70 Jahre ARD: Lügen, tricksen, manipulieren

[Realist59]

RBB-TikTok-Jugendformat zeigt, was man sich so alles hinten reinschieben kann

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) veröffentlicht in einem Kinderbeitrag Aufklärung zu Themen rund um den eigenen Körper. Der Inhalt trägt sinngemäß den Titel: „Worauf solltest du achten, wenn du dir hinten gern etwas reinstecken möchtest?“

Das TikTok-Format „safespace.offiziell“ wird vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) produziert, durch die Zwangsbeitragsabgaben aller Haushalte finanziert und ist Teil des Kinderprogramms. Das Format „safespace.offiziell“ bespielt vor allem an Jugendliche, nach Eigendarstellung des Skandalsenders RBB richtet er sich insbesondere an FLINTA*-Personen – also an das ganze links-woke Geschlechteralphabeth angefangen bei Frauen, Lesben, Intersexuelle über Nicht-binäre, Trans- bis zu Agender-Personen. In kurzen, besonders hipp daherkommenden Videos werden verschiedene Themen rund um „Körper, Sexualität und mentale Gesundheit“ ausgespielt. Das Ziel des Formats ist es angeblich, Aufklärung zu bieten und – das dürfte dann das Hauptanliegen sein – „Tabus zu brechen“.

Was der RBB unter Aufklärung versteht, zeigt unter anderem der TikTok-Beitrag unter dem Titel: „Worauf musst du achten, wenn du dir gerne was hinten reinstecken möchtest?“

In diesem Video wird die junge Zuseher Stück für Stück für die anale Penetration begeistert. Die hoch engagierte Moderatorin macht darin darauf aufmerksam, dass eine Glasflasche sich r nicht so dolle eignet, wie ein sauberer Fleischklopfer um in den „Pfirsich“ eingeführt zu werden.

Und nein – das ist keine satirische Übertreibung, sondern wurde tatsächlich mit Zwangsgebühren finanziert und auf TikTok gesendet.
Während sich im Kommentarbereich schon mal für das „tolle Video“ bedankt wird und angekündigt wird, das gleich mal auszuprobieren, beklagt sich Zoé†: „Bro ich war im auto und meine mutter hat das gehört����“.

Hier dann nochmals der Link zum Portal „Rundfunkalarm“. Dort kann mit wenigen Klicks eine Programmbeschwerde eingereicht werden. Das beschäftigt nicht nur den 10-Milliarenden-teuren Zwangsbeitragsladen, sondern erregt auch das staatsfinanzierte Propaganda- und Manipulationportal Correctiv.

https://www.rundfunkalarm.de/top

https://journalistenwatch.com/2025/0...schieben-kann/

[Realist59]

Warum Frau Baerbocks Plagiate für die ARD-Tagesschau kein Thema war
Der langsame Fall einer Institution
Die ARD Tagesschau war über Jahrzehnte der Orientierungsanker der Deutschen schlechthin. Als lange einzige Nachrichtensendung im deutschen Fernsehen, da es ja nichts anderes als die ARD im Westen Deutschlands gab, hatte sie ein Monopol für die Meinungsbildung der Bevölkerung.

Und zum Erfüllen des Grundauftrages, die Information der Bevölkerung nach dem Krieg sicherzustellen, war eben diese Tagesschau unersetzbar. Bis zu 25 Millionen Zuschauer hatte die Nachrichtensendung in ihrer Blütezeit, und dass es nicht noch mehr waren, hing damit zusammen, dass eben viele Haushalte in der Nachkriegszeit überhaupt kein Fernsehgerät zu Hause hatten.

Information der Bevölkerung, das war – neben Unterhaltung – der zweite, wichtigere Grundauftrag, den die Siegermächte und die erste Nachkriegs-Politikergeneration dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunksystem bei Gründung 1946 aufgegeben hatten. Und lange Zeit funktionierte das.

Zuverlässig, langweilig, unbestechlich – so lieferten die Moderatoren in den 50er und 60er Jahren jeden Abend, was von ihnen erwartet wurde.
Am Zweiten Weihnachtstag 1952 – nur einen Tag nach dem ARD-Programmstart – wurde die ARD Tagesschau zum ersten Mal ausgestrahlt. Und dann zunächst nicht jeden Tag, sondern nur montags, mittwochs und freitags um 20 Uhr. Das Programm erreichte damals erst nur etwa 1000 Zuschauer. Erste Meldung am 26. Dezember 1952 war übrigens die Korea-Reise des amerikanischen Präsidenten Eisenhower, die zu dem Zeitpunkt schon mehrere Wochen zurücklag.


Inzwischen ist viel passiert
Die Konkurrenz erst durch das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF), ein Zugeständnis an den Föderalismus, dann durch das Privatfernsehen und schließlich durch die Erfindung des Internets und seine unbegrenzten Möglichkeiten der individuellen Informationsbeschaffung hat vieles verändert – auch die dominierende Position der ARD-Nachrichtensendungen. Zuletzt pendelten die Einschaltquoten der Tagesschau an normalen Tagen um die fünf Millionen Zuschauer herum – angesichts der immensen Konkurrenz immer noch ein gewaltiger Faktor, Stimmungen in der Bevölkerung zu beeinflussen.

Anfang 2025 erschien ein überaus lesenswertes Buch mit dem Titel „inside Tagesschau“ von Alexander Teske, Journalist seit 30 Jahren mit vielen beruflichen Stationen beim MDR, Pro Sieben, RTL, aber auch in Printmedien bei Axel Springer, dem Focus oder der taz.

Zuletzt arbeitete er als Redakteur für die ARD Tagesschau, sechs Jahre lang, und gewährt seinen Lesern atemberaubende Einblicke in ein geschlossenes System, in dem die Maßstäbe für die Auswahl der Nachrichten – sagen wir – oftmals fragwürdig erscheinen. In der die Entscheider nach Lust und Laune die Themen auswählen, oft abhängig von ihren eigenen politischen Präferenzen.
Im Sommer 2021 zum Beispiel ploppte die Geschichte eines österreichischen „Plagiatsjägers“ auf die mediale Bühne, der nachweisen konnte, dass die damalige Grünen-Kanzlerkandidatin und spätere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Passagen ihres neuen Buches „jetzt“ offenkundig abgeschrieben hatte, ohne die Quellen zu kennzeichnen.

Wenn man weiß, dass sich nach seriösen Studien und Befragungen mindestens zwei Drittel der deutschen Profi-Journalisten politisch selbst rot oder grün einordnen, ist wenig verwunderlich, dass am Tag des Erscheinens dieser Vorwürfe die Tagesschau keinen Platz für eine Meldung dazu hatte, wohl aber für zwei ausführliche Beiträge zur Fußball-EM und über Unwetter in Deutschland.

In den darauffolgenden Tagen kamen immer neue Vorwürfe gegen die grüne Frontfrau ans Tageslicht – schließlich äußerte sich Frau Baerbock öffentlich selbst, der Verlag kündigte an, das Buch nicht mehr zu drucken. Nichts davon meldete die wichtigste Fernseh-Nachrichtensendung Deutschlands.

