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    AW: SPD: Quatschen ohne Sinn und Verstand

    SPD-Chefin Saskia Esken führt in der Rangliste für schlechtes Benehmen
    Die Parteien bedienen sich gerne billiger Polemiken. Doch damit beschädigen sie nicht nur sich gegenseitig, sondern das Ansehen der Demokratie. Schlechtes Besipiel: SPD-Chefin Esken.

    Montag
    Niemand hat sich entschuldigt. Keiner hat auch nur ein Wort zurückgenommen. Die Diffamierungen bleiben in der Welt.

    Als im Oktober in Groß Strömkendorf in Mecklenburg-Vorpommern eine Flüchtlingsunterkunft brannte, meldeten sich sofort einige Alleswisser zu Wort und verurteilten politische Gegner.
    An der Spitze der Denunzianten behauptete die SPD-Chefin Saskia Esken, der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sei mitverantwortlich für das rassistische Attentat. Mit seinen Verleumdungen von Kriegsflüchtlingen als „Sozialtouristen“ habe er Anteil an Hass und Hetze, die später in Gewalt umschlagen. Mehrere linke Bundestagsabgeordnete erhoben ähnliche Vorwürfe gegen CDU und AfD. Auch die Amadeu Antonio Stiftung, mit Steuergeldern gefördert, blies ohne Faktenkenntnis ins gleiche Horn: Die Rechten sind schuld.

    Seit einigen Tagen ist die Tat aufgeklärt. Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat mitgeteilt, dass es keinen politischen Hintergrund gebe. Die Ermittler haben einen 32-jährigen Feuerwehrmann festgenommen. Die Staatsanwälte glauben, dass er noch für weitere Brände in den vergangenen Monaten verantwortlich ist. Bei den Löscharbeiten in der für Ukrainer vorgesehenen Unterkunft wirkte er selber mit.
    Diese Tatsachen sind veröffentlicht worden und selbstverständlich auch Saskia Esken bekannt. Bisher hat sie sich bei Friedrich Merz mit keinem Wort entschuldigt. Dieses schlechte Benehmen passt zu dem Stil, in dem die Parteien miteinander umgehen. Sie beschädigen sich gegenseitig und demontieren damit auch das Ansehen der Demokratie.

    In der aktuellen Auseinandersetzung um das Bürgergeld, die eine zielorientierte Sachdebatte sein könnte, sind immer wieder billige Polemiken zu hören.

    Die Parteien werfen sich „parteitaktische Spielchen“ vor und behaupten, die Gegenseite koche „parteipolitische Süppchen“.

    Parteien sind ein wesentliches Element der Demokratie. Wer sie zu Schimpfworten verformt, zerstört eine Geschäftsgrundlage unserer Gesellschaft.
    https://www.focus.de/politik/meinung...180401083.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  2. #52
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    AW: SPD: Quatschen ohne Sinn und Verstand

    Parteien sind ein wesentliches Element der Demokratie. Wer sie zu Schimpfworten verformt, zerstört eine Geschäftsgrundlage unserer Gesellschaft.
    Parteien sind vom Übel.
    Den Beweis liefert der Zustand dieses Staates.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

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