SPD: Quatschen ohne Sinn und Verstand

[Realist59]

Es soll sie geben, die denkenden SPD-Mitglieder. Ihnen fällt natürlich die Diskrepanz zwischen SPD-Parolen und Realität auf. Einer von ihnen ist Stefan Kerth, Landrat in Meck-Pomm....

„Zu stark gesinnungsgeleitet“
Landrat tritt wegen Asylpolitik aus SPD aus

Protest gegen die Asylpolitik seiner eigenen Partei: Der Landrat von Vorpommern-Rügen (Mecklenburg-Vorpommern), Stefan Kerth (47), tritt nach mehr als 20 Jahren aus der SPD aus – mit einer knallharten Abrechnung!

In einem Schreiben an den SPD-Landesverband am Montag begründete er seinen Austritt vor allem mit der aktuellen Asyl- und Migrationspolitik.

„Seit Längerem nehme ich die Politik der SPD und des politischen Lagers links der Mitte als zu stark gesinnungsgeleitet und unzureichend an der Lebensrealität orientiert wahr“, teilte Kerth mit.

Trotz einer zugespitzten Lage werde der Asyl-Kurs nur inkonsequent geändert, so der 47-Jährige: „Niedrige Anforderungen an die erreichte Integration und das Erwerbseinkommen lassen keinen Lerneffekt erkennen.“

„Ein echter Kurswechsel würde anders aussehen“
Es sei zu befürchten, dass neue Fehlanreize gesetzt werden: „Ein echter Kurswechsel würde anders aussehen.“ Kerth kritisierte zudem die Toleranz gegenüber einer nach seinen Worten in migrantischen Milieus verbreiteten Intoleranz: „Selbst beim Herzensthema der Gleichberechtigung von Frauen schaut man bereitwillig weg.“

Zudem spricht er von einer „schwindenden Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaates“. Der Politiker warnt: „Ohne eindeutiges Gewaltmonopol des Staates entwickeln Parallelgesellschaften eigene Gewaltmonopole.“

Die Polizei gelte im linken politischen Spektrum unterschwellig als Gegner und nicht als Stütze des Rechtsstaates: „Auch in der SPD sind solche Positionen salonfähig.“

„Wir erleben einen Realitätsschock“
Der Erfolg der AfD sei demnach eine direkte Folge einer von vielen als abgehoben und wirklichkeitsfremd empfundenen Politik. Auch das Bürgergeld kritisiert Kerth: Es befördere die Utopie eines anstrengungslosen Lebens.
Kerth hatte sich in der Vergangenheit wiederholt kritisch zur Migrationspolitik geäußert. So hatte der Politiker bereits nach den Wahlen in Bayern und Hessen öffentlich gefordert: „Es ist Zeit für eine Entschuldigung gegenüber den neuen Bundesländern!“

Über die Ostländer habe man in öffentlichen Debatten wie Patienten gesprochen. „Der Gedanke, dass u.a. eine berechtigt als naiv empfundene Flüchtlingspolitik Grund für regierungskritische Stimmungen im Osten sein könnte, wurde nicht ernsthaft in Erwägung gezogen“, schrieb Kerth damals auf Facebook.
„Was wir erleben, ist schlicht ein Realitätsschock in der Flüchtlings- und Migrationspolitik“, so Kerth. Dieser würde schonungslos zeigen, dass man illegaler Migration mit allen Nebenfolgen momentan ohnmächtig ausgeliefert sei.

Jetzt zog er mit dem Austritt aus der SPD endgültig die Reißleine. Kerth ist seit 2018 Landrat von Vorpommern-Rügen. Von einem Eintritt in eine andere Partei war in Kerths Erklärung vom Montag keine Rede. „Nach vielen Jahren Mitgliedschaft fällt mir der Austritt schwer“, betonte er in einem an den Landesverband gerichteten Schreiben. Landrat will er weiterhin bleiben.

