Niedersachsen & Bremen Städte auf mögliche Ankunft neuer Flüchtlinge vorbereitet

In Turnhallen soll niemand mehr schlafen müssen, falls wieder mehr Flüchtlinge nach Niedersachsen kommen. Die Städte haben genügend Unterkünfte, und sie würden sogar mehr Notleidende aufnehmen - doch es gibt eine Hürde.




Hannover/Bremen (dpa/lni) - Die Städte in Niedersachsen sehen sich gewappnet für den Fall, dass über die türkisch-griechische Grenze wieder mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die meisten Kommunen erwarteten in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass sie zusätzliche Ankömmlinge in bestehenden Unterkünften unterbringen können. Eine Situation wie 2015, als Flüchtlinge auch in Turnhallen oder anderen öffentlichen Räumen leben mussten, werde sich nicht wiederholen. «Wir gehen davon aus, dass das diplomatische Krisenmanagement der EU besser und vorausschauender als 2015 funktioniert», sagte eine Sprecherin der Stadt Wolfsburg.


In den Städten und Gemeinden der Region Hannover stünden noch mehr als 1500 freie Plätze in Gemeinschaftsunterkünften zur Verfügung, sagte eine Sprecherin. Dazu gebe es weitere Unterbringungen in dezentralen Wohnungen in den Kommunen. «Die Region Hannover sieht daher derzeit keinen Anlass, die bestehenden Kapazitäten auszuweiten.»


Angesichts der Not in überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln sind viele Städte sogar bereit, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Im Bundesland Bremen rief vergangene Woche das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei zu einer Demonstration unter dem Motto «Evakuiert die Inseln!» auf. Platz gebe es, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Die derzeit 4500 Unterbringungsplätze in der Hansestadt seien zu etwa drei Vierteln belegt.



Auch Osnabrück habe als politisches Signal bei Land und Bund hinterlegt, dass die Stadt bereit sei, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, sagte ein Stadtsprecher. Doch die grundsätzliche Entscheidung über eine Aufnahme in Deutschland liegt beim Bund, vor allem bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Die Bundesregierung und die EU wollen die Grenzen gegen die neuen Flüchtlinge aus der Türkei geschlossen halten. Ankara hat die türkischen Grenzen für offen erklärt, so dass dort Tausende Menschen aus Ländern wie Syrien, Afghanistan oder Irak auf einen Weg nach Europa hoffen.


Weil die Flüchtlingszahlen in Niedersachsen seit 2015 gesunken sind, haben viele Kommunen die damals eilig errichteten oder gemieteten Unterkünfte wieder geschlossen, zurückgegeben oder abgebaut. Nun könnte sich die Lage wieder ändern, deshalb verlangsamt sich der Rückbau an manchen Orten.


Die Stadt Lüneburg stoppte einem Bericht der «Landeszeitung» zufolge den Abbau einer Gemeinschaftsunterkunft. Eine andere Unterkunft werde vorläufig nicht in reguläre Wohnungen umgewandelt. In der Region Hannover hieß es: «Der Abbau von Überkapazitäten wird aufgrund der derzeitigen Ereignisse mit besonderem Augenmaß betrieben.»






Auch Oldenburg und Hildesheim gehen davon aus, dass sie eine gewisse höhere Zahl von Flüchtlingen in ihren bestehenden Einrichtungen unterbringen können. Ungeachtet eines möglichen Anstiegs läuft die ständige Verteilung von Asylbewerbern im Land weiter. «Bisher hat sich die Stadt Hildesheim bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen bereits über das normale Maß hinaus engagiert, trotz der nicht einfachen Wohnungsmarktlage», sagte ein Sprecher.

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