Baum-Darstellung
-
Scholz (SPD): Versteckte Steuererhöhung: Steuern auf Bildungsangebote und Weiterbildung
Das SPD-eigene Redaktionsnetzwerk berichtet über die Pläne des SPD-Genossen Finanzminister Scholz, der sich nicht nur für die Reform der Grundsteuer, die aus einer Grundsteuer eine Wohnsteuer macht, verantwortlich zeigt und in den nächsten Jahren zu empfindlichen Erhöhungen dieser führt verbunden mit natürlich auch steigenden Mieten,
sondern der sich auch noch dafür verantwortlich zeigt, dass soziale Vermieter, die niedrige Mietpreise verlangen, von den Finanzämtern abgestraft werden, in dem diese die Vermieter auffordern, einen ortsüblichen Mietpreis zu verlangen, der in den meisten Fällen oberhalb des Mietspiegels liegt. Auch auf Kritik hin hält Scholz an seiner Weisung an die Finanzämter fest und zwar mit dem Argument, Verwandte könnten einander ansonsten zu billigen Wohnraum zur Verfügung stellen.
Dieser Finanzminister will also dem lebenslangen Lernen einen Strich durch die Rechnung machen.
Versteckte Steuererhöhung: Das sind die Pläne von Olaf Scholz- Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant Steuererhöhungen.
- Nach Informationen des RND trifft es vor allem Bürger, die sich weiterbilden wollen.
- Dazu gehören zum Beispiel Erste-Hilfe-Kurse zum Erwerb des Führerscheins.
Die führenden Wohlfahrtsorganisationen machen jedoch in einem Schreiben an das Finanzministerium darauf aufmerksam, dass die nationalen Regierungen in dieser Frage einen Ermessensspielraum hätten. Dieser müsse genutzt werden. Ansonsten drohe eine Verteuerung der von den Sozialverbänden angebotenen Leistungen.
Auch der Bundesrat hat die drohende Steuererhöhung inzwischen kritisiert. In einem in der vergangenen Woche gefassten Beschluss des Gesundheitsausschusses, der von der Mehrheit der Länder unterstützt wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, die Pläne zu überdenken. Der Wegfall der Steuerbefreiung und die daraus resultierenden Gebührenerhöhungen würden den Zugang zur Weiterbildung deutlich erschweren oder sogar verstellen, wird argumentiert.
Gerade die allgemeinbildenden Angebote der Weiterbildung leisteten einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb müssten auf nationaler Ebene alle Spielräume genutzt werden, damit der Zugang zum lebenslangen Lernen ohne neue steuerliche Belastungen und diskriminierungsfrei möglich bleibe.
https://www.rnd.de/politik/scholz-wi...IWMM6XLG4.htmlEs ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Ähnliche Themen
-
Merkel: Keine Steuererhöhung für Flüchtlinge! Wirklich?
Von dietmar im Forum DeutschlandAntworten: 1Letzter Beitrag: 13.10.2015, 19:25 -
Steuererhöhung mit Peer Steinbrück?
Von Realist59 im Forum AktuellesAntworten: 2Letzter Beitrag: 28.02.2013, 18:59 -
Steuererhöhung für die EU?
Von Realist59 im Forum EUAntworten: 7Letzter Beitrag: 21.02.2013, 17:16 -
Steuererhöhung für die EU?
Von Realist59 im Forum DeutschlandAntworten: 0Letzter Beitrag: 19.02.2013, 20:26 -
Steuererhöhung! 25 Prozent Mehrwertsteuer?
Von der wache Michel im Forum Wirtschaft- Finanzen- Steuern- ArbeitAntworten: 8Letzter Beitrag: 10.09.2010, 18:51
Das interessiert sie nicht, denn,...
Linke Faschisten