Youtube, Facebook und Twitter: Zensur immer absurder

[Realist59]

Während islamische Terroristen unbehelligt Facebook als Propagandaplattform missbrauchen können, werden harmlose Kommentare gelöscht und Seiten gesperrt, wenn der Nutzer Deutscher ist. Das hat nun auch der Journalist Boris Reitschuster erlebt................

Zensiert und gesperrt von Facebook - für einen Witz

Facebook hat mich heute für 24 Stunden gesperrt und einen Post von mir gelöscht wegen "Hassreden". Der Post hatte folgenden Inhalt – nicht mehr und nicht weniger: "Naive Frage: Nachdem jetzt selbst die Zigeuner-Soße umbenannt wurde in Paprika-Soße – was soll man aus dem "Zigeuner-Baron" von J. Strauss und aus dem Lied "Lustig ist das Zigeuner-Leben" machen? Paprika-Baron? Lustig ist das Paprika-Leben? Fragen über Fragen in diesen Zeiten."


Bei twitter ist der Text bis heute online. Anders als bei Facebook scheint man ihn dort nicht als "Hassrede" einzuschätzen. Und auch Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, den ich gleich anrief, bestätigte in einer ersten, eiligen und sicher nicht rechtsverbindlichen Einschätzung meinen Eindruck: Dass so eine Löschung widerrechtlich sei.


Die Entscheidung von Facebook lässt tief blicken, welche Maßstäbe dort für das Zensieren gesetzt werden. Sie zeigt die ganze Absurdität des von dem damaligen Justizminister Heiko Maaß (SPD) durchgedrückten Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Faktisch führte es dazu, dass völlig überforderte, schnell angelernte Nicht-Fachleute nun Funktionen ausüben, die in einem funktionierenden Rechtsstaat nur die Justiz ausüben darf: Die Entscheidung darüber, was gesagt werden darf und was nicht.


Besonders bizarr: Facebook gibt nicht einmal an, wofür man "bestraft" wird. So hatte ich bereits am 1.8.2020 eine Verwarnung wegen angeblicher "Hassrede" bekommen – aber ich habe nicht die geringste Idee, was mir vorgeworfen wird. Ein Brief an die Facebook-Pressestelle deswegen blieb ohne jede Reaktion – wie immer bei Facebook. Das hat Kafkaeske Qualitäten: Wie im "Prozess" des genialen Schriftstellers weiß man nicht mal, was einem vorgeworfen wird. Auch bei der heutigen Zensur kam keinerlei Hinwes, wofür sie verhängt wurde. Da ich aber zeitnah davon erfuhr, und das Datum angegeben wurde, kann es nur die "Paprika"-Frage sein.


Diese Entmündigung und Rechtlosmachung der Bürger hat etwas zutiefst unheimliches. Und sie ist illegal. Auch wenn sich immer noch der Irrglaube hält, große soziale Medien hätten eine Art Hausrecht und könnten sich alles erlauben: Das ist falsch. Die Rechtssprechung in Deutschland bestätigt, dass die Grundrechte auch auf Großkonzerne wie Facebook ausstrahlen. Viele Sperren werden deshalb aufgehoben. Das Oberlandesgericht München hat schon 2018 entschieden: "Eine Allgemeine Geschäftsbedingung des Betreibers einer Social-Media-Plattform, wonach dieser sämtliche Inhalte, die ein Nutzer postet, entfernen kann, wenn er (der Betreiber) der Ansicht ist, dass diese gegen die Richtlinien der Plattform verstoßen, ist unwirksam, weil sie den Nutzer als Vertragspartner des Betreibers entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt."


Facebook löschte allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2018 2,5 Millionen Inhalte wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards. Die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Art, wie Facebook seine eigenen Regeln durchsetzt, ist allerdings nur äußerst begrenzt, klagt Netzpolitik.org. Gegen die Löschungen ist keinerlei Beschwerdemöglichkeit vorgesehen.
Nur haben die meisten Nutzer weder das Geld noch die Zeit noch den Nerv, sich zu wehren. Das ist immer auch mit Risiken verbunden. Ich bin zumindest momentan fest entschlossen, die Sperre nicht auf mir sitzen zu lassen. Auch wegen der Symbolwirkung, die eine Richterentscheidung hätte. Sie würde sicher auch anderen Mut machen. Über jede Form der Unterstützung (siehe unten) für diesen steinigen Weg freue ich mich sehr.


PS: Der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe (FDP) hat in der Sache sofort einen Brief an Facebook geschrieben und angekündigt, das Vorgehen des Konzerns ggf. auch im Parlament zu thematisieren:


Betreff: Sperrung des langjährigen FOCUS-Chefkorrespondenten in Russland Boris Reitschuster


Sehr geehrte Damen und Herren,


wie ich soeben erfahren musste, ist die Facebookseite des Journalisten Reitschuster "gesperrt" und der anliegende Beitrag, in dem Herr Reitschuster die das jahrehundertelange Leiden der ziganischen Völker - die ebendeshalb "Zigeuner" genannt werden - ins Lächerliche ziehende Diskussion um eine Fertigsauce kritisch aufgegriffen hat, von Facebook gelöscht worden.


