Gelsenkirchen kriegt ein Lenin-Denkmal

[Turmfalke]

Es werden doch noch Denkmäler gebaut, sieh mal an! Und zwar überlebensgroße ...

Gelsenkirchen kriegt
ein Lenin-Denkmal

Das erste in Westdeutschland

Foto: Marcel Kusch / dpa

[Cherusker]

Der Kommunismus ist auf dem Vormarsch. In Thüringen wurden ja schon alle Türen geöffnet.

[Turmfalke]

Der Kommunismus ist auf dem Vormarsch. In Thüringen wurden ja schon alle Türen geöffnet.

Die MLPD ist bei den Wahlen durch unzählige Plakate so präsent, dass es nützlich erscheint, sich einmal mit der Vita dieser Part zu befassen. Die Partei wirbt:

Radikal links, revolutionär – echter Sozialismus

Aktiv werden

Mitglied der MLPD werden
ein persönliches Gespräch
ein Probeabo der Roten Fahne
informiert werden

https://www.mlpd.de/

Die Herkunft ihrer finanziellen Mittel ist ungeklärt:

Die Partei unterhält Kinder- und Jugendverbände und einen Verlag. Sie ist im Verhältnis zu ihrer Größe vermögend, ihr Reinvermögen beträgt etwa 5,5 Millionen Euro.

Einrichtungen und Parteivermögen

Eigendarstellung zum Vermögen

Die MLPD finanziert sich eigenen Angaben zufolge ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Nach Angabe der Funktionärszeitschrift Lernen und Kämpfen soll bis 2004 das „Treuhandvermögen der MLPD vom […] Parteitag im Dezember 1999 in Höhe von 8,5 Millionen […] auf 12,1 Millionen Euro“ angewachsen sein.

Das Parteivermögen ist überwiegend in Immobilien und Betrieben angelegt:

• das Ferien- und Freizeitzentrum in Truckenthal im Landkreis Sonneberg
• das Gebäude Koststraße 8 in Gelsenkirchen (Mieter: Arbeiterbildungszentrum ABZ)
• das Gebäude Horster Mitte (ehemaliges Sparkassengebäude) als Sitz des ZK und der Rebell-Verbandsleitung in Gelsenkirchen
• das Gebäude der MLPD-Kreisleitung in Berlin
• das Gebäude der MLPD-Kreisleitung in Stuttgart
• die Mediengruppe Neuer Weg GmbH in Gelsenkirchen und Berlin mit Druckerei, Verlag, Internetdiensten und Werbeagentur

Das Parteivermögen wird vom Vermögensverwaltungsverein Koststraße 8 e. V. (Vereinsvorsitzender Stefan Engel) in Gelsenkirchen verwaltet. Er gab im August 2013 das Parteivermögen mit 16 Millionen Euro an.^[61][62]

Die Partei hat keinen Anspruch auf Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung. In Bundestagsdrucksache 16/1252 ist der Rechenschaftsbericht des Jahres 2003 aufgeführt. Demnach erhielt die Partei in diesem Jahr rund 2,4 Millionen Euro, darunter:

• Mitgliedsbeiträge 32 %
• Spenden 20 %
• Einnahmen aus Vermögen 32 %

Die Partei ist für ihre Größe vergleichsweise vermögend, ihr Reinvermögen beträgt etwa 5,5 Millionen Euro. Neben Bankkrediten (5 Millionen Euro) und Darlehen privater Personen (3 Millionen Euro) hat die Partei sonstige Verbindlichkeiten von ca. 730.000 Euro. Sie schloss das Jahr 2003 mit 260.000 Euro Überschuss ab, im Vorjahr waren es 83.000 Euro Überschuss. Nach eigenen Angaben erhielt die Partei in diesem Zeitraum sieben Großspenden über 10.000 Euro. Dem steht ein Haus- und Grundvermögen von 11,5 Millionen Euro gegenüber. Nicht im Parteivermögen aufgeführt ist das Vermögen des Jugendverbandes Rebell.

