Berlin: erfundener Sturm auf den Reichstag, Steinmeier lügt

[Realist59]

Es wäre auch ein Wunder gewesen, wenn die Demo hätte einfach so stattfinden können. Wegen angeblich nicht eingehaltener Auflagen löst die Polizei aktuell die Demo auf. So einfach geht das in diesem Land. Hat man je davon gehört, dass die Polizei gewalttätige Demos linker Faschisten aufgelöst hat?

[Realist59]

Waren da Linke aktiv und haben diese Demo unterwandert, randaliert und den Abbruch provoziert? Agent Provokateur?

"Reichsbürger" und weitere fragwürdige Figuren nutzten ihre Chance und mischten sich unter die lauteren und friedlichen Demonstranten und gaben den Politikern genau die Argumente in die Hände, um ihr Anliegen lächerlich zu machen und zu konterkarieren.
Da ging den Politikern der Ar....auf Grundeis. Ein paar Demonstranten versuchten den Reichstag zu "stürmten". Zum Glück gibt es ja noch jene, die genau diese Politiker abschaffen wollen, nämlich die Polizei. Dabei bestand nie Grund zur Panik, die Demonstranten hatten nie vor das Gebäude zu betreten, sie waren selbst am meisten davon überrascht, wie leicht es war, so nahe ans Gebäude zu kommen.

„Das Reichstagsgebäude ist die Wirkungsstätte unseres Parlaments und damit das symbolische Zentrum unserer freiheitlichen Demokratie. Dass Chaoten und Extremisten es für ihre Zwecke missbrauchen, ist unerträglich“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Bild

....Chaoten und Extremisten sitzen seit Jahrzehnten im Parlament und niemanden scheint das sonderlich zu stören. Und natürlich sieht sich Berlins Innensenator Geisel - ein Linksextremist - bestätigt............

Geisel: „Es war erwartbar, was heute passiert ist“

.......erwartbar sind alljährlich bei den 1. Mai Demos linker Faschisten hohe Sachschäden sowie Angriffe auf Polizei und Bürger. Trotzdem werden diese "Demos" nie aufgelöst oder verboten. Es ist diese Doppelmoral, die ins Auge fällt.

[Realist59]

Sehr peinlich agiert die Bild-Zeitung. Nachdem Senator Geisel die Demos verboten hatte, schwang sich das Blatt zum Verfechter der Demokratie auf. Zuvor hatte man allerdings ein Verbot befürwortet. Nun der nächste Schwenk, das Verbot wäre doch richtig gewesen .................

[Realist59]

Mitten in der Nacht: Rabiate Polizeigewalt gegen Corona-Demonstranten

Eigentlich wollte ich heute Nacht schon ein Video von der Berliner Großdemo schneiden und dann noch einen Bericht über diese schreiben. Da bekam ich kurz vor Mitternacht die Nachricht, dass unerwartet das Camp der Demo-Veranstalter von "Querdenken 711" aufgelöst werde. Hastig setzte ich mich aufs Rad und fuhr zurück. Und traute meinen Augen nicht. Die Polizei war gerade dabei, eine "Spontan-Demonstration" aufzulösen: Als die ganzen Kameras und fast alle Journalisten weg waren, räumten die Beamten mitten in der Nacht doch noch den Platz um die Siegessäule.


Die grob geschätzt zwischen 1000 und 1500 verblieben Demonstranten, die zu großen Teilen au dem Boden saßen, weigerten sich, den Platz nach wiederholter Aufforderung durch die Beamten zu verlassen. Als Reaktion gingen die Ordnungskräfte brutal vor – aber nur die Berliner Polizei und teilweise die Brandenburger Polizei, der Kontrast zur ebenfalls eingesetzten Niedersächsischen und Bayerischen Polizei war gewaltig. Sie können sich das in meinem auf YouTube hochgeladenen Livestream ansehen (Link hier). Bei Minute 11.59 sehen Sie, wie ein Polizist seine Knie auf den Kopf eines Mannes drückt, der auf dem Asphalt liegt.