Der ganze Plagiatsfall Baerbock ist an Bürgern, die sich nur auf die ARD-Tagesschau verlassen, komplett vorbeigegangen.

Eineinhalb Jahre später ein ähnliches Vorgehen der Tagesschau im Zusammenhang mit der inzwischen zur Bundesaußenministerin avancierten Annalena Baerbock. Denn die hatte am 26. Januar 2023 im Europarat gesagt „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“. Hat die deutsche Außenministerin damit versehentlich der Atommacht Russland den Krieg erklärt?


Medien und das politische Berlin überschlugen sich
Nur die führende deutsche Nachrichtensendung lässt das Thema einfach weg, selbst als das russische Außenministerium eine Erklärung zu der Baerbock-Aussage von der Bundesregierung fordert. Nichts, kein Wort in der Tagesschau an diesem Tag und danach, dafür aber Beiträge über die Rodel-WM und schwere Regenfälle in Neuseeland.

Es ist atemberaubend, was Alexander Teske uns aus dem redaktionellen Maschinenraum der ARD Tagesschau erzählt, auch über das Arbeitsklima und Günstlingswirtschaft dort. Neue Freunde wird er sich damit nicht gemacht haben und wohl kaum jemals dort wieder einen Fuß in die Tür bekommen.

Aber sein Buch ist wichtig, weil er dringender als zuvor jemand die Frage aufwirft, ob wir, ob Deutschland, dieses oder überhaupt irgendein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem noch brauchen. Wenn das ZDF zum Beispiel morgen früh abgeschaltet würde, ein großer Teil der Bevölkerung würde es tagelang gar nicht bemerken, da bin ich sicher…
https://reitschuster.de/post/warum-f...ein-thema-war/

[Realist59]

Trotz Rekordeinnahmen werden die Programminhalte immer schlechter. Ein großer Teil besteht aus Wiederholungen. Die Kassenlage, so hört man. Aber wo bleiben diese ganzen Milliarden, die der Beitragszahler zwangsweise zu finanzieren hat? Mehr als 60% !! der Zwangsgebühr wird für Personalkosten aufgewendet. Üppigste Gehälter und Pensionen stehen in keinem Verhältnis zu erbrachten Leistungen. Einzelne ARD-Sender fallen immer wieder durch Tricksereien und Betrug auf......

2,6 Millionen Euro für Ex-RBB-Chefs – in einem Jahr!
Millionen für leitende Angestellte, die schon lange nicht mehr arbeiten – und das alles mit dem Geld der Beitragszahler!

Beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) erhielten ehemalige Führungskräfte allein im vergangenen Jahr insgesamt 2,6 Millionen Euro an Ruhegeldern. Der Sender versucht zwar, sich vor Gericht gegen üppige Zahlungsansprüche zu wehren, allerdings ohne großen Erfolg.
Die Zahlen gehen aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Anne Helm (38, Linke) hervor, über die der „Tagesspiegel“ zuerst berichtete.
▶︎ Claudia Nothelle (61) war beim RBB zunächst Chefredakteurin, dann Programmdirektorin. Ende 2016 schied die Journalistin aus – angeblich auf eigenen Wunsch. Nothelle lehrt inzwischen als Professorin an der Hochschule Magdeburg-Stendal (Sachsen-Anhalt) und bezieht dort jeden Monat rund 7000 Euro Gehalt.
Und trotzdem entschied das Arbeitsgericht Berlin im April, dass Nothelle Anspruch auf das RBB-Ruhegeld hat – bis an ihr Lebensende!

▶︎ Die frühere Intendantin Patricia Schlesinger (63) ist im August 2022 zurückgetreten, wurde im selben Monat fristlos entlassen. Ihr stünden laut „Tagesspiegel“ sogar knapp 18.300 Euro im Monat zu. Das Gerichtsverfahren über Schlesingers Ansprüche läuft aber derzeit noch.
▶︎ In einem anderen Fall hat sich der RBB geeinigt. Der frühere Betriebsdirektor Christoph Augenstein (62) stimmte einem geheim gehaltenen Vergleich zu. Er hatte regulär Anspruch auf 8900 Euro monatlich.
Die seit 2023 amtierende RBB-Intendantin Ulrike Demmer (52) wollte gegen übertriebene Abfindungen vorgehen, stellte z. B. die Zahlungen an Claudia Nothelle im Dezember 2023 ein und forderte sogar Geld zurück. Vor Gericht scheiterte Demmers RBB dann allerdings.

RBB-Anwalt René Weißflog hatte vorgerechnet, dass Nothelle „bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung“ vier Millionen Euro kassieren könnte. Durch ihr Ausscheiden habe sie Anspruch auf mehr Geld, als wenn sie bis zur Rente als Programmdirektorin gearbeitet hätte.
https://www.bild.de/politik/inland/b...b82d20ec7585fe

.....der ÖRR muss aufgelöst werden

[Realist59]

Die Linken agieren nach dem Motto: ist Geld da, muss es weg. So erklären sich die zahllosen ARD-Sender, die ins Nichts senden. Wer guckt Alpha, oder hört Cosmo? Cosmo? Die meisten wissen nichts von der Existenz dieses Senders, der von links-grünen Deppen gestaltet wird. Aufgrund seiner äußerst geringen Zuhörerzahl soll der Sender nun eingespart werden. Prompt melden sich die grünen Vollversager......

Der ARD-Radiosender COSMO, der vor allem Migranten ansprechen will, hat kaum Hörer, kostet aber viel Geld, was ihn für die Streichliste der Sendergruppe qualifizierte. Andererseits trommelt er zuverlässig für linke Identitätspolitik. Nun setzen sich wenige Promis und viele No-Names für den Erhalt von COSMO ein.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sparen. Zwar beträgt ihr Etat inzwischen über 10 Milliarden Euro (wovon auf die neun ARD-Anstalten 7,250 Milliarden Euro, auf das ZDF 2,501 Milliarden und das Deutschlandradio 276 Millionen Euro entfallen), doch entfallen allein auf die Alters- und Ruhegelder ihrer ehemaligen Bediensteten 7 Prozent des Budgets. Auch die üppigen Intendanten-Gehälter von durchschnittlich 350.000 Euro jährlich pro Person gehen ins Geld: Etwa 3,85 Millionen Euro lassen wir uns Tom Buhrow, Kai Gniffke & Co. kosten.

