"Flüchtlinge": Kommunen ziehen Bund über den Tisch und bereichern sich

[Realist59]

Immer wieder haben Bürgermeister diverser Städte und Gemeinden an die Bundesregierung appelliert, noch mehr "Flüchtlinge" ins Land zu holen. Verwundert reibt sich der besonnene Bürger die Augen. Haben die immer noch nicht genug Probleme, müssen es denn noch mehr sein? Den Kommunen, wen wundert es eigentlich, geht es nicht wie vorgegeben um die Menschen, sondern ums Geld. Sie erhalten pro "Flüchtling" mehrere tausend Euro und der Bund hilft großzügig bei der Unterbringung in Wohnungen. So zahlt der Bund die Miete, nicht die Kommunen. Und die tricksen den Bund aus, indem sie weit überzogene Mieten für ihre Häuser und Wohnungen verlangen. Oft liegen diese Mieten 100% und mehr über der ortsüblichen Miete.

Bonn – Es gibt ja immer noch Naivlinge, die glauben, dass es bei der Flüchtlingspolitik um Nächstenliebe geht. Nein, es geht nur ums Geschäft, wie diese Meldung belegt:
Der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die öffentliche Hand für Wohnungen von Flüchtlingen oft überhöhte Mietkosten tragen muss und die Mittelverwendung nicht ausreichend kontrolliert wird. Prüfungen belegten, dass „bei den Kosten der Unterbringung für Geflüchtete die Gebühren kommunaler Träger häufig weit über den ortsüblichen Mieten für Wohnräume vergleichbarer Größe, oft mehr als 100 Prozent“ lagen, heißt es in einer Stellungnahme für den Haushaltsausschuss des Bundestages, über welche die „Welt“ (Montagsausgabe) berichtet. Demnach hätten die kommunalen Träger den „gestiegenen Finanzierungsanteil des Bundes zum Anlass genommen, ihre Gebühren für Unterkünfte zu erhöhen“.
In den vergangenen Jahren hatte der Bund stetig seine Beteiligung an den Unterbringungskosten gesteigert. Wie der Bundesrechnungshof schreibt, hätten seine Prüfungen weitere Ungereimtheiten ergeben: „Auch wiesen einige kommunale Träger die Jobcenter an, die Angemessenheit geltend gemachter Gebühren für Unterkünfte nicht zu prüfen“. Dies sei „eindeutig rechtswidrig“ gewesen.
Hintergrund der aktuellen Stellungnahme ist die von der Bundesregierung geplante Änderung des Grundgesetzes, mit der neue verfassungsrechtliche Grundlagen zur Entlastung der Gemeinden geschaffen werden sollen. Mit der Änderung sollen die Gemeinden dauerhaft bei den Leistungen für Unterkunft und Heizung mit einer höheren Kostenbeteiligung unterstützt werden, ohne dass die Bundesauftragsverwaltung prüfen muss. Im Vorlauf der geplanten Gesetzesänderung findet am Montag eine Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestages statt, für die der Bundesrechnungshof die Stellungnahme verfasst hatte.

https://www.journalistenwatch.com/20...-rechnungshof/

[Turmfalke]

Jetzt wissen wir endlich, warum die Bürgermeister für die Zuweisungen weiterer Flüchtlinge sind und sogar Bünde schließen, oberhalb der bisherigen Zuwanderung Flüchtlinge aus dem Ausland oder gar ihren Heimatländern direkt in ihre Kommunen fliegen zu lassen (Stichworte: "Sicherer Hafen" etc.)

So geschieht nichts uneigennützig, noch nicht einmal bei den Menschen, die sich pro Zuwanderung und pro Flüchtlinge aussprechen, nämlich nur solange, wie ihnen Vorteile oder keine Nachteile entstehen. Sind Einkommenseinbußen zu erwarten oder eine Verschlechterung ihres Lebensumfeldes durch Flüchtlinge und die damit zusammenhängenden Probleme und Veränderungen, ist schnell schluß mit lustig.

[Cherusker]

Jetzt wissen wir endlich, warum die Bürgermeister für die Zuweisungen weiterer Flüchtlinge sind und sogar Bünde schließen, oberhalb der bisherigen Zuwanderung Flüchtlinge aus dem Ausland oder gar ihren Heimatländern direkt in ihre Kommunen fliegen zu lassen (Stichworte: "Sicherer Hafen" etc.)

So geschieht nichts uneigennützig, noch nicht einmal bei den Menschen, die sich pro Zuwanderung und pro Flüchtlinge aussprechen, nämlich nur solange, wie ihnen Vorteile oder keine Nachteile entstehen. Sind Einkommenseinbußen zu erwarten oder eine Verschlechterung ihres Lebensumfeldes durch Flüchtlinge und die damit zusammenhängenden Probleme und Veränderungen, ist schnell schluß mit lustig.

So verschaffen sich die Gutmenschen wenigstens eine gewisse Entschädigung für die noch unzureichende Anerkennung durch ihre Kritiker.

[Realist59]

Das alles ist Teil der Migrationsindustrie. Es gibt sehr viele Profiteure. Angefangen bei den Politikern, die sich neue Wähler ins Land holen, über Unternehmer, die mittels Migranten die Löhne drücken können bis zu den Vermietern, die selbst ihre größten Bruchbuden für teures Geld vermieten können. Dann all jene mit Helfersyndrom, die gar nicht merken wie sehr sie ausgenutzt werden. Und natürlich Städte und Gemeinden, die Zuschüsse in stattlicher Größenordnung von ihren Bundesländern, vom Bund und der EU erhalten. Kurzfristig lohnt es sich also für sehr viele Leute aktiv in der "Flüchtlingshilfe" zu sein. Dass wir alle am Ende verlieren, verstehen sie nicht.