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Corona: Keine Abschiebungen mehr
Niedersachsen setzt wegen der Pandemie die Abschiebungen aus! „Während heute Morgen noch sechs Personen dort inhaftiert waren, sind mittlerweile sämtliche Gefangenen in die Freiheit entlassen worden“, verkündete der Niedersächsische Flüchtlingsrat. Der Rat forderte die anderen Bundesländer auf, es Niedersachsen gleichzutun.
Bei den Männern handelt es sich um vier Albaner, einen Serben und einen Gambier, die die Anstalt verlassen durften.Noch einen Tag zuvor hatte das Innenministerium auf BILD-Anfrage mitgeteilt: „Eine generelle Aussetzung des Rückführungsvollzugs erfolgt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht.“ In der Praxis sieht das aber komplett anders aus. Matthias Bormann, Leiter der Justizvollzugsanstalt Hannover (JVA): „Die Abschiebehaft ist leergelaufen.“Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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17.05.2020, 03:45 #2VIP
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AW: Corona: Keine Abschiebungen mehr
>Niedersachsen setzt wegen der Pandemie die Abschiebungen aus!
m.E. verständlich - denn momentan lassen andere Länder halt keine Leute rein ...
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17.05.2020, 08:07 #3
AW: Corona: Keine Abschiebungen mehr
Corona ist inzwischen für alles gut. Die Länder schieben generell sehr ungerne ab. Da kommt so etwas natürlich wie gerufen.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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