Sie alle sind von der 2024 vereinbarten Rundfunkreform nicht betroffen, dafür wohl 17 der 70 (!) Radiosender. Auf der Liste potenzieller Streichkandidaten steht COSMO, ein „interkultureller Radiosender“, der „queere und migrantische“ Themenfelder beackert, und dies auf äußerst skurrile Weise, wie wir noch sehen werden. Um schon einmal zu teasern: Straßennamen etwa seien der Nährboden für rassistische Gewalt, deswegen müssten Straßen umbenannt werden. „Du kannst gut Mathe“ zu „Asiatisch Gelesenen“ zu sagen, sei Rassismus. Und wenn eine Sommerrolle mit Avocado, Paprika und Räuchertofu gefüllt ist, ist das ein Fall von kultureller Aneignung.
Marktanteil im Promillebereich
So etwas will natürlich kaum jemand hören, der Marktanteil von COSMO liegt bei gerade mal 0,2 Prozent. Was wohl auch der Grund sein dürfte, warum es dem Sender an den Kragen gehen könnte. Wie bizarr die Inhalte sind, weiß jeder, der den Sender schon einmal gehört hat oder auch nur mit den digitalen Inhalten auf sozialen Netzwerken wie Instagram, YouTube, Facebook oder TikTok konfrontiert wurde. Neben „Monitor“ und der im Unterleibsbereich gründelnden „Mädelsabende“ ist COSMO eine der härtesten Propagandaschleudern linker Ideologen beim WDR. Der Sender ist es nämlich, der mit Radio Bremen in Zusammenarbeit mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) COSMO produziert.

Das Aus des Senders wird nur von wenigen befürchtet, das aber lautstark. Um COSMO zu retten, hätten „fast 300 prominente Namen aus Kunst, Kultur und Politik“ eine Petition unterschrieben, wird vermeldet. „Cosmo ist ARD-weit das einzige Radioprojekt, das konsequent mehrsprachig arbeitet, migrantische und queere Perspektiven redaktionell verankert hat“, schreiben die Macher der Petition „Vielfalt braucht eine Stimme: Save COSMO Radio!“ (Initiative #saveCOSMOradio).

Die Liste der Erstunterzeichner liest sich wie erwartet: Claudia Roth ist dabei, Luisa Neubauer, Margarete Stokowski, Sven Lehmann, Georg Restle, Sibel Schick, Hengameh Yaghoobifarah und Daniel Bax, Alfonso Pantisano – das ganze grün-linke Milieu ist versammelt. Der Großteil der „Prominenten“ ist allerdings nicht einmal ausgesprochen kulturaffinen Zeitgenossen ein Begriff. Wann etwa hat man je von Krisina Schippling, Asmir Šabić oder Chiara Sambuchi gehört? Und wer würde sie als beruflich oder gesellschaftlich weithin bekannt, gar berühmt einschätzen?
Für COSMO treten zu wenig Männer im Frauensport an.

Wenige Promis, viele Aktivisten und noch mehr Unbekannte
Egal, um COSMO zu retten, wird jeder genommen – auch Semiya Şimşek, deren Prominenz sich daraus ableitet, dass sie die Tochter des NSU-Opfers Enver Şimşek ist. Hinzu kommt noch eine ganze Reihe von einschlägigen Organisationen: von „Arsch huh e.V.“, „Herkesin Meydanı – Platz für alle“ und „MafiaNeinDanke – Berlin“ über die unvermeidlichen „Neuen deutsche Medienmacher*innen e.V.“ und die „DIDF Föderation demokratischer Arbeitervereine“ bis zum „Verein türkischer Dönerhersteller in Europa ATDID.“ Mahlzeit!

„COSMO bringt zusammen, was Deutschland heute ausmacht; macht hörbar, wie gesellschaftlicher Zusammenhalt in einem Einwanderungsland wirklich klingt; und schafft damit Raum für ein echtes Wir“, heißt es in der Petition. Aber wie dienlich ist es dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn COSMO sich freut, dass das Land Nordrhein-Westfalen Petz-Portale, euphemistisch „Meldestellen“ genannt, einrichtet? Oder moniert, dass der Buchhandel in Deutschland früher von „weißen Autor:innen“ geprägt war?
Angeblich steht COSMO „wie kein anderes [Radio] für das Zusammenleben in kultureller Diversität“, wirft aber Menschen, die einen Kakao mit Schuss „Lumumba“ nennen, Rassismus vor. Ob es einen solchen Sender in der ARD wirklich braucht, wo doch schon alle anderen linke Lieblingsthemen wie Alltagsrassismus, Transfeindlichkeit und die Wiederkehr des Nationalsozialismus jeden Tag rauf und runter beten? Und der die Verrücktheiten von „Woko haram“ auf die Spitze treibt, also die Spaltung kultiviert statt des Zusammenlebens?
Ein falsches Zeichen?
Weiter heißt es in der Petition: „COSMO gerade jetzt in Frage zu stellen, ist ein gefährlicher Fehler. In einer Zeit, in der rechtsextremistische Hetze, Ausgrenzung und demokratiefeindliche Tendenzen zunehmen, wäre das Ende dieses Programms nicht nur ein kultureller Verlust, sondern ein politisches Signal – gegen Sichtbarkeit, gegen Teilhabe, gegen Vielfalt“ – als wäre mangelnde Sichtbarkeit ein wirkliches Problem von Migranten in Deutschland. COSMO sendet übrigens tagsüber auf Deutsch, abends werden Einschaltsendungen in den Muttersprachen der neun größten Zuwanderergruppen in Deutschland angeboten: türkisch, bosnisch, italienisch, russisch, polnisch, arabisch, kurdisch, griechisch, spanisch und natürlich arabisch, wobei man Anfang Juli 2016 in die arabischsprachige Sendung „Al-Saut Al Arabi – Die arabische Stimme“ das Refugee Radio integrierte.

Wie viele Mitarbeiter des aus über 20 Nationen zusammengesetzten Teams (oder Künstler, deren Musik dort gespielt wird) die Petition gegen das COSMO-Aus unterschrieben haben, harrt noch der Recherche. Sie wären nicht die einzigen dort, die von Steuergeldern bzw. Gebühren leben und ein vitales Eigeninteresse am Erhalt des Senders haben.

Doch geht es nicht allein um ethnische Vielfalt bei COSMO. Auch „queere“ Themen werden lang und breit behandelt, was insbesondere potenzielle Hörer aus der islamischen Welt eher abschrecken dürfte. Dass Männer als „trans*Sportlerinnen“ bei Frauenwettbewerben antreten, ist COSMO ein Herzensanliegen, weshalb der Sender den algerischen Boxer Imane Khelif, der Frauen aus dem Ring prügelte, dort als positives Beispiel verkauft. Jetzt muss man sich in der Redaktion überlegen, wie man mit der Tatsache umgeht, dass inzwischen selbst das Oberste Gericht in Großbritannien festgestellt hat: Transfrauen sind eben keine Frauen und dürfen sich nicht in geschützte Bereiche einschleichen.

