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Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Das SPD-eigene Redaktionsnetzwerk berichtet über die Pläne des SPD-Genossen Finanzminister Scholz, der sich nicht nur für die Reform der Grundsteuer, die aus einer Grundsteuer eine Wohnsteuer macht, verantwortlich zeigt und in den nächsten Jahren zu empfindlichen Erhöhungen dieser führt verbunden mit natürlich auch steigenden Mieten,
sondern der sich auch noch dafür verantwortlich zeigt, dass soziale Vermieter, die niedrige Mietpreise verlangen, von den Finanzämtern abgestraft werden, in dem diese die Vermieter auffordern, einen ortsüblichen Mietpreis zu verlangen, der in den meisten Fällen oberhalb des Mietspiegels liegt. Auch auf Kritik hin hält Scholz an seiner Weisung an die Finanzämter fest und zwar mit dem Argument, Verwandte könnten einander ansonsten zu billigen Wohnraum zur Verfügung stellen.
Dieser Finanzminister will also dem lebenslangen Lernen einen Strich durch die Rechnung machen.
Versteckte Steuererhöhung: Das sind die Pläne von Olaf Scholz- Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant Steuererhöhungen.
- Nach Informationen des RND trifft es vor allem Bürger, die sich weiterbilden wollen.
- Dazu gehören zum Beispiel Erste-Hilfe-Kurse zum Erwerb des Führerscheins.
Die führenden Wohlfahrtsorganisationen machen jedoch in einem Schreiben an das Finanzministerium darauf aufmerksam, dass die nationalen Regierungen in dieser Frage einen Ermessensspielraum hätten. Dieser müsse genutzt werden. Ansonsten drohe eine Verteuerung der von den Sozialverbänden angebotenen Leistungen.
Auch der Bundesrat hat die drohende Steuererhöhung inzwischen kritisiert. In einem in der vergangenen Woche gefassten Beschluss des Gesundheitsausschusses, der von der Mehrheit der Länder unterstützt wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, die Pläne zu überdenken. Der Wegfall der Steuerbefreiung und die daraus resultierenden Gebührenerhöhungen würden den Zugang zur Weiterbildung deutlich erschweren oder sogar verstellen, wird argumentiert.
Gerade die allgemeinbildenden Angebote der Weiterbildung leisteten einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb müssten auf nationaler Ebene alle Spielräume genutzt werden, damit der Zugang zum lebenslangen Lernen ohne neue steuerliche Belastungen und diskriminierungsfrei möglich bleibe.
https://www.rnd.de/politik/scholz-wi...IWMM6XLG4.htmlEs ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Unsere Bildung muß uns teuer zu stehen kommen, damit diese ewige Meckerei ein Ende hat.
Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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AW: Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Die SPD war schon immer die führende Partei, wenn es darum ging, Lehrpläne umzugestalten und die allgemeinbildenden Inhalte moderneren Haltungsthemen zu opfern. Zu denen gehörten früher einmal in SPD-Ländern Kenntnisse über Kernkraftwerke, deren Gefährlichkeit, die Abwässer, der Dampf. Geopfert wurden dafür Kenntnisse über Kohlevorkommen, Rohstoffvorkommen, Flüsse, Gebirge etc. Dazu gab es natürlich auch Fächer, die mit Inhalten der Staatsbürgerkunde gefüllt wurden, die Sozialkunde. Und so ging es munter weiter. In Deutsch selten Klassiker, dafür moderne Literatur, die sich kritisch mit der Gesellschaft auseinandersetzte. In Haltung war die SPD schon immer führend, auch im Vordenken. Das Selberdenken des Volkes war für die Regentschaft schon immer gefährlich, da Selberdenken auch Andersdenken beinhaltet. Das Rüstzeug dazu ist Bildung und zwar die, die nicht unmittelbar mit beruflichen Kenntnissen zu tun hat.
Insofern ist das Handeln von SPD-Genosse Finanzminister Scholz doch sehr konsequent und logisch.
(Es reicht, wenn der Dreher weiß, wie er die Schrauben reindreht!)Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Es reicht, wenn der Dreher weiß, wie er die Schrauben reindrehtEinigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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10.03.2020, 09:52 #7
AW: Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Scholz ist zunehmend bestrebt, Steuern zu erhöhen oder neue zu erfinden wo es nur geht. Das ist ein Alarmsignal. Dem Staat geht das Geld aus. Zwar hat man ein kleines Plus erreicht, aber das ist nur von kurzer Dauer. Die nahe Zukunft bringt das Thema Neuverschuldung zurück und SPD, Grüne und Linke fordern schon lange, die Schuldenbremse "zu lockern", sprich, den Weg zu massiver Neuverschuldung zu öffnen.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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