Der Muezzin brüllt in Deutschland

[Cherusker]

Der 37-Jährige Bauersfeld, der als Parteiloser 2014 auf der Liste der Partei „Die Linke“ für den Stadtrat kandidierte, kündigt an, am kommenden Freitag wiederzukommen. „Ich bin mal gespannt, ob ich wegen einer Kuhglocke oder eines Kochtopfes strafrechtlich verfolgt werde“. ..

Das wird so kommen, damit der Widerspenstige nicht weiter Sand ins Umformungsgetriebe streuen kann.

[Realist59]

Herford/Bielefeld (WB). In der Diskussion um den freitäglichen Muezzinruf an der umstrittenen Herforder Ditib-Moschee hat der bekannte Kölner Rechtsanwalt und Medienrechtler Ralf Höcker einer möglichen Klage gegen den Muezzinruf gute Chancen eingeräumt. Der Fall sorgt für Aufsehen, weil seit einigen Wochen ein einzelner Mann an jedem Freitag im Umfeld des Moscheegeländes gegen den Muezzinruf protestiert, den die Stadt Herford nach einem Antrag der Ditib-Gemeinde genehmigt hat. Seitdem reißt auch die Kritik an Herfords Bürgermeister Tim Kähler (SPD) nicht ab. Hätte eine Klage wirklich Aussicht auf Erfolg? Und wie steht es um juristisch um den Muezzinruf? Ist er mit dem Läuten von Kirchenglocken gleichzusetzen? Diese und andere Fragen beantwortet der Bielefelder Verfassungsrechtler Prof. Dr. Christoph Gusy im Gespräch.
Gusy : Die Ausgangsfrage ist, ob in dieser Sache Grundrechte überhaupt relevant sind, weil hier der Staat ja gar nicht involviert ist, aber der Staat der eigentlich Grundrechtsgebundene ist. Dazu gibt es zwei Sichtweisen. Die eine sagt, dass die Grundrechte die Grundrechte aller sind. Und wenn alle Grundrechte ausüben, werden die Grundrechte in gleicher Weise ausgeübt. Grundrechte sind Freiheiten, und Freiheit ist eben auch unterschiedlich. Wenn verschiedene Leute die Grundrechte verschieden ausüben, dann ist das keine Einschränkung der Grundrechte, sondern stellt die pluralistische Gesellschaft dar. Das bedeutet, dass der eine die Grundrechte des anderen hinnehmen muss.



Und die zweite Sichtweise?

Gusy : Die andere Auffassung sagt, dass Grundrechte unter anderem ein Recht auf ungestörte religiöse Entwicklung garantierten und diese nicht gestört werden dürfe. Aus dieser Sicht wäre der Protest gegen den Muezzinruf in Herford ein Eingriff. Wenn mich jemand an der Haustür mit Religion belästigt, ist das dessen Religionsfreiheit. Und wenn ich ihn deswegen rausschmeiße, ist das meine Religionsfreiheit. Darüber hat die Rechtsprechung noch nicht abschließend entschieden, neigt aber zur erstgenannten Sichtweise. Die Gerichte sind aber erst dann am Zug, wenn geklagt wird.



Artikel 4 des Grundgesetzes schützt auch die Religionsfreiheit von Nicht-Muslimen. Muss man als Anwohner dulden, gegen seinen Willen von religiösen Rufen behelligt zu werden?

Gusy : Jeder muss hinnehmen, dass auf einem Nachbargrundstück Dinge geschehen. Der eine Nachbar grillt, der andere Nachbar fährt mit seinem Motorrad los, wieder einer singt – das muss man hinnehmen. Es gibt keine Freiheit eines Grundstücks, dass die Nachbarn die Klappe halten oder nichts tun. Man muss diese Immissionen hinnehmen, sofern sie nicht gegen die gesetzlich vorgegebenen Grenzen verstoßen, also zu laut sind oder zur falschen Tageszeit erzeugt werden, wie zum Beispiel beim Rasenmäher. Dabei geht es ausschließlich um die Lautstärke und die Schutzbedürftigkeit der Bevölkerung, aber nicht um die Art des Geräuschs. Die Quelle der Lautstärke wird neutral beurteilt, ob Kirchenglocken oder Muezzinruf.



Islamische Gemeinden führen die Kirchenglocken als Äquivalent zum Muezzinruf an. Gibt es einen juristischen Unterschied, zum Beispiel weil ein Geräusch etwas anderes ist als eine technisch verstärkte Stimme, die einen Inhalt verbreitet?