Mit der Biologie hat man es bei COSMO nicht so
Mit der Biologie hat man es bei COSMO in Köln, Bremen und Berlin allerdings nicht so. Der Sender überraschte die Weltöffentlichkeit schon mit dieser sensationellen Nachricht: „Nicht alle Frauen menstruieren. Und nicht alle Menschen, die menstruieren, sind Frauen. Auch Trans*Männer und nicht binäre Personen können ihre Periode haben.“ Gynäkologische Praxen sollten sich besser BVU-Praxis nennen – also eine Praxis für Menschen mit Brüsten, Vulva und Uterus. Soweit bekannt, hat sich dieser durchaus originelle Vorschlag bis heute nicht durchgesetzt.
Bei solchen Beiträgen wünscht man sich den „Sound der Welt“, also die Musik, die bei COSMO gespielt wird, geradezu herbei, wie auch immer die sein mag. Gegen Weltmusik oder Global Pop ist ja erst einmal gar nichts zu sagen. Hauptsache, keine Politik: Aus sämtlichen Beiträgen des Senders quillt der Abscheu vor allem, was dem grün-linken Establishment zuwider ist. Zum „Rechtsruck in Europa“ befragt man nach alter ÖRR-Tradition eine Rechtsextremismus-Expertin, die zufällig SPD-Politikerin ist. Ein 9-Slide langer Instagram Beitrag stellt den Nahostkonflikt wie die Pressestelle der Hamas dar. Zuher Jazmati, Moderator des Black-Brown-Queer Podcasts, postet nach dem Mordanschlag auf Donald Trump ein Bild mit dem Slogan „Make Fascists afraid again“. Und so weiter und so fort. Wo die Tagesschau mitunter noch bemüht ist, Seriosität vorzutäuschen, fängt COSMO gerade erst an mit der Agitprop.
Bei der ARD-Intendantenkonferenz am 24. und 25. Juni soll entschieden werden, ob COSMO nach 27 quälenden Jahren der Stecker gezogen wird. Dass bis auf ein paar Liebhaber von Weltmusik und vor allem linksradikale Hardcore-Aktivisten die Menschen im Land bestens auf den Sender verzichten können, wird nicht das Argument sein – nur die Kosten. Allerdings könnte der mediale Wind um die „Promi“-Petition genug Druck aufbauen, um die Intendanten noch einmal ins Grübeln zu bringen. Gerade jetzt, in diesen Zeiten der „rechtsextremistischen Hetze“ und der „Demokratiefeindlichkeit“, ein Propagandawerkzeug einzumotten, und sei es auch nur ein Nischenprodukt – das röche im Milieu der Zeichensetzer nach Niederlage. Und die Versuchung, „rechte“ Beitragszahler noch für linksradikale Dauerbeschallung zahlen zu lassen, selbst wenn sie diese gar nicht wahrnehmen, die ist gewiss auch noch da.
https://www.nius.de/medien/news/prom...5-d743894c1a5a

............linke Propagandaplattformen müssen auch von den Linken selbst bezahlt werden

[Elena Markos]

Als wir in Biologie Sexualkunde hatten, gab es nur zwei Geschlechter.

[Realist59]

Niemand stoppt den Irrsinn: Der NDR erklärt Emojis zu „extremistischen Botschaften“

In Hamburg scheint man nun endgültig die Kontrolle über den gesunden Menschenverstand verloren zu haben. Der öffentlich-rechtliche NDR dreht komplett frei und erklärt Kiwi- und Clowns-Emojis zu ganz, ganz schlimmen, rechtsextremen Codes.

Der NDR hat jüngst in einem Bericht Emojis wie �� (Kiwi), �� (Schaf) und �� (Clown) als angebliche Erkennungszeichen rechtsextremer Gruppen identifiziert.
In der links-grünen Erziehungsanstalt hat nun das nächste Schlachtfeld gegen den „Rechtsextremismus“ eröffnet: Emojis – digitale Bildchen auf dem Smartphone gelten jetzt als potenzielle Gefahr für die Demokratie.

In einer „Recherche“, die mehr an einen komödiantischen Theaterabend erinnert als an seriösen Journalismus, erklärt der NDR die Kiwi ��, das Schaf �� und den Clown �� zu finsteren Codes der radikalen Rechten. Angeblich sollen diese Symbole in geheimen Telegram-Gruppen verwendet werden, um den Umsturz zu planen. Die Kiwi steht, so der öffentlich-rechtliche Alarmismus, für TERFs (also Feministinnen, die es wagen, an der Existenz biologischer Geschlechter festzuhalten – ein Sakrileg in manchen Kreisen). Das Schaf – sinnbildlich für das tumbe Schlafvolk – ist natürlich sofort verdächtig. Und der Clown? Klar, das ist das neue Logo der „Clownwelt“, jener ironischen Beschreibung einer Realität, in der Biologie verhandelbar und Ironie staatsgefährdend ist.

Hier der gesammelte Wahnsinn des Zwangsgebührensenders:
In den sozialen Medien ist man schon gespannt: Wenn schon Früchte und Kostümfiguren zu Nazi-Codes erklärt werden, was kommt als Nächstes? Die Banane als Symbol kolonialer Nostalgie? Der Regenbogen als Rückeroberung des Himmels durch rechte Umweltsünder?

Das alles zeigt: Die deutsche Linke – insbesondere ihr mediales Sprachrohr in Form des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – braucht dringend seine Feindbilder, egal wir irre der ganze zusammengeschusterte linke Wahnsinn daherkommt. Wenn echte Nazis rar werden, müssen halt Emojis herhalten.
https://journalistenwatch.com/2025/0...n-botschaften/

[Realist59]

Die meisten Fernsehzuschauer erleben täglich ihr Deja-vu. Und das im wahrsten Sinn der Bedeutung, denn Deja-vu heißt "schon gesehen". Gefühlt sind 90% der Programme von ARD und ZDF Wiederholungen. Und oft ist die Wiederholung eine Wiederholung einer Wiederholung. Der Vorteil der Sender liegt auf der Hand, sie müssen keine Produktionskosten zahlen und füllen dennoch ihr Programm. Da man nicht immer alles guckt, ist so eine Wiederholung für einige Zuschauer OK aber viele ärgern sich, denn die Zwangsabgabe muss trotzdem in voller Höhe gezahlt werden.

[Realist59]

Die ARD war immerhin so gnädig in ihrer "Berichterstattung über den von den Palästinensern vom Zaun gebrochenen Krieg gegen Israel eine gewisse Schamfrist walten zu lassen, wo weitestgehend Tatsachen dominierten. Doch schon wenige Tage nach den Angriffen der Palästinenser auf Israel schwenkte der ÖRR um und brachte nur noch Propagandameldungen der Hamas. Keine Lüge war zu plump um nicht gebracht zu werden. Die linksradikale ARD lügt, dass sich die Balken biegen......

Die Fake News der „Tagesschau“ über Israel
Angebliche Massaker an humanitärer Verteilstelle fanden nicht statt
Die Mainstream-Medien werden weltweit unverhohlen zum Propaganda-Arm der Hamas, allen voran die ARD Tagesschau, die schon seit dem angeblichen „Angriff“ auf das Al-Ahli Krankenhaus durch einen Irrläufer des Islamischen Dschihads ungeprüfte Fake News übernehmen, um im nächsten Bericht Betroffenheit über explodierende antisemitische Gewalt in Deutschland zu mimen. Dass die Dauerbeschallung des Publikums mit israelfeindlicher Hamaspropaganda etwas damit zu tun haben könnte, scheint der gebührenfinanzierten Tagesschau nicht bewusst.