Als ich die Szene filme, werde ich, obwohl ich meinen Presseausweis vor mir halte und mich als Presse explizit zu erkennen gebe, erst weggeschupst und dann auch noch meterweit weggezerrt. Eine klare unzulässige Behinderung der Presse, noch dazu im Dienst. Eine Frau wurde bei der Räumungsaktion unterzogen und musste vor Ort länger von einem Rettungsteam behandelt werden. Bei 1.32.10 sehen Sie eine überaus rabiate Festnahme, bei der sich die Polizisten letztlich vor meiner Kamera hinter ihrem Polizeiauto verstecken (Direktlink zu der Stelle hier). Weitere Festnehmen sehen Sie ab dieser Stelle.


Interessant ist, dass erst durch die Polizei-Aktion eine massive Verletzung der Mindestabstände zustande kam, während diese zuvor zumindest teilweise eingeleitet wurden. Und dass die Berliner Polizei für Deeskalation bekannt ist, wenn es um Drogendealer, Linksextreme oder kriminelle Clans geht, gar nicht zu reden von Anti-Israel-Demonstrationen.


Rechtsanwalt Markus Heintz von "Querdenken 711" erklärt in dem Video, dass die Polizei zunächst das Camp der Organisation auflöste, das nach Aussagen des Pressesprechers bestehen bleiben sollte, "bis Merkel abtritt". Die Polizei habe das Camp verboten, so Heintz, das Verwaltungsgericht dann aber dieses Verbot aufgehoben unter Auflagen. Diese Auflagen habe "Querdenken 711" erfüllt, weswegen die Auflösung rechtswidrig sei. Nach der Räumung habe er, Heintz, eine Spontandemo angemeldet, weil Presse behindert wurde. Dass diese Spontandemo aufgelöst wurde, sei "grob rechtswidrig", so Heintz. (direkt zu der Stelle geht es über diesen Link). Nach Ansicht von Heintz ging es um Einschüchterung und das Verbreiten von Angst. Er kündigte Klagen an.


Das Bundes.verfassungs.gericht hat im Jahr 1985 entschieden, dass Spontan.demos nicht allein aufgrund der Verletzung der An.melde.pflicht aufgelöst oder verboten werden dürfen. Eine Auflösung oder ein Verbot dürfe aus Sicht der Verfassungs.richter nur zum Schutz gleich.wertiger Rechts.güter unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnism.äßigkeit und nur bei einer unmittelbaren, aus erkennbaren Umständen her.leitbaren Gefährdung dieser Rechts.güter erfolgen (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14.05.1985, Az. 1 BvR 233, 341/81).

Ich muss ganz offen gestehen, dass ich von dem Vorgehen der Behörden entsetzt war und mich an meine Zeit in Moskau erinnert fühlte. Einen "Schutz gleich.wertiger Rechts.güter unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnism.äßigkeit" sehe ich nicht mal ansatzweise. Immer öfter erlebe ich in Berlin, was ich noch vor einigen Jahren für unmöglich gehalten habe: Dass Recht und Gesetz von staatlicher Seite taktisch ignoriert werden und dies sehr zynisch verkleidet wird.


Später nahm der Abend eine völlig ungewöhnliche Wendung – von einer Minute auf die nächste wurden die Polizisten zum Freund und Helfer, als nur noch rund 50 Demonstranten zurück blieben. Sie nahmen die Helfe ab, viele lächelten, ein Beamter verteilte Wasser auch an Demonstranten. Manche von denen hatten feuchte Augen vor Rührung, und auch ich selbst muss sagen, dass ich aus der Emotionalität des Moments heraus sehr gerührt war – diese Szenen waren ausgesprochen bewegend.


