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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Die Corona-Vergangenheitsbewältigung wird kommen – und viele kalt erwischen
    In den USA hat sie bereits angefangen


    Es scheint, als mache sich unter Kritikern der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen, die in Summe und Dauer den größten Angriff auf die Grundrechte seit 1945 darstellen, allmählich Defätismus und Resignation breit. Das ist verständlich, wenn man seinen Blick auf Deutschland beschränkt. Alles wird hierzulande immer irrer und es ist auch kein baldiges Ende in Sicht.

    Der Richter eines Familiengerichts bescheinigt dem Corona-Verordnungsgeber eine „Tatsachenferne […], die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat“ und konstatiert mit wasserdichter Argumentation und gutachtenbasiert eine Kindeswohlgefährdung durch Maskenpflicht, PCR-Testung und Abstandsgebote. Die Quittung sind Hausdurchsuchungen und strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen den Richter wegen angeblicher Rechtsbeugung. Die vierte Gewalt feiert die grundlose Attacke auf die richterliche Unabhängigkeit als notwendige Repression gegen einen gefährdenden Querdenker. Die Befürchtung, dass der Ausnahmezustand niemals mehr endet, kann sich in zahllosen ähnlichen Beispielen – etwa die medialen Reaktionen auf den Schauspielerprotest von #allesdichtmachen, die Haltung des Verfassungsgerichts gegenüber dem Inzidenzwert-Automatismus oder die Etablierung eines indirekten Impfzwangs, sogar für Kinder – bestätigt sehen.

    Und doch dreht sich der Wind. Die politische und juristische Aufarbeitung der „Corona-Krise“ wird in drei Akten vollzogen werden:

    In Akt 1 setzt sich die Einsicht in die Sinnlosigkeit der Maßnahmen durch, weshalb sie unisono und bedingungslos beendet werden. Akt 2 erkennt nicht nur den durch die übergriffigen Staatsmaßnahmen verursachten gesamtgesellschaftlichen Schaden an, sondern sucht mittels neuer Gesetze dem vorzubeugen, dass jemals wieder auf Wirtschafts-Lockdowns, Maskenpflicht und Ausgangssperren zurückgegriffen wird. Akt 1 und Akt 2 schaffen damit zumindest vergleichsweise günstige Voraussetzungen dafür, dass die Anstrengungen des dritten Aktes nicht mehr von vornherein zum Scheitern verurteilt sind: die strafrechtlichen Ermittlungen und zivilrechtlichen Schadensersatzklagen gegen jene Politiker und wissenschaftlichen Berater und Institutionen, die wider besseren Wissens und vorsätzlich die Pseudorealität eines gesundheitspolitischen Notstandes geschaffen und aufrechterhalten bzw. gegen jede Evidenz eine bloße PCR-Test-Pandemie als echte gesundheitsgefährdende „epidemische Lage nationaler Tragweite“ inszeniert haben.

    Beispiel North und South Dakota
    Für die Coronagenießer und Mitläufer des Pandemie-Regimes in Politik, Wissenschaft, Medien und Bevölkerung wird völlig überraschend eine Welt zusammenbrechen, eine Blase platzen, denn eine solche gesellschaftliche Entwicklung liegt außerhalb ihres Vorstellungsvermögens, sie halten Zweifel am Killervirus-Narrativ für vollkommen jen- und abseitig, ja geradezu unmoralisch. Es wird sie kalt erwischen, weil sich neue Wirklichkeiten auch dann auswirken können, wenn akut noch nicht oder nur spärlich über sie berichtet wird. Was auch Kritikern des Corona-Wahns als zu optimistischer Wunschtraum erscheinen mag, die Wiederherstellung wenigstens der alten Normalität hat nämlich jenseits des Atlantiks längst Gestalt angenommen. Dutzende Bundesstaaten der USA befinden sich inzwischen in Akt 2, Florida sogar in Akt 3.

    Das Beispiel North Dakota zeigt, dass Massenhysterie nicht gleich Massenhysterie ist, dass man aus ihr auch herausfinden kann, wenn man panische Überreaktionen nicht wie in Deutschland um ihrer selbst willen und zwanghaft bis zum bitteren Ende lebt, sondern irgendwann einmal zu einer nüchternen Bestandsaufnahme und kritischen Reflexion des eigenen Handelns gelangt. Es ist eigentlich ganz einfach: Während der Nachbarstaat South Dakota im Kampf gegen Corona nicht auf Business-Restriktionen und Maskenpflicht setzte, hat man sich in North Dakota ein Beispiel an New York City genommen.

