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  1. #11
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    AW: Hannover fällt an Türken

    Schon nach kurzer Zeit macht sich die orientalische Lebensweise bemerkbar........

    RECHNUNGSAMT PRÜFT FRAKTIONSAUSGABEN
    Feiern auf Kosten
    der Steuerzahler?
    Hannover – Wird in den Ratsfraktionen der Stadt Steuergeld verschwendet? Eine Prüfung des Rechnungshofes weckt Zweifel am Zweck vieler Ausgaben!

    Für ihre politische Arbeit haben die acht Fraktionen in 2017 und 2018 jährlich 2,4 Mio. Euro erhalten, u.a. für Personal sowie für Büro-, Telefon- und Reisekosten. Die Höhe richtet sich nach den Fraktionsgrößen. Der tatsächliche Bedarf darf aber nicht überschritten und das Geld nicht für Parteizwecke verwendet werden.

    Dagegen gab es laut Prüfbericht etliche Verstöße. „Der Landesrechnungshof hat festgestellt, dass die Fraktionen die Zuwendungen nicht in allen Fällen korrekt verwendet haben“, heißt es. Es seien u.a. Wahlwerbung, Grillfeste, Weihnachtsfeiern, Alkohol, Geschenke, Tagungsstätten „in gehobenen Preisklassen“ und „unangemessene Trinkgelder“ finanziert worden. Für eine Klausurtagung habe eine Fraktion 27.000 Euro abgerechnet.
    Die Stadt hat die Ausgaben laut Prüfung aber nicht regelmäßig kontrolliert. Fazit des Rechnungshofes: Der Bedarf solle „mindestens stichprobenartig“ überprüft und bei Missbrauch künftig zurückgefordert werden.

    Bernhard Zentgraf, Landesvorsitzender der Steuerzahlerbundes, ist entsetzt: „Ratsfraktionen bedienen sich offensichtlich beliebig aus der Stadtkasse und eine regelmäßige Kontrolle findet nicht statt.“ Für die Ratspolitik müssten die gleichen Regeln gelten, wie für jeden Sportverein, der Zuschüsse erhält.

    Die Regeln der Stadt richten sich nach einem Beschluss von 1996. Verwaltung und Fraktionen diskutieren bereits über eine Erneuerung. „Damit soll eine eindeutigere, transparente Grundlage für die Verwendung der Fraktionsmittel an die Hand gegeben werden“, so die Stadt.


    https://www.bild.de/regional/hannove...6046.bild.html
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  2. #12
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    AW: Hannover fällt an Türken

    BANDEN-PROZESS, DEALER-JAGD, SCHÜSSE
    Drogenwahnsinn Hannover

    Hannover – Junkie-Elend, Drogenbunker an Wegen und Spielplätzen, offener Rauschgifthandel in der City: Hannover ist fest im Griff der Drogensyndikate.

    Billiges und hochqualitatives Kokain aus Südamerika überschwemmt seit langem die Stadt, ein „Bubble“ Koks (0,3 Gramm) gibt's ab 20 Euro, ein Gramm Marihuana für 'nen Zehner. Manche Dealer verschicken das Gras ganz gewöhnlich per Post z.B. aus Spanien hierher. Und: Prozesse gegen Drogenbanden sind Tagesordnung.

    ► Vor dem Landgericht läuft seit Freitag ein Verfahren gegen vier mutmaßliche Bandenmitglieder (27-39 Jahre alt), die mit rund 250 Kilogramm Marihuana, über zwei Kilo Koks und zwei Kilo Amphetamine (Gesamtwert: ca. 600 000 Euro) gehandelt haben sollen.
    Das Verfahren ist ein Ableger der europaweiten „Encro-Chat“-Ermittlungen. Französische Fahnder hackten den von Dealern bevorzugten, verschlüsselten Krypto-Chat. Auch das angeklagte Quartett soll über Chats seinen „Drogen-Express“ organisiert haben.

    ► Donnerstag flüchtete am Stellwerk ein albanischer Dealer (25) vor der Polizei in den Hauptbahnhof, sprang auf die Gleise und versteckte sich unter einer Stadtbahn – Festnahme.
    ► In der Nacht zu Donnerstag schoss ein Unbekannter auf einen 24-Jährigen an der Ecke Büttnerstraße/Vahrenwalder Straße – Bauchschuss, Not-OP. Zwei Tatverdächtige flüchteten. Mutmaßlicher Hintergrund: Streit im Rauschgiftmilieu.


    https://www.bild.de/regional/hannove...3438.bild.html
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  3. #13
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    AW: Hannover fällt an Türken

    Hannovers Oberbürgermeister Onay ist Grüner und so verwundert seine neueste Kapriole eigentlich nicht. Die Grünen sind bekannt dafür, dass sie etwas beschließen um es dann anschließend wieder zu bekämpfen.....


    Hannover – Der marode Südschnellweg muss dringend saniert werden. Doch OB Belit Onay (Grüne) torpediert den Zeitplan!