Die Frage ist – was führte zu der 180-Grad-Wende? Viele Demonstranten glaubten wohl, die Polizisten hätten sich vor Ort spontan entschlossen. Angesichts der fortgeschrittenen Zeit gehe ich davon aus, dass die Entscheidung zwar auf gehobener, aber nicht höchster Ebene gefällt wurde – vielleicht auch unter dem Eindruck der Bilder, die vom Ort des Geschehens online gingen. Im direkten Gespräch und durch Mimik machten viele Beamten deutlich, dass sie Sympathien für die Demonstranten haben und nicht begeistert sind von den Anweisungen der Polizeiführung.


Bezeichnend auch, dass kein einziger Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Sender oder großen Medien vor Ort war. In den Medien war in der Nacht kein einziger Bericht zu finden. Umso erstaunlicher, dass etwa ein Kollege von gebührenfinanzierten MDR mit massiver und fortwährender Hähne auf meinen Livestream reagierte.

Das ist nur ein kleiner Auszug. Bemerkenswert, dass ein Apparat, der mit acht Milliarden Gebühren von uns allen finanziert wird, es nicht schafft, auch nur einen einzigen Mitarbeiter zu der Auflösung der Demonstration zu senden – dafür aber Mitarbeiter auf infantile Art versuchen, Kollegen zu verspotten, die als Einzelkämpfer genau das kompensieren, worin der riesige Apparat versagt. Die Häme ist sicher ein Zeichen dafür, dass die Nerven blank liegen bei vielem im öffentlich-rechtlichen Apparat.


Der Livestream im "Exil" auf Facebook hochladen musste, da bei Youtube mein Kanal gesperrt ist wegen Zensur und auch auf meinem zweite Kanal bei Youtube ein Livestream von Smartphones entgegen den Geschäftsbedingungen nicht freigeschaltet ist – fragen Sie bitte nicht mich, warum.


PS.: Da ich diesen Beitrag um 4.30 Uhr fertig stellte und sich akuter Schlafmangel in diesen Tagen ansammelte, bitte ich um Nachsicht für Tippfehler. Danke!

https://www.reitschuster.de/post/mit...-demonstranten

[Realist59]

Etwas besseres hätte den Altparteien gar nicht passieren können. Seite an Seite mit den ihnen hörigen Medien verkündigen sie ihr "Entsetzen" darüber, dass das Reichstagsgebäude "gestürmt" werden sollte. Sie steigern sich in die übliche Hysterie rein und scheuen keine Lüge. Tatsächlich hat niemand versucht in das Gebäude zu kommen, die wenigen Demonstranten, die es bis zum Gebäude geschafft haben, blieben vor dem Eingangsbereich auf der großen Treppe. Nicht eine Sekunde war irgendetwas in Gefahr.

[mutiny]

der Artikel von Reitschuster ist teilweise völlig unverständlich geschrieben. Klinke mich da aus, da für so etwas keine Zeit.

[abandländer]

Wie viele Polizisten wurden verletzt? Was wurde beschädigt und geplündert? Gegen welches Gesetz wurde verstossen? Wo liegt das Problem? Wunsch und Wirklichkeit? Wurden die falschen Flaggen getragen? Tatsächlich.

- - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

Das ist eben ein Merkmal des Totalitarismus, dass Verbrechen „erfunden“ werden, die de jure gar keine sind, wie „Gedankenverbrechen“ usw. - und das noch zusammen mit „guilt by association“, um alle Teilnehmer der Demo bei diesem „Verbrechen“ in Sippenhaftung zu nehmen, mit dem Ziel die Menschen einzuschüchtern, damit sie nicht mehr demonstrieren gehen. Totalitaresten denken kollektiv. Deshalb gibt es ihrer Ansicht nach keine 100 000 individuelle Motive irgendwo teilzunehmen, oder etwas zu tun, sondern nur immer ein einziges und eine homogene Masse.