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Zu tolerant gegenüber Machos mit Migrationshintergrund, zu spendabel mit dem Geld der Steuerzahler: Ein Landrat tritt aus der SPD aus und bringt deren Misere auf den Punkt
«Abgehoben und wirklichkeitsfremd»: Der Verwaltungschef der Insel Rügen liest der Kanzlerpartei die Leviten. Da sitzt jedes Wort.
Am Tag nachdem der Landrat von Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, in drastischen Worten mit der Regierungsarbeit der «Ampel» abgerechnet und seinen Austritt aus der SPD verkündet hat, ist deren Co-Vorsitzende guter Dinge. «Guten Morgen», begrüsst Saskia Esken am Dienstag bei Bluesky, dem sozialen Netzwerk für besonders fortschrittliche Menschen, ihre knapp 6500 Follower. Es folgen ein Sonnen-Emoji, die Erklärung, dass ihr Tee fertig sei, und die Ankündigung: «Heute rede ich über progressives Regieren.»

Würde man es gut meinen mit Esken, die seit 2019 die älteste deutsche Partei mitführen darf, könnte man ihre Art der politischen Kommunikation als hartnäckig bezeichnen. Nach dem Motto: Egal, was dieser Genosse aus der norddeutschen Provinz über die Arbeit von uns Profis in Berlin denkt – wir trinken Tee und machen weiter wie gehabt. Die Frage ist nur, wie lange noch.

Eskens Weg ist der falsche
Saskia Esken ist 62 Jahre alt. Sie wird ihren progressiven Weg fortsetzen. Allerdings könnte von ihrer Partei, wenn deren führende Leute weiter mitmarschieren, irgendwann nicht mehr viel übrig sein. Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster, und die Umfragewerte versprechen keine Besserung. Die SPD wäre gut beraten, es anders zu machen als Esken.

Statt bei jeder Gelegenheit über die Segnungen der sozialdemokratisch geführten Regierungsarbeit zu dozieren und darauf zu hoffen, dass die Wähler diese irgendwann erkennen, sollten die führenden Genossen lieber denen zuhören, die davon nichts mehr wissen wollen. Davon gibt es immer mehr. Die Austrittserklärung des nun parteilosen Landrats von Vorpommern-Rügen erklärt in kompakter Form, warum die Kanzlerpartei am Boden liegt. Das Schreiben liegt der NZZ vor.
Landrat Kerth nennt drei Bereiche, in denen die SPD falschliege. Beim Thema Asyl und Migration vollziehe die Bundesregierung zwar eine Kursänderung. Mit einer ehrlichen Debatte über die Missstände rechne er in der SPD trotzdem nicht. Das liege auch an Führungsfiguren wie Esken, die «wenig kritische Reflexion» erkennen liessen. Er sei bestürzt über die «Toleranz gegenüber der in migrantischen Milieus verbreiteten Intoleranz», schreibt Kerth. Bei einem der Kernanliegen der Partei, der Gleichberechtigung von Frauen, schaue man bereitwillig weg.

Die SPD werde mittlerweile «von Strömungen und Personen geprägt, die gesinnungsethische Ziele über Realpolitik stellen», schreibt der Jurist Kerth. Als Demokrat habe er diesen Kurs zu respektieren, mittragen könne er ihn aber nicht länger. Die Politik seiner Partei wirke auf viele Menschen «abgehoben und wirklichkeitsfremd». Sie sei auch für den Aufstieg der AfD verantwortlich.

«Die schwindende Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaates» ist Kerths zweiter Punkt. Er schreibt von Parallelgesellschaften mit eigenen Gewaltmonopolen und einer ablehnenden Haltung gegenüber der Polizei, die auch in der SPD salonfähig sei.
«Die Utopie eines anstrengungslosen Lebens»
Zum Schluss geht der Landrat noch auf das sogenannte Bürgergeld ein, das dieses Jahr Hartz IV als Grundsicherung für Arbeitslose abgelöst hat. Gut gemeint sei das Ganze, schreibt Kerth, sozial gerecht aber nicht. Viele Menschen zögen sich nun vom Arbeitsmarkt zurück, und die steigenden Soziallasten verteilten sich auf immer weniger Schultern. Seine Partei befördere «die Utopie eines anstrengungslosen Lebens».