    Für Stadt und Politik war es ein großer Erfolg, als der Bund 2019 verkündete: Die B6 wird vom Landwehrkreisel bis zur Schützenallee saniert, die Brücke an der Hildesheimer Straße durch einen Tunnel ersetzt. Kosten: 360 Mio. Euro.

    Doch in einem Brief an Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bittet OB Onay nun darum, die Pläne erneut zu prüfen. Die neue Fahrbahn sei mit den geplanten Standstreifen zu breit (25 statt wie bisher 14 Meter), der Eingriff in die Leineauen zu groß. Sein Vorschlag: 21 Meter Breite, keine Standstreifen.


    Die Ratspolitik ist brüskiert. Felix Semper (CDU) befürchtet, dass eine neue Prüfung den Zeitplan gefährdet: „Wenn bis 2023 kein Baurecht vorliegt, müssen Brücken für den Verkehr vollständig gesperrt werden. Dies würde zu einem Verkehrskollaps führen, der weite Teile Hannovers treffen und lahmlegen würde.“

    SPD-Fraktionschef Lars Kelich erinnert daran, dass die Stadt der breiteren Fahrbahn 2020 selbst zugestimmt hat: „Der OB hat die Stellungnahme mit beschlossen.“

    Wilfried Engelke (FDP) merkt an, dass Standstreifen gesetzlich vorgeschrieben seien. Darüber hinaus verletze Onay seine Neutralitätspflicht: „Nichts als Wahlkampfgetöse!“


    https://www.bild.de/regional/hannove...9790.bild.html
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  4. #14
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    AW: Hannover fällt an Türken

    Belit Onay . . . Grüner . . . und da wundert man sich noch???
    "...und dann gewinnst Du!"

  5. #15
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    AW: Hannover fällt an Türken

    OBERBÜRGERMEISTER UNTER BESCHUSS
    Onay wehrt sich gegen Kritiker
    Auch öffentlich gerät OB Belit Onay (40, Grüne) immer öfter unter Beschuss: Kritik am Konzept „Autofreie Innenstadt“ von IHK-Chefin Maike Bielfeldt, Vorwürfe aus Politik-Kreisen, er habe die Aufgaben des OB unterschätzt.

    Jetzt wehrt sich Onay auf BILD-Anfrage: „Die autofreie Innenstadt bleibt weiterhin Ziel für 2030.“ Gründe: Klimaneutralität der Stadt und Attraktivität des Zentrums. Corona habe gezeigt, dass das Thema noch wichtiger geworden ist.
    „Wir müssen die Innenstadt für die Zukunft aufstellen“, erklärt er, lenkt aber ein: „Die Erreichbarkeit von Kunden und Lieferverkehr sind berechtigte Interessen der Einzelhändler.“

    Der „NP“ gegenüber hatte Onay die Verzögerung auch mit der Kommunalwahl im Herbst begründet.

    https://www.bild.de/regional/hannove...6520.bild.html
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  6. #16
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    AW: Hannover fällt an Türken

    39 Millionen Euro und nie genutzt: Corona-Klinik in Hannover wird abgebaut

    Auf dem Messegelände in der niedersächsischen Hauptstadt Hannover wird seit letzter Woche ein Corona-Behelfskrankenhaus abgebaut. In Benutzung genommen wurde die im April letzten Jahres aus dem Boden gestampfte Notfalleinrichtung allerdings nie.....
    https://de.rt.com/inland/120192-39-m...wird-abgebaut/
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  7. #17
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    AW: Hannover fällt an Türken

    Wer einen chaotischen GRünen zum Bürgermeister macht, muss sich dann nicht wundern.......

    STRASSEN-CHAOS, PENNER UND KUNST, BEZIRKSBÜRGERMEISTERIN CORNELIA KUPSC
    Herr Onay, wir sind Ihr Versagen satt

    Hannover - Hannovers Problemplätze: Gebrochene Versprechen, Dreck und Dealer. Eine Zumutung für Anwohner, Passanten, Touris, Kinder. Die Wut wächst, der Müll bleibt...

    ...und Mittes Bezirksbürgermeisterin Cornelia Kupsch (64) platzt der Kragen. Jetzt reicht‘s, Herr Onay!
    Ausgerechnet ein gerade erst präsentiertes Konzept der Stadt gegen die zu Trinker- und Drogentreffs verkommenen Plätze gab den letzten Auslöser für die scharfe Kritik der Politikerin. Sie spricht aus, was die meisten denken: „Wir sind Onays Versagen satt!“

    Kupsch ist stinksauer. Denn die Vorhaben der Verwaltung für City-Plätze gleichen aufs Wort denen von vor drei Jahren. Passiert ist nichts. Die Vorwürfe:

    ► Träumerei statt Umsetzung

    Die Stadt versprach: Sauberkeit, mehr Ordnungsbeamte, Lebensqualität für alle Hannoveraner auf Weißekreuz-, Andreas-Hermes-, Raschplatz. „Wir können SOFORT mit der Umsetzung beginnen“, so Ordnungs-Dezernent Axel von der Ohe (SPD) zum Zeitplan.
    Die Realität: Kupsch stand Tage nach der Vorstellung des Konzepts über 1 Stunde auf dem Weißekreuzplatz. „Ich will nicht hören, dass sich morgen etwas ändert und übermorgen passiert nichts.“ Sie blickt aufs stinkende Klohaus, Dreck pickende Tauben, Trinker. Keine Polizei, kein Ordnungsbeamter. Nur zwei Schilder mit Nutzungsregeln... „Der Ordnungsdienst sollte auf mindestens 50 Personen aufgestockt werden.“ Heute hat die Stadt 40 für zwei Schichten in 13 Bezirken. „Der OB muss sich kümmern!“

    ► Keine Kommunikation

    In die Pläne zum Konzept einbezogen waren weder Kupsch noch Bezirksrat. Dezernent Von der Ohe und Sozialdezernentin Sylvia Bruns (FDP) legten ihre Vorhaben direkt als Beschlussdrucksache vor. „Ein inakzeptabler Ablauf!“

    Inakzeptabel für ALLE auch Onays Alleingänge: erst Hochstraßensperrung, dann Experimentierräume, jetzt die Problemplätze... Der Druck wächst!

    https://www.bild.de/regional/hannove...5090.bild.html
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  8. #18
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    AW: Hannover fällt an Türken

    ONAY NACH WAHL-SCHLAPPE IM RAT SCHWER ANGEZÄHLT!
    Der einsame OB
    Wer hält noch zu ihm?
    Hannover – Es war der dunkelste Tag in der bald zweijährigen Amtszeit von OB Belit Onay (40, Grüne).

    Seine Wunschkandidatin für das Amt der Wirtschaftsdezernentin, Anja Ritschel (Grüne), fiel am Donnerstag im Rat durch. Die Reihen hinter Onay hielten nicht. Am Ende steht er ziemlich alleine da.

    DER EINSAME OB!

    Das Wahl-Fiasko ist der Höhepunkt eines aufgestauten Konflikts im Mehrheitsbündnis von SPD, Grünen und FDP. „Onay hat offenbar nicht ausreichend für seine Kandidatin geworben“, heißt es im Bündnis.

    Überhaupt steht der OB wegen seiner Kommunikation seit Monaten in der Kritik. Die Ratspolitiker fühlen sich schlecht informiert und oft übergangen. Im Rathaus soll sich Onay eher abschotten, nur mit seinen engsten Vertrauten – darunter sein Büroleiter und der Presse-Chef – Entscheidungen treffen. Selbst Dezernenten, so wird gemunkelt, bekämen nur schwer einen Termin beim Rathaus-Chef. In den meisten Abteilungen habe sich Onay bis heute nicht bei den Mitarbeitern vorgestellt.

    „Viele nennen ihn bereits den ,grünen Stefan'“, berichtet ein Insider. Ein Spitzname in Anlehnung an Ex-OB Stefan Schostok (SPD), der zum Ende seiner Rathaus-Zeit immer misstrauischer wurde und sich einkapselte.

    Onay verärgerte das Ampel-Bündnis durch zahlreiche Alleingänge. Ohne Absprache forderte er beim Bundesverkehrsministerium Änderungen bei dem Südschnellweg-Neubau. Er kündigte die Zusammenarbeit mit dem Presse Club auf. Und er sperrte Straßen für „Experimentierräume“. Jetzt will er in einem Modellprojekt Tempo 30 auf Hannovers Straßen testen.
    Welche Bündnis-Partner im Rat Onay die Gefolgschaft verweigerten, ist unklar. Und auch wie es mit der Ampel weitergeht, bleibt offen. Die FDP sei bereit, das Bündnis fortzusetzen, sagt Fraktionschef Engelke. Aus der Sicht seines SPD-Kollegen Lars Kelich liegt es an den Grünen, den nächsten Schritt zu machen.
    Die stehen noch unter Schock. „Wir werden in den Gremien beraten, was da im Rat passiert ist und wie es weitergeht“, sagt Parteichef Ludwig Hecke. Mit einer Entscheidung rechnet er im Lauf nächster Woche.

    Onay selbst sagte am Freitag zu BILD: „Der gestrige Tag hat viel Vertrauen zerstört und kennt nur Verlierer. Klar, das Ergebnis ist für mich – und mehr noch für Anja Ritschel - bitter. Aber auch die Ampelpartner müssen sich fragen, wie sie zukünftig miteinander umgehen wollen."

    Für CDU-Fraktionschef Jens Seidel ist die Sache bereits klar: „Der OB ist beschädigt, die Ampel ist am Ende!“

    https://www.bild.de/regional/hannove...4196.bild.html
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  9. #19
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    AW: Hannover fällt an Türken

    Hannover kann man schon seit langem vergessen. Von dort kommt selten Gutes.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  10. #20
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    AW: Hannover fällt an Türken

    Wenn Bürgermeister Onay so weitermacht, ist er der kommende Mann der Bundesgrünen.
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