[Realist59]

Gestern "Hetzjagden", heute "Reichstags-Sturm": Mobilisierung mit Mythen

Bisher habe ich mich immer hartnäckig gegen den Begriff Lügenpresse gewehrt. Lückenpresse? Ja. Lügenpresse? Nein. Auch wenn das Wort nicht aus der Nazi-Zeit stammt, wie so oft behauptet wird, sondern bereits 1835 verwendet und von den Nazis dann aufgegriffen wurde. Mir war es zu hart.


Ich will den Begriff auch weiter nicht verwenden. Doch es fällt mir immer schwerer, diese Ablehnung zu begründen. Insbesondere nach diesem Wochenende. Ich wurde Zeuge einer friedlichen Demonstration, bei der in marginalem Umfang auch Extremisten mit dabei waren. Wie das bei großen Demonstrationen kaum zu vermeiden ist und auch bei den Anti-Rassismus-Demos der Fall war, ohne dass sich Medien und Politik darüber echauffiert hatten. Dabei soll man hier wie da auch über diesen Aspekt berichten, und zwar kritisch. Aber es ist grob irreführend, wenn man die Berichterstattung über eine solche Veranstaltung genau darauf reduziert. Oder sogar die Verhältnisse ins Gegenteil verkehrt. Und genau das ist am Wochenende in den meisten Medien geschehen. Zumindest wurde so „geframed“, dass bei einer Mehrzahl der Zuschauer und Leser dieser Eindruck hängen blieb.


Es war eine dumme Aktion von ein paar hundert Randalierern, die Reichstagsstufen hinauf zu gehen; die meisten von ihnen machten dort Selfie-Fotos mit dem Rücken zum Gebäude. Einige versuchten, in das Gebäude zu gelangen. Erstaunlicherweise waren nur wenige Polizisten anwesend. Die standen mutig und vorbildlich ihren Mann und konnten den Versuch stoppen. Gewalt war dabei nicht sichtbar.


Diese Ereignisse wurden zum „Sturm auf den Reichstag“ aufgeblasen. Bei vielen Menschen wurde der Eindruck erweckt, es habe ein halber Putschversuch stattgefunden. Das erinnert unvermittelt an die angeblichen „Hetzjagden“ in Chemnitz, die es laut Landesregierung, Verfassungsschutz und Regionalzeitung gar nicht gab. Das Video vom angeblichen „Reichstags-Sturm durch Reichsbürger“ wurde vom gleichen linksextremen Twitter-Account veröffentlicht wie damals das Chemnitz-Video: Antifa Zeckenbiss. Ich rate sehr dazu, es anzusehen und sich selbst ein Bild zu machen, inwieweit der Begriff „Sturm“ des Reichstags zutreffend ist oder übertrieben und inwieweit es sich nur um "Reichsbürger" handelt.
Ebenso wie bei den "Hetzjagden" wird auch beim "Reichstags-Sturm" die mangelnde Faktenbasis der Behauptung durch eine sofortige Verketzerung derjenigen kompensiert, die sie auch nur hinterfragen oder gar anzweifeln. Eine korrekte Berichterstattung hätte etwa folgenden Tenor haben können: "Chaoten stürmen Reichstags-Treppen, einige versuchen, ins Gebäude einzudringen, mutige Polizisten verhindern das." Dies wäre schlimm genug. Doch es wäre korrekt, statt zu übertreiben, und klänge völlig anders als ein "Sturm". Auch in Chemnitz wäre wohl "aggressive Stimmung gegenüber Ausländern" (sofern sie nachweisbar war) korrekt gewesen statt nicht belegbarer "Hetzjagden".