Von 2005 bis 2007 wurden Großspenden einer Einzelperson in Höhe von insgesamt 2,5 Millionen Euro verbucht.^[66] Im Dezember 2011 erhielt die Partei Einzelspenden in Höhe von 100.000 und 113.969,15 Euro.^[67][68] Im Oktober 2012 erhielt die MLPD von einem Ehepaar aus Wilhelmshaven eine Einzelspende in Höhe von 115.000 Euro,^[69] im Juli 2013 ging eine Einzelspende in Höhe von 110.000 Euro bei der Partei ein.^[70] Im Oktober 2015 spendete ein Mann aus Oberhausen 252.400 Euro, die größte Einzelspende an eine Partei im Jahr 2015.^[71]

Die MLPD hält 96 Prozent am Buchführungsbüro Essener Str. 86 GmbH in Gelsenkirchen. Offiziell ist die Partei nicht an weiteren Unternehmen beteiligt, ihren Immobilienbesitz schlüsselt sie im Rechenschaftsbericht nicht weiter auf. Die Partei ließ sich von der zum Vermögensverein gehörenden Im Waldgrund GmbH & Co. KG Bauleistungen in fünfstelliger Höhe gutschreiben.

„Echter Sozialismus“

Laut MLPD hat die Hinzufügung „echt“ taktische Bedeutung, um „sich von den verschiedenen Verzerrungen des modernen Revisionismus und Reformismus abzugrenzen“,^[10] beispielsweise demTrotzkismus, der nach Meinung der MLPD „eine kleinbürgerliche Abweichung vom Marxismus“ ist.^[11] Auf diese Weise stellt sich die Partei gezielt in Kontrast zu Parteien wie DKP, Die Linke und die Sozialistische Gleichheitspartei.^[12][13][11] Nach Darstellung der Partei werden im echten Sozialismus Prinzipien verwirklicht, wie sie vor allem in der Pariser Kommune, in der Sowjetunion unter Lenin und später Stalin sowie in der Volksrepublik China unter Mao Zedong entwickelt, praktiziert und weiterentwickelt wurden.

Ihre Machtergreifung (Anmerkung: KPDSU) rechtfertigte die neue Herrscherklasse laut MLPD zunächst mit der vorgetäuschten Kritik am angeblichen Personenkult um Stalin und der Verbreitung einer unsachlichen und verleumderischen Darstellung von dessen Politik und seiner Person. Daraufhin seien systematisch die wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus verfälscht worden, um die Arbeiterklasse und die Volksmassen zu täuschen und eine schrittweise Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse „unter sozialistischem Deckmantel“ zu ermöglichen,

Ebenfalls für Umweltschutz:

Der IX. Parteitag 2012 fasste den Beschluss, die Umweltarbeit zur zweitwichtigsten Kampflinie zu erheben.

Die MLPD bezeichnet sich selbst als eine „Partei neuen Typs“, die aus der Kritik am „Verrat an den kommunistischen Idealen“ entstanden sei...Die Partei gibt an, ein „System der Selbstkontrolle“ zu organisieren, um einem erneuten Verrat durch eine „kleinbürgerliche Entartung“ der Organisation vorzubeugen....Ideologische Schulung spielt daher eine zentrale Rolle im Aufbau der MLPD. In den Schulungsmaterialien finden sich Anknüpfungspunkte zu im Stalinismus vertretenen Praktiken, wie der Betonung von Zentralismus und innerparteilicher Disziplin sowie Kritik und Selbstkritik

Die Partei behauptet, vereinzelt in industriellen Großbetrieben Einfluss gewonnen zu haben.^[21] An verschiedenen nichtgewerkschaftlichen Streiks waren Mitglieder der MLPD-Betriebsgruppen beteiligt. Trotz gewerkschaftlicher Unvereinbarkeitsbeschlüsse, zum Beispiel von Seiten der IG Metall, die eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der MLPD und der Gewerkschaft für unzulässig erklären, sind MLPD-Mitglieder häufig Mitglied einer Gewerkschaft und üben dort teilweise Funktionen aus.

Die MLPD zeigt in sozialen Bewegungen wie derFriedensbewegung oder der Bewegung gegen den Sozialabbau (Neue soziale Bewegungen) Präsenz. Jedoch isoliert sich die MLPD durch ihre Verteidigung Stalins.

Die MLPD tritt mit einer „Internationalistischen Liste / MLPD“, auch „internationalistisches Bündnis“ genannt, sowohl zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl als auch zur Bundestagswahl im Jahr 2017 an.“ Diesem Bündnis gehörten neben der MLPD unter anderem der MLPD-Jugendverband Rebell, die von der EU als Terrororganisation eingestufte Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP)^[23], die Konföderation für Demokratische Rechte in Europa (ADHF) und die Komalah an.^[24]

Meist arbeitet die MLPD zu und zwischen Kommunalwahlen in so genannten „überparteilichen Personenwahlbündnissen“ mit, häufig unter der Bezeichnung „Alternativ – Unabhängig – Fortschrittlich“ (AUF).