    Bald jedoch offenbarte ein nüchterner Blick auf die Zahlen, dass das pcr-Test-basierte Infektions- und Sterbegeschehen in beiden Staaten nahezu identisch ist, South Dakota aber den Vorteil hat, der eigenen Wirtschaft nicht geschadet und die in den USA hoch im Kurs stehenden Freiheitsrechte der Bürger nicht verletzt zu haben. Also nahm North Dakota die Restriktionen zurück, öffnete sich wieder (Akt 1) und startete Gesetzesinitiativen mit dem Ziel, staatliche Maskenmandate in Zukunft unmöglich zu machen (Akt 2). Anfang April 2021 schrieb der Grand Forks Herald:

    „Gewählte Beamte in einigen anderen Bundesstaaten, darunter Arizona und Idaho, haben erwogen, Maskenanordnungen in irgendeiner Form zu verbieten, aber der Gesetzgeber von North Dakota könnte der erste sein, der ein umfassendes Verbot staatlich angeordneter Maskenvorschriften verabschiedet.“

    Beispiel Florida
    Noch weiter in Sachen praktischer Aufklärung ist Florida. Gouverneur Ron DeSantis führte seinen Staat von Anfang vergleichsweise liberal (bzw. schwedisch) und dabei erfolgreicher als die Lockdowner durch die Pandemie:

    In Florida gab es nie eine Maskenpflicht, die Strände waren zu keinem Zeitpunkt geschlossen – und seit September gehen alle Kinder ganz normal zur Schule. Trotzdem sind weniger Menschen an Corona gestorben als im US-Durchschnitt. Wie kann das sein? (Die Welt, 22.03.21)

    Ein Grund ist: DeSantis ließ sich im September 2020 beraten und in seinem Weg bestärken von Fachleuten, die in Deutschland als Querdenker und/oder Virus-Verharmloser gelten: die Stanford-Professoren Nobelpreisträger Michael Levitt, Martin Kulldorff und Jay Bhattacharya, die im krassen Unterschied zu Wieler und Drosten etwas vom Gegenstand verstehen und überdies auch kein Interesse daran haben, die Selbstzerstörung der bürgerlichen Gesellschaft „wissenschaftlich“ zu fundieren.

    Nachdem DeSantis dann Ende März 2021 unter Beteiligung derselben und einiger weiterer Wissenschaftler erneut öffentlich Bilanz gezogen hatte, leitete er nicht nur Prozesse zur sukzessiven Abräumung der wenigen noch installierten Anti-Corona-Maßnahmen ein (Phase 1), sondern setzte auch einige Zeichen für den weiteren Umgang mit Corona und künftigen ähnlichen Herausforderungen (Phase 2):

    Der Gouverneur unterzeichnete am 3. Mai in St. Petersburg gemeinsam mit lokalen Abgeordneten und Kleinunternehmern die Senate Bill (SB) 2006 sowie bereits davor und auch danach einige Executive Orders, denen sämtlich der Wille zu entnehmen ist, lokale und staatliche Überregulierungen einzudämmen und die bürgerliche Freiheit des Einzelnen auch im Katastrophenfall vor willkürlichen und zu lang anhaltenden staatlichen Übergriffen zu schützen.

    Florida will Impfpass verbieten
    So wurden beispielsweise alle lokalen Notstandsordnungen bis zum 1. Juli 2021 ausgesetzt und ab diesem Zeitpunkt dauerhaft außer Kraft gesetzt. Es soll sichergestellt sein, dass weder der Staat noch die lokalen Behörden Geschäfte schließen oder Schüler vom Unterricht an Floridas Schulen fernhalten können – außer bei Hurrikan-Notfällen. Zudem werden alle lokalen Notfälle auf sieben Tage begrenzt. Außerdem soll es dem Gouverneur von Florida zukünftig erlaubt sein, eine lokale Notstandsanordnung für ungültig zu erklären, wenn sie die Rechte oder Freiheiten des Einzelnen unnötig einschränkt. Darüber hinaus wird Florida nicht nur keinen Impfpass einführen (der kommt für über 20 weitere US-Bundesstaaten ebenfalls nicht in Frage), sondern einen solchen (wie inzwischen mit dem kürzlich dazugekommenen Wyoming und 12 weiteren Staaten) explizit verbieten. 5.000 Dollar Strafe kostet es in Florida, wenn Schulen und Unternehmen die Teilnahme an Veranstaltungen von der Vorlage eines Impfnachweises abhängig machen.

    Da die zentralen Gesundheitsbehörden durch ihre Politik der Schließungen Floridas Kreuzfahrtindustrie großen Schaden zugefügt haben, attackierte DeSantis CDC und HHS nicht nur auf mehreren Pressekonferenzen für die vielen und allgemeinen Verfehlungen nicht gewählter Bürokraten, sondern hat – Akt 3 – auch konkret Klage eingereicht:

    „The lawsuit was filed Thursday in the U.S. District Court for the Middle District of Florida in Tampa against the Department of Health and Human Services, the Centers for Disease Control and Prevention, and the agencies‘ directors. It asks the court to declare the conditional sail order unlawful.“

    Man stelle sich – auch wenn der Vergleich hinken mag – vor, Laschet würde das Robert-Koch-Institut wegen seiner katastrophalen Politik verklagen und öffentlich immer wieder Drosten und Wieler für die immensen Kollateralschäden der Maßnahmen verantwortlich machen.

    Vorbeugungen gegen einen Wiederholungsfall
    Die im momentanen Deutschland noch unvorstellbare Selbstverständlichkeit, nach Monaten der Pandemiepolitik nüchtern Bilanz zu ziehen, führt in den USA dazu, dass sich die liberalen Staaten in ihrem Kurs bestätigt sehen und immer mehr Lockdowner umkehren und Vorbeugungen gegen einen Wiederholungsfall treffen, wozu auch gehören könnte, die Verursacher vermeidbarer Schädigungen zur politischen und juristischen Verantwortung zu ziehen.

    Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht ohne internationalen Einfluss: Das Virus der Aufklärung könnte ansteckend sein und bald auch Europa erreichen. Wenn auch nicht Deutschland, so ist anderen Nationen prinzipiell zuzutrauen, wieder pragmatisch zu werden und im eigenen Interesse (aus wiederentdeckter Liebe zur Freiheit etwa) so auf Schweden zu blicken wie North Dakota auf South Dakota, was den Druck auf Deutschland nach und nach erhöhen wird.

    Offenbar muss der entscheidende Impuls für Deutschland wieder einmal von außen kommen. Das ist bitter. Umso tröstlicher aber, dass sich außen etwas bewegt, und zwar nicht gerade wenig. Den Widerstand im Innern könnte dies beflügeln. Jedenfalls waren die Superspreader von Panik und Autoritarismus zu selbstherrlich und dreist, um ihre Spuren zu verwischen. Es könnte sich also noch auszahlen, dass auf Achgut.com und in anderen unabhängigen Medien jeder Rechtsverstoß der Regierung, ihrer Behörden und Berater minutiös protokolliert wurde.

    https://reitschuster.de/post/die-cor...-ueberraschen/
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  2. #102
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Brisant: In 22 US-Bundesstaaten gibt es keinerlei Corona-Maßnahmen – und alles ist in Ordnung

    Nach Florida und Texas sind inzwischen insgesamt 22 US-Bundesstaaten von den Corona-Maßnahmen befreit. Zur Überraschung aller gibt es dabei keine Überlastung des Gesundheitssystems – alles ist völlig normal. Eine Infografik verdeutlicht, worüber in den gängigen Medien kaum berichtet wird.



    Die roten Bundesstaaten werden von den Republikanern regiert, die blauen von den Demokraten. Die durchgestrichene Maske bedeutet, dass in diesem Staat die Corona-Maßnahmen beendet wurden (22 US-Bundesstaaten). Die durchgestrichene Spritze verdeutlicht das Impfnachweis-Verbot (12 US-Bundesstaaten).

    Immer mehr US-Bundesstaaten folgten dem Beispiel von Florida und Texas. So haben eine Reihe von republikanisch geführten Staaten in den letzten Monaten entweder Beschränkungen rund um das Tragen von Masken gelockert, den sogenannten Impfpass-Nachweis verboten oder lokale Pandemie-Mandate aufgehoben.

    Restaurants sind gut besucht, Konzerte und Sportarenen ausverkauft, die Menschen feiern ausgelassen und die Wirtschaft läuft auf Hochtouren. Ein Bild, das man sich hierzulande kaum mehr vorstellen kann, ist in den USA schon Realität.

    Dies sind keine Sonderfälle – die Infografik verdeutlicht, worüber die heimischen Medien so gut wie gar nicht berichten: Die Staaten ohne Corona-Maßnahmen machen mittlerweile mehr als die Hälfte der Fläche der Vereinigten Staaten aus.

    Zudem wurde in zwölf US-Bundesstaaten der digitale Impfnachweis verboten. Was in Deutschland bald gefordert wird, um Grundrechte zurückzugewinnen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu dürfen, wird in 12 US-Bundesstaaten tatsächlich als Diskriminierung betrachtet und unter Strafe gestellt.

    Florida floriert
    Als Erster hatte der US-Bundesstaat Florida – bereits im September letzten Jahres – alle Corona-Maßnahmen über Bord geworfen. Seit über sieben Monaten gibt es dort weder Lockdowns noch herrschen Maskenpflicht oder Abstandsregeln.

    Floridas Gouverneur, Ron DeSantis, hatte im April 2020, also noch ganz zu Beginn der Corona-Krise, eine einmonatige Ausgangssperre verhängt – für die er sich später bei den Bürgern sogar entschuldigte.

    Als der Republikaner entschied, die Maßnahmen wieder außer Kraft zu setzen, erntete er massive Kritik und Skepsis. Man warf ihm vor, seine „unverantwortliche“ Entscheidung würde Zehntausende Corona-Tote fordern.

    Schnell bewies sich Gegenteiliges. Die Zahlen entwickelten sich besser als in jedem anderen US-Bundesstaat, die weiterhin restriktive Maßnahmen vollzogen.

    Die Todeszahlen von Florida liegen inzwischen weit unter dem USA-weiten Schnitt.

    Texas: Gouverneur erlässt Anordnung gegen Maskentragen
    Als nächster Bundesstaat folgte Texas. Gouverneur Greg Abbott schaffte am 2. März die Maskenpflicht für den „Lone Star State“ ab. Demokratische Abgeordnete und Präsident Joe Biden hatten Abbott angeprangert und behauptet, die Zahl der Coronafälle würde steigen. Auch dies erwies sich als unwahr. Eine Überlastung des Gesundheitssystems blieb aus.

    Nachdem Abbott die landesweite Vorschrift für Masken im März beendet hatte, durften die Schulsysteme ihre eigenen Richtlinien für das Tragen von Masken beibehalten.