Gusy : Die Frage ist, worin dieser Unterschied genau besteht. Es gibt ganz klare rechtliche Grenzen zur Benutzung von Kirchenglocken, die Rechtsprechung ist da sehr ausführlich. Und der Ruf des Muezzins wäre völlig unschädlich, wenn er nicht durch technische Mittel verstärkt würde. Nun stellt sich die Frage, ob die technischen Unterschiede zwischen Glocken und Muezzinruf auch rechtliche Unterschiede sind. Dass die Glocken schon immer da waren und der Muezzinruf dazu gekommen ist, kann in der Rechtsprechung einen Unterschied ausmachen. Das hat juristisch nichts mit Religion zu tun, sondern mit der Frage, welche Beeinträchtigungen ein Grundstückseigentümer hinnehmen muss. Da spielt es keine Rolle, ob sie nebenan eine Rinderzucht, eine Spedition oder eine Moschee mit Muezzinruf haben.



Wenn jemand vor einem Verwaltungsgericht gegen den Muezzinruf klagt: Vor welcher Entscheidung steht dann das Gericht?

Gusy : Das Gericht muss abwägen zwischen den Rechten der islamischen Gemeinde, für die der Muezzin tätig wird, und den Rechten des Nachbarn. Die Abwägung orientiert sich an den Maßstäben des Immissionsschutzgesetzes.

Wenn Grundrechte kollidieren, wenden Gerichte häufig das Ausweichprinzip an. Da es eine Muezzin-App für Smartphones gibt: Könnte mit diesem technischen Mittel das Recht auf Religionsfreiheit ausgeübt werden?

Gusy : Hier geht es um die religiöse Funktion des Muezzinrufs. Ist das nur die Information des Gläubigen, dass zu bestimmten Zeiten gebetet werden soll? Oder dient der Ruf daneben auch dazu, die Verbundenheit der Gemeinde herzustellen? Letztlich ähnelt das dem Glockenläuten, und diese überindividuelle Funktion muss immer mitberücksichtigt werden. Eine Kirchenglocken-App ist nicht dasselbe wie läutende Glocken. Und ich verstehe, wenn die Muslime sagen, dass eine Muezzin-App für sie auch nicht dasselbe ist wie der Ruf.



Welche Chancen würden Sie einer Klage einräumen?

Gusy : Das hängt davon ab, wie laut der Muezzin ruft und wie laut der Ruf über Lautsprecher übertragen wird. Man kann den Muezzinruf begrenzen, aber nicht komplett untersagen.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/K...des-Geraeuschs

[Cherusker]

Armes Deutschland!

[ryder]

Wenn einer laut und weit vernehmbar ruft das sein Gott der grösste ist und es auch nur seinen gibt, dann ist das Diskriminierung und gehört verboten !

[Realist59]

Seit dem Frühsommer 2020 ruft wöchentlich der Muezzin in Herford zum Freitagsgebet. Unter Umgehung des Stadtrates hatte Bürgermeister Tim Kähler (SPD) einen entsprechenden Beschluss durchgesetzt.

Der Muezzinruf der DITIB-Moschee an der Bielefelder Str. 62 in Herford erschallt seitdem jeden Freitag. Selbst an Weihnachten verkündete man dort, dass Allah der Allergrößte sei.
Marcel Bauersfeld, ein couragierter Herforder Bürger, protestiert seit Juni jeden Freitag vor der Moschee gegen den Muezzinruf. Seine Motivation umschreibt er wie folgt: „Ich bin weder links- noch rechtsextrem. Ich habe auch nichts gegen andere kulturelle Gepflogenheiten. Mich stört einzig und allein der Muezzinruf, der in meinen Augen nichts anderes als ein Aufruf zum Kalifat ist. Ich möchte hier keine Scharia haben.“

Der mutige Protestler artikulierte seinen Unmut über die islamische Machtdemonstration auf ungewöhnliche Weise. Er bimmelte mit einer Glocke gegen den Muezzinruf an. Die Polizei konfiszierte die Glocke, damit der islamische Herrschaftsanspruch ungestört verbreitet werden kann. Marcel Bauersfeld ließ sich nicht entmutigen. Mit Kochtopf und Kochlöffel ausgestattet macht er freitags Lärm gegen den Muezzinruf. Unbeirrt steht er jeden Freitag vor der Moschee trotz aller Schikanen. So wurde er beispielsweise von der Polizei festgesetzt, weil er angeblich die freie Religionsausübung mit seinem Kochtopf stört.