Am 27.5. öffnete in Rafah die Verteilstelle der Gaza Humanitarian Foundation (GHF) der israelischen und US-Regierung, die dafür sorgen sollte, das Hilfslieferungen nicht von der Hamas gekapert und zu Geld gemacht werden können. Die GHF war sowohl der Hamas wie der Hamas-nahen UNRWA ein Dorn im Auge, die nun alles unternahmen, um es in den Systemmedien vor den Augen der Welt in Misskredit zu bringen. Diese machten bereitwillig mit, obwohl die GHF in der ersten Woche 1 Mio. Essenspakete direkt an die Bewohner von Gaza verteilt hatte, die zum ersten Mal seit 600 Tagen nicht der Hamas Schwarzmarktpreise für ihre Hilfslieferungen zahlten mussten.
Am 1.6. meldete die ARD Tagesschau, „laut palästinensischen Angaben“ seien dort von Israel „mindestens 30 Menschen getötet worden“. Von „Drohnen und Panzern“ habe es Schüsse gegeben, „aus israelischen Fahrzeugen auf Tausende Menschen, die auf dem Weg in das US-Hilfszentrum im Westen von Rafah“ gewesen seien. Die ARD Tagesschau berief sich dabei auf den Sprecher der „von der radikalislamistischen Hamas unterstützten palästinensischen Zivilschutzbehörde“, Mahmud Bassal. Bassal ist laut Angaben des Israelischen Militärs Mitglied des Zeitoun-Battalions der terroristischen Al-Kassam-Brigaden. Warum man überhaupt Meldungen der Hamas glauben sollte, ließ der mit 7,2 Mrd. € im Jahr gebührenfinanzierte Sender offen.

„Anders als einige in den Medien nehmen wir das Wort der Hamas nicht für voll“, sagte die Sprecherin der US-Regierung Karoline Leavitt am 4. Juni. „Wir prüfen so etwas lieber.“ Ros Atkins von der britischen BBC rechtfertigte sich, man hätte zwar die Hamas zitiert, aber klar darauf hingewiesen, dass diese Behauptung vom „Gesundheitsministerium“ der Hamas stammte, „der Hauptquelle für offizielle Opferzahlen in Gaza“, so Atkins. Er schien kein Problem damit zu haben, eine blutrünstige Terrororganisation, die die Auslöschung Israels als ihr oberstes Ziel hat, als „Hauptquelle“ zu nutzen.

Das israelische Militär IDF veröffentlichte Drohnenaufnahmen vom 1.6., die zeigten, wie Hamas-Terroristen mit Kalaschnikows das Feuer auf Zivilisten eröffneten, um sie daran zu hindern, an die dringend benötigten Hilfsgüter zu kommen. Andere Bilder aus dem Verteilzentrum zeigten junge Menschen, die jubelten und sich bei US-Präsident Donald Trump bedankten, weil sie endlich ihre Hilfslieferungen direkt und nicht über die Hamas erhielten. Junge Gaza-Bewohner jubeln über israelische Hilfen: Das waren natürlich nicht die Bilder, die die Hamas-Tagesschau zeigen wollte.

Die angeblichen Massaker am humanitären Verteilzentrum
IDF-Sprecher Brigadegeneral Effie Defrin sprach vom Verteilzentrum in Rafah aus: „Die Hamas tut alles, um die Verteilung der Hilfsgüter zu vereiteln. Sie verbreiten Gerüchte und Fake News, sie versuchen mit roher Gewalt die Menschen daran zu hindern, die Verteilzentren zu erreichen. Ich bitte Sie inständig, nicht jedem Gerücht der Hamas zu glauben. Wir werden jeden einzelnen Vorfall und jeden einzelnen Vorwurf untersuchen. Wir sind Profisoldaten und wir werden unser Möglichstes tun, um die Hamas zu zerschlagen, die Geiseln zu befreien und die Zivilbevölkerung vor den Terroristen zu beschützen.“

Anstatt dieser Worte Gehör zu schenken, machte die ARD Tagesschau jedoch unbeirrt mit der Hamas-Fake-News-Kampagne fort, selbst nachdem die BBC und die Washington Post ihre Meldungen vom 1.6. korrigieren mussten. In der 20-Uhr-“Tagesschau” vom 3.6. sagte Sprecher Thorsten Schröder: “Im Gazastreifen sind bei der Verteilung von dringend benötigten Hilfsgütern offenbar erneut zahlreiche Menschen getötet worden. Laut palästinensischer Gesundheitsbehörde hat das israelische Militär mindestens 27 Menschen erschossen. Das Militär räumte Warnschüsse in die Nähe einiger Verdächtige ein. Auch am vergangenen Wochenende soll es nahe eines Verteilzentrums viele Tote gegeben haben.”
Dabei war zu diesem Zeitpunkt schon bekannt, dass die Hamas-Angaben vom 1.6. schon entlarvt worden waren. Die Gaza Humanitarian Foundation hat am 4.6. ausdrücklich verneint, dass es am 3.6. Tote oder Verletzte an ihrer Verteilstation gegeben habe: “Es gab gestern während unserer Einsätze keine Verletzen, Toten oder anderweitige Vorfälle. Punkt, aus. Wir haben keine Beweise dafür gesehen, dass es einen Angriff auf oder in der Nähe unserer Einrichtung gegeben hat.“

Es war nicht das erste Mal, dass die Redaktion der „Tagesschau“ mit eklatanter Hamas-Propaganda und Fake News aufgefallen war. Schon zu Beginn des Krieges wiederholte das deutsche Hauptnachrichtenformat ungeprüft die Mär, Israel habe am 17.10 das Al-Ahli Krankenhaus mit Raketen angegriffen. „Das Gesundheitsministerium von Gaza spricht von mindestens 500 Toten und Verletzten“, so die Tagesschau, die zehn Tage später unter Berufung auf Human Rights Watch einräumen musste, dass es eine Rakete des Islamischen Dschihads war, die in einem Parkplatz vor dem Krankenhaus eingeschlagen war – und dass die Angaben von hunderten Toten „in keinem Verhältnis zu den vor Ort sichtbaren Schäden“ erschienen.

Die Tagesschau musste am 2.11.2023 quasi als Entschuldigung einen 5-minütigen Bericht über „die Herausforderungen bei der Berichterstattung“ senden und schilderte, wie die Redaktion bemüht sei „Fakten zu recherchieren und Fake News zu entlarven“. Redakteur Michael Wegener sei „verantwortlich für die Verifikation aus dem Kriegsgebiet… Bei ihm laufen Liveberichte der Nachrichtenagenturen ein, aber auch anonyme Bilder aus dem Netz. Überprüft werden diese Videos in einem mehrstufigen Prozess“. Scheinbar nicht gut genug.

Alle Nachrichten aus Gaza stammen von der Hamas
Das Problem an den Bildern aus Gaza ist nämlich, dass die dort vor Ort aktiven Bildjournalisten alle von der Terrororganisation Hamas akkreditiert werden und teilweise selbst Hamas sind. „Die Nachrichten aus Gaza kommen alle aus einer Lieferkette, die mit der Hamas beginnt und bei den Mainstream-Medien endet“, so der britische Enthüllungsjournalist David Collier zur israelischen Innovationsbeauftragten Fleur Hassan Nahoum auf JNS.TV. „Es ist egal, ob wir von der BBC reden, Channel 4, Sky News, oder CNN“ – oder ARD und ZDF, könnte man ergänzen.