    Die U.S. Centers for Disease Control and Prevention (CDC) und deren Direktorin, Dr. Rochelle Walensky, hatten letzte Woche verlautbart, dass vollständig geimpfte Personen keine Maske im Haus oder im Freien tragen müssten. Walensky sprach sich allerdings dafür aus, dass ungeimpfte Kinder in Innenräumen weiterhin Masken tragen sollten.

    Nun erließ Abbott am 18. Mai eine Anordnung, die es lokalen Behörden und Schulen verbietet, das Maskentragen in Innenräumen zu verlangen.
    Abbott hatte am 16. Mai verkündet, dass Texas null COVID-19 Todesfälle und die niedrigste Zahl von Krankenhausaufenthalten seit 11 Monaten verzeichnete. (aa)


    https://www.epochtimes.de/politik/au...-a3518695.html
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  3. #103
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Pharmaunternehmer will sich nicht gegen Corona impfen lassen: "Will nicht meine DNA verfälschen"
    Aus Sorge vor einer möglichen "Verfälschung" seiner DNA will sich der Geschäftsführer des größten griechischen Pharmakonzerns Vianex nicht gegen Corona impfen lassen. Er steht damit nicht allein – Impfbefürworter und -gegner leisten sich eine mediale Kontroverse, während die griechische Regierung für die ersten Berufsgruppen bereits eine Impfpflicht eingeführt hat.
    Dimitris Giannakopoulos gehört zu den bekanntesten Pharmaunternehmern Griechenlands. Er ist Geschäftsführer des größten griechischen Pharmakonzerns Vianex, das von seinem Vater gegründet wurde. Vergangene Woche erklärte Giannakopoulos in einem Instagram-Beitrag, dass er sich nicht gegen COVID-19 impfen lassen werde. Er zählte als Argumente die extrem verkürzte Entwicklungszeit der Vakzine und daraus erwachsende Risiken auf. Für ihn selbst sei jedoch etwas anderes ausschlaggebend:

    "Viele fragen mich, ob ich mich impfen ließ und mit welchem Impfstoff. Nein, ich habe mich nicht impfen lassen, und ich werde mich nicht impfen lassen. Nicht weil ich Angst vor den Nebenwirkungen habe, sondern weil ich meine DNA nicht verfälschen will."

    Laut dem Nachrichtenmagazin Telepolis bezog Giannakopoulos sich dabei auf die mRNA-Impfstoffe. Er lieferte aber keine weitere Erklärung dazu........... https://de.rt.com/europa/118020-grie...orona-impfung/
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  4. #104
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Die COVID-19 Lügenspirale
    Wundern Sie sich eigentlich darüber, dass Indien weitgehend aus den Nachrichten verschwunden ist, auch wenn die ARD-tagesschau gestern noch einmal halbherzig versucht hat, die Grenze von 300.000 Menschen, die nun in Indien nach einem positiven Test auf SARS-CoV-2 verstorben sind, was immer das auch bedeuten mag, zum Schüren von neuerlicher Panik und Hysterie zu benutzen?......Obwohl die bei der ARD-tagesschau beschäftigten Wasserträger nichts unversucht gelassen haben, um Indien zum COVID-Katastrophenland aufzubauen, um Indien unter anderem dazu benutzen zu können, Stimmung für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zu machen (wir haben das hier ausführlich beschrieben), die dem Föderalismus in Deutschland den Garaus gemacht hat, hat sich Indien einfach nicht so entwickelt, wie man das in der Redaktion gehofft hat.

    Indien steht bei der Anzahl positiv Getesteter besser da als Deutschland: Mit 19.358 positiv Getesteten auf eine Million Einwohner rangiert Indien im Worldometer unter 220 Ländern und Regionen auf Rang 105. Deutschland liegt mit 43.559 positiv Getesteten auf eine Million Einwohner deutlich über dem Schnitt von Indien und auf Platz 46 unter den 220 Ländern und Regionen.
    Noch besser steht Indien bei der Anzahl der mit SARS-CoV-2 Verstorbenen da: 221 Tote auf eine Million Einwohner bedeuten Rangplatz 108, während Deutschland mit 1.048 Toten auf eine Million Einwohner Rangplatz 73 belegt.
    Das sind die Gründe dafür, dass die ARD-tagesschau die Verbreitung von Horrormeldungen über Indien eingestellt hat. Der Hoax wäre nun doch gar zu einfach zu erkennen und dass Daten wie die aus Indien ausschließlich dazu benutzt werden, um Angst, Schrecken und Panik unter den Leichtgläubigen zu verbreiten, das zeigt sich schon daran, dass sich niemand in der Redaktion der ARD-tagesschau findet, der sich über den doch massiven Rückgang der Fallzahlen in Indien freut, daraus eine Erfolgsmeldung macht. Offenkundig passen Erfolgsmeldungen nicht ins Konzept.

