Debatte über Begriff Viel Beifall für Grundgesetz ohne "Rasse"

[Turmfalke]

Man hat im Orwellschen Sinne ein unpassendes Wort ausgemacht und möchte deswegen mal wieder im Grundgesetz herumpfuschen:

Debatte über Begriff Viel Beifall für Grundgesetz ohne "Rasse"



Die Grünen wollen den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen. Von SPD, Linken und FDP bekommen sie Unterstützung. Was aber stattdessen im Gesetzestext stehen soll, dazu gibt es unterschiedliche Meinungen.



Die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz stößt in der Koalition auf Zustimmung. Neben den Oppositionsparteien FDP und Linke spricht sich auch die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli klar dafür aus. "Der veraltete Begriff 'Rasse' hat im Grundgesetz nichts zu suchen, er muss aus Artikel 3 gestrichen werden. Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.


Der Parlamentsgeschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schrieb auf Twitter: "Das Grundgesetz verbietet rassistische Diskriminierung. Das muss es auch sprachlich zum Ausdruck bringen." Und Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch twitterte: "Zustimmung!"


Seehofer gesprächsbereit

Innenminister Horst Seehofer zeigte sich offen für Gespräche. Er sei bereit, über diesen Vorschlag zu diskutieren, sagte der CSU-Politiker. "Ich versperre mich da nicht." Wichtiger sei für ihn aber die Eindämmung von Rassismus in der Praxis.


Grünen-Chef Robert Habeck und die grüne Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteiner Landtags, Aminata Touré, hatten zur Begründung ihrer Forderung erklärt: "Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen." Der Begriff manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Geist des Grundgesetzes widersprächen. "Es gibt eben keine 'Rassen'. Es gibt Menschen."


Konkret geht es um Artikel 3 Absatz drei des Grundgesetzes. Dort heißt es:

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."

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Kein ganz neuer Vorschlag

Neu ist der Vorschlag aber nicht. Bereits nach dem rassistischen Anschlag in Hanau am 20. Februar hatte die Grünen-Spitze ihn vorgebracht. Verbände fordern die Streichung schon seit Jahren. 2010 etwa setzte sich das Deutsche Institut für Menschenrechte dafür ein.

Auch die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) möchte den Begriff in allen Gesetzestexten und Landesverfassungen ersetzt sehen. Statt von einer Andersbehandlung wegen "seiner Rasse" zu sprechen, sollte das Wort "rassistisch" verwendet werden. "Denn Rassismus ist der Grund für die Herausbildung des Konzeptes menschlicher 'Rassen' - nicht umgekehrt", heißt es in einem Positionspapier zu der Forderung.

Während die Grünen den Begriff ersatzlos aus dem Grundgesetz streichen wollen, schlägt FDP-Politiker Buschmann vor, ihn durch "ethnische Herkunft" zu ersetzen. 2010 hatte die Linke in einem Antrag für die Formulierung "ethnische, soziale und territoriale Herkunft" plädiert.

Die Hürden für ein solches Vorhaben wären hoch. Grundgesetzänderungen erfordern Zwei-Drittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat.

https://www.tagesschau.de/inland/ras...esetz-101.html

[Realist59]

Und wenn es keine Rassen mehr gibt, dann gibt es auch den Begriff Rassismus nicht mehr.

SPD-Chefin Serpil Midyatli klar dafür aus. "Der veraltete Begriff 'Rasse' hat im Grundgesetz nichts zu suchen, er muss aus Artikel 3 gestrichen werden. Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Angesichts des extremen Rassismus und der Christenphobie innerhalb des türkischen Volks erstaunen diese Worte.

[Cherusker]

Es gibt keine Rassen

Auch durch Wiederholung wird Unrichtiges nicht wahrer.

[mutiny]

Auch durch Wiederholung wird Unrichtiges nicht wahrer.

mit diesem Thema habe ich mich lange auseinandergesetzt. Es ist so, dass die Verteilung der DNA Haplogruppen im großen und ganzen mit den alten Rassen der Schädelmessungen einhergeht. Ob es sich deshalb bereits um Rassen handelt, hängt von der Definition dieses biologischen Begriffs ab. Ich persönlich bin da leidenschaftslos. Das sollen deshalb andere entscheiden, denn es ist klar dass die genetischen Unterschiede zw. den einzelnen Populationen so groß sind, wie die durch die sinnliche Wahrnehmung zugeschriebenen.

