwürdig, nicht? Nicht zuviel Aufsehen dafür....
(Früher hätten sich ganze Gesprächsrunden wie der Presseclub etc. mit diesem Thema beschäftigt, den Erwartungen und Wahrscheinlichkeiten, den Hintergründen, Pro und Contra, aber bei Pro und Contra wird es dann auch schon gefährlich....)Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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28.09.2020, 07:22 #3
AW: Schweiz: Abschied von der EU?
Die Initiative ist gescheitert. Mit 61,7% wurde das Vorhaben der Schweizerischen Volkspartei abgelehnt.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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