    Wir nehmen dies heute zum Anlass, um unser Konzept der Lügenspirale, das wir vor einigen Jahren entwickelt haben, auf die öffentliche Inszenierung von COVID-19 anzuwenden, um die COVID-19-Lügenspirale zu entwickeln. Sie sieht so aus:

    Name:  111.jpg
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    Mit Hilfe untauglicher Verfahren zur Bestimmung von Personen, die mit SARS-CoV-2 infiziert sind, Verfahren, die selbst die WHO nur als diagnostisches Hilfsmittel, nicht als eigenständigen Test ansieht, wird eine hohe Fallzahl herbeigetestet. Die Fallzahl wird durch Horrormeldungen aus anderen Ländern, generell nur aus Ländern, in denen die Fallzahlen steigen, nie aus Ländern wie Florida oder Texas in denen Fallzahlen fallen, obwohl es keinerlei Einschränkung des öffentlichen Lebens mehr gibt, in ihrer Bedeutung gestützt und die Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 regelmäßig mit der Verbreitung neuer generell als noch gefährlicher und noch ansteckender beworbenen Varianten von SARS-CoV-2 beschworen. Das Ziel besteht darin, maximale Angst und Hysterie zu schüren und Panik zu verbreiten.
    Hysterie, Angst und Panik stellen ebenso wie die “hohen Fallzahlen” die Legitimation bereit, um eine medizinische Notsituation auszurufen.
    Die medizinische Notsituation ist Vorraussetzung für die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes und die damit verbundene Möglichkeit, bürgerliche Freiheiten zu rauben, Bürger zu kontrollieren und zu überwachen und die Wirtschaft zu zerstören.
    Die medizinische Notsituation ist zudem die Voraussetzung für die EU, um über Verordnung 2020/1043/EU geltendes EU-Recht temporär und für die Dauer der medizinischen Notsituation außer Kraft zu setzen.
    Die Außerkraftsetzung von geltendem EU-Recht, vornehmlich der in Verordnung 2001/18/EG festgelegten Umweltverträglichkeitsprüfung für gentechnisch veränderte Organismen, die in Verkehr gebracht werden sollen, ist Voraussetung für die “Notzulassung” gentechnisch veränderter Impfstoffe und somit dafür, überhaupt impfen zu können.
    Die Impfung wiederum gibt der Bundesregierungen über die Verordnung zur Regelung von Erleichertungen und Ausnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Möglichkeit, Bürger in zwei Klassen zu teilen: die Geimpften und die Ungeimpften und den Geimpften nach Regierungs-Gusto ein paar Rechte “zurückzugeben”. Nämliche Verordnung unterteilt die Bevölkerung zudem in Kranke und nicht mehr Kranke, den Status des “nicht mehr Kranken”, kann nur erreichen, wer geimpft ist. Alle anderen stehen unter dem Generalverdacht, erkrankt zu sein.
    Die Impfung gibt der Europäischen Union die Möglichkeit, über elektronische Impfzertifikate Reisefreiheit einzuschränken und die Mobilität der Europäer, deren Förderung einst einer der Zwecke der Gründung der EU war, einzuschränken und vor allem zu kontrollieren.
    Der mit “Ziel ?” beschriebene Stern ist Ausdruck dafür, dass wir nicht wissen, ob damit alle sinistren Ziele, die mit einer Impfung erreicht werden sollen, umfassend beschrieben sind.
    Wir haben in einer großen Zahl von Beiträgen zusammengetragen, dass die Tests, die eingesetzt werden, um angeblich mit SARS-CoV-2 infizierte Personen zu identifizieren, dazu nicht tauglich sind:....... https://sciencefiles.org/2021/05/25/...-lugenspirale/
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  5. #105
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - Globalists are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit.

    Kalifatslehre. Darum geht es.


  6. #106
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Die Justiz ist formal unabhängig. Dank Merkel hat sich auch das geändert........

    SCHARFE KRITIK AN VERFASSUNGSRICHTERN
    Sitzt Karlsruhe die Corona-Eilanträge aus?

    Verfassungsexperte Prof. Dietrich Murswiek erhebt schwere Vorwürfe gegen das Bundesverfassungsgericht. Hintergrund ist der Eilantrag gegen die „Bundes-Notbremse“, den Murswiek im Auftrag des SPD-Rechtsexperten Florian Post am 22. April stellte – und über den das Gericht bis heute keine Entscheidung gefällt hat.

    Der Freiburger Rechtsprofessor fordert deshalb jetzt in einer offiziellen Beschwerde die Richter in Karlsruhe auf, „nunmehr umgehend zu entscheiden“, zumal die Gefahr einer Überlastung der Intensivstationen, vor der die „Notbremse“ schützen soll, „vollständig verschwunden“ sei.