Die Partei ist in Stützpunkte, Grundeinheiten (Parteigruppen), Orts- und Kreisverbände sowie Landesverbände gegliedert.^[55] Laut Eigenaussage sind die MLPD und ihr Jugendverband Rebell in über 450 Orten in Deutschland vertreten. ...Neben Betriebsgruppen, die vorrangig aufzubauen seien, existieren auch Wohngebietsgruppen.^[55] Nach Parteiangaben werden außerdem auch Hochschulgruppen und Umweltgruppen^[56] aufgebaut.^[57]

Die Jugendorganisation der Partei heißt Jugendverband Rebell. Dem Rebell angegliedert ist die Kinderorganisation Rotfüchse.

Mit der MLPD verbunden sind

• die Willi-Dickhut-Stiftung e. V. mit dem Willi-Dickhut-Museum
• die Gesellschaft zur Förderung wissenschaftlicher Studien zur Arbeiterbewegung e. V. (GSA)

Verschiedene Kulturgruppen sind der MLPD verbunden, der Ruhr-Chor und die Musikgruppe Nümmes in Berlin sowie die Stuttgarter Hip-Hop-Gruppe Rebell Rhymes.

Mit dem Wahlbündnis AUF, das in einigen Städten auf kommunaler Ebene arbeitet, versucht die MLPD ihre Vertreter in kommunalpolitische Strukturen einzubringen. Auch AUF wird trotz der Dominanz der MLPD von der Partei als unabhängig dargestellt.^[60]

Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums wird der Frauenverband Courageebenfalls von der MLPD dominiert.[

Verflochten mit der MLPD ist die Mediengruppe Neuer Weg, in deren Verlag die Parteizeitung sowie sämtliche Literatur aus der Partei erscheint. Vertragspartner des Verlags ist die Vertriebskette people to people, die über einen Online-Shop verfügt, in dem unter anderen Bücher des Parteivorsitzenden verkauft werden.

Parteipresse


Logo der Roten Fahne der MLPD

• Rote Fahne Magazin, zweiwöchentlich erscheinendes Zentralorgan, Redaktionsleiter: Jörg Weidemann
• Lernen und Kämpfen, interne Publikation
• Revolutionärer Weg, theoretische Schriftenreihe
• Galileo – streitbare Wissenschaft, Zeitung der Hochschulgruppen der MLPD
• Rebell, Magazin der gleichnamigen Jugendorganisation

Diese Publikationen erscheinen im Parteiverlag Neuer Weg.

• Kleinzeitungen der MLPD vor allem in Großstädten, wie Vor Ort herausgegeben von der Kreisleitung Gelsenkirchen.

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Die MLPD wird regelmäßig wegen des Verdachts auf verfassungsfeindliche Aktionen von Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet. Nach dabei gewonnenen Erkenntnissen versuchte die MLPD beispielsweise, die sich gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung wendenden Proteste und Initiativen zu nutzen, um verfassungsfeindliche Ideen zu verbreiten. Sie wurde 2010 vom nordrhein-westfälischen Landesinnenministerium als „politisch kaum wahrnehmbare Splittergruppierung“ eingestuft, die sogar innerhalb des linksextremistischen Spektrums durch „ihre ideologische Formelhaftigkeit“ und einen „sektenähnlichen Charakter“ weitgehend isoliert sei

Internationale Verbindungen

Nach eigener Aussage unterhält die Partei Beziehungen zu weltweit „mehr als 700 Parteien, Initiativen, Personen und Organisationen“. Die Partei solidarisiert sich dabei auch mit Gruppierungen wie der peruanischen Terrororganisation^[78]Leuchtender Pfad^[79] oder derKommunistischen Partei der Philippinen. Die MLPD setzte die Solidarisierung mit der CPP auch fort, nachdem diese von der EU als terroristische Organisation eingestuft wurde.^[80][81][82] 2001 wurde in Utrecht die International League for Peoples’ Struggle gegründet; die MLPD nimmt dabei einen Beobachterstatus ein.