Jeder Sozialdemokrat, der seine progressiven Blasen im Netz und in der analogen Welt hin und wieder verlässt, weiss, dass die Kritik des Rügener Landrats den Nerv einer immer grösser werdenden Mehrheit im Land und inzwischen vermutlich auch in der SPD trifft. Deutschlands neue Asylpolitik mag in die richtige Richtung gehen, aber sie reicht nicht aus, um die Krise der illegalen Masseneinwanderung zu lösen.

Der hiesige Rechtsstaat wirkt wirklich oft zahnlos; Polizisten, die zuschauen müssen, wie radikale Muslime ein Kalifat beschwören, sind nur eines von vielen tristen Beispielen. Und das «Bürgergeld», das den Anreiz, seinen eigenen Lebensunterhalt zu verdienen, deutlich gesenkt hat, ist vieles, aber sicher nicht sozial gerecht.

Die SPD könnte, wenn sie wollte, eine mehrheitsfähige Realpolitik betreiben. Das hat sie in ihrer langen und stolzen Geschichte mehrmals bewiesen. Aber sie hat sich schon vor längerer Zeit in progressiven Träumereien verrannt – zum eigenen Schaden und zum Schaden des Landes. Wenn diejenigen im Willy-Brandt-Haus, die die Zeichen der Zeit erkannt haben, klug wären, würden sie den Rügener Landrat umgehend zu sich einladen und bitten zurückzukehren. Saskia Esken könnte währenddessen ja mit ihren Fans bei Bluesky Tee trinken.

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/...cht-ld.1764464

[Realist59]

SPD-Chefin Esken ist eine der ekelhaftesten Politikerinnen dieses Landes. Vor 80 Jahren hätte sie ein KZ geleitet. Dass die CDU mit Friedrich Merz einen möglichen Kanzlerkandidaten hat, der bald Scholz ablösen könnte, treibt der Linksextremistin den Schweiß auf die Stirn und so versucht sie alles um Merz in Misskredit zu bringen. Was bei der AfD funktioniert, könnte ja auch bei Merz klappen.....

Berlin. SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz als „brandgefährlich“ für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bezeichnet und ihr vorgeworfen, die Sprache der AfD zu verwenden. „Die CDU von Friedrich Merz entwickelt sich auf eine Art und Weise, die ich für eine über lange Jahre Verantwortung tragende Partei schon bedenklich finde“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. Sie führe Debatten etwa zur Migration oder zum Bürgergeld auf eine Art und Weise, die Menschen gegeneinander ausspiele.