    Murswiek zu BILD: „Statt unserem Antrag zügig stattzugeben und rechtsstaatliche Verhältnisse in der Corona-Bekämpfung wiederherzustellen, tut das Bundesverfassungsgericht gar nichts. In dieser Weise „den Eilantrag auszusitzen“, widerspreche dem Auftrag des Gerichts, so Murswiek: „Es wäre ein Aussitzen zugunsten der Regierung.“
    Es dränge sich der Eindruck auf, „als wolle der zuständige Erste Senat abwarten, bis die Sieben-Tage-Inzidenz in allen Landkreisen und kreisfreien Städten unter 100 gesunken ist“. Dann nämlich käme die „Bundes-Notbremse“ in ganz Deutschland nicht mehr zur Anwendung, und dann könnte das Bundesverfassungsgericht unseren Eilantrag ablehnen, weil ja keine aktuelle Grundrechtsbeeinträchtigung mehr bestünde.
    Auch SPD-Rechtsexperte Florian Post kritisiert die Taktik des Gerichts scharf: „Es ist empörend, wie die Bundesverfassungsrichter den Eilantrag verzögern, während die Bundesregierung die juristisch höchst umstrittene ,Bundes-Notbremse‘ sogar noch verlängern will. Das Karlsruher Gericht verhält sich damit wie ein politischer Erfüllungsgehilfe, statt seine Aufsichtspflicht wahrzunehmen. Es entsteht der furchtbare Eindruck der Gleichschaltung.“
    Er frage sich, so Post zu BILD, „wie tief sich der Präsident des Gerichts als ehemaliger CDU-Abgeordneter bei der Kanzlerin in der Schuld sieht“.

    Tatsächlich hatte das Bundesverfassungsgericht bisher alle Beschwerden gegen die Corona-Notbremse im Eilentscheid Ende April abgebügelt. Insbesondere die höchst umstrittenen Ausgangssperren zwischen 22 und 5 Uhr früh seien durch eilends nachgereichte Ausnahmeregeln von der Bundesregierung nachgebessert worden – und damit aus Sicht der Verfassung nicht mehr zu beanstanden. Weitere Entscheidungen hielten sich die Richter unter dem Vorsitz von Verfassungsgerichts-Präsident Stephan Harbarth (ehemals CDU-Abgeordneter) für ein späteres Hauptsacheverfahren auf.

    Fest steht jedoch: Die „Bundes-Notbremse“, die neben Ausgangssperren für jeden Landkreis mit einer Corona-Inzidenz über 100 automatisch auch Kontaktverbote und Schulschließungen (ab Inzidenz 165) vorsieht, ist von vornherein bis 30. Juni befristet. Die Wahrscheinlichkeit, dass bis dahin ein Hauptsacheverfahren in Karlsruhe abgeschlossen wäre, ist sehr gering.

    ABER: Derzeit bemüht sich die Bundesregierung, die umstrittenen Regeln um weitere Monate zu verlängern, vermutlich bis Ende September – oder sogar darüber hinaus.


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    Im Kreuzfeuer: Verfassungsgerichts-Präsident Stephan Harbarth (ehemals CDU-Bundestagsabgeordneter)



    https://www.bild.de/politik/inland/p...7054.bild.html


    ........die Merkel-Bande wie sie leibt und lebt.
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  7. #107
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Redaktion / 28.05.2021 / 08:49 / Foto: Bene16/34 / Seite ausdrucken
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    Focus
    Die große Virus-Blamage: Facebook, Faktenchecker, Altmedien
    Passend zur Gängelung von Achgut.com auf Youtube in Sachen Corona-Berichterstattung darf jetzt auf Facebook wieder gesagt werden, was bislang nicht gesagt werden durfte. Facebook entfernt seit gestern keine Beiträge mehr, die das Corona-Virus als menschengemacht bezeichnen, schreibt der Spiegel. Es steht zu vermuten: Demnächst darf auch beim Spiegel, bei Correctiv, bei den ARD-Faktencheckern, beim ZDF... wieder so einiges wahr sein, was bisher nicht wahr sein durfte. Dumm gelaufen, dass Joe Biden sich es anders überlegt hat und jetzt wieder erwähnt werden darf, was Donald Trump von Anfang an vermutet hatte...

    Eine kurze, rein punktuelle Internet-Recherche entlarvt das Medien-Desaster in seinem vollen Ausmaß. Die gesamte Meute der Faktenchecker, Correctivisten und Verschwörungsjäger hat sich bis auf die Knochen blamiert. Ihre apodiktische Einteilung komplexer Themen und Diskussionen in „Falsch“ und „Richtig“, in „Wahr“ und „unwahr“ entpuppt sich als purer ideologischer Mumpitz, der nur dazu dient, politische Feinde abzuservieren. Es wird nicht die letze Blamage für die Herrschaften sein. Wir bei Achgut.com sind jedenfalls stolz darauf, in der Frage der Corona-Herkunft von Anfang an in der gebotenen Vorsicht und Differenziertheit berichtet zu haben. Unter anderem in unserer 11-teiligen Serie „Chinas globale Lockdown-Kampagne". Stefan Frank widmete sich ausführlich der Kampagne gegen den Hamburger Professor Roland Wiesendanger, der sich mit der These ausführlich beschäftigt hatte: Hier, hier und hier. (Stefan Frank wird in einer weiteren Geschichte demnächst darauf eingehen).

    Und hier eine kleine Liste mit der tadellosen Arbeit unserer Faktenhelden. Mal sehen wie lange ihre Blamagen noch online sind, es wird wohl bald das große Reinemachen stattfinden. Hier ein paar schnell zusammengesuchte Beispiele, ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit, denn das würde Bibliotheken füllen.

    Correctiv
    Nein, in SARS-CoV-2 wurden nicht im Labor Sequenzen von HIV eingefügt

    Immer wieder wird eine Behauptung des Virologen Luc Montagnier als angeblicher Beleg herangezogen, dass das Coronavirus in einem Labor hergestellt wurde. Montagnier sagte, das Virus enthalte Gen-Sequenzen von HIV. Zahlreiche Wissenschaftler haben diese Behauptung jedoch widerlegt.