Dass nun ein FPD-Politiker sofort forderte, die Beamten mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen, und die "Bild" sie als "Helden-Polizisten" tituliert, wirkt – bei allem Respekt vor den Polizisten und ihrem beherzten Einsatz – wie ein Stück aus dem Tollhaus. Oder aus der sozialistischen Propaganda-Welt. Interessant auch der Kontrast der Medien-Darstellung der Ereignisse am Reichstag zum Umgang mit den Randalen etwa in Stuttgart oder Frankfurt, wo man verharmlosend von "Partyszenen" sprach. Die Szene am Reichstag wurde in den Medien so dargestellt, als habe es sich bei der Menge um Teilnehmer der Anti-Corona-Demo gehandelt. Bild schreibt dazu in der Überschrift: „Verstörende Szenen bei Corona-Demo“. Das ist grob irreführend. Dem Anschein nach waren es offenbar weniger Teilnehmer der Demo von „Querdenken 711“, die im Alltagsgebrauch als „Corona-Demo“ bezeichnet wird, sondern einer anderen Versammlung, offenbar aus dem so genannten Reichsbürgermilieu, direkt vor dem Parlament, und möglicherweise zum Teil Touristen, laut Video jedenfalls ein bunt zusammengewürfelter Haufen.


In Zeiten, in denen noch nicht alles mit Smartphone gefilmt wurde, wäre diese Szene an einem ereignisreichen Tag wie diesem Samstag möglicherweise nur eine Randnotiz in einem Polizeibericht gewesen, wenn überhaupt. Der Tagesspiegel schreibt: "Drei Polizisten verhindern Sturm in den Reichstag – Politik reagiert bestürzt." Bemerken die Kollegen gar nicht, wie absurd ihre Zeilen sind? Hätte es sich um einen "Sturm" gehandelt, hätten ihn drei Polizisten nicht stoppen können, schon gar nicht ohne Verwendung ihrer Dienstwaffe.
Warum die Versammlung, von der die Aktion ausging, trotz Bannmeile in unmittelbarer Nähe des Bundestags stattfinden durfte, ist mir ein Rätsel. Auf der Website des Innenministeriums heißt es eindeutig: „Das Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG) grenzt jeweils für den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und das Bundesverfassungsgericht einen ,Befriedeten Bezirk´ ab, in dem Versammlungen unter freiem Himmel grundsätzlich verboten sind.“ Die Bannmeile hat ihre guten Gründe: genau solche Szenen zu verhindern. Und warum wurde sie von den Behörden ignoriert? Und findet man diese Frage kaum in den Medien? 



Stattdessen wird mit der Geschichte vom "Reichtagssturm" der friedliche Protest von unzähligen Menschen, die mit der Corona-Politik nicht einverstanden sind, diskreditiert und von deren Anliegen und einer sachlichen Diskussion darüber abgelenkt.


Der Höhepunkt des Lügens war für mich ein Bericht in der Bild (und sehr ähnlich in anderen Medien). Ich habe in der Nacht auf Sonntag erlebt, wie mit rabiater Polizeigewalt in meinen Augen eine friedliche Spontan-Demo von Menschen an der Siegessäule aufgelöst wurde, nachdem diese sich weigerten, den Platz zu verlassen. Dabei wurde auch ich als Pressevertreter von der Polizei attackiert und am Arbeiten gehindert. Dabei ist die Berliner Polizei bekannt dafür, bei Linksextremen, kriminellen Clans, Drogendealern und radikalen Antisemiten mit Migrationshintergrund bis zur Selbstverleugnung zu deeskalieren. (Sie können meine leider sehr lange Live-Übertragung von dem Geschehen hier ansehen. Wenn sie sich einen schnellen Überblick verschaffen wollen, hier mein Bericht, von dem aus sie die wichtigsten Stellen im Video aufrufen können).


Umso erstaunter war ich, als ich nun die Schlagzeile der „Bild“-Zeitung dazu sah – von der ich ebenso wenig einen Vertreter vor Ort sah, wie von irgendeinem der anderen großen Medien: „SITZBLOCKADE VON RADIKALEN NACH CORONA-DEMO IN BERLIN. Pöbel-Attacken gegen Polizisten“ Und weiter: „++Proteste gingen bis in die Nacht hinein ++ 38 000 Teilnehmer, 300 Verletzte ++ Krawalle vor russischer Botschaft ++ Steinwürfe, „Gefangenenbefreiungen“ ++“