„Für die politische Kultur und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist das brandgefährlich“, sagte Esken. „Ebenso gefährlich ist es, wenn CDU und CSU Begriffe in die Debatte bringt, die davor ausschließlich von der AfD verwendet wurden.“ Das betreffe die Abwertung der Regierung, aber auch die Abwertung von Menschen. „Ich denke an die Unterstellung von "Sozialtourismus", die "kleinen Paschas" oder andere sprachliche Entgleisungen. So etwas ist Gift für unser Land und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Esken betonte, dass sie genau deswegen schon auf dem SPD-Parteitag klare Worte an Merz gerichtet habe. Die SPD-Chefin hatte Anfang Dezember CDU und CSU vorgeworfen, sie würden „im Chor mit der AfD gegen die Ampel hetzen“. Merz hatte die Wortwahl als „ehrabschneidend“ und „niederträchtig“ bezeichnet. Esken sagte dazu lediglich, sie nehme „zur Kenntnis, wie intensiv er (Merz) unseren Parteitag verfolgt hat“.
„Populistische Angriffe“ in der Außenpolitik
Esken nahm im dpa-Interview aber nichts von ihren Vorwürfen zurück. Im Gegenteil: Sie warf der Union auch in der Außenpolitik staatsschädigendes Verhalten vor: „Die Art und Weise, wie hier fundamental Opposition betrieben wird, wie beispielsweise die Regierung in einer außenpolitischen Ausnahmesituation wie dem Angriff Putins auf die Ukraine in der Öffentlichkeit immer wieder vorgeführt wird als zögernd und zaudernd und eben nicht (als) verantwortungsvoll und besonnen: Das halte ich für staatspolitisch verantwortungslos, und es beschädigt unser Land.“
In der Vergangenheit sei es selbstverständlich gewesen, dass Opposition und Regierung in außenpolitischen Fragen zusammenstehen. „Dieser Teil unserer politischen Kultur scheint der CDU abhandengekommen zu sein. Keine Regierung vor dieser musste sich solche populistischen Angriffe gefallen lassen in so einer Krisensituation.“ Die SPD-Chefin verwies darauf, dass „gleichzeitig Staatenlenker aus aller Welt wie der US-Präsident oder der ukrainische Präsident selbst dem Bundeskanzler attestieren, dass er an ihrer Seite steht und dass er internationale Bündnisse zu schmieden vermag, die sonst keiner zustande gebracht hätte“.

Trotzdem Kooperationsangebot an Merz
Esken bot der Union dennoch Kooperation an. „Grundsätzlich sind wir jederzeit bereit, mit einer konstruktiven Opposition zusammenzuarbeiten.“ Die SPD-Chefin kritisierte aber, dass Merz die Zusammenarbeit mit der Ampel-Regierung beim Thema Migration aufgekündigt habe. „Herr Merz sollte es wertschätzen, dass Kompromisse gemacht werden und nicht immer wieder die Bereitschaft zur Zusammenarbeit erst einfordern und dann wieder aufkündigen“, sagte sie. „Auf unserer Seite und aufseiten vor allem der Regierung ist sie jedenfalls weiterhin vorhanden.“....... https://www.rnd.de/politik/spd-chefi...RGBPZKLCU.html

.......Esken warf Merz vor, persönlich für einen vermeintlichen rechtsextremen Brandanschlag verantwortlich zu sein. Als sich herausstellte, dass ein Feuerwehrmann den Brand ohne politische Hintergründe gelegt hatte, blieb Esken bei ihren Anschuldigungen. Als Merz die gewalttätigen zugewanderten Jugendlichen kleine Paschas nannte, brannten bei Esken alle Sicherungen durch. Sie war Merz Rassismus vor.

[Realist59]

Vor 80 Jahren hätte sie ein KZ geleitet. SPD-Chefin Esken ist eine hartherzige, bösartige Person, die aus dem linksextremen Lager stammt. Sie hat keine gute Wirkung auf die Bürger, scheint verschlagen, verlogen und hinterhältig. Die SPD täte gut daran, dieses Flintenweib zu verstecken, meint zumindest der Forsa-Chef Güllner..........

Forsa-Chef zu miesen SPD-Umfragen: Saskia Esken sollte ein „Sachsen-Verbot“ erhalten.......Politiker wie beispielsweise SPD-Chefin Saskia Esken im Wahlkampf ein „Sachsen-Verbot“ erhalten, rät Güllner. Alles andere könnte der Landespartei eher schaden. „Die Ampel-Regierung wird als sehr schwach wahrgenommen. Sie kümmert sich meist nur um Randgruppen und die große Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich nicht mehr vertreten“, sagt er. Es gebe nämlich nicht nur die Minderheit der Bürgergeldempfänger, sondern eine Mehrheit normaler Erwerbstätiger, so Güllner.....https://www.berliner-zeitung.de/poli...ken-li.2173080