Unterstützung kommt von der örtlichen AfD. AfD-Mitglieder protestieren an der Seite von Bauersfeld gegen den Muezzinruf. Mittlerweile existiert eine Bürgerinitiative. Auf Facebook gibt es die Gruppe “Bürgerinitiative gegen den Muezzin-Ruf in Herford”.

Die Bürgerinitiative musiziert gegen den Muezzinruf. Mit Unterstützung von Posaune, Gitarre und Flügelhorn wird gegen “Allah ist der Allergrößte” angesungen. Heimatlieder und christliche Choräle gegen den zur Schau gestellten Übergelegenheits- und Herrschaftsanspruch des Politischen Islams.

Auch in der Vorweihnachtszeit wurde musiziert. Was zu einem Bußgeldverfahren gegen die Bürgerinitiative führte. Das Singen und Spielen des Chorals “Ein feste Burg ist unser Gott” verstößt, nach Auffassung der Polizei, gegen die Corona-Auflagen. Die Musikinstrumente wurden als “Geräte, die zur Erzeugung von Lärm geeignet sind” identifiziert. Die Polizei griff in die Musikinstrumente und untersagte den musikalischen Protest.

Der Muezzinruf konnte dagegen unbehelligt erschallen. Das Singen von „Allah ist der Allergrößte“ verstößt offenbar nicht gegen Corona-Regeln.....http://www.pi-news.net/2021/01/herfo...en-muezzinruf/

[Cherusker]

Der Muezzinruf konnte dagegen unbehelligt erschallen. Das Singen von „Allah ist der Allergrößte“ verstößt offenbar nicht gegen Corona-Regeln.

Ist das so?
Der Singsang wird wohl eher auf Arabisch erfolgen und hat somit in diesem Land nicht zu suchen.

[Realist59]

Herford: Schaut die Polizei bei der DITIB- Gemeinde weg, wenn es um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen geht?

Erfahrungsbericht eines Augenzeugen zum Freitagsgebet

Am Neujahrstag reiste ich, in Begleitung einer Mitstreiterin aus Köln, aus dem Ruhrgebiet nach Herford, um den mutigen Protest gegen den Muezzinruf dort vor Ort mit unserer Anwesenheit zu unterstützen.

In Herford folgen regelmäßig Einwohner dem Ruf des Muezzins, um vor der Moschee ihre Ablehnung gegenüber diesem akustischen Herrschaftsanspruch des Politischen Islams zum Ausdruck zu bringen. Mit Posaune, Flügelhorn, Gitarre und Gesang wird ein musikalischer Kontrapunkt gesetzt.

Vier Bürger, darunter ein Posaunist und ein Gitarrist, fanden sich an der Seite des “Mannes mit dem Kochtopf” ein.

Uns wurde erklärt, dass jegliche Protestaktion oder Demonstration während des Lockdowns untersagt sei. Es dürfen sich, wie allgemein üblich in NRW, maximal 5 Personen aus 2 Haushalten treffen. Aus diesem Grund hatte man auch keine Protestschilder oder Transparente dabei. Gegen zufällig vorbeikommende Passanten, die dort spazieren gingen, wie wir beide, könne man ja nichts machen. Sie selbst gingen freitags ebenfalls spazieren und träfen immer mal wieder andere Spaziergänger, auch aus Nachbargemeinden an, die dem Ruf des Muezzins folgten.

Die Polizei hat auf die Bürger ein wachsames Auge. So hatte einer eine Vorladung dabei, er sollte bei der Polizei eine Zeugenaussage machen, weil er angeblich den Mindestabstand nicht eingehalten hatte. Gegen die Musiker und Sänger wurden bereits Bußgeldverfahren eingeleitet. Weil sie es gewagt haben, in der Vorweihnachtszeit mit christlichen Chorälen gegen den Muezzinruf zu protestieren.
278,50 Euro soll jeder der Anwesenden bezahlen. Der zuständige Polizeibeamte S. Ö. erklärte die Musik der Berufsmusiker kurzerhand zu Lärm. Er beanstandete, dass beim Blasen der Posaune kein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde. Auch will er gesehen haben, dass der Mindestabstand nicht eingehalten wurde. Der Posaunist stand möglicherweise zu nah an seiner Partnerin. Dass hier keine Abstandsregelung zum Tragen kommt, wurde nicht berücksichtigt.

