Flüchtlinge aus Suhler Asylheim machen im Ilm-Kreis Ärger

[Turmfalke]

Thüringen

Flüchtlinge aus Suhler Asylheim machen im Ilm-Kreis Ärger

Im Fall der 25 jungen Flüchtlinge, die aus dem Erstaufnahme-Heim in Suhl ausquartiert wurden, hat jetzt der Ilm-Kreis mit einem Zuständigkeits-Chaos zu kämpfen.

Arnstadt - Die Jugendlichen waren am Dienstag aus der Suhler Einrichtung geholt worden, weil sie sich der Quarantäne in dem Heim widersetzt hatten. Anschließend wurden sie in ein Gebäude auf dem Gelände der Jugendstrafanstalt Arnstadt gebracht. Nun hätten sie in Arnstadt wiederholt medizinische Notfälle simuliert, um aus der dort ebenfalls geltenden Quarantäne zu kommen, beklagt jetzt die Ilm-Kreis-Landrätin Petra Enders.


Die Zuständigkeiten zwischen dem Landesverwaltungsamt, das die Erstaufnahme betreibt, und den Behörden in Suhl und im Ilm-Kreis seien nicht geklärt, sagte Enders am Freitag. Schreiben an das Land, dass es so nicht weitergehen könne, seien unbeantwortet geblieben. Enders forderte, die betreffenden Flüchtlinge unter Strafrecht zu stellen, dann könnten sie ins Justizkrankenhaus Leipzig gebracht werden, wo medizinische Betreuung und Bewachung gewährleistet seien.


Die Forderung Enders nach Verlegung in ein Haftkrankenhaus, wies ein Sprecher des Justiz- und Migrationsministeriums zurück. Es sei richtig, dass Geflüchtete nach Arnstadt verlegt wurden, weil sie die Sicherheit und Ordnung in der Erstaufnahmeeinrichtung gefährdet hätten. Dennoch könnten die Menschen nicht einfach in Untersuchungshaft genommen werden. Sollte es Hinweise auf strafrechtlich relevantes Verhalten der Männer - ob in Suhl oder jetzt in Arnstadt - geben, habe die Polizei die Aufgabe, diesen Hinweisen nachzugehen.

Mit Blick auf die von Enders kritisierte Kompetenzprobleme zeigte sich der Sprecher dialogbereit. Wenn es da noch Klärungsbedarf gebe, stünden das Ministerium und auch der Minister für weitere Gespräche zur Verfügung. Weil die Quarantäne für die Männer nach derzeitigem Stand der Dinge am 27. März auslaufe, müssten die weiteren Schritte ohnehin zwischen dem Landesverwaltungsamt, dem Justiz- und Migrationsministerium, dem Landratsamt des Ilm-Kreises sowie der Stadt Arnstadt abgestimmt werden.

Dazu, wie viele Männer aus dem Flüchtlingsheim in Suhl nach Arnstadt verlegt worden sind, gibt es unterdessen seit Tagen immer wieder unterschiedliche Angaben. Der Sprechers des Migrationsministeriums bezifferte ihre Zahl nun auf 28, wobei einer von ihnen inzwischen wegen einer Erkrankung in ein Krankenhaus verlegt worden sei. Mit Covid-19 habe sich der Mann aber nicht infiziert, sagte der Sprecher.

https://www.insuedthueringen.de/regi...t83467,7185542


Siehe hier die Vorgeschichte:

https://open-speech.com/threads/8022...79#post1811379

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