„Alle Nachrichten aus Gaza stammen von der Hamas oder dem Islamischen Dschihad“, so Collier, der Pro-Hamas-Gruppen im Internet infiltrieren konnte und diese entlarven. Als die BBC den Dokumentarfilm „Gaza: How to Survive a Warzone” veröffentlichte, konnte Collier innerhalb von 5 Stunden aufdecken, dass der jugendliche Erzähler des Films Abdullah Al-Yazouri der Sohn des Hamas-Ministers Dr. Ayman Al-Yazouri war. Nach der Enthüllung musste die BBC den Film wieder zurücknehmen.

Schon am 8.11.2023 enthüllte Honest Reporting, dass mehrere freie Agenturfotografen, die für AP, dpa und damit auch die ARD arbeiten, beim Angriff vom Schwarzen Sabbat beteiligt waren. Der ARD-Israel-Korrespondent Jan-Christoph Kitzler verteidigte die Hamas-Fotojournalisten und griff stattdessen Honest Reporting an. Skandalöserweise veröffentlichte die ARD Tagesschau zusammen mit Kitzlers Rechtfertigung der Hamas-Fotojournalisten ausgerechnet ein Foto des Hamas-Journalisten Hatem Ali einer entführten Geisel, umgeben von jubelnden Hamas-Terroristen. Derselbe ARD-Journalist Kitzler hatte sich über „Siedlergewalt“ beklagt und behauptet, von israelischen Soldaten angegriffen worden zu sein. Ich habe auf Reitschuster.de enthüllt, dass Kitzlers „Berichte“ aus Judäa und Samaria hauptsächlich auf seiner Zusammenarbeit mit linksradikalen NGOs wie Breaking the Silence, B‘Tselem, Standing Together und Amnesty International, sowie Volksbefreiungsfront PFLP-Vorfeldorganisationen wie Addameer und Al-Haq beruhen.

Sophie von den Tann: Allabendliche Fake News
Kitzler ist nicht der einzige Korrespondent des ARD-Büros Tel Aviv (unterhalten durch den Bayerischen Rundfunk), der mit konsequent israelfeindlicher, terror-freundlicher Propaganda auffällt. Die Tagesschau-Korrespondentin Sophie von den Tann berichtet seit dem 7. Oktober ausnahmslos israelfeindlich und lässt fast ausschließlich angebliche Opfer der IDF aus Gaza und linke Regierungsfeinde aus Israel wie das Geiselfamilienforum von den Demos am Kaplanplatz in Tel Aviv zu Wort kommen. Das patriotische Tikvah-Forum der Geiselfamilien, das einen Sieg über die Hamas fordert, kommt bei Von der Tann nie vor.

Sogar die regierungsfinanzierte „Jüdische Allgemeine“ beklagte sich über Von der Tanns „Kammerton selbstgerechter Empörung“, als sie es ihrem Tagesthemen-Kommentar zu 60 Jahren diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel am 12.5. schaffte, „nassforsch und kalt wie Hundeschnauze“ den Nachkommen der Opfer ihrer Großelterngeneration „die Leviten“ zu lesen, wie Esther Schapira in der JA schrieb. Nach Von der Tanns Logik seien die Deutschen wegen der Naziverbrechen „heute verpflichtet, den Überlebenden unserer Gräuel zu erklären, wie sie sich gegen die Mörder von heute zu verteidigen haben“, so Schapira.

Beinahe allabendlich sendet Von der Tann Bilder von „leidenden Zivilisten“ aus Gaza. Hamaskämpfer, Sprengfallen, Terrortunnel und Angriffe auf Israelis sind bei ihr so gut wie nie zu sehen. Woher diese Bilder kommen, ist unklar, da sich Von der Tann offenbar nicht ins Kampfgebiet wagt und die Kameraleute nicht namentlich identifiziert werden.

Und das ist ein Problem, denn mittlerweile scheint es immer mehr KI-generierte Bilder „aus Gaza“ zu geben. So wurde im März ein Bild durch die Agenturen verbreitet, dass angeblich einen israelischen Angriff auf die Abu-Daqa-Familie in Khan Yunis zeige, bei dem „9 Kinder“ getötet worden sein sollen. Das Bild wurde KI-generiert, genauso wie das Bild eines Babys im Schutt, das u.a in der französischen Libération Abdruck fand.

Am 25.5. sendete Sophie von der Tann in der ARD Tagesschau einen Bericht über den „palästinensichen Arzt“ Ahmed Abdel Wahid des Al-Shifa “Krankenhauses”, die extrem unecht wirkten, wie vor einem Bluescreen-Hintergrund. Dr. Wahid war völlig anders ausgeleuchtet als der Hintergrund und schien im Raum zu schweben, sein Blick schweifte etwas diffus ins Leere, wie bei Schauspielern in einer billigen Special Effects Szene.
Wir fragten die ARD Tagesschau und den Bayerischen Rundfunk, woher diese Bilder stammen und wie deren Echtheit überprüft wurde. Eine Sprecherin des BR antwortete am 28.5.: »Das Team im ARD Studio Tel Aviv prüfe „grundsätzlich Bild- und Videomaterial sehr sorgfältig“ und greife dabei „auch auf erfahrene und ortskundige Kollegen/innen zurück. Der Kameramann des von Ihnen erwähnten Beitrags ist dem ARD Studio Tel Aviv persönlich bekannt das Studio arbeitet seit langem sehr vertrauensvoll mit ihm zusammen. Die Aufnahmen für den Beitrag wurden exklusiv und ausschließlich für das ARD Studio Tel Aviv gedreht. Agenturmaterial wurde nicht verwendet. Der Beitrag wurde mit einer Vollformat-Kamera gedreht. Dies ermöglicht eine sehr geringe Schärfentiefe – Laien bezeichnen dies auch als „Kino-Look“. Abgesehen von einer leichten Farbkorrektur hat keine „künstliche Bearbeitung“ stattgefunden.« Diese Antwort überzeugt nicht, da die Bilder ganz offensichtlich unecht wirken.
Wir wollten von BR/ARD wissen, ob die „erfahrenen und ortskundigen Kollegen/innen” von der Hamas akkreditiert sind und wie die ARD Falschinformationen aus solchen Quellen vorbeugt. Außerdem wollten wir wissen, ob die Tagesschau die Falschmeldungen über angebliche Massaker durch die IDF an der humanitären Verteilstelle in Rafah an ebenso prominenter Stelle widerrufen wird. Wir fragten, ob der ARD bekannt ist, dass die „palästinensische Gesundheitsbehörde“ von Gaza Teil der Terrororganisation Hamas ist, und warum die Tagesschau Angaben der Hamas verwendet. Wir wollten wissen, ob die ARD unabhängige, nicht-Hamas-akkreditierte Journalisten vor Ort bei der Gaza Humanitarian Foundation in Rafah haben, und wenn nicht, warum nicht. Eine Antwort steht noch aus.