    Bewertung:

    Falsch. Mehrere Wissenschaftler stellen klar: Es wurden keine Sequenzen von HIV im Labor in das Coronavirus eingefügt.

    Correctiv
    Nein, es gibt keine Verbindung zwischen einem Labor in Wuhan und Glaxosmithkline, Pfizer, Bill Gates oder George Soros

    Behauptung

    Das Labor in Wuhan gehöre Glaxosmithkline und es gebe eine Kette von Verbindungen über Pfizer, Dr. Fauci und Blackrock bis zu George Soros und Bill Gates.

    Bewertung

    Größtenteils falsch. Das Labor in Wuhan gehört nicht Glaxosmithkline und die angeblichen Verbindungen sind größtenteils erfunden.

    Deutsche Welle Faktencheck
    Faktencheck: Hamburger Corona-Studie, die keine ist

    Die Universität Hamburg verbreitet die Recherche eines Professors, wonach das Coronavirus aus einem Labor in Wuhan stammt. Warum die Bezeichnung „Studie“ hier nicht passt, erklärt die DW im Faktencheck.

    DPA-Faktencheck
    Forscher stellen klar: Coronavirus stammt nicht aus dem Labor

    TK.de
    Fake News rund um das Coro.na.virus entlarven

    Darum möchten wir an dieser Stelle klarstellen: Inzwischen sind sich Wissenschaftler nahezu hundertprozentig sicher, dass das Coronavirus 2019 in China vom Tier auf dem Menschen übergesprungen ist. Solche Tier-zu-Mensch-Übertragungen kommen öfter vor und werden Zoonosen genannt.

    Westdeutsche Zeitung
    Faktencheck: Coronavirus aus dem Labor? Warum das nicht plausibel ist

    BEHAUPTUNG: Das Coronavirus sei ein Labor-Produkt, glaubt einer Umfrage zufolge fast jeder dritte US-Amerikaner – ein Großteil davon meint sogar, der Erreger sei absichtlich gezüchtet worden.

    BEWERTUNG: Wissenschaftler halten das für nicht plausibel.

    Berliner Zeitung:
    Hat China das Coronavirus im Labor erzeugt? Forscher kritisieren diese These

    In sozialen Netzwerken kursiert derzeit die Behauptung einer chinesischen Virologin, das Coronavirus sei von China in einem Labor hergestellt und absichtlich freigesetzt worden. Wissenschaftler aus aller Welt widersprechen dem vehement. Einer von ihnen ist Friedemann Weber, Virologe an der Universität Gießen. Er sagt zu der Arbeit der chinesischen Virologin: „Es wurden Daten einseitig interpretiert. Alles, was gegen ihre Hypothese spricht, wurde einfach nicht berücksichtigt.“

    Focus:
    Faktencheck: Hamburger Corona-Studie, die keine ist

    Die Universität Hamburg verbreitet die Recherche eines Professors, wonach das Coronavirus aus einem Labor in Wuhan stammt. Im Faktencheck lesen Sie, warum die Bezeichnung „Studie“ hier nicht passt und welche Probleme die Veröffentlichung aufweist.

    ZDF
    Corona-Virus wohl nicht aus Labor

    Laut WHO ist es extrem unwahrscheinlich, dass das Corona-Virus aus einem chinesischen Labor stammt. Wahrscheinlich ist es von einer Fledermaus auf ein anderes Tier übergesprungen.

    ZDF
    Ursprung des Coronavirus – Uni Hamburg verbreitet fragwürdige Theorie

    Tagesschau Faktenfinder
    Kaum Belege für Labortheorie

    ....Kriterien für seine Auswahl nennt Wiesendanger nicht. Zu seinen Quellen zählen die für Verschwörungsmythen und Falschmeldungen berüchtigte „Epoch Times“, die eng mit der religiösen Bewegung Falun Gong assoziiert ist und deren Anhänger von China politisch verfolgt werden. Hinzu kommen auch eine anonyme Aktivistenseite, ein australisches Boulevardblatt, eine bereits in seinem eigenen Literaturverzeichnis als zurückgezogen gekennzeichnete Studie sowie die Behauptungen des „Biowaffenexperten“ Francis Boyle, eines Juristen ohne naturwissenschaftliche Ausbildung.

    https://www.achgut.com/artikel/die_g...cker_altmedien
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  8. #108
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    War das vor ein paar Wochen ein hysterisches Gekeife der Kanzlerin aller GRÜNEN, ROTEN und roten Halbtoten: „Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle …“ Es war, wie fast alles von ihr GELOGEN. Jetzt bittet „BILD alle Kinder um Verzeihung!“........ „Was Euch Kindern angetan wurde von einer Regierung, die wir als Eltern auch und vor allem für Euch gewählt haben, die wir offenbar nicht scharf genug kritisiert haben für geschlossene Schulen und gesperrte Fußballplätze, beschämt uns als Gesellschaft.“......„Seit Beginn der Pandemie im März 2020 sind in Deutschland zwanzig Menschen unter 20 an oder mit Corona gestorben. Im Jahr 2020 wurden 152 Kinder unter 14 umgebracht, vierzig mehr als im Vergleichszeitraum 2019. Sie stehen für das, was Kinder bis heute durchmachen in den isolierten und abgeschotteten Räumen des Lockdowns, in kleinen Sozialwohnungen, aber auch in geräumigen Häusern, in denen Enge offenbar Gewalt entfesselt hat, ohne dass die Zufluchts- und Schutzräume geöffnet waren.