Flagge der ICOR



Die MLPD ist gemeinsam mit fast 50^[83] weiteren Parteien und Organisationen aus mehr als 30 Ländern Mitglied der International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations (ICOR, deutsch: Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen), die am 6. Oktober 2010 auf Initiative der MLPD in Berlin gegründet wurde.^[84] Stefan Engel wurde zum Hauptkoordinator der ICOR gewählt.^[85] Engel wurde in seiner Funktion als Hauptkoordinator seit Anfang 2016 aus gesundheitlichen Gründen schrittweise von Monika Gärtner-Engel abgelöst.^[86]

2015 organisierte die ICOR Helfer, um zum Wiederaufbau der durch die Terrororganisation Islamischer Staat zu großen Teilen zerstörten StadtKobanê im kurdischen Teil Syriens beizutragen.^[87] Von Juni bis Oktober 2015 sollten sich zunächst rund 140 Personen am Bau eines Gesundheitszentrums beteiligen,^[88] die Zahl der beteiligten Helfer wurde auf 177 aus zehn Ländern erhöht.^[89] Der Wiederaufbau Kobanês einschließlich des Aufbaus des Gesundheitszentrums wird teilweise massiv behindert. So hat die Türkei die Grenze nach Syrien geschlossen, wodurch die Zufuhr von Helfern und Baumaterial erheblich erschwert wird,^[90] außerdem soll die Türkei die Lieferung von acht Tonnen Werkzeug nach Kobanê verhindert haben. Es kam zu körperlichen Misshandlungen internationaler Aufbauhelfer durch türkische Grenztruppen.^[90] Wochenlang sollen internationale Aufbauhelfer an der Einreise nach Syrien über die irakische Grenze gehindert worden sein. Das mehrere ärztliche Behandlungs- und Untersuchungsräume sowie Räumlichkeiten für Bildungsarbeit und politische Förderung der Bevölkerung umfassende Zentrum wurde am 20. November 2015 eröffnet.^[91]