Leider häufen sich im Westen in jüngster Zeit gewalttätige Angriffe auf Juden und Israelis aufgrund solcher Hamas-Propaganda und Fake News. Laut der Beobachtungsstelle RIAS hat sich die Anzahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland seit 2020 von 1957 auf 8627 Vorfälle im Jahr mehr als vervierfacht, oder fast 24 antisemitische Vorfälle pro Tag.

„Wir müssen die Medien zur Rechenschaft ziehen“, so der britische Journalist David Collier. „Eine Entschuldigung reicht nicht mehr. Wir haben Sie in flagranti erwischt. Es geht nicht nur um einzelne Journalisten, sondern das ganze Netzwerk. Die ganze Lieferkette ist verseucht und muss abgerissen werden.“
https://reitschuster.de/post/die-fak...-ueber-israel/

............ab sofort sollten die Inhalte der Tagesschau mit Warnhinweisen gesendet werden

[Realist59]

In ihrer „Berichterstattung“ über den Krieg Israels gegen die Hamas im Allgemeinen und die peinliche PR-Aktion von Greta Thunberg und ihrer antisemitischen Freunde im Besonderen, ziehen ARD und ZDF alle Register der Realitätsverzerrung – allen voran die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann, die sich völlig von jedem journalistischen Ethos verabschiedet hat, sofern sie überhaupt je eines hatte. In der “Tagesschau” vom Montag echauffierte sie sich vehement darüber, dass die israelischen Behörden den Versuch Thunbergs und ihrer Mitstreiter, “Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen”, abwürgten. Dabei handelte es sich um lächerliche 100 Kilogramm Mehl, ein lächerlich winziger Bruchteil dessen, was dort gebraucht wird – und was von den bösen israelischen “Völkermördern” jeden Tag in den Gazastreifen durchgeleitet wird.
Mehr noch: Dem israelischen Außenministerium warf von der Tann „Gehässigkeit“ vor, weil es festgestellt hatte, die wenigen Hilfsgüter, die die „Aktivisten“ nicht bereits selbst an Bord verzehrt hätten, könnten nun auf regulärem Wege verteilt werden. Ferner beschwor sie in kritiklosestem Hamas-Propagandaduktus die „humanitäre Katastrophe“ in Gaza, auf die Thunberg habe aufmerksam machen wollen, und bemängelte, dass die private Verteilung von Hilfsgütern angeblich nicht funktioniere. Wie üblich berief sich auch diese ÖRR-Propagandistin dabei völlig unkritisch auf nicht näher definierte „palästinensische Quellen“ – was im Gazastreifen zwingend nur die Hamas bedeuten kann. Dementsprechend hätte ihr Beitrag wortgleich auch von Thunberg selbst oder sonstigen Hamas-Sympathisanten und -Sprachrohren stammen können. Dass Israel rund 1.000 Tonnen Hilfsgüter täglich nach Gaza bringt, war von der Tann keine Bemerkung wert.

Das übliche verdrehte Geschwurbel
Mit einer nüchternen geschweige denn objektiven Darstellung der Verhältnisse im Gazastreifen hat dies nichts mehr im Ansatz zu tun. Dass es sich bei Thunbergs Begleitern um ausgewiesene Israel-Hasser und Terrorunterstützer handelte, erfuhren die ARD-Zuschauer ebenfalls nicht; stattdessen wird ihnen für ihre Zwangsbeiträge das übliche verdrehte Geschwurbel serviert. Von der Tann lässt keine einzige Gelegenheit verstreichen, Israel als grundsätzlich negativ und die Palästinenser immer und ausschließlich als Opfer des aggressiven Judenstaates darzustellen. Die Einseitigkeit ihrer Kommentare und Reportagen nimmt sogar für öffentlich-rechtliche Verhältnisse eine Sonderstellung ei.

Die Kollegen vom ZDF sind diesbezüglich allerdings nicht viel besser: Ebenfalls unter Berufung auf „palästinensische Kreise“, wurde in der “Heute”-Sendung die Behauptung verbreitet, israelische Soldaten hätten bei der Lebensmittelausgabe „gezielte Hinrichtungen arabischer Menschen“ durchgeführt. Stimmen internationaler Beobachter und der israelischen Seite, die dies als bösartige Proagandalüge zurückweisen, kamen nicht zu Wort. Tatsächlich wurden die betreffenden in Wahrheit von der Hamas ermordet wurden. Doch Richtigstellungen erfolgen ohnehin grundsätzlich nicht; der wahre Hintergrund hier ist folgender: Die Hamas schlachtet gezielt Mitarbeiter der Organisation „Gaza Humanitarian Foundation“ (GHF) ab oder verschleppt sie als Geiseln. Ihrem jüngsten Anschlag fielen mindestens fünf Menschen zum Opfer.

Unheilige Allianzen
Gegründet wurde die 2015 mit Unterstützung aus Israel und den USA, um Lebensmittel im Gazastreifen durchzuführen. Und gebührenfinanzierte De-facto-Pressesprecher der “Free-Palestine”-Soldateska wie von der Tann behaupten dann, dass dies nicht funktioniere – ohne zu erwähnen, dass dies die alleinige Schuld der Hamas ist, die auch hier mit voller Absicht ihr eigenes Volk leiden lässt.

Die Journalistin Anabel Schunke zeigte diese Woche auf, dass ausgerechnet die Linksradikale Thunberg nun öffentliche Unterstützung von Figuren wie dem notorischen Frauenhasser Andrew Tate erfährt, aber auch dem diesbezüglich leider stark antiisraelisch und Hamas-affin gefärbten deutschen Magazin „Compact“. Es ist nicht das erste Mal, dass “Hamas-Versteher” oder ausgewiesene Antisemiten von links und rechts mit “Israel-Kritikern” oder Judenhassern fraternisieren und sichs mit mit denen solidarisieren, die sie sonst erbittert bekämpfen – ob es Islamisten sind oder Klima-Irre. Wenn es gegen den jüdischen Staat geht, kennt man keine Gräben mehr; Antisemitismus und der Hass auf Israel führen die größten Feinde zusammen.
https://ansage.org/ard-und-zdf-unver...erg-und-hamas/

[Realist59]

Demokratiedefizit bei öffentlich-rechtlichen Sendern: Rundfunkräte unter Beschuss
Studie zum Politik-Einfluss auf Rundfunkräte wurde korrigiert. Unverändertes Fazit: Zu viele Parteimitglieder, zu wenig Transparenz. Wird Staatsferne je Realität?

Eine von der Otto-Brenner-Stiftung (OBS) herausgegebene Studie zur Zusammensetzung und Arbeitsweise öffentlich-rechtlicher Rundfunkgremien hatte Ende Februar 2025 für reichlich Widerspruch gesorgt – vor allem aus den untersuchten Gremien selbst.

Im weiteren Verlauf musste Autor Peter Stawowy einige Zähl- und Berechnungsfehler einräumen, die Studie wurde daher vorübergehend aus dem Online-Angebot genommen und nun in korrigierter Form veröffentlicht.