    Die getöteten Kinder stehen für all die misshandelten Kinder, deren Prellungen und Schürfwunden kein Lehrer, kein Fußballtrainer sehen und melden konnte. Was sie Kindern damit antun, scheint Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten den Kraftakt nicht wert zu sein, Lehrerinnen und Lehrer sofort – SOFORT – wieder in die Schulen zu schicken.“.......„Die Schweden haben ihre Schulen nie geschlossen. Sie sind ihrer Verantwortung den Kindern gegenüber gerecht geworden. Wir nicht … Vor allem, was unseren Kindern geschehen ist, haben genug Menschen, hat auch BILD immer gewarnt. Doch nichts geschah. Gab es den Merkel-Gipfel für Kinder? Nein. Stattdessen wurde unseren Kindern eingebläut, sie würden Oma umbringen, wenn sie es wagen würden, Kinder zu sein, ihre Freunde zu treffen. Nichts davon hat je jemand wissenschaftlich belegt. Es war nur bequem, das zu behaupten, weil Kinder sich nicht wehren und nicht wählen.“...... Freunde erzählen mir von ihren Teenager-Söhnen, die bis zur Pandemie fünfmal die Woche Sport gemacht haben und jetzt gar nicht mehr. Ihre pubertäre Energie, Wut, Verzweiflung entlädt sich nach innen, statt in einen Ball, in einen Schuss aufs Tor. Wir müssen doch endlich merken, dass wir da seelische Wracks erschaffen.“

    Und: „Wenn der Staat einem Kind seine Rechte nimmt, dann muss er beweisen, dass er dadurch eine unmittelbare, konkrete Gefahr abwehrt. Dieser Beweis ist nie erbracht worden. Ersetzt wurde er durch Propaganda-Parolen vom Kind als Pandemie-Treiber. Wer widersprechen wollte, wurde in die Expertenrunden des Kanzleramts nicht eingeladen … Man muss … erlebt haben, wie ein Neunjähriger „Ich liebe Dich, Du bist mein bester Freund“ zu einem sagt, nachdem man einfach nur zwei Stunden UNO mit ihm gespielt hat, um erahnen zu können, wie einsam diese Kinder sind.“
    http://www.pi-news.net/2021/05/bild-...z-fuer-kinder/
    https://www.bild.de/politik/inland/p...5200.bild.html
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  9. #109
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    BERICHT DER „DAILY MAIL“
    China wusste schon seit September 2019 von Corona

    War Corona ein vertuschter Labor-Unfall?

    Immer mehr spricht dafür, dass das tödliche Virus im virologischen Institut von Wuhan (China) entwickelt wurde! Wie die Sonntagsausgabe der britischen „Daily Mail“ enthüllt, verzeichneten die Chinesen bereits September 2019 einen Corona-Fall.

    BRISANT: Offiziellen Angaben zufolge traten die ersten Infektionen erst Wochen später auf. Und: Die schon im September infizierte Frau wohnte nur ca. 1,5 Kilometer vom virologischen Labor entfernt!
    ► Demnach infizierte sich die 61-jährige Frau namens Su am 29. September mit dem Virus. Das berichtet die „Daily Mail“ unter Berufung auf ein Interview mit dem chinesischen Forscher Chuanhua Yu, das dieser mit einer chinesischen Zeitung geführt hatte – kurz bevor Peking begann, sämtliche Kommunikation über Corona zu kontrollieren und zu zensieren.
    Unterdessen machen internationale Wissenschaftler den Wuhan-Forschern schwere Vorwürfe!

    Die „Daily Mail“ berichtet: Der britische Mediziner Angus Dalgleish und sein norwegischer Kollege Birger Sörensen sagen, dass auch chinesische Forscher an der Vertuschung des Labor-Unfalls beteiligt waren.

    Konkret sollen sie das Virus nachträglich verändert und diese Daten an andere Forscher weitergegeben haben, um der Welt vorzugaukeln, dass das Corona-Virus vom Tier auf den Menschen übergesprungen sei.

    https://www.bild.de/politik/ausland/...0356.bild.html
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  10. #110
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    AW: "Covidioten" haben recht, Regierung bloßgestellt

    Ach ne.......

    Corona-Impfungen "zu gefährlich" – Deutscher EM-Kader soll vor Nebenwirkungen geschützt werden

    Die Impfpriorisierung wird Anfang Juni aufgehoben. Ab dem 11. Juni findet die UEFA Euro 2020 statt. Der Teamarzt der deutschen Mannschaft will aber keine Impfungen seines Kaders. Er sieht dies angesichts möglicher Nebenwirkungen als "zu gefährlich" an. ......... https://de.rt.com/inland/118290-coro...ich-deutscher/
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