Was anderes als der biologische ist der politische Begriff der Rasse. Der wiederum interessiert mich nicht, da er nur dümmlich-moralisches Geschwurbel ist, welches leider höchst repressive autoritäre Formen annehmen und damit gefährlich werden kann. Man muss diesen Politikern mal klar sagen, dass es nicht ihre Aufgabe sein kann, zu entscheiden, ob und welche Rassen es geben kann. Sie haben einzig den Wählerauftrag umzusetzen und sonst gar nichts.

[Realist59]

Wenn es keine Unterschiede zwischen den Menschen gibt, alle gleich sind, warum gibt es dann spezielle Kosmetika für Schwarze?...……….

Die amerikanische Einzelhandelskette Walmart hat angekündigt, Kosmetik- und Schönheitsprodukte, die speziell für schwarze Menschen sind, künftig nicht mehr nur hinter verschlossenen Glaskästen anzubieten. ...Während in einigen Läden der Kette allgemeine Kosmetikprodukte frei zugänglich in den Regalen standen, befanden sich diejenigen, die speziell für Afroamerikaner sind – wie zum Beispiel Shampoo und Conditioner –, in verschlossenen Vitrinen, die vor dem Kauf von einem Mitarbeiter aufgeschlossen werden mußten.
.. Walmart begründet die Maßnahme, die Produkte würden unter Verschluß gehalten, weil sie statistisch häufiger gestohlen würden..... https://jungefreiheit.de/politik/aus...erkaufspraxis/

[Turmfalke]

Wenn alle Menschen so gleich sind, dann ist es bestimmt auch rassistisch, die besondere musikalische Begabung vieler Schwarzer, die sich z.B. in Gospelgesang ausdrückt, zu erwähnen. Typisch schwarze Stimmen darf es dann auch keine mehr geben.

Beispiele von Rassismus wären dann :

Joe Cocker am 24. November in der AWD-Hall
Er singt den Blues wie ein Schwarzer

https://www.ndz.de/kultur/backstage_...id,282387.html

Folgender Artikel stammt übrigens vom Deutschlandfunk:

Der weiße Sohn eines Lastwagenfahres mit der schwarzen Stimme

...
„Bringt mir einen Weißen, der wie ein Schwarzer singt und wir werden reiche Leute sein.“

Fordert Studioboss Sam Phillips, er findet Elvis und gemeinsam werden sie tatsächlich reich. Der weiße Sohn eines Lastwagenfahrers aus Tupelo/Mississippi singt wie ein Schwarzer.

https://www.deutschlandfunk.de/der-w...icle_id=258773

Schwarze Musik aus weißen Kehlen

Amy Winehouse und Joss Stone beerben den Soul – auf ihre je eigene Weise

https://www.tagesspiegel.de/gesellsc...en/824038.html

Boulevard
Schwarze Stimme, schwarze Seele, weiße Haut


In ihrer Klasse hat sie mit kaum jemandem geredet: Deswegen hielten sie die meisten Mitschüler für reif für die Klapse. Dabei mußte Fiona Apple, 18, nur immer über soviel nachdenken, daß sie am liebsten schwieg.

https://www.focus.de/panorama/boulev...id_161661.html

[Clark]

Warum wird der Begriff "Rasse" immer so negativ konnotiert? Das ist doch etwas ganz Natürliches! Bei Hunden würde doch auch keiner auf die Idee kommen, die Rassen abschaffen zu wollen! Warum also beim Menschen?

[Turmfalke]

Man sollte meinen, wo keine Rasse, da auch kein Rassismus. Die Ableitungen bleiben aber bestehen. Und die Justizministerin ist von der SPD, die Bundeskanzlerin, na, das weiß man ja nicht so genau....

Die ARD ist auf jeden Fall ein links dominierter Öffentlich-Rechtlicher Sender, der sich aus den GEZ-Gebühren der Bürger speist, zwangsweise:


Grundgesetz
Regierung für Streichung von "Rasse"


"Rasse" raus aus dem Grundgesetz: Nach Ansicht der Grünen wäre das ein Zeichen gegen Rassismus. Auch wenn die Änderung keine kleine Angelegenheit ist - für den Vorschlag zeigen sich auch Kanzlerin und Justizministerin offen.

Für den Vorschlag der Grünen, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, gibt es viel Zustimmung auch aus der Bundesregierung. So zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel offen für eine Debatte über die Streichung des Begriffs aus dem Artikel 3. Das berichtete Regierungssprecher Steffen Seibert. Zu dieser Frage seien in den vergangenen Tagen "nachdenkenswerte Argumente" vorgebracht worden, fügte er hinzu. Er betonte, dass in der aktuellen Debatte alle das Ziel eine, sich jeder Form von Rassismus entgegenzustellen.