Sofern es sich nicht um einen - höchst bedauerlichen - Irrtum handelt, bei dem nicht nur der fatale Eindruck der Zensur, sondern auch des Lächerlichmachens der Opfer des totalitären Regimes der Nationalsozialisten mit Billigung Ihres Unternehmens handelt, bitte ich Sie daher um unverzügliche Stellungnahme in dieser Sache, längstens zum 24.08.2020 um 12:00 Uhr.


Nach deren Vorliegen werde ich dieses Vorgehen Ihres Hauses in den zuständigen parlamentarischen Ausschüssen mit den mir vorliegenden Erkenntnissen thematisieren.


Andernfalls stellen Sie diese Massnahme bitte unverzüglich richtig.


Mit freundlichen Grüßen


Marcel Luthe MdA

https://www.reitschuster.de/post/zen...BCr-einen-witz

[Cherusker]

Wer meint, sich des Fratzenbuchs bedienen zu müssen, sollte über die Folgen nicht klagen.

[mutiny]

also mir leuchtet überhaupt nicht ein, was an Zigeuner-Soße anstößig sein soll. Im Gegenteil, sind alle diese positiv konnotierten Prädikate schmeichelnd für die Cigan, genauso wie Zigeunergeige, und auf meine Zigeunerflamencogitarre lasse ich gar nichts kommen. Zigeunerjazz, wer fällt uns dazu ein? Django, richtig! Ein wahres Genie!

[Realist59]

also mir leuchtet überhaupt nicht ein, was an Zigeuner-Soße anstößig sein soll. Im Gegenteil, sind alle diese positiv konnotierten Prädikate schmeichelnd für die Cigan, genauso wie Zigeunergeige, und auf meine Zigeunerflamencogitarre lasse ich gar nichts kommen. Zigeunerjazz, wer fällt uns dazu ein? Django, richtig! Ein wahres Genie!

Mir ist auch nicht bekannt, dass in anderen Ländern die dort üblichen Bezeichnungen für Zigeuner geändert wurden oder werden sollen. Cingan auf Türkisch, Cigani, die serbischen Bezeichnung. Ähnlich klingen die Bezeichnungen für die Zigeuner auf dem ganzen Balkan. Obwohl es nicht stimmt, behaupten die Zigeuner, dass das Wort Zigeuner auf "ziehende Gauner" zurückgeht und deshalb diskriminierend sei.

[Cherusker]

Mir ist auch nicht bekannt, dass in anderen Ländern die dort üblichen Bezeichnungen für Zigeuner geändert wurden oder werden sollen. Cingan auf Türkisch, Cigani, die serbischen Bezeichnung. Ähnlich klingen die Bezeichnungen für die Zigeuner auf dem ganzen Balkan. Obwohl es nicht stimmt, behaupten die Zigeuner, dass das Wort Zigeuner auf "ziehende Gauner" zurückgeht und deshalb diskriminierend sei.

Wir Deutsche machen eben alles gern hundertfünfzigprozentig.

[mutiny]

Obwohl es nicht stimmt, behaupten die Zigeuner, dass das Wort Zigeuner auf "ziehende Gauner" zurückgeht und deshalb diskriminierend sei.

behaupten die Zigeuner das oder die politische links stehenden Bessermensch*Innen?

Im anderen Posting finden wir nämlich folgendes Statement:

Es ist richtig, die Bezeichnung Zigeuner wird von uns selbst verwandt. Selbst Überlebende der Nazi-Diktatur benutzen diese Bezeichnung in ihren Biographien als Überbegriff, und auf Grabmalen wird die Bezeichnung Zigeuner häufig als Inschrift gewählt. Zum Begriff Zigeuner vertreten die Angehörigen der Sinti Allianz Deutschland aus Respekt vor allen anderen Zigeunervölkern die Auffassung, dass mangels eines von allen Zigeunervölkern akzeptierten neutralen Überbegriffs auf die eineinhalbjahrtausend Jahre alte historische Bezeichnung Zigeuner nicht verzichtet werden kann – sofern diese wertfrei benutzt wird. Eine Zensur oder Ächtung des Begriffs Zigeuner, durch wen auch immer, sollte und darf es nicht geben.“

[Turmfalke]

Noch nicht verboten, dieses Volkslied, diesmal schön langsam gesungen mit sehr verständlichem Text:

[Clark]

Facebook liegt eigentlich im Sterben. Wird von den Jungen kaum noch genutzt. Für mich war es nur nützlich, um mit der US-Verwandtschaft in Kontakt bleiben zu können, aber heutzutage ist das nun auch nicht mehr nötig. Einen Account habe ich noch, aber schreiben tue ich dort kaum, und schon gar nicht irgend etwas Politisches!

[Narima]

Ich habe noch nie Facebook genutzt - wüßte nicht, wozu.

Bekannte haben meine Tel Nummer - Leute von denen ich nicht belästigt werden mächte haben meine Emailadresse oder auch nciht...

[Cherusker]

Ich habe noch nie Facebook genutzt - wüßte nicht, wozu.

Bekannte haben meine Tel Nummer - Leute von denen ich nicht belästigt werden mächte haben meine Emailadresse oder auch nciht...

Kontaktpflege hat es schon vor dem „Fratzenbuch" gegeben.
Meinem Empfinden nach stellt diese Einrichtung eher die Möglichkeit dar, gewisse exhibitionistische Bedürfnisse befriedigen zu können.