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    Neue SPD-Vorsitzende

    Fast alle hatten fest mit dem Gespann Olaf Scholz und Klara Geywitz als neue SPD-Vorsitzende gerechnet. Umso größer die Überraschung, dass das Duo Borjans/Esken mit 53,06% gewählt wurde. Scholz und Geywitz hatten sich für den Fortbestand der Groko ausgesprochen, Borjans und Esken hingegen wollen die Zusammenarbeit mit der Union beenden. Dies kann bereits am 6. Dezember soweit sein, dann findet der nächste SPD-Parteitag statt.
    Wie es dann weitergeht weiß die SPD sicherlich nicht, denn eine linke Mehrheit gibt es nicht. Entweder koalieren dann Union und Grüne, oder die Union rettet sich als Minderheitsregierung bis zur Wahl 2022.
    Der 1952 geborene Norbert Walter-Borjans kann nur ein Übergangsvorsitzender sein und die 1961 zur Welt gekommene Saskia Esken hat nicht das Format eine derart schwierige Partei wie die SPD zu führen. Die Wahl dieses Gespanns ist also nicht der große Wurf und schon gar nicht zukunftsorientiert. Eher eine Abstimmung gegen die Groko. Der linke Flügel der SPD ist klar gestärkt aber die Partei insgesamt geschwächt.

    Die neuen Vorsitzenden
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    Geändert von Realist59 (01.12.2019 um 06:44 Uhr)
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  2. #2
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    AW: Neue SPD-Vorsitzende

    Martin Schulz hat sich nun zu Wort gemeldet und spart nicht mit guten Tipps. So warnt er nun, vorzeitig die Regierung zu verlassen. Die SPD müsse sich in der Regierung erneuern. Erstaunliche Worte von jemanden, der sich einst hartnäckig weigerte genau diese Regierung einzugehen.
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  3. #3
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    AW: Neue SPD-Vorsitzende

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Martin Schulz hat sich nun zu Wort gemeldet und spart nicht mit guten Tipps. So warnt er nun, vorzeitig die Regierung zu verlassen. Die SPD müsse sich in der Regierung erneuern. Erstaunliche Worte von jemanden, der sich einst hartnäckig weigerte genau diese Regierung einzugehen.
    Eine biologische Komponente ist für die politische Karriere unbedingte Voraussetzung: das fehlende Rückgrat.
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  4. #4
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    AW: Neue SPD-Vorsitzende

    Was ist denn jetzt auf einmal los mit den Groko-Feinden in der SPD? Erst warnt Martin Schulz vor einem Ausstieg seiner Partei und nun legt der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert nach...…..


    ZDF: Nun sagt Ihre designierte neue Parteivorsitzende "GroKo ist Mist". Und sie meint damit eher den Schaden für das Parteiensystem, für die Gesellschaft insgesamt. Ist denn aus Ihrer Sicht nicht auch ein schnelles Ende der Großen Koalition der bessere Weg?
    Kühnert: Wir machen das nicht um unserer selbst willen, auch wenn uns das manchmal unterstellt wird. Ich bin mit den Jusos nicht gegen die Große Koalition gewesen, weil es der SPD schlecht geht. Sondern, wie Sie gerade richtig sagen, weil wir das für die Demokratie auf Dauer schwierig finden. So ist es auch im Moment. Einfach nur raus, raus, raus zu sagen, löst aber noch kein Problem, weil man ja ein paar Fragen beantworten muss.

    ZDF: Aber ein Teil Ihrer Organisationen, die aus Bayern, haben ja gesagt: "Am Nikolaus ist GroKo aus."
    Kühnert: Ja, manchmal muss man Politik mit ein paar Sätzen zuspitzen. Aber wir haben einen Beschluss bei den Jusos gefasst, dass unsere Positionen unsere Position bleibt. Wir sind keine Anhänger der Großen Koalition, wir wollen sie auch nicht bis zum Ende durchziehen. Aber wir verlangen der neuen Spitze, und das war zu einem Zeitpunkt, als wir noch nicht wussten, wer es wird, nicht ab, in einer Schrittfolge A, B, C da rauszugehen. Weil wir schon wissen, dass Politik auch ein gewisses logisches Handeln erfordert. Und dass da draußen 82 Millionen Deutsche sitzen, die erwarten, dass man mit ihrem täglichen Leben und den Rahmenbedingungen auch pfleglich umgeht. Pfleglich heißt nicht eine Regierung, die sichtbar an Rückhalt verliert, auf Teufel komm raus am Leben zu halten. Aber es heißt eben schon, klug vorzugehen. Und das heißt, wir warten jetzt unseren Parteitag erstmal ab.

    https://www.zdf.de/nachrichten/heute...oblem-100.html
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  5. #5
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    AW: Neue SPD-Vorsitzende

    Gestern also war der SPD-Parteitag. Wie erwartet wurde das neue Führungsduo Walter-Borjans und Esken als neue Parteivorsitzende gewählt. Kevin Kühnert, der Juso-Vorsitzende, wurde stellvertretender Partei-Vorsitzender. Eigentlich sollte die Zahl der Stellvertreter auf drei reduziert werden. Am Ende wurden es 5 weil man einer Kampfabstimmung aus dem Weg gehen wollte.
    Angesichts der Tatsache, dass Walter-Borjans bereits 67 Jahre alt ist, kann von einer in die Zukunft gerichteten Wahl nicht die Rede sein. Er dürfte eher als Platzhalter für Kevin Kühnert agieren. Der ist für den Parteivorsitz noch zu jung.
    Wer geglaubt hat, dass die SPD nun mit lautem Hurra die Groko verlässt, der sieht sich getäuscht und nicht wenige dürften sich veralbert vorkommen, denn das neue Duo hatte sich ja mit genau diesem Plan zur Wahl gestellt. Kaum gewählt, rückten sie von diesem Vorhaben ab. Auch Kevin Kühnert präsentierte die in der Politik so beliebte Übung "Rolle rückwärts". Vom Verlassen der Groko ist nun auch bei ihm nicht die Rede. Statt dessen veralbert die SPD nun ihre Anhänger mit dem Spiel "Opposition innerhalb der Regierung". Man möchte mit der Union einige Sachen nachverhandeln. Vor allem aber wollen die Sozialdemokraten das, was sie am besten können, nämlich Geld ausgeben. Viel Geld, oder besser gesagt: sehr viel Geld. Weg von der schwarzen Null ist die Devise und das geht nur über massive neue Schulden.
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  6. #6
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    AW: Neue SPD-Vorsitzende

    Wer geglaubt hat, dass die SPD nun mit lautem Hurra die Groko verlässt, der sieht sich getäuscht
    Warum auch, wenn man eine Wahl verlieren kann und trotzdem an die Regierung kommt!
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  7. #7
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    Schon gibt es die erste Umfrage nachdem die neuen Vorsitzenden gewählt wurden. 11% würden heute für die SPD stimmen. Ein absoluter Tiefpunkt.
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  8. #8
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    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Schon gibt es die erste Umfrage nachdem die neuen Vorsitzenden gewählt wurden. 11% würden heute für die SPD stimmen. Ein absoluter Tiefpunkt.
    Das sind immer noch zu viele.
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  9. #9
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    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Das sind immer noch zu viele.
    Sie werden noch einstellig.
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