Eine breite Debatte dazu in Parlament und Gesellschaft sei wünschenswert, schließlich gelte es vor einer möglichen Änderung des Textes mancherlei zu bedenken. Auch Innenminister Horst Seehofer zeigte sich gesprächsbereit.


Grüne wollen Begriff "Rasse" streichen

"Es gibt eben keine 'Rassen'. Es gibt Menschen", lautet die Begründung der Grünen Habeck und Touré.

Justizministerin offen für Vorschlag

Justizministerin Christine Lambrecht unterstützte den Vorstoß ebenfalls. Der Begriff habe bei Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 seine Berechtigung gehabt, sagte Lambrecht der Mediengruppe RTL. "Aber ich denke, wir sind heute in einer anderen Zeit und deswegen sollte dieser Begriff aus unserem Grundgesetz entfernt werden." Zugleich betonte sie: "Der Botschaft, gegen Rassismus zu kämpfen, müssen wir uns weiterhin verpflichtet sein."

Lambrecht verwies darauf, dass eine Grundgesetzänderung eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat benötige. "Ich denke, wenn sich alle einig sind, dass wir heute in einer anderen Zeit sind als die Mütter und Väter des Grundgesetzes, wir uns dennoch dem Kampf gegen den Rassismus verpflichtet fühlen, dann kann das sehr schnell gehen."

Ministerien planen Studie
Regierung untersucht Rassismus bei Polizei

Eine wissenschaftliche Studie soll möglichen Rassismus in der deutschen Polizei untersuchen.

Grünen-Vorschlag für neue Fassung

Die Fraktionschefs der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, schlugen ihren Amtskollegen bei Union, SPD, FDP und Linken vor, einen "breiten Konsens der demokratischen Fraktionen" zu suchen. Einen konkreten Vorschlag für die Änderung schickten sie gleich mit: Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll das Wort "Rasse" gestrichen und durch den Begriff "rassistisch" ersetzt werden.

Im Grundgesetz heißt es:

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden."

Konkret schlagen die Grünen nun vor, den Satz so zu formulieren:

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden."

Angefügt werden soll zudem der Satz:

"Der Staat gewährleistet Schutz gegen jedwede gruppenbezogene Verletzung der gleichen Würde aller Menschen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin."

https://www.tagesschau.de/inland/gru...ichen-103.html

[Narima]

Ich persönlich habe kein Problem wenn die "Rasse" gestrichen wird aus dem GG.

Es soll JEDER gleichbehandelt werden - wer sich danebenbenimmt soll verknackt werden, unerheblich welcher Rasse er/sie/es angehört.

Warum soll der kriminelle A laufengelassen werden weil er Rasse A ist und der andere verknackt werden weil Rasse B ? Ergibt m.E keinen Sinn.

Rasse A braucht keinen Bonus weil Rassenbonus und andere werden strenger bestraft weil Rasse B ?

Wenn jmd egal welche Rasse, jmd umbringt, dann hat derjenige ein Verbrechen begangen - Person Opfer ist tot. Der muß bestraft werden - wie jede andere Person auch - egal welche Rasse.

Verbrecher sollen gleichermaßen bestraft werden - mir doch egal welchen Paß diejenigen haben., welcher Rasse sie angehören.

[Cherusker]

Ich persönlich habe kein Problem wenn die "Rasse" gestrichen wird aus dem GG.

Es soll JEDER gleichbehandelt werden - wer sich danebenbenimmt soll verknackt werden, unerheblich welcher Rasse er/sie/es angehört.

Warum soll der kriminelle A laufengelassen werden weil er Rasse A ist und der andere verknackt werden weil Rasse B ? Ergibt m.E keinen Sinn.

Rasse A braucht keinen Bonus weil Rassenbonus und andere werden strenger bestraft weil Rasse B ?

Wenn jmd egal welche Rasse, jmd umbringt, dann hat derjenige ein Verbrechen begangen - Person Opfer ist tot. Der muß bestraft werden - wie jede andere Person auch - egal welche Rasse.

Verbrecher sollen gleichermaßen bestraft werden - mir doch egal welchen Paß diejenigen haben., welcher Rasse sie angehören.

Wenn eine definierte Gruppe besonders durch kriminelle Aktivitäten hervortritt, ist das ein Symptom dieser Gruppe und sollte durchaus als solches hervorgehoben werden.
Es ist mißverstandene Toleranz, wenn man sich scheut, die Dinge beim Namen zu nennen.
Es ist das Kennzeichen einer Rasse, wenn wiederkehrende äußerliche Merkmale vorhanden sind. Das Auftreten regelmäßiger Verhaltensmuster ist ein weiteres Rassekennzeichen.
Eine Wertung ist damit aber nicht verbunden.