Kontinent	Land	Eigenbezeichnung oder englische Bezeichnung	Deutsche Übersetzung	Als Mitglied bekannt seit
Afrika
Ägypten	Revolutionary Communist Party of Egypt, RCP	Revolutionäre Kommunistische Partei Ägyptens	2016
DR Kongo	Organisation Révolutionnaire du Congo, ORC	Revolutionäre Organisation Kongos	2010
Marokko	Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line, MMLPL	Marokkanische Marxisten-Leninisten Proletarische Linie	2010
Südafrika	Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist), CPSA (ML)	Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten)	2010
Togo	Parti Communiste du Togo, PCT	Kommunistische Partei Togos	2016
Tunesien	Parti Patriotique Démocratique Socialiste, PPDS Tunisia	Patriotisch-Demokratische Sozialistische Partei Tunesien	2016
Asien
Afghanistan	Marxist-Leninist Organization of Afghanistan, MLOA	Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans	2010
Bangladesch	Communist Party of Bangladesh, CPB	Kommunistische Partei von Bangladesch	2010
Indien	Communist Party of India (Marxist-Leninist), CPI (ML)	Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten)	2010
Provisional Central Committee Communist Party of India (Marxist-Leninist), PCC CPI (ML)	Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Provisorisches Zentralkomitee	2010
Indonesien	Indonesia Revolutionary, INDOREV	Revolutionäres Indonesien	2010
Iran	Hezb-e Ranjbaran Iran, Ranjbaran	Partei der Werktätigen Irans, Ranjbaran	2010
Nepal	Communist Party of Nepal (Unified), CPN (Unified)	Kommunistische Partei Nepals (Vereinigt)	2013
Nepal Communist Party (Mashal), NCP (Mashal)	Nepalesische Kommunistische Partei (Mashal)	2010
Pakistan	All Pakistan Trade Union Federation, APTUF	Gesamtpakistanische Gewerkschaftsföderation	2010
Working Women Organization, WWO	Organisation der werktätigen Frauen	2010
Sri Lanka	New-Democratic Marxist-Leninist Party, NDMLP	Neu-Demokratische Marxistisch-Leninistische Partei	2015
Europa	Bulgarien	Dwischennije sa syprotiwa „23 Septemwri“, 23 Септември	Widerstandsbewegung „23. September“	2010
Balgarska Komunisticeska Partija, BKP	Bulgarische Kommunistische Partei	2012
Balgarska Rabotniceska Partija (komunisty), BRP(k)	Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten)	2010
Deutschland	Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, MLPD		2010
Griechenland	Kommounistikí Orgánosi Elládas, KOE	Kommunistische Organisation Griechenlands	2010
Luxemburg	Kommunistische Organisation Luxemburgs, KOL		2010
Niederlande	Rode Morgen, RM	Roter Morgen	2010
Russland	Marksistsko-Leninskaja Platforma, MLP	Marxistisch-Leninistische Plattform	2010
Rossijskaja Maoistskaja Partija, RMP	Russische Maoistische Partei	2012
Schweiz	Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz, MLGS		2010
Serbien	Partija rada, PR	Partei der Arbeit	2010
Slowakei	VZDOR – strana práce, VZDOR	WIDERSTAND – Arbeiterpartei	2010[92]
Spanien	Partido Marxista-Leninista (Reconstrucción Comunista), PML (RC)	Marxistisch-Leninistische Partei (Kommunistischer Wiederaufbau)	2013/2015
Tschechische Republik	Komunistická Strana Československa – Československá Strana Práce, KSC-CSSP	Kommunistische Partei der Tschechoslowakei – Tschechoslowakische Arbeiterpartei	2010
Svaz Mladých Komunistů Československa, SMKC	Union der jungen Kommunisten der Tschechoslowakei	2010
Türkei	Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye), BP (KK-T)	Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei	2010
Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye/Kuzey Kürdistan, MLKP	Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Türkei/Nordkurdistan	2010
Türkiye İhtilalci Komünistler Birliği, TİKB	Union der revolutionären Kommunisten der Türkei	2010
Ukraine	Koordinatsjonnyj Sowjet Rabotschewo Dwischenija, Ukraina, KSRD	Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung, Ukraine	2010
Ungarn	Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete, MIKSZ	Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend	2014
Weißrussland	Gruppa Kommunistow-Rewoljutsjonerow »Krasnyj Klin«	Gruppe Revolutionärer Kommunisten „Roter Keil“	2010
Lateinamerika	Bolivien	Partido Comunista (Marxista-Leninista-Maoísta) de Bolivia, PC(MLM)	Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch) von Bolivien	2010
Chile	Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria), PC (AP)	Chilenische Kommunistische Partei (Proletarische Aktion)	2010
Dominikanische Republik	Partido Comunista (Marxista Leninista), PC (ML)	Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten)	2010
Haiti	Nouveau Parti Communiste Haïtien (Marxiste-Léniniste), NPCH (ML)	Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch)	2010
Kolumbien	Partido Comunista de Colombia – Maoista, PCC-M	Kolumbianische Kommunistische Partei – maoistisch	2011
Panama	Partido Comunista (Marxista-Leninista) de Panamá, PC/ML	Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten) von Panama	2010
Paraguay	Partido Comunista Paraguayo (independiente), PCP (independiente)	Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig)	2010
Peru	Partido Marxista Leninista del Perú, PML del Perú	Marxistisch-Leninistische Partei von Peru	2010
Partido Proletario del Perú, PPP	Proletarische Partei von Peru	2010
Venezuela	Campaña Admirable del Poder Popular, CAdPP	Bewunderungswürdiger Feldzug der Macht des Volkes	2014
Nordamerika	USA	Revolutionary Organization of Labor, ROL	Revolutionäre Organisation der Arbeit	2010

https://de.wikipedia.org/wiki/Marxis...i_Deutschlands

[Realist59]

Könnte dann die NPD ein Hitler-Denkmal vor ihrer Parteizentrale stellen?

[Cherusker]

Könnte dann die NPD ein Hitler-Denkmal vor ihrer Parteizentrale stellen?

Natürlich nicht, weil „Das Kapital" nicht auf dem Index steht, „Mein Kampf" aber sehr wohl.

[Realist59]

Es gibt ja mittlerweile eine Kampagne vermeintlich problematische Straßennamen auszumerzen und an Stelle dessen angeblich positiv behaftete Namen zu vergeben. Lenin ist sicher unter objektiver Betrachtung keine positiv zu bewertende Person. Offenbar sind die linksradikalen Kräfte in diesem Land bereits so stark, dass so ein Lenin-Denkmal möglich ist.

[Cherusker]

Es gibt ja mittlerweile eine Kampagne vermeintlich problematische Straßennamen auszumerzen und an Stelle dessen angeblich positiv behaftete Namen zu vergeben. Lenin ist sicher unter objektiver Betrachtung keine positiv zu bewertende Person. Offenbar sind die linksradikalen Kräfte in diesem Land bereits so stark, dass so ein Lenin-Denkmal möglich ist.

Schließlich liegen Sozialismus und Kommunismus gar nicht so weit auseinander.