Im Text heißt es: „Einige Radikale harrten bis in die Nacht aus!“ Aber wer ist radikal? Ich war da, kann aber nicht in die Köpfe von Menschen sehen. Die „Bild“ kann das offenbar, auch ohne da zu sein. Weiter schreibt das Blatt: „Gegen Mitternacht veranstalteten etwa 200 Chaoten eine Sitzblockade an der Berliner Siegessäule Richtung Hofjägerallee.“ Auch „Chaoten“ sind mir nicht aufgefallen. Vielleicht sah die „Bild“ aus der Ferne mehr.
Weiter heißt es: „Sie hakten einander unter, bepöbelten die Polizisten, wetterten gegen den Staat und die Corona-Maßnahmen.“ Als ich dort ankam und bevor die nach Ansicht der Veranstalter „grob rechtswidrige“ Auflösung durchgesetzt wurde, war nach meinen Beobachtungen alles friedlich. Auch auf dem Video ist das zu sehen.


Mit dem Begriff „Wettern gegen den Staat“ entlarvt sich die "Bild". Wer Kritik an der Regierung so verächtlich macht, offenbart damit, dass er die Grundprinzipen von Demokratie nicht begriffen hat oder sie nicht erst nimmt.


Die Berichte der Medien über dieses Wochenende in Berlin lassen mich ratlos zurück. Die Radikalisierung, von der so viel gesprochen wird, hat auch die Redaktionen erfasst, und zwar massiv: Sie haben sich radikal von der Realität entfernt und scheinen sich ihre eigene zusammen zu basteln. Frei nach dem Motto von Hegel: Wenn die Tatsachen nicht mit der Ideologie übereinstimmen - umso schlimmer für die Tatsachen.


+++ Da ich aufgrund des Dauereinsatzes am Wochenende in Berlin diesen Artikel erst nach halb 5 Uhr morgens fertig schrieb, bitte ich Sie, großzügig über die Tippfehler hinwegzusehen: In meinen augenblicklichen übermüdeten Zustand würde ich sie auch bei einem weiteren, vierten Durchsehen wohl nicht mehr finden. Vielen Dank (vor allem auch für Korrekturhinweise) und auf ein Wiedersehen hier auf der Seite in ausgeschlafenerem Zustand! +++

https://www.reitschuster.de/post/ges...moderne-mythen

[Cherusker]

Die Berichte der Medien über dieses Wochenende in Berlin lassen mich ratlos zurück. Die Radikalisierung, von der so viel gesprochen wird, hat auch die Redaktionen erfasst, und zwar massiv: Sie haben sich radikal von der Realität entfernt und scheinen sich ihre eigene zusammen zu basteln. Frei nach dem Motto von Hegel: Wenn die Tatsachen nicht mit der Ideologie übereinstimmen - umso schlimmer für die Tatsachen.

Ein weit6erer Schritt zum absoluten Einheitsstaat.
Übrigens, weiß jemand, wieviele Teilnehmer tatsächlich in Berlin waren? Die „freie" Presse des Westens hält sich da beredt bedeckt.

[abandländer]

Niemand kann in die Zukunft sehen. Man kann höchstens Trends erkennen. Und der läuft - allem Anschein nach - dahin, dass sich die Unzufridenheit mit der Entwicklung, nicht geschlossen, sondern breit gefächert, laufend vergrössert. Nicht zuletzt wegen der "Cancel Culture", die den Meinungskorridor immer weiter verengt und den Club der "Korrekten" immer exklusiver macht. Die Opposition wird dadurch zwar laufend grösser, ist aber nicht einheitlich, was ja i.d.R. nicht schlecht ist, will man keinen Kollektivismus, sondern nur die Freiheit, die eigene, aber auch die der anderen, die als den einen, aber wichtigen kleinen gemeinsamen Nenner, der eben beim Gegner fehlt, der die Unfreiheit und Repression vertritt, schon bei falschen Worten und selbst falschen/unreinen Gedanken. Und darauf soll man bauen.