Der Name Ö. lässt die Vermutung zu, dass es sich hier um einen Polizeibeamten mit Migrationshintergrund handelt. Offensichtlich ist der Mann nicht mit dem deutschen Kulturgut vertraut. Die Posaune und das Flügelhorn werden in der Anzeige als Trompete bezeichnet. Was der Polizist als Lärm deklarierte, ist ein evangelischer Choral, der von Martin Luther verfasst wurde. Für Protestanten hat dieser Choral eine große Symbolkraft, wie auf Wikipedia zu lesen ist.

Der Gesang des Muezzin wurde nicht beanstandet. Der schöne, von Martin Luther verfasste Choral “Ein feste Burg ist unser Gott”, durfte nicht gesungen werden. Die mutigen Westfalen bestätigten das Vorurteil, dickköpfig zu sein, und spielten trotz aller Schikanen weiter. Die Polizei griff in die Instrumente und untersagte weiteres Musizieren. Der Polizist S. Ö. ermöglichte der umstrittenen DITIB-Gemeinde den ungestörten Muezzinruf. Selbst am 1. Weihnachtstag durfte der offensichtlich verfassungsfeindliche „Gesang“ aus der Moschee ertönen.

Kurz vor dem Freitagsgebet füllte sich der Platz auf dem Moschee-Gelände. Auto um Auto fuhr heran. Die Ankommenden begrüßten sich lautstark und standen in Gruppen eng zusammen. Maske wurde überwiegend getragen, der Mindestabstand bei fast keinem eingehalten. Obwohl die Personen mit verschiedenen Autos anreisten und offensichtlich nicht aus einem Haushalt stammten, stand man eng zusammen. Von der sonst so wachsamen Polizei war weit und breit nichts zu sehen.

Der Muezzinruf erfolgte aus einem geöffneten Fenster. Der “Sänger” verkündete mit einem Megafon und Tuch vor dem Mund “Allah ist der Allergrößte”. Offenbar fällt dieser „Gesang“, anders als christliche Choräle, nicht unter die Corona-Maßnahmen.

Nach Aussagen der vor Ort Anwesenden, hat es in der DITIB-Moschee noch nie eine Kontrolle gegeben, ob dort die Corona-Maßnahmen eingehalten werden. Um zu sehen, dass sie nicht eingehalten werden, genügte mir ein Blick auf das Gelände der Moschee.

Immer wieder kommt es zudem zu Drohungen gegen die Bürger. Auf dem Weg zur Moschee, um dem Muezzinruf zu folgen, muss eine schmale Fußgängerbrücke überquert werden. Hier stellten sich 3 Jungtürken 4 Einheimischen in den Weg. Sie bauten sich bedrohlich vor der Frau und den 3 Männern auf und beschimpften diese in ihrem Straßen-Slang. Die Frau, mit niederländisch-türkischem Migrationshintergrund, wurde auf Türkisch als – ich zitiere “Alte Drecksfotze“ beschimpft. Einer der Herren, ein ehemaliger Gymnasiallehrer, wusste mit den Unverschämtheiten der Jungtürken umzugehen. Lautstark verlangte er den Weg freizugeben und ging unbeeindruckt mit seinen Mitstreitern seiner Wege.

Ein Facebookeintrag vom 3. Oktober 2020 schildert eine Bedrohungslage vor der Moschee:

