Finanzminister will 2500 Kommunen alle Schulden streichen

[Turmfalke]

Vetterleswirtschaft nennt man dies in Süddeutschland, in dem keine einzige Kommune von Herrn Scholz von Schulden freigestellt werden wird, Korruption nennt man dies im Allgemeinen. Es dürfte klar sein, wer die Kommunen regiert, die nun im eigenmächtigen Handeln des Herrn SPD-Genossen-Finanzminister Scholz, der zu diesem Punkt besser mal das Grundgesetz studieren sollte, entschuldet werden sollen.

Finanzminister will 2500 Kommunen alle Schulden streichen

Berlin Kritik kommt von vielen Seiten: Bundesfinanzminister Olaf Scholz stößt mit seinem Plan, tausende Kommunen in Deutschland auf einen Schlag zu entschulden, auf vielfache Gegenwehr. Profitieren würden vor allem auch Kommunen in NRW.

...Scholz will etwa 2500 hoch verschuldeten Städten und Gemeinden helfen. Gemeinsam mit den betroffenen Ländern wolle er diesen Kommunen die Schulden einmalig abnehmen, sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Ich stelle mir so etwas wie eine Stunde null dieser Kommunen vor."

Der Vizekanzler bezifferte die Altschulden der Kommunen bei den sogenannten Kassenkrediten auf etwa 40 Milliarden Euro. Betroffene Länder und Kommunen hoffen, dass der Bund davon bis zu 50 Prozent übernimmt. Profitieren würden vor allem Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland.

Scholz machte die Hilfe des Bundes aber von der Solidarität der Länder und Kommunen abhängig. "Wenn man 2500 von mehr als 11.000 Kommunen helfen möchte, (...) geht das nur, wenn es keine Eifersucht gibt", sagte er. Er sei aber zuversichtlich, dass bei den Altschulden ein "Akt der Solidarität" gelinge.

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https://rp-online.de/politik/deutsch...n_aid-47957413

[Realist59]

Und zufällig werden diese Kommunen von der SPD regiert? Warum sind sie überhaupt so hoch verschuldet? Deutschland ist doch ein ach so reiches Land. Locker lassen sich hier 10 Millionen Ausländer finanzieren, die von Arbeit wenig halten.

[Cherusker]

Und zufällig werden diese Kommunen von der SPD regiert? Warum sind sie überhaupt so hoch verschuldet? Deutschland ist doch ein ach so reiches Land. Locker lassen sich hier 10 Millionen Ausländer finanzieren, die von Arbeit wenig halten.

Zufälle gibt's!

[Turmfalke]

Und zufällig werden diese Kommunen von der SPD regiert?

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