Auch wenn sich die eine oder andere Prozentzahl geändert hat – an den grundsätzlichen Ergebnissen der Studie und den daraus abgeleiteten Empfehlungen hat sich nichts verändert.

Peter Stawowy, Flurfunk Dresden

Parteimitgliedschaft spricht für politische Nähe
An der vielfach kritisierten Zählweise hält auch die überarbeitete Studie fest. Neben expliziten Politik-Vertretern aus Exekutive und Legislative werden auch Vertreter sogenannter zivilgesellschaftlicher Organisationen als politiknah betrachtet, wenn eine Parteizugehörigkeit online recherchierbar war.

Hierfür reichte zum Beispiel die Kandidatur für ein Stadtratsmandat, die frühere Tätigkeit als Abgeordnete:r oder ein anderes, öffentlich nachweisbares Engagement für eine Partei.

Peter Stawowy, OBS-Studie "In öffentlichem Auftrag", Seite 29f

So wies die Vorsitzende des ZDF-Fernsehrats, Gerda Hasselfeldt, die erweiterte Zählung für politischen Einfluss in den Gremien als unseriös zurück. Die Mitgliedschaft in einer Partei bedeute nicht, "sich vor den Karren einer Parteimeinung spannen zu lassen", sondern zeuge von gesellschaftlichem Engagement.
Hasselfeldt ist CSU-Mitglied und war Bundesministerin und Vizepräsidentin des Bundestags, gehört dem ZDF-Fernsehrat aber "als Vertreterin der Freien Wohlfahrtsverbände" an. Konkret ist sie derzeit Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes.

Die Zusammensetzung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkräte (beim ZDF Name "Fernsehrat", beim Deutschlandradio "Hörfunkrat") wird von der Politik festgelegt (bei Landessendern im jeweiligen Gesetz, ansonsten in Staatsverträgen zwischen den zuständigen Bundesländern).

Bundesverfassungsgericht setzt politischem Einfluss Grenzen
2014 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass im Sinne der Vielfaltssicherung die Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Anstalten möglichst divers zusammengesetzt sein sollen.

"Der Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder darf insgesamt ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des jeweiligen Gremiums nicht übersteigen. (...) Für die weiteren Mitglieder ist die Zusammensetzung der Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks konsequent staatsfern auszugestalten." (Bundesverfassungsgericht)

Unter Hinzunahme der Parteizugehörigkeit kommt OBS-Studienautor Stawowy beim Bayerischen Rundfunk (BR), beim Südwestrundfunk (SWR), beim ZDF und beim Deutschlandradio auf jeweils mehr als 50 Prozent Mitglieder im Rundfunkrat mit politischem Einfluss. Im Schnitt aller Sender kommt Stawowy auf 42 Prozent.

Zwar gibt es Entwicklungen, die die vorsichtige Vermutung zulassen, dass die politische Durchdringung der Gremien im Laufe der Zeit etwas zurückgegangen ist. (…) Insgesamt aber lassen die Ergebnisse nur den Schluss zu, dass die Gremien nach wie vor die Öffentlichkeit scheuen und offenkundig lieber unter sich bleiben möchten. Eine ernsthafte, dialogische Rückkoppelung der eigenen Arbeit in die Öffentlichkeit, etwa durch Dialogveranstaltungen und Austausch, sucht man vergeblich.

Peter Stawowy, OBS-Studie "In öffentlichem Auftrag", Seite 68

Parteibuch kann Aufsicht beeinflussen
Eine Parteimitgliedschaft sei zwar "an sich nichts Anrüchiges", aber sie habe sicherlich einen Effekt auf die Tätigkeit im Rundfunkrat, meint Peter Stawowy. Und die Gremienmitglieder täten sich selbst keinen Gefallen, wenn sie "auf den Selbstdarstellungsseiten die eigene Parteizugehörigkeit unterschlagen".

Die OBS-Studie kritisiert nicht nur die politische Nähe eines zu hohen Anteils der Gremienmitglieder, sondern auch insgesamt eine intransparente Arbeitsweise. Dies betreffe unter anderem den Umgang mit Programmbeschwerden, wie auch Telepolis mehrfach berichtet hat (hier und hier).

Rundfunkräte repräsentieren Bevölkerung unzureichend
Dass die derzeitige Zusammensetzung von Rundfunkräten nicht die Vielfalt der Bevölkerung widerspiegelt, wird niemand bestreiten können. Die von Vereinen und Verbänden Entsandten repräsentieren schon nicht die Vielfalt ihrer Institution, die Summe vertretener Institutionen repräsentiert nicht die Vielfalt der Bevölkerung.

Und Verbände bzw. Organisationen (wie Religionsgemeinschaften), die laut Rechtslage Vertreter in Rundfunkräte entsenden, dürften ein gewisses Eigeninteresse an diesen Institutionen haben.

Darauf deuteten gerade die harschen Reaktionen einzelner Mitglieder. Zwar dürfen und sollen sich Gremien zu sie betreffenden Falschbehauptungen äußern. Aber in der Diskussion um mögliche Änderungen der Vertretungsstruktur haben sie gerade keine besondere Rolle zu spielen, sondern Ergebnisse demokratischer Aushandlungsprozesse zu akzeptieren.

Rundfunkräte sind ja gerade nicht aus der Zivilgesellschaft heraus entstanden, sondern von der Politik erdacht und rechtlich geregelt. Die Politik hat diese Strukturen geschaffen, entsprechend kann sie diese auch ändern oder durch etwas ganz Neues ersetzen. Und ob sich die Bevölkerung bzw. die Beitragszahler von den heutigen Rundfunkgremien gut vertreten fühlen, müssen diese selbst entscheiden.

Grundlegende Reform notwendig
Ein geeignetes Forum für den Austausch darüber gibt es allerdings nicht. Zwar fallen immer mal wieder Petitionen mit konkreten Anliegen auf, manche Medien wie die FAZ begleiten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kontinuierlich kritisch und rund um die Verhandlung neuer Staatsverträge gibt es eine gewisse öffentliche Wahrnehmung der Probleme und Diskussionen dazu. Aber im Großen und Ganzen bleiben die Rundfunknutzer und -zahler in der Publikumsrolle.

Ein mögliches Verfahren für Vielfalt in den Aufsichtsgremien wäre natürlich die Auslosung der Stellvertreter. Unter dem Namen "Bürgerrat" haben solche aleatorischen Verfahren in den letzten fünf Jahren eine stark gewachsene Akzeptanz erfahren.

Doch sie werden bisher nur als unverbindliche Beratungsinstrumente eingesetzt, niemals für verbindliche Entscheidungen. Und der Widerstand derer, die bisher mit festen Plätzen in den Gremien vertreten sind, dürfte heftig ausfallen, sollte ihre Auslosung eines Tages ernsthaft erwogen werden.

Ob nun ein paar mehr oder weniger Rundfunkräte ein Parteibuch haben, hat auf die Repräsentationslücke der Bevölkerung keine nennenswerten Auswirkungen. Will man hier wirklich Diversität, wird es sehr grundsätzliche Reformen brauchen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...4568fd41&ei=74