++ Friedliche Demonstranten massiv bedroht! ++
Auch wenn der Gründer der Bürgerinitiative zur Zeit im wohlverdienten Urlaub ist, wurde am gestrigen Freitag getrommelt. Doch schauen wir mal, was zuletzt geschah.
Im Kommunalwahlkampf ließen es sich die Apologeten der Scharia nicht nehmen, gegen unseren Protest zu demonstrieren. Natürlich wollte man sich den Anhängern des sogenannten Propheten als politischer Arm ihres Anspruches beweisen, was auch ganz gut funktioniert haben sollte. Direkt nach der Wahl, war das Interesse der linken Gruppierungen verschwunden. Leider gilt das auch für die ohnehin schon viel zu wenigen Kritiker des Muezzinrufes. Fast hat man den Eindruck, dass Ralf „Pöbel Ralle“ Stegner, das Biest aus Bordesholm, Recht behält mit seinem allseits bekannten Statement, welches im Internet zensiert und deswegen an dieser Stelle auch nicht wiederholt wird. So kam es also, dass zuletzt gestern lediglich zwei Personen gegen den Muezzinruf protestierten.
Die Polizei Herford fährt, bedingt durch das zuvor Beschriebene, nun auch eine andere Strategie. Anfangs war sie jeden Freitag vor Ort, offensichtlich um den Schläger des Topfes möglichst weit von der Moschee fernzuhalten. Mit ansteigendem Gegenprotest war auch die Polizei mit immer mehr Personal vor Ort. Nach der Wahl reichten erst zwei, später ein Streifenwagen und nun, gestern, war überhaupt keine Polizei mehr vor Ort.
Durch diesen Umstand fühlten sich dann auch sogleich zwei Osmanenlümmel ermutigt, der Mutter des Protestierenden einen Beischlaf anzubieten, natürlich in der bekannt freundlich und galant vorgetragenen Art und Weise „Isch fick deine Mutter“. Darüber hinaus drohte man damit, ihn abzustechen. Was aus der Tasche des Einen herausragte, sah jedoch mehr wie der Griff einer Pistole aus. Diese unangenehme Situation löste sich erst auf, als ein Ordner der Moschee seinen sich selbst beauftragten Verteidigern befahl, uns in Ruhe zu lassen. Wir vermuten aber sehr, dass ihn nicht die Fürsorge für uns dazu getrieben hat, sondern eher der Wunsch, negative Schlagzeilen zu vermeiden. Die Situation mit den zwei offensichtlich Bewaffneten drohte nämlich zu eskalieren.
Man darf nun zurecht gespannt sein, wie sich die Situation vor Ort weiter entwickelt. Ohne Polizeipräsenz dürfte es zunehmend gefährlicher werden, von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Nicht nur deswegen wäre es sehr wünschenswert, wenn sich wieder mehr Personen am Protest gegen den Muezzinruf beteiligen würden.
Bürgermeister Tim Kähler hatte den Muezzinruf zunächst, unter Umgehung des Stadtrates, im Alleingang genehmigt. Nach Protesten der AfD- und der CDU- Fraktionen ließ er im Herforder Stadtrat über seine umstrittene Entscheidung abstimmen. Eine knappe Mehrheit stimmte dafür, den akustischen Herrschaftsanspruch des Politischen Islams in Herford zu genehmigen. Die evangelische Kirche in Herford begrüßte die Entscheidung.

Dass auch religiöse Gemeinden nicht vor Kontrollen der Polizei in Herford sicher sind, machte diese einen Tag später deutlich. In Herford-Falkendiek beendeten die Beamten einen Gottesdienst. Die Freikirche Jesu Christi in Herford hatte einen Gottesdienst gefeiert und soll dabei Abstände nicht eingehalten haben. Obendrein sollen die Gemeindemitglieder den Frevel begangen haben, zu singen. Gegen über 100 Mitglieder wurden Maßnahmen eingeleitet, saftige Bußgelder sind zu erwarten.

Quelle: WDR

Die Gemeinde dementierte die Vorwürfe. Der Gesang kam vom Band. Abstandsregeln wurden eingehalten. Alle haben Masken getragen. Es standen lediglich Familien mit ihren Kindern zusammen, die in einem Haushalt leben.

Die Gemeinde betont: „Wir haben ein reines Gewissen“. Die Freikirche distanzierte sich von Behauptungen, „Corona zu leugnen oder eine Sekte zu sein“.

Quelle: Westfalen Blatt

https://www.journalistenwatch.com/20...chaut-polizei/

[ryder]

Ein immer stärker umsich greifender Irrsinn hat unser Land befallen und ich sehe nach wie vor nur noch schwarz !!!

[Realist59]

In Herford, wo ein junger Mann vor einiger Zeit lautstark mit einem Topf vor der Moschee gegen den Muezzin-Ruf demonstrierte, hat die Bürgerinitiative gegen den Muezzin-Ruf nun schon 14.000 Unterschriften gesammelt, die sie dem Bürgermeister der SPD alsbald übergeben wollen. Es gibt halt doch noch Leute, die sich wehren.


https://quotenqueen.wordpress.com/20...leiner-erfolg/

[Cherusker]

In Herford, wo ein junger Mann vor einiger Zeit lautstark mit einem Topf vor der Moschee gegen den Muezzin-Ruf demonstrierte, hat die Bürgerinitiative gegen den Muezzin-Ruf nun schon 14.000 Unterschriften gesammelt, die sie dem Bürgermeister der SPD alsbald übergeben wollen. Es gibt halt doch noch Leute, die sich wehren.


https://quotenqueen.wordpress.com/20...leiner-erfolg/

Aber leider fehlen ihnen die Mittel, erfolgreich zu sein.